Kostenfrei in jeden Haushalt der Stadt Schleusingen und

SchleusingerKostenfrei in jeden Haushalt der Stadt Schleusingen und Ortsteile5. Ausgabe 2010 - 31. August 2010Amtlicher TeilÖffentliche Bekanntmachungen der Stadt SchleusingenBilligung und Auslegung Außenbereichssatzung Nr. 37-05/2010 „An der Leite“ in Schleusingen nach § 35 (6)BauGBDer Stadtrat fasst in seiner Beratung am 10.08.2010 mit Nr.35/91/2010 den Billigungs- und Auslegungsbeschluss über dieöffentliche Auslegung des Entwurfes der Außenbereichssatzung Nr.37-05/2010 „An der Leite“ nach § 35 (6) BauGB und nach § 3 (2)Baugesetzbuch (BauGB) wie folgt:1. Der vom Stadtrat in der Sitzung am 10.08.2010 gebilligte und zurAuslegung bestimmte Entwurf der Außenbereichsatzung „An derLeite“ ( Text und Plan ) wird gemäß § 35 Abs. 6 Satz 5 i.V.m.§13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 sowie Satz 2 BauGB offen gelegt.2. Der Entwurf der Außenbereichssatzung „An der Leite“ ,bestehend aus dem Satzungstext und dem Plan im Maßstab M1:1000, liegen in der Zeitvom 13. September bis einschließlich 13. Oktober 2010in der Abt. Bauwesen der Stadtverwaltung Schleusingen, Markt 9,98553 Schleusingen während der DienststundenMontag7.15 Uhr bis 16.15 UhrDienstag7.15 Uhr bis 16.15 UhrMittwoch7.15 Uhr bis 12.00 UhrDonnerstag7.15 Uhr bis 17.45 UhrFreitag7.15 Uhr bis 12.00 Uhrzu jedermanns Einsicht öffentlich aus.Während der Auslegungsdauer können von jedermann Anregungenund Einwände zu dem Entwurf vorgebracht werden.Hinweis:Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass nichtfristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassungüber die Außenbereichssatzung unberücksichtigt bleiben können unddass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist,soweit in ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vomAntragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltendgemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.Abstimmungsergebnis:Gesetzliche Zahl der Stadtratsmitglieder: 21Davon anwesend: 20Ja-Stimmen: 20Nein-Stimmen: 0Stimmenthaltungen: 0Aufgrund des § 38 ThürKO war kein Stadtratsmitglied von derBeratung und Abstimmung ausgeschlossen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterWidmung einer Straße in der Stadt SchleusingenDer Stadtrat der Stadt Schleusingen fasste in seiner Sitzung am 10.08. 2010 den Beschluss Nr. 39/95/2010 zur Straßenwidmung derneuen Zufahrtsstraße von der Straße „Weißer Berg“ bis zum Flurstück94 in der Flur 19 der Gemarkung Schleusingen wie folgt:Der Stadtrat beschließt die Teilstücke der Flurstücke 89, 86/5 und146/91 in der Flur 19 der Gemarkung Schleusingen für denöffentlichen Verkehr zu widmen und als Straße/Weg„Am Schützenplatz“zu benennen.Gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz vom 7. 5. 93 (GVBl. Nr. 14, S.273) wird der neu geschaffene Weg „Am Schützenplatz“ alsöffentliche Straße der Straßengruppe „sonstige öffentliche Straßen“mit dem Widmungsinhalt für Anliegerverkehr und in der Straßenartals „Anliegerstraße“ gewidmet.Die Widmung der Straße „Am Schützenplatz“ für den öffentlichenVerkehr wird hiermit bekannt gemacht. Mit dem Tag nach dieseröffentlichen Bekanntmachung gilt die Widmung als bekannt gegeben.Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Widmungsverfügung kann innerhalb eines Monats nachöffentlicher Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. DerWiderspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei derStadtverwaltung Schleusingen, Markt 9, 98553 Schleusingeneinzulegen.gez. Klaus BrodführerBürgermeister________________________________________________________Beschlüsse der 10. AusschusssitzungBauwesen/Wirtschaft/Ordnung vom 05.08.2010Beschluss-Nr. BWO 26/62/2010Errichtung PlakatwerbetafelDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag der Schwarz-Außenwerbung GmbH, Carl-Friedrich-Benz-Straße 8 in 04509Delitzsch, auf Errichtung von 1 Plakatwerbetafel auf dem Flurstück69/4 in der Flur 23 Gemarkung Schleusingen zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 27/63/2010Anbau Geräteschuppen KohlbergDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Herrn Gerd-WilhelmKlaas, 58840 Plettenberg, Wilhelm-Graewe-Straße 33 auf Anbau11

5. Ausgabe 2010 - 31. August 2010eines Geräteschuppens an den bestehenden Bungalow und Befreiungvon den Festsetzungen des B-Planes auf dem Flurstück 88/53 in derFlur 3 der Gemarkung Schleusingen zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 28/64/2010Errichtung Nebengebäude Bungalowgebiet KohlbergDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Herrn Gerhard Ebert,Schleusingen, Georg-Neumark-Straße 28 auf Errichtung einesNebengebäudes (Geräteschuppen) auf dem Flurstück 88/72 in der Flur3 der Gemarkung Schleusingen zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 29/65/2010Errichtung Wochenendhaus u. Carport KohlbergDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Herrn Günter Schmidt,Schleusingen, Ilmenauer Straße 10 auf Errichtung einesWochenendhauses mit Carport und Befreiung von den Festsetzungendes B-Planes auf dem Flurstück 88/41 in der Flur 3 der GemarkungSchleusingen zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 30/66/2010Errichtung Wochenendhaus am KohlbergDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Herrn Peter John,98528 Suhl, Schmückestraße 74 b auf Errichtung einesWochenendhauses auf dem Flurstück 88/42 in der Flur 3 derGemarkung Schleusingen zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 31/67/2010Errichtung Wochenendhaus am KohlbergDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Frau Ines Dobberkau,Schleusingen, Eisfelder Straße 1 auf Errichtung einesWochenendhauses und Befreiung von den Festsetzungen des B-Planesauf dem Flurstück 88/50 in der Flur 3 der Gemarkung Schleusingen zuerteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 32/68/2010Anbau Balkon u. Winterg. an besteh. Bungalow KohlbergDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Frau Evelin und HerrnJoachim Kroll, Schleusingen, Stockelmannstr. 2 auf Anbau einesBalkons und Wintergartens an den bestehenden Bungalow undBefreiung von den Festsetzungen des B-Planes auf dem Flurstück88/59 in der Flur 3 der Gemarkung Schleusingen zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 33/69/2010Bau Geräteschuppen am KohlbergDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Herrn Joachim Fischer,Martin-Niemöller-Str. 20, 99086 Erfurt auf Bau einesGeräteschuppens auf dem Flurstück 88/18 in der Flur 3 derGemarkung Schleusingen zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 34/70/2010Überdachung Terrasse am WohnhausDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Frau Marinda Triebel,Schleusingen, Plettenberger Weg 12 auf Überdachung dervorhandenen Terrasse am Wohnhaus Flur 7 Gemarkung Schleusingen,Flurstück 99/10 zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 35/71/2010Bau Gerätehaus am KohlbergDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Herrn Uwe Sperlich,98678 Sachsenbrunn, Hauptstraße 107 auf Bau eines Gerätehauses aufdem Flurstück 88/70 in der Flur 3 der Gemarkung Schleusingen zuerteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 36/72/2010Errichtung Wochenendhaus am KohlbergDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Herrn Norbert Geister,Am Hallenbad 4, 58840 Plettenberg auf Errichtung einesWochenendhauses auf dem Flurstück 88/14 in der Flur 3 derGemarkung Schleusingen zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 37/73/2010Errichtung Gerätehaus am KohlbergDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Frau AnnaBalshüsemann, Böddinghauser Weg 54, 58840 Plettenberg aufErrichtung eines Gerätehauses auf dem Flurstück 88/13 in der Flur 3der Gemarkung Schleusingen zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 38/74/2010Anbau an vorhand. Typenbungalow B 34 am KohlbergDer Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Herrn Bernd Heinig,Hohe Straße 47, 04639 Gößnitz auf Anbau an einen vorhandenenTypenbungalow B 34 auf dem Flurstück 88/47 in der Flur 3 derGemarkung Schleusingen zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. BWO 39/75/2010Umbau u. Sanierung Wohnanlage Kirchstr. 1, Abbruch u.Ersatzneubau Burgstr. 22

5. Ausgabe 2010 - 31. August 2010Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, dasgemeindliche Einvernehmen zum Antrag des KreisverbandesDeutsches Rotes Kreuz Suhl e. V., vertreten durch Herrn Arfmann,98527 Suhl, Bahnhofstraße 13 auf Umbau und Sanierung derWohnanlage Kirchstraße 1, Modernisierung des nord-westlichenGebäudeteils, Abbruch und Ersatzneubau des süd-östlichenGebäudeteils (ehem. Burgstraße 2), Unterbringung von 24barrierefreien Wohnungen mit Tiefgarage auf den Flurstücken 54, 55,56 und 57 in der Flur 17 der Gemarkung Schleusingen zu erteilen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschlüsse der 8. Sitzung des Stadtrates am10.08.2010Beschluss-Nr. 33/89/2010Genehmigung Niederschrift StadtratDer Stadtrat beschließt die Niederschrift der Stadtratssitzung vom18.05.2010 in der vorliegenden Form.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 34/90/2010Erweiterungsbau FeuerwehrgaragenDer Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, dienotwendigen Maßnahmen zu ergreifen und fortzuführen, um denAnbau der Doppelgarage am Feuerwehrgerätehaus zu realisieren.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 35/91/2010Billigung u. Auslegung Außenbereichssatzung „An derLeite“Der Stadtrat beschließt, den Billigungs- und Auslegungsbeschlussüber die öffentliche Auslegung des Entwurfes derAußenbereichssatzung Nr. 37-05/2010 „An der Leite“ nach § 35 (6)BauGB und nach § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) zu fassen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 36/92/2010Sanierung Burgstr. 2/Kirchstr. 1 – außerplanm. KostenDer Stadtrat beschließt außerplanmäßige Mittel für das VorhabenSanierung Burgstraße 2/Kirchstraße 1 wie folgt:‣ HH-Stelle 62000 36147 Städtebauförderung LZ Kirchstraße1/Burgstr. 2= 99.800,00 € und‣ HH-Stelle 62000 96147 Städtebauförderung SanierungKirchstraße 1/Burgstraße 2 = 150.000,00 €.Die Deckung erfolgt durch Sperren der HH-Mittel in den Jahren 2010und 2011in Höhe von jeweils 99.800,00 € unter der HH-Stelle 6200036143 Städtebauförderung Kirchstraße 18b (Einnahme) und jeweils150.000,00 € unter der HH-Stelle 62000 96143 StädtebauförderungKirchstr. 18b (Ausgabe).gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 37/93/2010Sanierung Sportplatzgebäude Fischbacher Str.Der Stadtrat beschließt außerplanmäßige Mittel für das VorhabenSanierung Sportplatzgebäude Fischbacher Straße unter der HH-Stelle56000 96504 Sanierung Sportplatzgebäude Fischbacher Straße inHöhe von 25.000,00 €.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 38/94/2010Sanierung Carlstreppen Häfnersberg –außerpl. KostenDer Stadtrat beschließt außerplanmäßige Mittel für das VorhabenSanierung Carlstreppen Häfnersberg unter der Haushaltsstelle 6300095021 in Höhe von 16.140,10 €.Die Deckung erfolgt durch Sperren der verbliebenen Haushaltsmittelunter der Kostenstelle 88000 96083 Revitalisierung Schlachthof.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 39/95/2010Widmung Straße „Am Schützenplatz“Der Stadtrat beschließt, die Teilstücke der Flurstücke 89, 86/5 und146/91 in der Flur 19 der Gemarkung Schleusingen für denöffentlichen Verkehr zu widmen und als Straße/Weg „AmSchützenplatz“ zu benennen.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 40/96/2010Stadtfestvergabe 2011-2013Der Stadtrat stimmt der Stadtfestvergabe für die Jahre 2011-2013 anden Sportclub SC 07 Schleusingen e. V. zu.gez. Klaus BrodführerBürgermeisterBeschluss-Nr. 41/97/2010Gesellschafterbeschluss Wohnungsgesellschaft bezügl. B-Plan „Am Sättel“___________________________________________________Beschluss-Nr. 42/98/2010Kündigung Erschließungsvertrag LEG___________________________________________________Besetzung der Schiedsstelle der Stadt SchleusingenGemäß dem Thüringer Schiedsstellengesetz vom 17. Mai 1996 ist inder Stadt Schleusingen eine Schiedsstelle zu besetzen. Dafür wird eineSchiedsperson und einen Vertreter für die Amtszeit von 5 Jahrengewählt. Diese sind ehrenamtlich für den Freistaat Thüringen tätig.Die Bürger von Schleusingen sind aufgefordert, entsprechendeVorschläge für die Besetzung der Schiedsstelle bis zum 30. Septemberbei der Stadtverwaltung Schleusingen, Hauptamt, einzureichen.Die Schiedsperson muss gemäß § 3 ThürSchStG nach ihrerPersönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein.3

5. Ausgabe 2010 - 31. August 2010Zur Schiedsperson kann nicht gewählt werden:1. wer infolge gerichtlicher Entscheidung die Fähigkeit zurBegleitung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder wegeneiner vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als6 Monaten verurteilt wurde;2. eine Person, gegen die ein Ermittlungsverfahren wegeneiner Tat anhängig ist oder Anklage wegen einer solchenTat erhoben wurde, die den Verlust der Fähigkeit zurBegleitung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann;3. eine Person, die wegen geistiger oder körperlicherBehinderung die Schiedstätigkeit nicht ordnungsgemäßausüben kann oder für die zur Besorgung aller ihrerAngelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweiligeAnordnung bestellt ist;BESTATTUNGSINSTITUTPIETÄTein Unternehmen der Roga Trauerhilfe-BestattungenAnzeigeBestattungsunternehmenPIETÄT-farbig-Erledigung aller Formalitäten,Bestattungsvorsorgezu Lebzeiten,auf Wunsch HausbesuchFriedhofsweg 3, SchleusingenTel. (03 68 41) 336-0Tag und NachtAm Ende der Reise gut ankommenVertrauen Sie dem Zeichen Ihres qualifizierten Bestatters4. eine Person, die durch gerichtliche Anordnung in derVerfügung über ihr Vermögen beschränkt ist.Als Schiedsperson soll nicht gewählt werden, wer1. bei Beginn der Amtsperiode nicht das 25. Lebensjahrvollendet hat,2. bei Beginn der Amtsperiode das 70. Lebensjahr vollendethat,3. nicht im Bereich der Schiedsstelle wohnt.Die Schiedsperson wird vom Stadtrat der Stadt Schleusingen gewählt.Die gewählte Schiedsperson sowie deren Vertreter bedürfen derBestätigung des zuständigen Amtsgerichtes und werden vom Direktordes Amtsgerichtes in ihr Amt berufen und verpflichtet.gez. Klaus BrodführerBürgermeister________________________________________________________Ende amtlicher TeilIMPRESSUM:Schleusinger AmtsblattHerausgeber und und Stadtverwaltung Schleusingen; Markt Markt 9, 9,Vertrieb: 98553 98553 Schleusingen, Tel.: Tel.: 036841-347-12Redaktion:Carmen Carmen Imber, Imber, Stadtverwaltung SchleusingenInternet:www.schleusingen.deGeltungsbereich:Stadt Stadt SchleusingenDruck:Druckerei Foerster, 98553 Schleusingen,An An der der Schleuse 2, 2, Tel.: Tel.: 036841-41019Bezugsmöglichkeit: Das Das Amtsblatt wird wird an an alle alle Haushalte der derStadt Stadt Schleusingen kostenlos verteilt. verteilt.Einzelbezug:Über Über die die Stadt Stadt Schleusingen zum zum Preis Preis von von1,50 1,50 EUR EUR pro pro Ausgabe Ausgabe möglich. möglich.Erscheinungsweise: 2.450 2.450 Exemplare/nach Bedarf BedarfALLE SONNENBRILLEN(LAGERND*)50% REDUZIERT*beinhaltet keine Sonnenbrillen in SehstärkeHerzliche Glückwünsche unseres Bürgermeisterszur Goldenen Hochzeitan das Jubelpaar Werner und Erika Kühn im Ortsteil Fischbach,Langes Tal 23, am 29.07.2010AnzeigeDie www.klickStelleAndre Rüttingerund zum 50-jährigen Ehejubiläum an Gerd und Christel Siegling,Vogelhofstr. 19 in Schleusingen am 30.07.2010Anzeigen4

5. Ausgabe 2010 - 31. August 2010Alles Gute zum 100. Geburtstag von Erich Hennecke im OrtsteilFischbach am 24.08.2010. Zum seltenen Jubiläum gratuliertenBürgermeister Klaus Brodführer, Ortsteilbürgermeister HartmutHanf und Vizelandrat Helge Hoffmann. Ein Grußschreiben schickteThüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht.zum 70. Geburtstagam 17.09. Frau Adelheid Kaltofen, Schleusingenam 24.09. Herrn Kuno Schuch, OT Gethlesam 27.09. Herrn Dr. Horst Kirschner, Schleusingenam 30.09. Herrn Helmut Edelmann, Schleusingenzum 75. Geburtstagam 09.09. Frau Hildegard Meisch, Schleusingenam 22.09. Frau Ilse Weiß, Schleusingenam 23.09. Frau Alice Frühauf, OT Rappelsdorfam 23.09. Frau Freia Schmidt, Schleusingenam 24.09. Frau Christa Roßteuscher, Schleusingenam 27.09. Herrn Edgar Siegling, OT Gethleszum 80. Geburtstagam 02.09. Herrn Edgar Wilhelm, OT Fischbacham 17.09. Frau Irmgard Voigt, Schleusingenzum 85. Geburtstagam 21.09. Frau Gerda Fiedler, OT Ratscheram 21.09. Herrn Kurt Rühle, SchleusingenAlles Gute zum Geburtstag im Monat Oktober 2010:Glückwünsche zum 90. Geburtstag für Hildegard Noein Schleusingen, Georg-Neumark-Straße. 2 am 18.08.2010zum 65. Geburtstagam 15.10. Herrn Rainer Albrecht, Schleusingenam 29.10. Frau Petra Schultka, Schleusingenam 30.10. Frau Karin Schellenberger, OT Gottfriedsbergzum 70. Geburtstagam 12.10. Frau Ursula Windorf, Schleusingenam 15.10. Herrn Gerhard Ebert, Schleusingenam 19.10. Herrn Helmut Jahn, OT Gethlesam 20.10. Frau Erika Fischer, Schleusingenam 27.10. Frau Bärbel Schulz, SchleusingenZum 90. Geburtstag von Gerda Graß im Ortsteil Gethles am12.08.2010 gratulierten Bürgermeister Brodführer und VizelandratHelge HoffmannDen Geburtstagsjubilaren des Monats September 2010gratulieren wir ganz herzlichzum 65. Geburtstagam 15.09. Herrn Heinz Börner, Schleusingenam 18.09. Herrn Paul Schmidt, OT Ratscheram 18.09. Herrn Richard Schmidt, Schleusingenam 23.09. Frau Regina Schellenberger, Schleusingenam 23.09. Herrn Peter Leuschner, Schleusingenam 30.09. Frau Gudrun Busch, Schleusingenzum 80. Geburtstagam 03.10. Frau Anni Wagner, OT Heckengereutham 05.10. Frau Anny Rompel, OT Rappelsdorfam 07.10. Frau Helene Ittig, Schleusingenam 28.10. Herrn Freimut Schmidt, Schleusingenzum 85. Geburtstagam 03.10. Herrn Hans Henn, Schleusingenam 04.10. Frau Herta Möhring, Schleusingenam 24.10. Herrn Horst Wilke, Schleusingenam 27.10. Frau Ingeborg Sauermilcher, Schleusingenzum 95. Geburtstagam 07.10. Frau Emma Kubesch, Schleusingen5