Rekurs und Verbandsbeschwerde - Projekt wohnen für alle am ...

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5. Erschliessung Auf dem Plan „Grundrisse Erdgeschoss“ der Baueingabe ist die Ein- und Ausfahrt auf die Bauparzelle Kat.-Nr. HG 7471 eingezeichnet. Sie führt auf die Geeringstrasse hinaus. Das widerspricht dem Quartierplan Nr. 458 (Rütihof). Diese Zufahrt hätte nicht bewilligt werden dürfen. a) Rechtsgrundlagen zum Quartierplan Die Hauptaufgaben des Quartierplans sind die Formung überbaubarer Grundstücke und die Planung der Feinerschliessung. Der Quartierplan trifft die für die der planungs- und baurechtlichen Ordnung entsprechende Nutzung nötigen Anordnungen (§ 123 Abs. 1 PBG). Alle Grundstücke innerhalb des Quartierplangebiets müssen durch den Quartierplan erschlossen werden und an gegebenenfalls erforderlichen gemeinschaftlichen Ausstattungen und Ausrüstungen teilhaben (§ 128 Abs. 1 PBG). Erschliessungen sowie gemeinschaftliche Ausstattungen und Ausrüstungen sind so festzulegen, dass sie bei vollständiger Nutzung der erfassten Grundstücke genügen (§ 128 Abs. 2 PBG). Das in einem Quartierplan aufgestellte Erschliessungskonzept ist für die betreffenden Grundeigentümer verbindlich. Für Veränderungen des durch den Quartierplan festgesetzten Erschliessungskonzepts ist grundsätzlich ein Revisionsverfahren erforderlich. Ein Quartierplan kann aber nur bei wesentlichen Änderungen der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse in Revision gezogen werden (§ 86a VRG; Art. 21 Abs. 2 RPG). Solche wesentlichen Änderungen können beispielsweise eine andere Führung von Groberschliessungsanlagen oder die Auszonung eines Teils des Quartierplangebietes sein. Das Verfahren ist gleich wie bei der erstmaligen Aufstellung eines Quartierplanes (Christoph Fritzsche/Peter Bösch, Zürcher Planungs- und Baurecht, 4. Auflage 2006, 4-31, Ziff. 4.8.10). Ein Baubewilligungsverfahren für eine im Quartierplan nicht vorgesehene Erschliessungsstrasse kann ein solches Revisionsverfahren nicht ersetzen (Christoph Fritzsche/Peter Bösch, Zürcher Planungs- und Baurecht, 4. Auflage 2006, 4-31, Ziff. 4.8.11). Der Quartierplan Nr. 458 (Rütihof) ist demnach für die Erschliessung der Bauparzelle Kat.-Nr. HG 7471 bzw. der Überbauung dieses Grundstücks verbindlich. Beweis: Quartierplan Rütihof (bestehend aus dem Beschluss des Von Amtes Stadtrates vom 11.5.1975 samt den dort erwähnten Unter- wegen Lagen) und sämtlichen weiteren Beschlüssen, sowie beizuziehen die privaten und amtlichen Akten des Quartierplanverfahrens b) Erschliessung gemäss Quartierplan Der Quartierplan Rütihof ist bezüglich Erschliessung klar: Er zeigt die Strasse „A“ (heutige Geeringstrasse), von welcher auf der gesamten Länge von ca. 100 m keinerlei Arealzufahrt vorgesehen ist. Und er zeigt die Strasse „B“ (heutige Strasse Im oberen Boden), ab welcher zwei Stichstrassen für die Zufahrten in die heutige Bauparzelle Kat.-Nr. HG 7471 festgelegt sind. Im Auszug aus dem Protokoll des Stadtrates von Zürich vom 11. Juni 1995 (Beschluss über den Quartierplan Nr. 458) heisst es zu den Stichstrassen was folgt: „Im östlichen Teil des Quartierplangebietes sind ferner zwei Stichstrassen, die von der Strasse B nach Osten abzweigen, mit je 6 m Fahrbahn und einseitigen Trottoiren von je 2 m Breite projektiert. Für diese beiden Stichstrassen werden keine Baulinien festgelegt, da die künftige Überbauung der durch diese Strassen erschlossenen Grundstücke möglicherweise eine Verschiebung mindestens einer dieser Stichstrassen zur Folge haben könnte“ (S. 3). Diese Formulierungen lassen keinen Spielraum für die Verlegung einer Stichstrasse oder gar der ganzen Zufahrt an die Geeringstrasse. Die Formulierung kann nicht anders verstanden werden als dass die genaue Lage der Stichstrassen nicht parzellenscharf festgelegt ist, sondern – je nach Anforderungen der künftigen Überbauung – noch leicht verschoben werden können. Demnach darf zufolge des Quartierplans Nr. 458 (Rütihof) die Zufahrt zur Überbauung RINGLING ab Geeringstrasse nicht bewilligt werden. 16
c) Materielle Beurteilung der Ein- und Ausfahrt auf die Geeringstrasse Die im Quartierplan Nr. 458 (Rütihof) festgelegte Erschliessung macht auch heute noch Sinn. Es ist verkehrstechnisch falsch, die Zu- und Wegfahrt der Überbauung RINGLING im heiklen und intensiv genutzten Bereich der Geeringstrasse anzuordnen. Ausgerechnet in diesem schwer belasteten Strassenbereich sollen auch noch die Zu- und Wegfahrt für die zentrale Parkierungsanlage für die umstrittene Überbauung RINGLING angeordnet werden. Es handelt sich immerhin (gemäss Bauentscheid) um mehr als 200 Parkplätze in der Einstellhalle, welche über diese Zufahrt erschlossen werden. Neben dem fliessenden Verkehr muss auch mit wartenden Fahrzeugen gerechnet werden, welche von der Tiefgarage her in die Geeringstrasse einbiegen möchten. Zudem führt auch die parzelleninterne Erschliessung genau auf diesen Knoten Zufahrt / Geeringstrasse. Irgendwo sollen gemäss Bauentscheid hier auch noch 4 Parkplätze für den Verkaufsladen angeordnet werden. Entlang der Geeringstrasse führt auch das Trottoir, welches zu den Bushaltestellen führt und deshalb gut frequentiert ist. In der Ecke Geeringstrasse / Strasse Im Oberen Boden ist ein Quartierplatz mit einer Fläche von 500 m2 vorgesehen. Bei diesen Umständen ist die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet. Eine Zufahrt ausgerechnet an diesem Ort ist nicht vertretbar. e) Provisorium Die Bausektion des Stadtrates geht davon aus, dass das Strassenprojekt mit dem Verkehrskreisel Frankentalerstrasse / Geeringstrasse bewilligt und realisiert wird. Allerdings ist noch nicht absehbar, ob dies der Fall sein wird und wann das Strassenprojekt rechtskräftig bewilligt und dann auch noch gebaut wird. Aus diesem Grund erwägt die Bausektion, müsse die Bushaltestelle an der Geeringstrasse, welche der Garagenzufahrt zur Überbauung RINGLING im Wege steht, provisorisch auf die andere Seite der Geeringstrasse verlegt werden (Bauentscheid, S. 5, Erw. C./e; siehe auch Bemerkungen der VBZ, S. 15, Erw. J.). Was die Rekurrentinnen und Rekurrenten schon immer behauptet haben und von der Stadt Zürich stets bestritten worden ist, wird auch hier wieder bestätigt: Das Projekt RINGLING mit der Projektbestandteil bildenden Erschliessung ab Geeringstrasse ist nicht möglich, ohne das Strassenprojekt Regensdorfer-/Frankentalerstrasse, mit welchem die Bushaltestelle von der Geeringstrasse an die Frankentalerstrasse verlegt werden soll. 17
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Seite 21 und 22: diesem Quartierplan darf auf der Ba
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