Rekurs und Verbandsbeschwerde - Projekt wohnen für alle am ...

5. Erschliessung
Auf dem Plan „Grundrisse Erdgeschoss“ der Baueingabe ist die Ein- und Ausfahrt auf die
Bauparzelle Kat.-Nr. HG 7471 eingezeichnet. Sie führt auf die Geeringstrasse hinaus. Das widerspricht
dem Quartierplan Nr. 458 (Rütihof). Diese Zufahrt hätte nicht bewilligt werden dürfen.
a) Rechtsgrundlagen zum Quartierplan
Die Hauptaufgaben des Quartierplans sind die Formung überbaubarer Grundstücke und die
Planung der Feinerschliessung. Der Quartierplan trifft die für die der planungs- und baurechtlichen
Ordnung entsprechende Nutzung nötigen Anordnungen (§ 123 Abs. 1 PBG). Alle
Grundstücke innerhalb des Quartierplangebiets müssen durch den Quartierplan erschlossen
werden und an gegebenenfalls erforderlichen gemeinschaftlichen Ausstattungen und Ausrüstungen
teilhaben (§ 128 Abs. 1 PBG). Erschliessungen sowie gemeinschaftliche Ausstattungen und
Ausrüstungen sind so festzulegen, dass sie bei vollständiger Nutzung der erfassten Grundstücke
genügen (§ 128 Abs. 2 PBG). Das in einem Quartierplan aufgestellte Erschliessungskonzept ist für
die betreffenden Grundeigentümer verbindlich.
Für Veränderungen des durch den Quartierplan festgesetzten Erschliessungskonzepts ist
grundsätzlich ein Revisionsverfahren erforderlich. Ein Quartierplan kann aber nur bei wesentlichen
Änderungen der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse in Revision gezogen werden (§ 86a
VRG; Art. 21 Abs. 2 RPG). Solche wesentlichen Änderungen können beispielsweise eine andere
Führung von Groberschliessungsanlagen oder die Auszonung eines Teils des Quartierplangebietes
sein. Das Verfahren ist gleich wie bei der erstmaligen Aufstellung eines Quartierplanes (Christoph
Fritzsche/Peter Bösch, Zürcher Planungs- und Baurecht, 4. Auflage 2006, 4-31, Ziff. 4.8.10). Ein
Baubewilligungsverfahren für eine im Quartierplan nicht vorgesehene Erschliessungsstrasse kann
ein solches Revisionsverfahren nicht ersetzen (Christoph Fritzsche/Peter Bösch, Zürcher
Planungs- und Baurecht, 4. Auflage 2006, 4-31, Ziff. 4.8.11).
Der Quartierplan Nr. 458 (Rütihof) ist demnach für die Erschliessung der Bauparzelle Kat.-Nr. HG
7471 bzw. der Überbauung dieses Grundstücks verbindlich.
Beweis: Quartierplan Rütihof (bestehend aus dem Beschluss des Von Amtes
Stadtrates vom 11.5.1975 samt den dort erwähnten Unter- wegen
Lagen) und sämtlichen weiteren Beschlüssen, sowie beizuziehen
die privaten und amtlichen Akten des Quartierplanverfahrens
b) Erschliessung gemäss Quartierplan
Der Quartierplan Rütihof ist bezüglich Erschliessung klar: Er zeigt die Strasse „A“ (heutige
Geeringstrasse), von welcher auf der gesamten Länge von ca. 100 m keinerlei Arealzufahrt
vorgesehen ist. Und er zeigt die Strasse „B“ (heutige Strasse Im oberen Boden), ab welcher zwei
Stichstrassen für die Zufahrten in die heutige Bauparzelle Kat.-Nr. HG 7471 festgelegt sind.
Im Auszug aus dem Protokoll des Stadtrates von Zürich vom 11. Juni 1995 (Beschluss über den
Quartierplan Nr. 458) heisst es zu den Stichstrassen was folgt: „Im östlichen Teil des
Quartierplangebietes sind ferner zwei Stichstrassen, die von der Strasse B nach Osten abzweigen,
mit je 6 m Fahrbahn und einseitigen Trottoiren von je 2 m Breite projektiert. Für diese beiden
Stichstrassen werden keine Baulinien festgelegt, da die künftige Überbauung der durch diese
Strassen erschlossenen Grundstücke möglicherweise eine Verschiebung mindestens einer dieser
Stichstrassen zur Folge haben könnte“ (S. 3).
Diese Formulierungen lassen keinen Spielraum für die Verlegung einer Stichstrasse oder gar der
ganzen Zufahrt an die Geeringstrasse. Die Formulierung kann nicht anders verstanden werden als
dass die genaue Lage der Stichstrassen nicht parzellenscharf festgelegt ist, sondern – je nach
Anforderungen der künftigen Überbauung – noch leicht verschoben werden können.
Demnach darf zufolge des Quartierplans Nr. 458 (Rütihof) die Zufahrt zur Überbauung RINGLING
ab Geeringstrasse nicht bewilligt werden.
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