Glossar zur Preisbindung.pdf - Börsenverein des Deutschen ...

sig hingegen wäre es, wenn der Förderverein
als Betreiber eines Büchertisches den Anschein
erweckte, Eltern könnten Bücher beim Bezug
über den Förderverein günstiger einkaufen.
Auch darf der Förderverein nicht den Eindruck
hervorrufen, er erlangte durch den Verkauf der
Bücher einen finanziellen Vorteil, der mittelbar
auch den Eltern zugute komme. Tatsächlich erhält
der Büchertischbetreiber lediglich eine Entschädigung,
durch die entstandene Aufwendungen
(pauschal) abgegolten werden sollen.
� Sammelbestellung; � Merkblatt Wiederverkäuferrabatt
Fremdsprachige Bücher: Fremdsprachige
Bücher unterliegen in aller Regel keiner Preisbindung.
Für fremdsprachige Bücher deutscher
Verlage gilt das BuchPrG nur, wenn diese überwiegend
für den Absatz in Deutschland bestimmt
sind (§ 2 Abs. 2). Dies ist regelmäßig
nicht der Fall. So bleiben z. B. englischsprachige
Publikationen deutscher Fach- und Wissenschaftsverlage
preisbindungsfrei. Ein Beispiel
für Bücher, die in fremder Sprache verfasst und
trotzdem für den Absatz auf dem deutschen
Markt bestimmt sind, ist fremdsprachige Schullektüre.
Fremdsprachige Titel müssen, soweit
preisbindungsfrei, in Gesamtverzeichnissen, in
Verkaufskatalogen, im VLB sowie in Anzeigen
mit dem Hinweis »Unverbindliche Preisempfehlung«
bzw. »UVP« versehen werden. Kunstoder
Architekturbücher, die vollständig in
Deutsch und Englisch verfasst sind, sind keine
fremdsprachigen Bücher und unterliegen damit
der Preisbindung. Preisbindungsfrei dagegen
bleiben fremdsprachige Bücher, die aus dem
Ausland importiert werden. � Grenzüberschreitende
Lieferungen
Gefängnisbibliotheken: Gefängnisbibliotheken
sind nicht nachlassberechtigt, weil sie nicht jedermann
zugänglich sind.
Geringfügigkeit: � Zugaben
Gesamtverzeichnisse: Verlage müssen in Gesamtverzeichnissen
und Verlagskatalogen die
Ladenpreise für preisgebundene Verlagserzeugnisse
angeben. Da der feste Ladenpreis
den »Normalfall« darstellt, brauchen preisgebundene
Verlagserzeugnisse nicht als solche
gekennzeichnet werden. Sofern der Verlag einen
Endverkaufspreis unverbindlich empfiehlt,
muss das jeweilige Produkt mit einer entsprechenden
Kennzeichnung (»Unverbindliche
Preisempfehlung« bzw. »UVP«) versehen werden.
Dies gilt insbesondere für Bücher, für die
der Verleger die Ladenpreisbindung aufgehoben
hat, aber auch für fremdsprachige Bücher,
für Hörbücher, Videos, Kalender, nicht gebundene
CD-ROM und sonstige Non-Books.
Sofern ein Verlag am Schweizer Sammelrevers
teilnimmt und in der Schweiz mit gebundenen
Preisen arbeitet, muss er diese Frankenpreise
ebenfalls in seiner Gesamtverzeichnissen und
Katalogen angeben. Für den Verkauf nach Österreich
können unverbindliche Preisempfehlungen
ausgesprochen werden. Eine Verpflichtung
dazu besteht aber nicht.
Geschenke: Geschenke, d. h. Zuwendungen,
die nicht an den Kauf eines Buches gekoppelt
sind, sind preisbindungsrechtlich nicht zu beanstanden.
Dies gilt im Prinzip auch dann, wenn
Bücher verschenkt werden. Bedenken können
sich in diesem Fall allenfalls aus wettbewerbsrechtlichen
Gesichtspunkten ergeben. Grundsätzlich
verboten bleiben Zugaben, die an den
Kauf eines Buches gekoppelt sind.
Globen: Globen unterliegen zwingend einer
Preisbindung (§ 2 Abs. 1 Nr. 2).
Grenzüberschreitende Lieferungen: Bei
grenzüberschreitenden Lieferungen sind verschiedene
Konstellationen, insbesondere der
Import und der Export deutscher und fremdsprachiger
Bücher, auseinander zu halten.
Importe aus dem Ausland sind überwiegend
preisbindungsfrei. Die meisten aus dem Ausland
eingeführten Bücher sind fremdsprachige
Bücher und fallen damit von vornherein aus
10 Glossar zum Buchpreisbindungsgesetz