Sonntag, 9. Oktober 2011 - Stadt Kuppenheim: Home

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 26.09.2011
Kommunalfinanzen im Blickpunkt -
Jahresrechnung 2010 beschlossen /
Hallenfreibad Cuppamare - Defizit
abermals gesenkt
Kuppenheim. - (SM) Das Ergebnis des Haushaltsjahres 2010
stand im Mittelpunkt der Beratungen des Gemeinderates. Das
wirtschaftliche Ergebnis des Kommunalhaushaltes wurde
dem Gemeinderat in Form der Jahresrechnung präsentiert.
Laufender Verwaltungsbetrieb erwirtschaftet Überschuss –
Zahlreiche Baumaßnahmen und Investitionen machen Griff
in die Rücklage notwendig
Bürgermeister Karsten Mußler und der Gemeinderat zeigten
sich zufrieden mit dem wirtschaftlichen Ergebnis des Haushaltsjahres
2010. Die Planansätze des Haushaltsjahres 2010
konnten eingehalten und sogar übertroffen werden. So
erwies es sich wiederum als richtig, vorsichtig zu planen und
trotzdem, die für die städtische Infrastruktur notwendigen
Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen unter Ausschöpfung
möglicher Fördermittel konsequent anzugehen. Trotz
Wirtschaftskrise und daraus resultierenden unsicheren
Steuereinnahmen konnten in Kuppenheim wieder zahlreiche
Maßnahmen angegangen und realisiert werden. Dies wiederum
ohne eine Neuverschuldung für den städtischen Haushalt!
Die wirtschaftliche Situation des städtischen Haushaltes gestaltete
sich im Jahr 2010 wie folgt:
Im Verwaltungshaushalt, der die Einnahmen und Ausgaben
des laufenden Verwaltungsbetriebes ausweist, konnte im vergangenen
Jahr ein Überschuss in Höhe von 300.576 e erwirtschaftet
werden. Die Haushaltsplanungen gingen von
einer Unterdeckung (negative Zuführungsrate) in Höhe von
-627.000 e aus. Die Einnahmesituation des Verwaltungshaushaltes
verbesserte sich im Vergleich zu den Planungen
somit deutlich um 927.576 e. Ursächlich hierfür waren im
Besonderen erhöhte Einnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich
und Mehreinnahmen aus dem Aufkommen der
Realsteuern (Gewerbesteuer und Grundsteuer).
Die größten Einnahmenpositionen im Rechnungsergebnis
des Verwaltungshaushaltes 2010 sind:
Gemeindeanteil an der
Einkommenssteuer 3.137.711 e (24,53 %)
Schlüsselzuweisungen 2.056.715 e (15,22 %)
Gewerbesteuer 1.633.997 e (12,10 %)
Gebühren und ähnliche Entgelte 1.266.513 e ( 9,38 %)
Zuweisungen und Zuschüsse 1.029.061 e ( 7,62 %)
Grundsteuer A + B 840.068 e ( 6,22 %)
Die größten Ausgabenpositionen im Rechnungsergebnis des
Verwaltungshaushaltes 2010 sind:
Personalausgaben 2.970.677 e (21,99 %)
Sächlicher Verwaltungs- und
Betriebsaufwand 2.785.959 e (20,62 %)
Kreisumlage 2.283.433 e (16,90 %)
Finanzausgleichsumlage 1.672.062 e (12,38 %)
Zuweisungen und Zuschüsse 1.010.762 e ( 7,48 %)
Gewerbesteuerumlage 341.377 e ( 2,53 %)
Verbandsumlage 143.374 e ( 1,17 %)
Zuführung zum Vermögenshaushalt 300.577 e ( 2,23 %)
Die Personalausgaben konnten gegenüber dem Haushaltsansatz
um 50.000 e gesenkt werden. Auch das Defizit des
Hallenfreibades Cuppamare fiel um 50.000 e geringer als
erwartet aus. Insbesondere steigende Besucherzahlen
machten sich beim Ergebnis des Cuppamare positiv bemerkbar.
Die Inbetriebnahme der neuen Sauna und der Bau der
Ganzjahresgroßwasserrutsche sind hierfür insbesondere
ursächlich. Diese neuen Attraktionen leisten einen positiven
Deckungsbeitrag für den Badbetrieb.
Eine der wesentlichen Maßnahmen, die durch den Verwaltungshaushalt
2010 finanziert wurden, war die Sanierung
der Wald- und Rotenfelser Straße in Oberndorf. Neben der
Straßensanierung wurden in diesen Straßenabschnitten auch
die Kanalisation und die Wasserversorgung erneuert.
Aufgrund der guten Kassenliquidität im Haushaltsjahr 2010
konnte ein laufendes Darlehen ausgesetzt und Zinsausgaben
in Höhe von rd. 49.000 e eingespart werden. Da die
Sanierung der Großsporthalle nicht im Jahr 2010 durchgeführt
wurde, wurden vorhandene Haushaltsmittel nicht verausgabt.
Dieser Haushaltsansatz wurde zu Gunsten einer
Gesamtsanierung in das Folgejahr übertragen. Die gesparten
Sanierungsmittel verbessern das Ergebnis des Verwaltungshaushalts
um weitere 59.000 e.
Die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes fielen im Vergleich
zu den Planungen um insgesamt 529.629 e geringer aus.
Der Vermögenshaushalt, in welchem die investiven Tätigkeiten
der Kommune abgebildet werden, beendete das Haushaltsjahr
2010 mit Ausgaben in Höhe von 1.976.090 e. Den
Ausgaben stehen Einnahmen in Höhe von 998.427 e gegenüber.
Der Fehlbetrag im Vermögenshaushalt wird durch einen Griff
in die Allgemeine Rücklage, die Barreserven der Kommune,
ausgeglichen. Doch fällt die Entnahme aus der Allgemeinen
Rücklage um rd. 1.000.000 e geringer als geplant aus. Zusätzliche
Barreserven, die das Vermögenspolster für die
kommenden Haushaltsjahre verbessern und auch dringend
benötigt werden, um anstehende Investitionen ohne Schuldenaufnahme
finanzieren zu können.
Im Vermögenshaushalt 2010 wurden die in den Vorjahren
begonnenen Maßnahmen Sanierung der Schulküche in der
Favoriteschule, der Neubau des Gruppenraums im Kindergarten
Emmaus, die Ganzjahresgroßwasserrutsche sowie die
Erneuerung der Lüftungs- und Filteranlage im Hallenfreibad
Cuppamare schlussgerechnet. Auch die Entwässerung des
Gewanns „Kopf“ konnte im Jahr 2010 finanziell zum Abschluss
gebracht werden. Des Weiteren wird die
energetische Sanierung der Realschule durch einen Teilbetrag
in Höhe von 818.000 e durch den Vermögenshaushalt
2010 finanziert. Diese Gelder wurden in das Jahr 2011 übertragen
und gelten im Jahr 2010 als verausgabt.
Auch im Jahr 2010 konnte der Schuldenabbau durch die
Leistung ordentlicher Tilgungen fortgesetzt werden. Die Verschuldung
des Kommunalhaushaltes befindet sich mit rd.
4.560.000 e derzeit auf dem niedrigsten Niveau seit dem
Ende der 80er-Jahre. Der Gesamtschuldenstand der Stadt
Kuppenheim (inkl. Versorgungsbetriebe mit Beteiligung an
der eneREGIO GmbH) beträgt zum Jahresende 2010 rd.
8.730.000 e.
In einem Zwischenbericht informierte die Verwaltung den Gemeinderat
über den bisherigen Verlauf des Haushaltsjahres
2011. Nach der aktuellen Finanzlage zeichnet es sich ab,
dass die Planungen eingehalten werden können. Sollten
keine unerwarteten Ereignisse auftreten, darf mit einem
leicht, um rd. 100.000 e verbesserten Ergebnis gegenüber
den Planungen gerechnet werden.
Betriebsergebnis 2010 der Abwasserbeseitigung festgestellt
– Abwassergebühr wird gesenkt
Die kostenrechnende Einrichtung Abwasserbeseitigung hat
in den zurückliegenden Jahren Überschüsse erwirtschaftet.
Ein erfreuliches Ergebnis für die Verwaltung und die Gebührenzahler.
Aufgrund der vorhandenen Überdeckungen
stehen Gelder zur Durchführung notwendiger Kanalsanierungen
und zur Rückführung an den Gebührenzahler
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