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Context Nr. 6-7 / Juni/Juli 2013 - Banken (PDF, 5630 kb) - KV Schweiz

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20Dossier <strong>Banken</strong>UBS transferiert haben? Hunderte von Kundendaten haben die<strong>Banken</strong> ja bereits überwiesen. Machen sie sich dadurch in der<strong>Schweiz</strong> in jedem Fall strafbar? Können sich <strong>Banken</strong> und die US-Behörden einigen oder werden Finanzinstitute angeklagt mitmöglicherweise existenziellen Konsequenzen? Was bedeutet esfür Bankmitarbeitende, wenn sie auf einer US-Liste stehen?Vieles ist also unklar. Sicher ist nur:Das Bankgeheimnis, von dem der frühereFinanzminister Hans-RudolfMerz vor wenigen Jahren noch gesagthat, wer es attackiere, würde sich dieZähne ausbeissen – dieses Bankgeheimnis gibt es so nicht mehr.Die <strong>Schweiz</strong> bewegt sich aufgrund des internationalen DrucksRichtung automatischen Informationsaustausch. Selbst die Abgeltungssteuerscheint Makulatur.«Daten von mir wurden bereitsan die USA geliefert.»Schutz vor willkürlicher DatenlieferungDas Parlament hat die Lex USA also abgelehnt. «Für den <strong>KV</strong><strong>Schweiz</strong> ist der Parlamentsentscheid gegen die Lex USA ausrechtsstaatlicher Sicht sehr gut nachvollziehbar», sagt DanielJositsch, Präsident des <strong>KV</strong> <strong>Schweiz</strong>. «Das Risiko für Bankmitarbeitende,ungerechtfertigt und unkontrolliert in den Fokus deramerikanischen Justiz zu geraten, ist damit aber noch einmalgestiegen. Die Vorlage hätte einen gewissen, wenn auch marginalenSchutz vor willkürlicher Datenlieferung geboten.» Hinzukommt, dass nun die zwischen dem Arbeitgeberverband der<strong>Banken</strong> und dem <strong>Banken</strong>personalverband getroffene Vereinbarungzum Mitarbeitendenschutz dahinfällt, denn deren Inkrafttretenwar an die Bedingung geknüpft, dass das Programm derUS-Behörden von der <strong>Schweiz</strong> unterstützt wird.Um für jene Bankangestellten, die nicht gestaltend und aktivins US-Geschäft verwickelt waren, eine gewisse Rechtssicherheitzu schaffen, macht sich der <strong>KV</strong> <strong>Schweiz</strong> nun bei den Sozialpartnernfür neue Verhandlungenstark. Die betroffenen Mitarbeitendensollen bei Datenlieferungen besser geschütztwerden. «Zudem muss dasmassiv erschütterte Vertrauen zwischenMitarbeitenden und Arbeitgebern wieder gestärkt werden»,sagt Daniel Jositsch.Besorgte BankangestellteWie beschädigt das Vertrauen in den eigenen Arbeitgeber beiden <strong>Banken</strong> zurzeit ist, zeigt eine Umfrage, die der <strong>KV</strong> <strong>Schweiz</strong>vor kurzem bei seinen Mitgliedern, die in einer Bank arbeiten,durchgeführt hat. Was beschäftigt die Bankangestellten? Welchessind ihre Sorgen? Wie schätzen sie die Zukunft des <strong>Banken</strong>platzes<strong>Schweiz</strong> ein? Die Antworten zeigen: Viele Mitarbeitendesind verunsichert, wütend und haben das Vertrauen in Verantwortlicheund Politik verloren. Wir veröffentlichen hier eineAuswahl der Antworten.> > Ich bin im Risk Management tätig und war eine Zeitlangauch im US-Business engagiert. E-Mails und andere Datenvon mir wurden bereits an die USA ausgeliefert. Es war, wieDie Zukunft aller <strong>Banken</strong>plätze der <strong>Schweiz</strong> ist ungewiss.context 6/7 – <strong>2013</strong>

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