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„Von Scharzfeld bis Northeim“ - Strukturen und Aktivitäten von Neonazis in
Südniedersachsen
Das raue Klima bestimmt die Flora und Fauna
des Harzes. Das Mittelgebirge in Niedersachsen
und seine endlosen, unwegsamen Tannenwälder bieten
ein Rückzugsgebiet für seltene Pflanzen und Tierarten.
Doch während unberührte Harzer Natur schon
lange Beachtung gefunden hat, wird kaum Notiz von
den gefährlichen gesellschaftlichen Entwicklungen
genommen. Denn nicht nur Luchs und Auerhahn fühlen
sich im Harz wohl - in den kleinen Gemeinden
rund um Kurorte wie Bad Harzburg, Goslar oder Bad
Lauterberg tummeln sich verstärkt Neonazis aus den
Reihen von NPD und „Freien Kameradschaften“, oft
geduldet von Teilen der Bevölkerung. Ihre Netzwerke
knüpfen die Kameraden und Kameradinnen bis in die
südlichsten Zipfel Niedersachsens.
Tatsächlich stellt der Südharz inzwischen sogar
eine Schwerpunkt-Region der Neonazi-Szene in Niedersachsen
dar. Seit mehreren Jahren scheint es so,
als würden einige ihrer Anführer gezielt in diese Region
ziehen. Die breite Öffentlichkeit wurde erst im
Mai 2007 auf die Strukturen im Südharz aufmerksam,
nachdem im Dorfgemeinschaftshaus von Scharzfeld
der Landesparteitag der NPD stattfinden konnte. Zuvor
war der Partei von Gasthöfen und Saalbetreibern
in zahlreichen anderen niedersächsischen Orten eine
Abfuhr erteilt worden. In Scharzfeld konnte die NPD
dagegen ungestört tagen.
NPD tagt am Harzrand
Nach eigenen Angaben war die zuständige Polizeibehörde
in Northeim über den geplanten NPD-Parteitag
am 15. April 2007 im Harz-Ort Scharzfeld vorab
nicht informiert worden. Das Dorfgemeinschaftshaus
ist privat verpachtet. Der Betreiber hatte es den etwa
70 NPD-Delegierten für ihre Zusammenkunft überlassen.
Gegen Mittag begrüßten Wirt und verantwortliche
NPD-Kader den Herzberger CDU-Bürgermeister
Gerhard Walter. Walter trank ein Glas Apfelsaft
mit den Rechten und ging dann wütend auf anwesende
Journalisten los, die filmten und fotografierten.
Zornig rief er in die Kamera, dass er nichts dagegen
habe, dass die NPD in seinem Amtsbereich, im Dorfgemeinschaftshaus,
tage, „solange nichts passiert“.
Den Fotografen gegenüber war der konservative Po-
litiker weniger tolerant, er griff in die Kamera und
wies drohend auf seine 20-jährige Laufbahn bei der
Polizei hin. Später, nachdem sein Verhalten landesweite
Empörung hervorgerufen hatte und der Druck
auch aus der eigenen Partei wuchs, entschuldigte er
sich in einem öffentlichen Schreiben.
Im Januar 2009 sorgte Bürgermeister Gerhard
Walter erneut für Schlagzeilen, als bekannt wurde,
dass gegen seinen Widerstand der Verwaltungsausschuss
der Stadt Herzberg in einer nichtöffentlichen
Sitzung dem Juristen Dr. Hermann Muhs posthum die
Ehrenbürgerschaft der Stadt aberkannt hatte. Muhs
soll im Hitlerregime ein aktiver Nationalsozialist gewesen
sein. Wieder versuchte der CDU-Politiker die
Begründung für sein umstrittenes Handeln den Medien
unterzuschieben. So berichtet der „Harz-Kurier“,
Walter habe sich gegen die Aberkennung ausgesprochen
mit der Begründung, dass die Verleihung bereits
70 Jahre zurückliege und er um den „guten Ruf der
Stadt“ besorgt sei. Der Herzberger Bürgermeister
fürchte ein großes mediales Interesse, wenn der Vorgang
publik würde.
Ungestörtes Treiben
Fernab von zivilgesellschaftlicher Wahrnehmung
und politischer Warnung haben neonazistische Strukturen
seit Jahren immer wieder bestehende Möglichkeiten
genutzt, um in der Gebirgsregion Sonnenwendfeiern,
Skinheadkonzerte, Liederabende,
Werbeaktionen oder Kameradschaftstreffen abzuhalten.
Ohne auf kulturelles und gesellschaftliches Gegen-Engagement
zu stoßen, konnten sie sich lange im
Harz wohlfühlen, regional organisieren und punktuell
sogar etablieren.
Seit der Kommunalwahl 2006 sitzt Michael Hahn
für die NPD im Stadtrat von Osterode. Der 38-jährige
Kaufmann gilt als Bindeglied zwischen NPD
und „Freien Kameradschaften“ in der Region. Hahn
scheint beliebt zu sein in seinem Heimatort, denn bei
der niedersächsische Landtagswahl im Frühjahr 2008
fuhr der NPD-Stadtrat als Direktkandidat in Bad
Lauterberg 5,9 Prozent der Stimmen für seine Partei
ein. Ihm gelingt es, das neue bürgernahe Auftreten
der Neonazis, die Wahl sozialer Brennpunktthemen,
Professionalisierung und Intellektualisierungsbestre-