100 Jahre Mansfelder Kupfer- und Messingwerke (MKM)

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

2 Mansfelld LLinks 6/2009 Harti Rische Theaterzweckverband oder GmbH? Ist die Lösung eine Lösung auf Dauer? In gegenwärtigen Zeiten solch eine Frage zu stellen, ist schon ketzerisch. Aber soll die Perspektive der Landesbühne in Eisleben auf Dauer gesichert werden, muss sie natürlich gestellt werden. Wenn Mansfeld Links erscheint, sind folgende Beschlüsse meines Erachtens auch mit Mehrheit im Kreistag, in den Stadträten Eisleben und Hettstedt gefasst: 1. Der Landkreis Mansfeld-Südharz gründet mit den Städten Hettstedt und Lutherstadt Eisleben die Theater- und Kulturwerk GmbH. Nach Gründung und Aufnahme des Geschäftsbetriebes der GmbH bedient sich der Theaterzweckverband (TZV) der Aufgabenerfüllung „Theaterbetrieb“ der GmbH. Nachfolgend entziehen die Zweckverbandsmitglieder dem Theaterzweckverband die Aufgabe und übertragen diese direkt der GmbH als Gesellschafter. 2. Anschließend erfolgt die Auflösung des TZV und im Zuge der damit verbundenen Vermögensauseinandersetzung die Übernahme von Anteilen an der gebildeten GmbH, sodass im Ergebnis der Auflösung des Verbandes deren ursprüngliche Träger die direkten Gesellschafterrechte erwerben. 3. (für Hettstedt) Der Stadtrat der Stadt Hettstedt nimmt zur Kenntnis, dass die ansonsten auf direktem Wege zu diesem Ergebnis führende Variante des Rechtsformwechsels (§§ 190 ff Umwandlungsgesetz) mangels landesrechtlich fehlender Erlaubnistatbestände nicht angewandt werden kann. Mit Mehrheit beschlossen, aber nicht einstimmig! Was sind nun mögliche Bedenken? Dazu möchte ich meine Darlegungen aus der Niederschrift der 56. Stadtratsitzung vom 21.April 2009 in Hettstedt zitieren. Man muss nicht dergleichen Meinung sein, sollte sie aber in eigene Überlegungen einbeziehen. Niederschrift Seite 17 von 27: Herr Rische „Noch mal zur Klarstellung, wir befinden uns jetzt im Tagesordnungspunkt ‚Beratung zur Umwandlung des Theaterzweckverbandes..’. Es ging heute um viele andere Dinge, nicht direkt um die Theatergeschichte. Wir sollen heute zur Meinungsbildung beraten und im Mai verantwortungsvoll beschließen. Nun sollte man erst noch mal darauf hinweisen, wie diese Umwandlung von TZV in die GmbH abläuft. Viele Dinge sind beim Funktionieren des TZV sowie der GmbH zu berücksichtigen. Da wir heute nicht beschließen, muss ich mein Verhalten bei der Abstimmung heute nicht begründen, das kann ich dann im Mai machen. Ich hoffe auch nicht, dass jemand da ist und meint, dass es im Mai ein einstimmiger Beschluss wird. Jeder darf zu der Problematik eine eigene Meinung haben. Zur Meinungsbildung wird m.E. beitragen, wenn gesagt werden würde – im Protokoll vom Ausschuss Kultur, Jugend und Sport der Stadt Hettstedt ist z.B. gesagt worden, dass man ‚sich bemüht, Dritte ins Boot zu holen, die zur Finanzierung beitragen. Man sollte vielmehr versuchen, noch mehr Schultern zu finden, nicht nur Kommunen, sondern auch andere Betriebe und Vereine. Es gibt in der Wirtschaft genug Signale, dass das gelingen könnte. Man ist auch schon dabei, das abzuchecken.’ Mich würde interessieren, wo die Signale herkommen, wer die ausgesandt hat. Ich weiß, dass die Bemühungen schon immer im Gang waren, Leute ins Boot zu holen. Diese Bemühungen waren nicht von großem Erfolg gekrönt. Ich weiß nicht, wo die Hoffnung herkommt, dass es nun gelingen könnte, denn wir sind uns ja einig, dass der Theaterbetrieb immer ein Zuschussunternehmen sein wird. Ansonsten müsste mit Preisen gearbeitet werden, die Konzertpreisen bei großen Rockkonzerten nahe kommen und bei 60 – 100 Euro liegen würden. Es wird ein Zuschussgeschäft bleiben. Das war beim Zweckverband so und wird auch bei einer GmbH so sein.“ Nach erneuter Nachfrage an den Landrat, der an dieser Ratssitzung auf Einladung des Hauptausschusses teilnahm (mit dem Wunsch um Stellungnahme zum Erhalt des Mansfeld-Museums), sprach dieser von einem möglichen Spender oder Sponsor. Das Budget des Theaters umfasst ca. 2,95 Mio. Euro. Davon trägt das Land Sachsen-Anhalt ca. 1,28 Mio. Euro. Die Differenz muss der TZV aufbringen. Dieser Bedarf wird auch bei Betrieb durch eine GmbH weiter bestehen und muss finanziert werden. Da die GmbH ein Stammkapital von 26.000 Euro haben soll, würde das bedeuten, dass neben den eigenen Einnahmen aus dem Theaterbetrieb eine umfangreiche Fremdfinanzierung notwendig sein wird. Bleibt an dieser Stelle nur zu hoffen, dass das auf Dauer funktioniert. Die Botschaft hör ich wohl, allein, mir fehlt der Glaube! �
6/2009 Lothar Hentschel Mansfeld Links Wir haben die Schnauze voll von Ausbeutung und Kapitalismus! Ein Ende der Finanz- und Wirtschaftskrise ist noch lange nicht in Sicht, wenn auch Regierungssprecher im Tunnel schon Licht sehen. Achtung, liebe Leute, das ist ein rasender Gegenzug der eine neue Weltordnung einläuten könnte. Wenn die Herren und Damen der Regierung so weiter regieren, dann wird das auch passieren. Schickt weiterhin Menschen in die Armutsfalle, freiwillig werden sie nicht mehr in die Armutsfalle tappen. Wenn die da oben nicht mehr können und die da unten nicht mehr wollen, kann es zu Veränderungen führen. „1989 lässt grüßen“. Es befürchten schon einige Politiker wie Frau Schwan, Herr Ackermann und Herr Sommer, dass es zu sozialen Unruhen kommen kann. Leider sprechen unsere Widerstandskämpfer nicht französisch und koreanisch. Die Angst der Regierenden ist nicht unbegründet. Das zeigt nicht nur die wachsende Hungersnot in den sogenannten Schwellenländern. Die Milliardengrenze an „hungernden Menschen“ ist bereits erreicht. Wachsende Proteste und Revolten bei Betriebsschließungen und Entlassungen werden registriert. So setzten Angestellte eines US-Konzerns in Frankreich ihren Chef über mehrere Tage fest, nach dem er die Hiobsbotschaft von 110 Entlassungen überbrachte. Ähnliches geschah beim Elektrokonzern Sony in der Nähe von Bordeaux, nach dem der Boss die Werksschließung ankündigte. Man will vorbeugen, damit in Deutschland so etwas nicht passiert. Man weiß, dass Millionen Menschen stärker sind als Millionäre. Es wäre effektiver, wenn es zu bundes- und europaweiten Kämpfen der Beschäftigten gegen die Krisenauswirkung kommt. Das würde Druck auf den Sozialpartner DGB erhöhen. Die Demos am 23.März in Berlin und Frankfurt machten deutlich, eine große Mobilisierung wäre mit offiziellem Aufruf des DGB möglich gewesen. Nur gemeinsam mit allen demokratischen Parteien, sozialen Verbänden und dem DGB können wir eine Allianz des Widerstandes schaffen. Die von Kapital und Kabinett so rigoros betriebene Abwälzung der Krisenlasten auf die Mehrheit der Bevölkerung ist zu stoppen. Keine Bundestagswahl würde die gesellschaftlichen Verhältnisse so gravierend verändern können, wie eine breite gemeinsam agierende außerparlamentarische Bewegung. Statt dessen beschwö- ren einige Gewerkschaftsbosse ein Zurück zu der selig machenden sozialen Marktwirtschaft. Herr Sommer haben sie endlich den Mut, den politischen Generalstreik ins Grundgesetz aufzunehmen. Statt dessen wird in der Krise das Kapital brutal seine Klasseninteressen durchsetzen. Der weitere Sozial- und Demokratieabbau wird nur zu verhindern sein, wenn sich innerhalb der Gewerkschaften die Orientierung auf Klassenkampf durchsetzt. Mit der Masse der Bevölkerung. Es bedarf neuer Gesellschaftsentwürfe, die über diese krisenhafte kapitalistische Gesellschaft hinausgehen. Notwendig ist gerade jetzt eine Entwicklung der Gewerkschaftspolitik mit antikapitalistischer Zielrichtung. Denn diese Krise wurde nicht nur ausgelöst durch die Gier einiger Manager sondern die Gründe liegen in der Grundlage des Systems, im kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem. In den Betrieben und Verwaltungen herrscht pure Angst vor allem vor dem Verlust des Arbeitsplatzes. Daher müssen gerade jetzt die Gewerkschaften zu Kristallisationspunkten des gemeinsamen Widerstandes werden. Solidarität ist eine entscheidende Waffe zur Überwindung von Angst zur Durchsetzung von ökonomischen und politischen Forderungen. Die Herrschenden haben Angst davor, dass die Beherrschten ihre Angst verlieren und den Mut zum Widerstand gewinnen. Sklaven haben nichts zu verlieren außer ihre Ketten. Aus diesen Gründen: Nieder mit Hartz IV, das Volk sind wir! Auf nach Berlin am 16.Mai für ein besseres Deutschland, gegen Hunger und Ausbeutung! Weg mit der kapitalistischen Weltordnung! (Aschersleben, 27.4.2009) � Impressum Herausgeber: AG Mansfeld Links im Kreisverband Die Linke. Mansfeld-Südharz Postfach 10 11 51 06295 Sangerhausen Die AG ist zu erreichen über: 06333 Hettstedt, Obertor 2 ℡ (03476) 81 12 70 Fax (03476) 81 12 75 e-mail mansfeld-links@die-optimisten.net internet www. pds-mansfelder-land.de Ein Exemplar jeder Ausgabe kostet die Herausgeber 1 €. 3
Seite 1: MANSFELD LINKS 16.(19.) Jahrgang Nr
Seite 5 und 6: 6/2009 Mansfeld Links 5 Oskar Glase

100 Jahre Mansfelder Kupfer- und Messingwerke (MKM)

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?