die dresdner union - CDU Dresden

Editorial3Liebe Mitglieder und Freundeder Dresdner Union, Christian Hartmann MdL, Vorsitzender CDU Dresdendas Jahr 2013 neigtsich dem Ende zu.Es war auch für dieDresdner CDU sehrereignisreich.Im Sommer habenwir gemeinsam einenneuen Kreisvorstandgewählt, dersich als erstes den Herausforderungen der anstehendenBundestagswahlen stellte. Gemeinsammit unseren beiden BundestagskandidatenAndreas Lämmel MdB und Arnold VaatzMdB ist es uns gelungen, erfolgreich um dasVertrauen der Dresdnerinnen und Dresdnerzu werben und ein überzeugendes Ergebnis zuerreichen. Aktuell warten wir nunmehr auf dieErgebnisse der Koalitionsverhandlungen. Wirwollen mit unserer Bundeskanzlerin Dr. AngelaMerkel weiter erfolgreiche Politik für unserLand gestalten.Im Herbst haben wir gemeinsam die Weichenfür die anstehenden Wahlen im kommendenJahr gestellt. Zum 43. Kreisparteitag haben wirunsere sieben Direktkandidaten für die DresdnerLandtagswahlkreise nominiert. Dabei setzenwir auf unsere bisherigen sechs Landtagsabgeordnetenund konnten mit StaatsministerMarkus Ulbig für den neuen Dresdner Wahlkreiseinen überzeugenden Kandidaten dazugewinnen. Der Kreisverband wird mit den Kandidateneinen engagierten Wahlkampf vorbereiten,um als CDU auch in Zukunft Regierungsverantwortungfür unser Land zu tragen.Zum 44. Kreisparteitag haben wir für die anstehendenKommunalwahlen über 80 Stadtratskandidatenin den 12 Dresdner Stadtratswahlkreisennominiert. Die Vorschlägeder Ortsverbände bildeten die Grundlage fürdiese Entscheidung und wurden im Wesentlichenvom Kreisparteitag getragen. AbweichendeEntscheidungen gilt es nun gemeinsamzu tragen. Nur gemeinsam werden wir erfolgreichum das Vertrauen der Bürgerschaft werbenund erfolgreiche Politik für Dresden gestaltenkönnen.Das Kommunalwahlprogramm wird aufgrundder Vorschläge der durch den Kreisvorstandeingesetzten Arbeitsgruppe aktuell durch dengeschäftsführenden Vorstand abschließendberaten. Es soll den Ortsverbänden und VereinigungenAnfang Januar zur Beratung übersandtwerden. Hier lade ich alle Mitglieder ausdrücklichein, sich mit Anregungen aktiv ander Diskussion zu beteiligen. Dies gilt auch fürdie Erarbeitung der regionalen Themenschwerpunktein den einzelnen Wahlkreisen.Zum Jahresende ist es aber nunmehr an derZeit, auch einmal inne zu halten und Zeit mitFamilie und Freunden zu verbringen. Ich wünscheIhnen allen eine gesegnete Weihnachtszeitund ruhige Stunden, fern von der Schnelllebigkeitdes Alltags. Für das neue Jahr wünscheich Ihnen vor allem Gesundheit, beruflichenund persönlichen Erfolg sowie das im Lebenimmer notwendige Quäntchen Glück.Mit herzlichen GrüßenIhr Christian HartmannDiskussion zum Entwurf des Kommunalwahlprogramms ab Januar 2014Liebe Mitglieder der Dresdner CDU,der Kreisvorstand hatte im Sommer eine Arbeitsgruppefür die Erarbeitung eines Entwurfesfür das Kommunalwahlprogramm eingesetztund Peter Krüger sowie Dr. Maximilian Krah mitder Leitung beauftragt. Die Arbeitsgruppe hateinen umfassenden Entwurf unter Berücksichtigungeiner Vielzahl von Zuarbeiten aus Ortsverbändenund Arbeitskreisen erarbeitet unddiesen nunmehr an den geschäftsführendenKreisvorstand übergeben. Dieser wird gemäßBeschluss des Kreisausschusses unter Federführungvon Dr. Christoph Möllers den Entwurf biszum Ende des Jahres abschließend bearbeitenund ergänzen. In der Sitzung des Kreisausschussesam 09. Dezember wurde auf dieser Grundlagedie nachfolgende Zeitschiene für die Diskussionund Beschlussfassung beschlossen: Am06. Januar 2014 wird der Entwurf des Kommunalwahlprogramms,welcher die Grundlage fürdie Beratung und Beschlussfassung zum Kreis-parteitag am 21. März 2014 bildet, an die Ortsverbände,Arbeitskreise und Vereinigungen zurweiteren Beratung versandt. Diese haben dannihrerseits Gelegenheit, bis zum 28.02.2014 Änderungsanträgezu stellen und in der Kreisgeschäftsstelleeinzureichen.Zur Bearbeitung der Anträge wurde mit Beschlussdes Kreisausschusses eine Antragskommissionunter Leitung von Lars Rohwer MdLgebildet. Die Antragskommission wird die Vorschlägebearbeiten und Beschlussempfehlungenfür den Kreisparteitag formulieren. Überdie Empfehlungen der Antragskommission sollenam 12. März die Ortsverbände, Arbeitskreiseund Vereinigungen informiert werden.Später eingehende Anträge werden direkt zumKreisparteitag mit einem Votum der Antragskommissionversehen und ebenso wie die schonvorliegenden Anträge abgestimmt. Das Kommunalwahlprogrammwird am 21.März 2014auf dem Kreisparteitag beschlossen. Durch dieOrtsverbände wurden, auf Anregung des Kreisvorstandes,lokale Themen und Projekte an dieKreisgeschäftsstelle zugearbeitet. Diese Zuarbeitenwerden in Abstimmung mit der Stadtratsfraktionebenfalls im geschäftsführendenVorstand hinsichtlich ihrer Plausibilität beraten.Am 06. Januar werden diese konkreten Wahlkreisthemenan die jeweils betroffenen Ortsverbändeweitergeleitet. Die Ortsverbände sindgebeten, diese Themen in Mitglieder- und Bürgerversammlungenzu diskutieren und ihre abschließendenPositionen bis zum 28. Februar2014 an die Kreisgeschäftsstelle zu senden. Abschließendwird dann der Kreisausschuss zu diesenPositionen beraten. Die Wahlkreisthemensollen im Ergebnis ein eigenständiges "Wahlprogramm"für den einzelnen Wahlkreis in Ergänzungzum Kommunalwahlprogramm bilden.Zu inhaltlichen Schwerpunkten und zum Stand derDiskussion werden wir in der nächsten Ausgabe derDresdner Union berichten.Die DRESDNER UNION · Dezember '13 / Januar '14