Terrorismus und Aufstandsbekämpfung

Geglückter Spagat?Der Sanitätsdienst der Bundeswehr zwischen Einsatzverwendung und InlandsauftragJochen MoosDie Bundeswehr befindet sich in der Transformation.Diese ist darauf ausgerichtet, die Streitkräfte bis zumJahr 2010 ihrer Struktur wie ihrer Ausrüstung nachauf ihren gewandelten Auftrag einzustellen. Drei Dokumenteaus dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) sinddiesbezüglich richtungweisend: die aktuellen VerteidigungspolitischenRichtlinien (VPR) vom 21. Mai 2003 1) und die darinvorgenommene Definition des Auftrages der Bundeswehr; dieKonzeption der Bundeswehr (KdB) vom 9. August 2004 2) mitden darin enthaltenen operativen, personellen, strukturellen undmateriellen Vorgaben zur effektiven Auftragserfüllung sowieschließlich das Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunftder Bundeswehr vom 25. Oktober 2006, 3) das konkrete Zielvorgabenfür den Einsatz im neuen Auftragsspektrum beinhaltet.Die Bundeswehr, so die Quintessenz der drei Dokumente, isteine Armee im Einsatz.Von den seit 1992 frequenter, länger und intensiver werdendenEinsatzaufträgen ist die Bundeswehr in ihrer Gesamtheitbetroffen, einschließlich des Personals der zivilen Truppenverwaltung.Dennoch lässt sich mühelos eine Reihe von Bereichenidentifizieren, innerhalb derer die Beanspruchungen durch Auslandseinsätzehöher sind als in anderen. 4) Einen dieser Bereicherückt das vorliegende Diskussionspapier in das Zentrum seinerBetrachtungen: den Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr.Dieser bildet seit seiner Aufstellung im April 2002 einen eigenständigenOrganisationsbereich innerhalb der Streitkräfte. Alssolcher führt er das medizinische Personal von Heer, Marineund Luftwaffe weitgehend vollständig zusammen und erfüllteinen zentralen Auftrag: die medizinische Versorgung der Bundeswehrangehörigen.Dieser gilt grundsätzlich losgelöst von derFrage, ob ein erkrankter, verletzter oder verwundeter Soldat einemedizinische Versorgung im In- oder Ausland benötigt. Seitdemjedoch Planungen der verantwortlichen Stellen im BMVg dieZukunftsaufgaben der Bundeswehr v.a. im Auslandseinsatzidentifizieren, konzentriert sich auch der Auftrag des Sanitätsdiensteshierauf. Manifest wurde dies schon in den FachlichenLeitlinien für die sanitätsdienstliche Versorgung von Soldaten derBundeswehr im Auslandseinsatz vom 27. September 1995. Dieseidentifizierten Auslandseinsätze des Sanitätsdienstes als zentraleHerausforderung und definierten hiervon ausgehend die Maxime,dass im Auslandseinsatz erkrankte, verletzte oder verwundeteSoldaten eine medizinische Versorgung erhalten sollen, die imErgebnis dem Standard in Deutschland entspricht. Personal- undAusrüstungsplanungen sollen entsprechend ausgerichtet werden.Diese Vorgaben hat zuletzt auch der Leitfaden Grundsätze fürFührung und Einsatz des Sanitätsdienstes der Bundeswehr vom21. Juli 2006 noch einmal aufgegriffen und weiter ausgeführt.Die in den beiden Dokumenten definierte Maxime trägt denaktuellen Entwicklungen im Auftragsspektrum des ZentralenSanitätsdienstes Rechnung. Gleichwohl werden hierdurchauch Fragen aufgeworfen. Diesen wendet sich das vorliegendePapier zu. Den Ausgangspunkt bildet dabei die Frage, wiegenau der Auftrag des Sanitätsdienstes formuliert ist und inwelchen Strukturen dieser erfüllt werden soll. In einem drittenAbschnitt wird es darum gehen, die Beanspruchungen desSanitätsdienstes durch Auslandseinsätze darzulegen. Zu fragenist insbesondere, ob die Auslandseinsätze den Sanitätsdienst derBundeswehr signifikant höher beanspruchen als andere Teile derStreitkräfte. Um diesbezüglich eine auch empirisch fundierteAussage treffen zu können, wird im entsprechenden Abschnitteine prozentuale Einsatzverwendung von Truppengattungenaus dem medizinischen Bereich ermittelt und diese in Relationzu entsprechenden Werten anderer Truppengattungen gesetzt.Maßgebliche Quelle hierfür sind Zahlen aus dem BMVg, diedem Deutschen Bundestag im August 2007 vorgelegt wurden.In einem weiteren Abschnitt wird dann der Frage nachgegangen,wie sich die Auslandseinsätze des Sanitätsdienstes auf dessenFähigkeit zur Gewährleistung der medizinischen Inlandsversorgungauswirken. Ausgehend von der Feststellung, dassInlands- und Einsatzauftrag den Sanitätsdienst aktuell in einDilemma stürzen und ein „Weiter so!“ mithin nicht möglichist, formuliert der letzte Abschnitt des Papiers Handlungsempfehlungenzur Verbesserung der aktuell schwierigen Situationdes Sanitätsdienstes.Der Auftrag des SanitätsdienstesDer Auftrag des Sanitätsdiensts, fixiert zuletzt im Weißbuch,besteht darin, die Gesundheit der Soldaten zu schützen,zu erhalten und gegebenenfalls wiederherzustellen. Dabei istes grundsätzlich unbeachtlich, ob die sanitätsdienstliche Behandlungim Rahmen einer normalen Funktionsverwendungoder im Zuge eines Auslandseinsatzes erfolgt. Angesichts desgewandelten Auftrages der Streitkräfte ist die sanitätsdienstlicheEinsatzversorgung jedoch inzwischen zur primären Aufgabedes Sanitätsdienstes geworden. Aus der Fürsorgepflicht desDienstherrn entsprechend § 31 Soldatengesetz folgt auch dieVerpflichtung, gesundheitliche Beeinträchtigungen der Soldatennach Möglichkeit gar nicht erst entstehen zu lassen. Wo solchedennoch auftreten, sollen sie durch entsprechende Behandlungseitens des Sanitätsdienstes beseitigt werden.Im Inland bedeutet sanitätsdienstliche Versorgung der Soldateninsbesondere die Bereitstellung einer allgemeinmedizinischenVersorgung. Verantwortet wird diese v.a. durch die 75Standortsanitätszentren und die dort eingesetzten Truppenärzte.Soweit fachärztliche Untersuchungen oder Behandlungenerforderlich sind, können Soldaten auf Leistungen der 18Fachsanitätszentren sowie der aktuell noch fünf, demnächstvier, Bundeswehrkrankenhäuser zurückgreifen. Letzterenobliegt zusätzlich die stationäre Versorgung der Angehörigender Bundeswehr.ÖMZ-Online 2/2009 11