A. Theorie der Strafverteidigung

dern, dass beispielsweise ein von der Verteidigung erwünschter Zeuge in der Hauptver-
handlung auch tatsächlich angehört wird.
Daneben hat die Behandlung des Beweisantrages in der Hauptverhandlung für den Ver-
teidiger noch eine zweite wichtige Funktion: Selbst wenn der Antrag abgelehnt wird, hat
das Gericht diese Ablehnung unter Bezugnahme auf die gesetzlichen Ablehnungsgrün-
de zu begründen. Diese Begründung stellt häufig einen sehr wichtigen Kommunikations-
faktor in der Dynamik einer laufenden Beweisaufnahme dar, der ein Indiz für den zwi-
schenzeitlichen Stand der Beweiswürdigung des Gerichts ist.
- zulässiger Beweisantrag
Die formalisierte Bescheidung eines Beweisantrages setzt einen zulässigen Beweisantrag
voraus. Ein schlichtes allgemeines Beweisbegehren ist bestenfalls ein Beweisermittlungs-
antrag, den das Gericht nach den Maßstäben der gerichtlichen Aufklärungspflicht (§
244 Abs.2) zu behandeln hat. Aus Sicht der Verteidigung gerät dies häufig zur unverbind-
lichen Meinungsäußerung.
„Ich rege an, die Frage der Geschwindigkeit des verunfallten Fahrzeuges noch näher aufzuklären“.
Ein Beweisantrag, der gemäß § 244 Abs. 3 bis 6 zu behandeln ist, setzt zwei Elemente
voraus: Zum einen muss die Verteidigung eine bestimmte Beweisbehauptung aufstellen,
zum anderen muss ein konkretes Beweismittel genannt werden.
Ein Antrag, der über diese beiden Elemente verfügt, ist in der Hauptverhandlung münd-
lich zu stellen. Er kann zusätzlich schriftlich vorbereitet und zu den Akten gegeben wer-
den. Ein bestimmter Zeitpunkt ist nicht vorgesehen, denkbar ist eine Antragstellung bis
zum Beginn der Urteilsverkündung.
- Beweisbehauptung
Das Beweisthema besteht regelmäßig in einer Darstellung eines Sachverhalts, der durch
die angestrebte Beweisaufnahme erwiesen werden soll. Die Beweisbehauptung soll be-
schreiben, was ein bestimmter Zeuge in der Hauptverhandlung bekunden wird oder was
ein Sachverständiger als Ergebnis seiner Begutachtung darlegen wird. Allgemeinheiten
oder abstrakte Sachverhalte dürfen nicht behauptet werden, es geht vielmehr um einen
präzisen und konkreten Vorgang.
„Der verunfallte PKW Golf (K-AM 3546)hatte unmittelbar vor seinem Aufprall auf das Verkehrsschild
„Vorfahrt achte!“ an der Ecke Zülpicher Str./Universitätsstraße eine Geschwindigkeit
von 75 km/h.“
Ob Negativtatsachen diesem Bestimmtheitsanspruch entsprechen, hängt häufig von der
Interpretation eines Gesamtzusammenhanges ab. Behauptet der Verteidiger in einem
Beweisantrag, dass ein bestimmter Zeuge „nichts gesehen hat“, ist der Antrag wegen
105