PDF-Protokoll - BuFaTa Chemie

In § 9 (3) soll das Wort „geborene“ gestrichen werden.Begründung:Angst vor Alimenten. Wir haben nicht verstanden was mit diesem Wort gemeint ist. Der Sinn des Satzeserscheint uns auch ohne dieses Wort klar.Änderungsantrag 15In § 9 soll (5) komplett ersetzt werden durch:„Der KASAP hat das Konsensprinzip als Handlungsgrundlage. Bei Streit sollen die entsendenOrganisationen gefragt werden.“Begründung:Theoretisch können 2 Mitglieder eine Entscheidung bei nur 3 Anwesenden treffen und somit eine Minderheit eineMeinung dominieren.Änderungsantrag 16In § 9 (6) soll ergänzt werden:„und den Mitgliedern und pooltragenden Organisationen zur Kenntnis zu geben.“Begründung:Da der KASAP dem Pool rechenschaftspflichtig ist, kann er auch seine Protokolle nach Genehmigung dem Poolmitteilen. Dies fördert die Transparenz der Entscheidungen und trägt dazu bei, dass alle zeitnah unterrichtet sind.Änderungsantrag 17In § 10 soll die Überschrift soll geändert werden in:„Die Poolverwaltung“Es soll im gesamten Text immer von der „Poolverwaltung“ die Rede sein.Begründung:Konsistenz: So steht es in der Organaufzählung.Änderungsantrag 18In § 10 (1) soll an den letzten Satz folgender Satz angehängt werden:„Der fzs besetzt im Benehmen mit dem Vernetzungstreffen die Poolverwaltungsstelle.“Begründung:Im Sinne einer guten und fruchtbaren Zusammenarbeit erscheint es uns sinnvoll, dass das Vernetzungstreffen indie Besetzung der Stelle involviert wird, da sie essentiell für das praktische Funktionieren des Pools ist.Beim "Benehmen" handelt es sich um einen rechtlichen terminus technicus. Er meint die Beteiligung mit dem Zielder Einigung. Dadurch, dass beiden Beteiligten die Einigung aufgegeben ist, unterscheidet sich das "Benehmen"von der bloßen "Anhörung". Anders als beim "Einvernehmen" kann beim "Benehmen" allerdings auch gegen denzu Beteiligenden entschieden werden, wenn eine Einigung nicht erreichbar ist.[Oebbecke, Professur für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre, Uni Münster]{= runterhandeln lassen auf KASAP, Argumentation: auch vorletzte Besetzung war z.B. nicht ganz glücklich(Claudia). =}Änderungsantrag 19In § 10 (2) g) soll nach den Worten „Sie informiert“ das Wort „regelmäßig“ eingefügt werden und zwischen dieWorte „über von“ soll ein „die“ eingefügt werden.Änderungsantrag 20In § 11 soll (2) komplett ersetzt werden durch:„Die Nominierung von Mitgliedern in fachlich zuzuordnende Gremien erfolgt im Benehmen mit derbetreffenden BuFaTa.“