Schleusinger - Stadt Schleusingen

SchleusingerKostenfrei in jeden Haushalt der Stadt Schleusingen und Ortsteile3. Ausgabe 2010 - 2. Juni 2010Amtlicher TeilÖffentliche Bekanntmachungen der Stadt SchleusingenBeschlüsse der 8. AusschusssitzungBauwesen/Wirtschaft/Ordnung vom 06. Mai 2010Beschluss-Nr. BWO 17/53/2010Neubau Bungalow, Überdachung, Schuppen, CarportBeschluss:Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag der Herren Torsten undSiegfried Range, Wertherstraße 3 in Suhl auf Neubau einesBungalows, Überdachung, Schuppen, Carport u. überdachten Freisitzin der Flur 3 Gemarkung Schleusingen, Flurstück 88/76(Bungalowgebiet „Am Kohlberg“) zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 18/54/2010Betreiben einer Zapfsäule der Tankstelle mit TankautomatBeschluss:Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag der Shell Deutschland OilGmbH Hamburg auf Nutzungsänderung zum Betreiben einerZapfsäule der Tankstelle mit Tankautomat während der Nachtzeit(22:00 Uhr bis 6:00 Uhr) in der Flur 3 Gemarkung Schleusingen,Flurstücke 9/3, 8/3 und 7/6 (Shell Tankstelle Suhler Straße) zuerteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 19/55/2010Neubau Garage u. Hofüberdachung, Einbau GaubenBeschluss:Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Frau Katrin Macan,Eisfelder Str. 2 in Schleusingen auf Neubau einer Garage, einerHofüberdachung und den Einbau von 3 Gauben im Dachgeschoss desWohnhauses Eisfelder Str. 2 – Flur 19 Gemarkung Schleusingen,Flurstück 207/56 und 57, vorbehaltlich der Erteilung dessanierungsrechtlichen Einvernehmens durch die LEG Erfurt.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschlüsse der 5. Sitzungdes Hauptausschusses vom 06. Mai 2010Beschluss-Nr. HA 03/15/2010Überplanmäßige Kosten für Unterbringung von Kindern inKita-Einrichtungen von FremdgemeindenBeschluss:Der Hauptausschuss beschließt die überplanmäßigen Kosten in Höhevon 12.000 € für die Haushaltsstelle 46400 67200-Erstattung anandere Gemeinden für die Unterbringung von Kindern in Kita-Einrichtungen von Fremdgemeinden gemäß Wunsch- u. Wahlrecht.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. HA 04/16/2010Auftragsvergabe Krananhänger für BauhofBeschluss:Der Hauptausschuss beschließt die Auftragsvergabe einesKrananhängers für den Schlepper des städtischen Bauhofs an denwirtschaftlichsten Bieter – Fa. Schmelz & Webert Bad Hersfeld.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschlüsse der 7. Stadtratssitzung vom 18. Mai 2010Beschluss-Nr. 21/77/2010Genehmigung Niederschrift Stadtrat vom 16.03.2010Beschluss:Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Stadtratssitzung vom16.03.2010 in der vorliegenden Form.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 22/78/2010Regelung zum Rederecht in AusschüssenBeschluss:Der Stadtrat bestätigt die Festlegung zum Rederecht von nicht inAusschüssen der Stadt Schleusingen vertretenen Parteien undOrganisationen entgegen der Geschäftsordnung.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 23/79/2010Bestätigung der Mitglieder des HauptausschussesBeschluss:Der Stadtrat beschließt die namentliche Besetzung desHauptausschusses gemäß 2. Änderung der Hauptsatzung der StadtSchleusingen wie folgt:Ausschussmitglied Andreas Mastaler (CDU),Ausschussmitglied Petra Klett(CDU)Ausschussmitglied Johannes Hahn(CDU)Ausschussmitglied Marianne Didschuneit (SPD)Ausschussmitglied Adelbert Schlütter (DieLinke)Ausschussvorsitzender ist der Bürgermeister.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 24/80/2010Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung B-Plan „Am Sättel“Beschluss:1

3. Ausgabe 2010 - 2. Juni 2010gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 27/83/2010Aufstellungsbeschluss Außenbereichssatzung „An der Leite“Beschluss:Der Stadtrat beschließt in öffentlicher Sitzung die Aufstellung derAußenbereichssatzung Nr. 37/05/2010 „An der Leite“ inSchleusingen.gez. Klaus BrodführerBürgermeister________________________________________________________Aufstellungsbeschluss Außenbereichssatzung Nr. 37-05/2010 „An der Leite“ in Schleusingen nach § 35 (6) BauGBDer Stadtrat beschließt mit Nr. 27/83/2010 in seiner Sitzung am18.05.2010, den Aufstellungsbeschluss zur Außenbereichssatzung Nr.37-05/2010 „An der Leite“ in Schleusingen nach § 35 (6) BauGB wiefolgt zu fassen:Der Stadtrat beschließt in öffentlicher Sitzung die Aufstellung derAußenbereichssatzung Nr.37-05/2010 „An der Leite“ in Schleusingen.01 Der räumliche Geltungsbereich der Außenbereichssatzung umfasstdie Flurstücke 15/3, 15/2, 16/2, 16/3, 17/4, 17/2, 185 tlw. (Weg) u.188/7 tlw. (Weg) in der Flur 26 Gemarkung Schleusingen und ergibtsich aus dem Kartenausschnitt (Anlage).02 Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.03 Für Satzungen nach §§ 34, 35 BauGB ist das vereinfachteVerfahren gemäß § 13 BauGB anwendbar. Eine förmlicheUmweltprüfung im Sinne von § 2 (4) BauGB ist nichterforderlich. Es erfolgt eine Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB.04 Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs wird das Büro für StadtundDorfplanung Krauß, Klosterstraße 8 in Schleusingen,beauftragt. Die Verfahrenskosten trägt dieInteressengemeinschaft „An der Leite“, vertreten durch FrauKerstin Roßteuscher.Ziel und Zweck der PlanungDie Stadt Schleusingen beabsichtigt, im Bereich „An der Leite“(Außenbereich), eine Außenbereichssatzung aufzustellen. Anlass istder Antrag der Interessengemeinschaft „An der Leite“, vertreten durchFrau Kerstin Roßteuscher, auf die Herstellung von geordnetemBaurecht für Wohnnutzung. Die bereits vorhandene Bebauung bestehtzum Teil aus Wohnhäusern und Gartenhäusern. Ziel der Satzung istes, für den Bereich “An der Leite“ eine geordnete städtebaulicheEntwicklungsmöglichkeit zu schaffen, ohne öffentliche Belange, wiez. B. das Orts- und Landschaftsbild, zu beeinträchtigen.Abstimmungsergebnis:Gesetzliche Zahl der Stadtratsmitglieder: 21Davon anwesend: 19Ja-Stimmen: 18Nein-Stimmen: 0Stimmenthaltungen: 1Aufgrund des § 38 ThürKO war kein Stadtratsmitglied von derBeratung und Abstimmung ausgeschlossen.gez. Klaus BrodführerBürgermeister_______________________________________________________Beschluss-Nr. 28/84/2010Straßenumbenennung im OT GottfriedsbergBeschluss:Der Stadtrat beschließt die Straßenwidmung im OrtsteilGottfriedsberg wie folgt: Gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz vom7.5.93 (GVBl. Nr. 14, S. 273) werden folgende Straßen im OrtsteilGottfriedsberg – Teilstücke der „Neue Dorfstraße“ als öffentlicheStraßen der Straßengruppe „sonstige öffentliche Straßen“ mit demWidmungsinhalt für Anliegerverkehr und in der Straßenart als„Anliegerstraße“ gewidmet:Teilstück des Flurstückes 265, Flurstücke 295/268 und 296/268Wiedersbacher WegTeilstück des Flurstücks 254Ratschner WegFlurstück 259/3, Teilstück des Flurstücks 260Obere DorfstraßeTeilstücke des Flurstücks 248 und 246Am Brunnengrundgez. Klaus BrodführerBürgermeister________________________________________________________Beschluss-Nr. 29/85/2010Bedarfsplan Kindertagesstätte „Schleuseknirpse“Beschluss:Der Stadtrat beschließt die Bedarfszahl von 190 Plätzen für denKindengarten „Schleuseknirpse“ in Schleusingen für 2010/2011.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 30/86/2010Wegfall Kinderkrippenzuschuss gemäß RichtlinieBeschluss:Der Stadtrat beschließt die Aufhebung der Richtlinie vom 01.01.2009für die Bezuschussung des monatlichen Elternbeitrages fürKinderkrippenplätze mit Wirkung vom 01. Juni 2010, da dermonatliche Beitrag von 290,00 € auf 150,00 € herabgesetzt wird.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 31/87/2010Bestätigung Jahresrechnung 2009Beschluss:Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2009 einschl. der Anlagen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 32/88/2010Auftragsvergabe Dorfplatz GethlesBeschluss:Der Stadtrat beschließt die Auftragserteilung für die Sanierung desDorfplatzes in Gethles an den günstigsten Bieter Fa. Eugen Lenz,Schleusingen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterEnde amtlicher TeilIMPRESSUM: Schleusinger AmtsblattHerausgeber und Stadtverwaltung Schleusingen; Markt 9,Vertrieb: 98553 Schleusingen, Tel.: 036841-347-12Redaktion: Carmen Imber, Stadtverwaltung SchleusingenInternet:www.schleusingen.deGeltungsbereich: Stadt SchleusingenDruck:Druckerei Foerster, 98553 Schleusingen,An der Schleuse 2, Tel.: 036841-41019Bezugsmöglichkeit: Das Amtsblatt wird an alle Haushalte derStadt Schleusingen kostenlos verteilt.Einzelbezug: Über die Stadt Schleusingen zum Preis von1,50 EUR pro Ausgabe möglich.Erscheinungsweise: 2.450 Exemplare/nach Bedarf33