Verhandlungsschrift - St. Marienkirchen/Schärding

16Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016Kosten: 786.300 € 194.600 € 194.400 € 193.400 €BedeckungSumme: 786.300 € 194.600 € 194.400 € 193.400 €SALDO: 0 € 0 € 0 € 0 €===============================================================Vergleich Maastricht-ErgebnisPlan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016FINANZIERUNGSSALDO:(Maastricht-Ergebnis) +22.600 € +84.600 € +85.900 € +87.200 €===============================================================Der ordentliche Haushalt ist in den Jahren 2013 bis 2016 jeweils ausgeglichen, zumal derrechnerische Verlust durch die Ergebnisverrechnung ausgeglichen wird.Im außerordentlichen Haushalt bzw. Mittelfristigen Investitionsplan 2013-2016 sind folgendeVorhaben vorgesehen:a) Neubau Feuerwehrhaus Hub (lfd. Projekt)b) Volksschulsanierung (lfd. Projekt)c) Hauptschulsanierung (lfd. Projekt)d) Hauptschulerweiterung – Zubau Heizhaus-Geräteraumerweiterung (lfd. Projekt)e) Beteiligungen und Kapitalkonten (Ergebnisverrechnung, Darlehenstilgungen)Das unter b) – d) angeführte Schulbauvorhaben wurde laut Finanzierungsplan veranschlagt.Es wird jedoch eine Bauunterbrechung geben. Die neuen Baukosten (Mischkosten)werden beim angeführten Projekt lt. Schreiben vom 05.07.2012, BGD-320403/98-2012-Ki, des Landes Oberösterreich insgesamt € 4.360.575 betragen.Die erforderlichen Darlehenstilgungen sowie Ergebnisverrechnungen (Verlust) sowie dereinnahmenseitig dargestellte Liquiditätszuschuss der Gemeinde wurden in der voraussichtlichenHöhe beim a.o. Vorhaben „Beteiligungen und Kapitalkonten“ veranschlagt undist in den Planjahren von 2013 bis 2016 jeweils mit entsprechenden Steigerungen zu rechnen.Der Schuldenstand der KG wird sich laut Schuldennachweis von 2013 bis 2016 entsprechendverringern.Nach kurzer Debatte beantragt der Bürgermeister, dem vorliegenden Mittelfristigen Finanzplan(MFP) der Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde St.Marienkirchenbei Schärding & Co KG für die Planungsperiode 2013 bis 2016, mit den Bestandteilen„Freie Budgetspitze“, „Gesamtübersicht ordentlicher und außerordentlicher Haushalt“,„Mittelfristiger Investitionsplan AOH“ (mit Detailangaben AOH-Vorhaben), „VergleichMaastricht-Ergebnis“, „Schuldennachweis“ und „Voranschlagsquerschnitte“ zuzustimmenund darüber Beschluss zu fassen.Die durch Erheben der Hand vorgenommene Abstimmung ergab folgendenBeschluss: Der Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig angenommen.