Umweltbericht zum Entwurf des RREP MM/R - Planungsverband ...

Umweltbericht zum Entwurf des RREP MM/RTabelle 3Ermittlung der Festlegungen mit voraussichtlich erheblichen UmweltauswirkungenProgrammsatz lt. Entwurf BewertungRREP 2(u.a. Abschichtung in Bezug auf LEP sowie auf kommunale oder fachplanerische Grundlagen)Notwendigkeit zurvertieften Umweltprüfungbzw.FFH-VerträglichkeitsprüfungAussagen in den Kapiteln 1 Einführung und 2 Leitlinien sind von so grundsätzlicher Art und haben einen so weit gesteckten Charakter, dass sieeiner Umweltprüfung nicht zugänglich sind.3 Gesamträumliche Entwicklung3.1 Differenzierung der räumlichen Entwicklung3.1.1 Ländliche Räume3.1.1 (1) Weiterentwicklungdes ländlichen Raumes (G)3.1.1 (2) Ländliche Räumemit günstiger wirtschaftlicherBasis (G)3.1.1 (3) Schwerpunktsetzungbei der Anwendung vonFörderinstrumenten, Konzepterarbeitung(G)• allgemeine Grundsatzfestlegung zur Entwicklung der Region mit einem weit gesteckten Charakter für dieStandortsuche von Nutzungen oder Funktionen• positive oder negative Umweltauswirkungen können sich aus der weiteren Entwicklung des ländlichenRaumes ergeben, sind aber nicht konkret aus der RREP-Festlegung ableitbar• somit keine konkrete Rahmensetzung für UVP-pflichtige Vorhaben oder für prüfpflichtige Vorhaben nachFFH-Richtlinie aus der RREP-Festlegung ableitbar - Festlegung lässt für die kommunalen Planungsebeneneinen so großen Ausformungsspielraum, dass Prüfung auf regionaler Ebene nicht möglich ist• allgemeine Grundsatzfestlegung zur Entwicklung der Mittel- und Grundzentren im ländlichen Raum miteinem weit gesteckten Charakter für die Standortsuche von Nutzungen oder Funktionen• positive oder negative Umweltauswirkungen können sich aus der weiteren Entwicklung der Mittel- undGrundzentren ergeben, sind aber nicht konkret aus der RREP-Festlegung ableitbar• somit keine konkrete Rahmensetzung für UVP-pflichtige Vorhaben oder für prüfpflichtige Vorhaben nachFFH-Richtlinie aus der RREP-Festlegung ableitbar - Festlegung lässt für die kommunalen Planungsebeneneinen so großen Ausformungsspielraum, dass Prüfung auf regionaler Ebene nicht erforderlich ist• Abschichtung: Umweltprüfung zum LEP mit dem Ergebnis, dass keine erheblich negativen Auswirkungenzu erwarten sind• allgemeine Grundsatzfestlegung für die zukünftige Anwendung von Förderinstrumenten• positive oder negative Umweltauswirkungen können sich aus den zu fördernden Maßnahmen ergeben,sind aber nicht konkret aus der RREP-Festlegung ableitbar• aus der Festlegung Konzepte zu erarbeiten, ergeben sich keine konkreten positiven oder negativen Umweltauswirkungen• somit keine Rahmensetzung für UVP-pflichtige Vorhaben oder für prüfpflichtige Vorhaben nach FFH-Richtlinie aus der RREP-Festlegung ableitbarneinneinnein2 Angabe von Kapitel- und Programmsatznummer sowie dazugehöriger MarginalieMai 2009 19