Armament, Disarmament and International Security - SIPRI

9. KONVENTIONELLERÜSTUNGSKONTROLLE UNDMILITÄRISCHE VERTRAUENSBILDUNGIn mehreren Regionen der Welt konnten durchvertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen(englisch: confidence- and security-buildingmeasures, CSBM) 2012 Spannungen maßgeblichabgebaut und Eskalationen verhindert werden.CSBM setzen in erster Linie auf Offenheit undZurückhaltung, um eine Rückversicherungdafür zu geben, dass militärische Fähigkeitennicht für politische Zwecke eingesetzt werden.Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmendienen aber nicht nur dazu, einzelneZwischenfälle nicht eskalieren zu lassen, sondernsie werden in einigen Regionen zu einempositiven Instrument weiterentwickelt, umkooperative Beziehungen zwischen Staaten,basierend auf Partnerschaft, gegenseitigerRückversicherung und Transparenz zu stärken.In einigen Regionen leisten vertrauensbildendeMaßnahmen einen wichtigen Beitragzur Förderung und Pflege von Stabilität. Sieschaffen Bedingungen für positives Wachstumund Entwicklung, auch wenn kooperativeSicherheit nicht durch sie allein gefördertwerden kann.Im Bereich Rüstungskontrolle, also in Hinblickauf bindende Zusagen zur Selbstbeschränkungbezüglich Struktur, Ausstattung oderEinsatz von Streitkräften, war die Situation 2012weniger ermutigend.Initiativen zur humanitären RüstungskontrolleBestehende Vereinbarungen zur humanitärenRüstungskontrolle (in denen Staaten, unabhängigihres militärischen Nutzens, auf denEinsatz von Waffen verzichten, die weitreichendeoder unmenschliche Auswirkungenhaben) werden immer noch langsam und nichteinheitlich umgesetzt.Die Unterzeichnerstaaten der Konvention überbestimmte konventionelle Waffen (englisch:Certain Conventional Weapons [CCW]Convention), von 1981, erörterten 2012 vor allemdie Frage, ob der Vertrag auch auf andere Minenartenals nur Antipersonenminen (MOTAPM)erweitert werden könnte. Obwohl eine Einigkeitin diesem Punkt bislang schwer erreichbarscheint, scheinen die Ansichten zu MOTAPMimmer noch näher beieinander zu liegen als inHinblick auf Streuminen.Das CCW-Protokoll V über explosive Kampfmittelrückstände(englisch: explosive remnantsof war, ERW) hat zum Ziel, für die Zivilbevölkerungdie Folgen von Blindgängern undzurückgelassener Munition zu reduzieren. DieZahl der Unterzeichnerstaaten ist stetiggewachsen: Ende 2012 hatten 81 der insgesamt115 Vertragsstaaten der CCW-Konvention auchdas Protokoll V unterzeichnet, allerdings warendarunter nur wenige Länder aus Afrika, demNahen Osten und Südostasien.Zehn Staaten ratifizierten 2012 die Konventionzum Verbot von Streumunition (englisch:Convention on Cluster Munitions, CCM) von2008. Dies suggeriert, dass die Mitgliedschaftenweiter stiegen, obwohl das CCM 2012 keinenAnstieg neuer Mitgliedschaften verzeichnenkonnte, was auf den Misserfolg der CCW-Konvention 2011 zurückzuführen ist, in der sichdie Vertragsparteien nicht auf Maßnahmenbezüglich des Einsatzes von Streumunitioneinigen konnten.Kontrolle von Kleinwaffen in AfrikaSchrittweise wurde in Afrika in den vergangenenzehn Jahren ein Kontrollsystem für kleine undleichte Waffen (englisch: small arms and lightweapons, SALW) errichtet. Mittlerweile wurdenvier Rüstungskontrollabkommen verabschiedet,die weitgehend unter der Ägide subregionalerWirtschaftsvereinigungen stehen: das Protokoll über die Kontrolle vonSchusswaffen, Munition und sonstigemdiesbezüglichen Material in der SADC-Region von 200118 sipri yearbook 2013, kurzfassung