ibr-online: Synopse VOB/A 2...

§ 1 VOB/A 2006 - Bauleistungen § 1 VOB/A 2009 - Bauleistungen
Bauleistungen sind Arbeiten jeder Art, durch die eine
bauliche Anlage hergestellt, instand gehalten, geändert
oder beseitigt wird.
§ 1a VOB/A 2006 - Verpflichtung zur Anwendung der
a-Paragraphen
1. (1)
(1) Die Bestimmungen der a-Paragraphen sind zusätzlich
zu den Basisparagraphen von Auftraggebern im Sinne von
§ 98 Nr. 1 bis 3, 5 und 6 des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkungen für Bauaufträge
anzuwenden, bei denen der geschätzte
Gesamtauftragswert der Baumaßnahme bzw. des
Bauwerks (alle Bauaufträge für eine bauliche Anlage)
mindestens dem in § 2 Nr. 4 der Vergabeverordnung (VgV)
genannten Schwellenwert ohne Umsatzsteuer entspricht.
Der Gesamtauftragswert umfasst auch den geschätzten
Wert der vom Auftraggeber beigestellten Stoffe, Bauteile
und Leistungen. Als Bauaufträge gelten Verträge entweder
über die Ausführung oder die gleichzeitige Planung und
Ausführung eines Bauvorhabens oder eines Bauwerks,
das Ergebnis von Tief- oder Hochbauarbeiten ist und eine
wirtschaftliche und technische Funktion erfüllen soll, oder
einer Bauleistung durch Dritte gemäß den vom
Auftraggeber genannten Erfordernissen (z. B.
Bauträgervertrag, Mietkauf- oder Leasing-Vertrag).
(2) Werden die Bauaufträge im Sinne von Absatz 1 für
eine bauliche Anlage in Losen vergeben, sind die
Bestimmungen der a-Paragraphen anzuwenden
- bei jedem Los mit einem geschätzten Auftragswert von 1
Million Euro und mehr,
- unabhängig davon für alle Bauaufträge, bis mindestens
80 v. H. des geschätzten Gesamtauftragswertes aller
Bauaufträge für die bauliche Anlage erreicht sind.
2. Die Bestimmungen der a-Paragraphen sind auch
anzuwenden,
- von den im Anhang IV der Richtlinie 2004/18/EG
genannten Beschaffungsstellen 1 ), wenn eine
Baumaßnahme aus nur einem Bauauftrag mit mindestens
einem Auftragswert nach § 2 Nr. 2 VgV ohne
Umsatzsteuer besteht,
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Bauleistungen sind Arbeiten jeder Art, durch die eine
bauliche Anlage hergestellt, instand gehalten, geändert
oder beseitigt wird.
§ 1a VOB/A 2009 - Anwendung der a-Paragrafen
1. Die Bestimmungen der a-Paragraphen sind zusätzlich
zu den Basisparagraphen von Auftraggebern im Sinne von
§ 98 Nr. 1 bis 3, 5 und 6 des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkungen für Bauaufträge
anzuwenden, bei denen der geschätzte
Gesamtauftragswert der Baumaßnahme bzw. des
Bauwerks (alle Bauaufträge für eine bauliche Anlage)
mindestens dem in § 2 Nr. 4 der Vergabeverordnung (VgV)
genannten Schwellenwert ohne Umsatzsteuer entspricht.
Der Gesamtauftragswert umfasst auch den geschätzten
Wert der vom Auftraggeber beigestellten Stoffe, Bauteile
und Leistungen. Bauaufträge sind Verträge entweder über
die Ausführung oder die gleichzeitige Planung und
Ausführung eines Bauvorhabens oder eines Bauwerkes
für den öffentlichen Auftraggeber, das Ergebnis von Tiefoder
Hochbauarbeiten ist und eine wirtschaftliche oder
technische Funktion erfüllen soll, oder einer dem
Auftraggeber unmittelbar wirtschaftlich zugute kommenden
Bauleistung durch Dritte gemäß den vom Auftraggeber
genannten Erfordernissen.
2. Werden die Bauaufträge im Sinne von Absatz 1 für eine
bauliche Anlage in Losen vergeben, sind die
Bestimmungen der a-Paragraphen anzuwenden
a) bei jedem Los mit einem geschätzten Auftragswert von
1 Million Euro und mehr,
b) unabhängig davon für alle Bauaufträge, bis mindestens
80 v. H. des geschätzten Gesamtauftragswertes aller
Bauaufträge für die bauliche Anlage erreicht sind.
(2) Die Bestimmungen der a-Paragraphen sind auch
anzuwenden,
1. von den im Anhang IV der Richtlinie 2004/18/EG
genannten Beschaffungsstellen 1 ), wenn eine
Baumaßnahme aus nur einem Bauauftrag mit mindestens
einem Auftragswert nach § 2 Nr. 2 VgV ohne
Umsatzsteuer besteht,