MISSOC Archiv 1998

zur Aufrechterhaltung der Arbeit aktiver gefördert wurden. Diese Tendenzhält an. 1997 konnten die örtlichen Behörden, wie z.B. die Sozialversicherungsämter,Gesundheitszentren und Arbeitsämter mit einem gemeinsamenHaushalt arbeiten, der dazu diente, neue Methoden der Rehabilitation zuschaffen. Die Behörden sollten vorzugsweise für einen festgelegten Zeitraumin gemeinsamen Projekten zusammenarbeiten, um von ihren gemeinsamenRessourcen in den Bereichen Haushalt und Verwaltung zu profitieren.Die Ergebnisse müssen in Zusammenarbeit mit den Zentralbehördenausgewertet werden.Während der letzten 10 bis 15 Jahre sind die Ausgaben für Invaliditätsrentenerheblich gestiegen. Anfang der Neunziger Jahre beschloß das Parlament,daß mehr Mittel für präventive und andere aktive Maßnahmen zur Verfügunggestellt werden sollen, um die steigende Zahl von Personen, die Invaliditätsrentenbeziehen, einzudämmen. Dies sollte es den Arbeitnehmern erleichtern,erwerbstätig zu bleiben.Die letzte Änderung mit demselben Ziel wurde im Januar 1997 eingeführt.Die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug einer Leistung bei Invaliditätoder einer Geldleistung im Falle einer Langzeiterkrankung wurden verschärft,um die steigenden Kosten im Bereich der Invalidität zu senken. Unteranderem bedeutet dies, daß, selbst wenn ein Arbeitnehmer nicht mehr inder Lage ist, seine alte Arbeit auszuüben, und seine neue Tätigkeit niedrigerbezahlt ist, er dennoch diese neue Tätigkeit ohne jegliche Entschädigung annehmenmuß. Darüber hinaus wird seine Arbeitsfähgkeit auf der Grundlagejeglicher Arbeit eingestuft, die potentiell auf dem Arbeitsmarkt existiert.Diese Arbeit muß nicht unbedingt für den Betreffenden zur Verfügung stehen.In Ergänzung zu dieser Vorschrift basiert die Anspruchsvoraussetzungfür Leistungen bei Krankheit oder Invalidität ausschließlich auf medizinischenKriterien. Bei der Entscheidung über den Leistungsanspruch einer bestimmtenPerson besteht nicht mehr die Möglichkeit, soziale oder arbeitsmarktpolitischeGründe in Erwägung zu ziehen. Mit diesen neuen verschärftenVorschriften sollen SEK 3 Milliarden (ECU 0,3 Milliarden) eingespartwerden.1. EinleitungVEREINIGTES KÖNIGREICHIm Mai 1997 wurde eine neue Regierung gewählt. Seit ihrem Amtsantritt hatsie mit dem Ziel, die Armut und Abhängigkeit von der Fürsorge zu verringernsowie die Arbeitsanreize zu verstärken, ein weitreichendes Programmzur Modernisierung der Strukturen und Leistungen der sozialen Sicherungeingeleitet. Eine der wichtigsten Aufgaben ist die sorgfältige Erwägung derFrage, wie der Übergang von der Leistungsabhängigkeit zur Berufstätigkeitgefördert werden kann. Mit dem sog. New Deal soll zum einen das Problemder Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit gelöst werden, zum anderen stellter ein umfassendes Leistungspaket für alleinstehende, von der Beihilfe zurEinkommenssicherung (Income Support) abhängige Eltern mit schulpflichtigenKindern bereit, das diesen Eltern bei der Suche nach einem ArbeitsplatzHilfestellung bietet. Eine Arbeitsgruppe wurde gebildet, um die Wechselwirkungzwischen Steuer- und Leistungssystem zu untersuchen und dieEinführung einer neuen Steuergutschrift für Niedriglohnempfänger zu überdenken.Außerdem wurde die Bildung einer Königlichen Kommission bekanntgegeben,der sich mit der Frage befassen soll, wie die Bereitstellungvon Langzeitpflege zukünftig finanziert werden kann.2. FürsorgereformDie neue Regierung leitete eine Überprüfung des sozialen Sicherungssystemsein. Durch diese Überprüfung soll gewährleistet werden, daß das Programmzur sozialen Sicherung auf effiziente, effektive und erschwinglicheWeise zu den Zielen der Regierung beiträgt, zu denen die Chancenverbesserungund mehr Gerechtigkeit sowie die Förderung von Beschäftigung undInvestitionen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum gehören. Ein wichtigesZiel bei der Modernisierung der sozialen Sicherungsstrukturen und-leistungen ist es, die finanzielle Unabhängigkeit anzuregen und gleichzeitigden gesellschaftlichen Zusammenhalt und das soziale Wohlergehen zu fördern,ein aktives Sozialhilfesystem für mehr Arbeit, Sparsamkeit und Rechtschaffenheitzu entwickeln sowie nicht zu rechtfertigende soziale und wirtschaftlicheUngleichheiten auf effektive Weise zu beseitigen.64