Armament, Disarmament and International Security - SIPRI

das Nairobi-Protokoll zur Verhütung,Kontrolle und Verringerung der Zahl vonKleinwaffen und leichten Waffen in denRegionen der Großen Seen und am Horn vonAfrika von 2004 das ECOWAS-Übereinkommen überKleinwaffen und leichte Waffen, ihreMunition und ähnliches Material von 2006 und das Zentralafrikanische Übereinkommenzur Kontrolle von Kleinwaffen und leichtenWaffen, deren Munition und aller Teile undKomponenten, die zur Herstellung,Instandsetzung und Montage dieser Waffenverwendet werden können von 2010(Kinshasa-Konvention).Trotz des starken regionalen Bezugs beimThema Kontrolle kleiner und leichter Waffenführen manche externen Partner, wie etwa dieEU, ihren strategischen Dialog mit afrikanischenStaaten immer noch vornehmlich aufkontinentaler Ebene. Um eine Umsetzungsicherzustellen, wird es entscheidend daraufankommen, die Zusammenarbeit zwischensubregionalen Institutionen und externenPartnern zu verbessern, vor allem in Anbetrachtder Tatsache, dass die subregionalen Institutionenauf externe Finanzierung angewiesensind, es aber kaum möglich erscheint, innerhalbder Afrikanischen Union einen Konsens in dieserFrage herzustellen.Konventionelle Rüstungskontrolle sowievertrauens- und sicherheitsbildendeMaßnahmen in EuropaAuch 2012 hielten die Schwierigkeiten – vondenen 2011 bereits berichtet wurde –, zu einerEinigung bezüglich konventioneller Rüstungskontrollmaßnahmenin Europa zu kommen, an.Immerhin startete die Ukraine, die 2013 denVorsitz der Organisation für Sicherheit undZusammenarbeit in Europa (OSZE) übernimmt,Ende 2012 eine neue Initiative, in deren Rahmenein neuer Ansatz zur konventionellenRüstungskontrolle entwickelt werden könnte.Auf dem OSZE-Ministerratstreffen imDezember 2012 einigten sich die Außenministerdarauf, einen Prozess unter dem Titel„Helsinki+40“ anzustoßen, dessen Ziel es ist,praktische Maßnahmen zur Umsetzung der 2010in der Gedenkerklärung von Astana vereinbartenVerpflichtungen zu entwickeln. Dadurch soll diederzeitige Pattsituation überwunden und derWeg für Verhandlungen über ein neuesAbkommen zur konventionellen Rüstungskontrollefrei gemacht werden. Die Maßnahmensollten bis 2015 ausgearbeitet sein – also vierJahrzehnte nach Unterzeichnung derSchlussakte von Helsinki.Vertrauens- und sicherheitsbildendeMaßnahmen in Asien sowie Süd- undNordamerikaAsien ist eine Region mit zahlreichen bilateralenund subregionalen Spannungen und ungelöstenKonflikten. Obwohl einige asiatische Initiativenvertrauens- und sicherheitsbildendeMaßnahmen auf ihrer Agenda haben, gibt esweder ein starkes Mandat, noch eineinstitutionelle Struktur, die diese Maßnahmen inAsien unterstützen würde.Im Gegensatz zu Asien haben Grenzkonfliktein Amerika nicht zu Spannungen geführt, die einmilitärisches Eingreifen notwendig gemachthätten. Die Region steht unter keiner größeren,äußeren militärischen Bedrohung und in denletzten zwanzig Jahren wurden eine Reihevertrauens- und sicherheitsbildender Maßnahmensowohl auf regionaler als auch subregionalerEbene entwickelt. Beispielsweisesetzten die Mitglieder der Union SüdamerikanischerNationen (Unión de NacionesSuramericanas, UNASUR) die 2011 vereinbartenMaßnahmen weiterhin um und entwickeltenneue vertrauens- und sicherheitsbildendeMaßnahmen. nichtverbreitung, rüstungskontrolle und abrüstung 19