intern Evangelische Kirche Dokumentation - Evangelische Kirche ...

Tagesordnung
1. Genehmigung der Niederschrift
der Beschlüsse der 6. Tagung der
Siebten Regionalversammlung vom
28. September 2011
2. Nachwahlen
- zur Versammlungsleitung
- in den Benennungsausschuss
3. Bericht der Vorsitzenden des
Vorstandes, Pfarrerin Esther Gebhardt,
für die Zeit vom 29. September
2011 bis zum 7. Dezember
2011
4. Verabschiedung des Haushaltes
2012
- Einrichtung einer fünfgruppigen
Krabbelstube, Mainzer Landstraße
341, 60326 Frankfurt am Main
- ERV Weißfrauenkirche Diakoniekirche,
Gutleutstraße 20 / Platzgestaltung
Kirche
5. Stellenplangrundsätze für den
gemeindepädagogischen Dienst des
ERV ab 2013
6. Bericht zu den Jugendflächen
7. Termine und Mitteilungen
Protokoll der Sitzung der Regionalversammlung des
Evangelischen Regionalverbandes Frankfurt am Main
7. Tagung der Siebten Regionalversammlung am 7. Dezember 2011
Ort: Dominikanerkloster Frankfurt am Main, Beginn: 18 Uhr, Ende: 22.45 Uhr
Abgegebene Anwesenheitskarten: 67 von 70 stimmberechtigten Delegierten.
Damit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
1. Genehmigung der Niederschrift der
Beschlüsse der 6. Tagung der Siebten Regionalversammlung
vom 28. September 2011
intern
Nr. 41 - Februar 2012
Evangelische Kirche Dokumentation
Abstimmung:
Die Niederschrift über die Beschlüsse
der 6. Tagung der Siebten Regionalversammlung
vom 28. September 2011
wird genehmigt.
2. Nachwahlen
- zur Versammlungsleitung
Seit dem Rücktritt von Albrecht Küstermann
am Ende der letzten Regionalversammlung
am 28. September 2011 ist die
Position des Vorsitzenden der Versammlungsleitung
vakant und muss durch eine
Nachwahl wieder besetzt werden.
Der Benennungsausschuss schlägt Dr. Klaus
Maier, Delegierter der Evangelisch-Lutherischen
Dreikönigsgemeinde und seit September
2010 Mitglied in der Versammlungsleitung,
für diese Wahl vor. Aus der
Versammlung werden keine weiteren Vorschläge
unterbreitet.
Nach kurzer Vorstellung wird in offener
Abstimmung Dr. Klaus Maier einstimmig,
bei einer Enthaltung zum Vorsitzenden der
Versammlungsleitung gewählt.
Dr. Klaus Maier nimmt die Wahl an.
Durch diese Wahl ist sein bisheriger Platz
als Mitglied in der Versammlungsleitung
vakant geworden. Der Benennungsausschuss
schlägt als Nachfolger Albrecht Küstermann,
berufenes Mitglied der Regio-
nalversammlung aus der evangelischen
Nazarethgemeinde und bis September 2011
Vorsitzender der Versammlungsleitung, vor.
Aus der Versammlung werden keine weiteren
Vorschläge unterbreitet.
Nach kurzer Vorstellung wird in offener
Abstimmung Albrecht Küstermann einstimmig,
bei drei Enthaltungen zum Mitglied
der Versammlungsleitung gewählt.
Albrecht Küstermann nimmt die Wahl an.
- in den Benennungsausschuss
Aufgrund der Pensionierung von Dekan Dr.
Dietrich Neuhaus im Mai 2011 muss eine
Nachwahl für den frei gewordenen Platz des
Dekanates Mitte-Ost im Benennungsausschuss
stattfinden. Der Dekanatssynodalvorstand
Mitte-Ost hat die neue Dekanin Dr.
Ursula Schoen benannt. Der Benennungsausschuss
übernimmt diesen Vorschlag.
Nach einer kurzen Vorstellung wird in offener
Abstimmung Dekanin Dr. Ursula
Schoen einstimmig, bei einer Enthaltung
in den Benennungsausschuss gewählt.
Dekanin Dr. Ursula Schoen nimmt die Wahl
an.
3. Bericht der Vorsitzenden des Vorstandes,
Pfarrerin Esther Gebhardt, für die
Zeit vom 29. September 2011 bis zum 7.
Dezember 2011
Ein schriftlicher Bericht der Vorsitzenden
über die Zeit vom 29. September 2011 bis
zum 21. November 2011 war mit der Einladung
verschickt worden. Es wird keine
aktuelle Ergänzung vorgetragen, stattdessen
verweist die Vorsitzende auf den neuen
Internetauftritt von www.evangelisch-
1

2
Protokoll
frankfurt.de und zeigt zwei Filme, die dort
eingestellt sind.
Gebhardt erläutert auf Rückfrage von Dr.
Max Schumacher, Delegierter der Evangelischen
Personalkirchengemeinde Christus-
Immanuel, warum es keinen Bericht zur
Strukturreform gibt. Die Kommission sei
sich darüber einig, dass derzeit keine Ergebnisse
vorlägen, die öffentlich vorgestellt
werden könnten und sie selbst sei auch
nicht dafür autorisiert worden.
In einer weiteren Wortmeldung, die Bezug
auf den Vermögensschadensfall nimmt, fordert
Albrecht Küstermann eine aktivere kritische
Prüfung der Prozesse durch den Vorstand
und die Einführung neuer Stellen,
zum Beispiel einer internen Revision wie
auch der eines Datenschutzbeauftragten.
Weiter dringt er auf eine zeitnahe Schwachstellenüberprüfung
sowie darauf, dem Missbrauch
von IT-Technik - z.B. durch den Kauf
entsprechender Software - vorzubeugen.
Die Antwort hierauf lautet, dass bereits
durch Umsetzung von Empfehlungen des
RPA-Prüfberichtes sowie die Einholung von
Angeboten verschiedener Beratungsgesellschaften
Aktionen erfolgt seien.
Weiter stellt Jürgen Dornheim, Delegierter
der Evangelischen Mariengemeinde, eine
Nachfrage zur Situation im Stadtjugendpfarramt,
dessen Stelleninhaber nach ca.
1,5 Jahren sein Amt niedergelegt hat. Die
sehr komplexen Anforderungen und die
gemachten Erfahrungen sollen bei der neu
vorzunehmenden Stellenbeschreibung des
Stadtjugendpfarrers berücksichtigt werden.
Die Regionalversammlung nimmt den
Bericht der Vorsitzenden des Vorstandes
des ERV, Pfarrerin Esther Gebhardt, für die
Zeit vom 29. September 2011 bis zum 7.
Dezember 2011 (ohne mündliche Ergänzungen)
zur Kenntnis und dankt der Vorsitzenden
und den Mitgliedern des Vorstandes
sowie allen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern für die geleistete Arbeit.
4. Verabschiedung des Haushaltes 2012
Nach der Einbringung des Haushaltes durch
Jürgen Wolf, Leiter der Abteilung Finanzen,
Organisation und Wirtschaftsangelegenheiten
des Evangelischen Regionalverbandes,
bezieht Pfarrer i.R. Burkhard Sulimma,
Vorsitzender des Finanz- und Verwaltungsausschusses,
für den Ausschuss Stellung.
Der Ausschuss empfiehlt die Annahme
des Haushaltplans für das Haushaltsjahr
2012 in der vorgelegten Fassung.
Beim Aufruf der Einzelpläne durch die Versammlungsleitung
ist die Möglichkeit für
Rückfragen aus der Versammlung gegeben.
Mit dem Beschluss (auf den Seiten 10 und
11) des Haushaltsplanes werden gemäß § 4
auch die Budgetrichtlinien für die Fachbereiche
sowie für die Verwaltungsabteilungen
des Regionalverbandes und die
Ermächtigungen und Auflagen zur Bewirtschaftung
der Haushaltsmittel (auf den
Seiten 13 bis 21) mit beschlossen.
Beschluss:
Die Regionalversammlung beschließt
ergänzend zum vorliegenden Haushaltsentwurf
2012 folgende Änderung:
Im Haushaltsplan 2012 im Verwaltungsteil
die Funktion 2211/20 – Krabbelstube
Mainzer Landstraße 341 –
mit einem Finanzvolumen von 393.150
Euro in Einnahme und Ausgabe aufzunehmen.
Im Haushaltsbeschluss des
Haushaltsplans 2012 sind die festzusetzenden
Summen der Einnahmen
und Ausgaben im Verwaltungsteil von
112.401.511 Euro auf 112.794.661
Euro zu ändern. Im Stellenplan sind
die entsprechenden Änderungen ebenfalls
vorzunehmen.
Im Haushaltsplan 2012 ist im Vermögensteil
in Gruppe 5 - Übergemeindliche
Gebäude – (ab Seite 471) unter
lfd. Nr. 141 die Baumaßnahme – Platzgestaltung
Kirche, Gutleutstraße 20 –
mit einem Volumen in Höhe von
358.841 Euro in Einnahme und Ausgabe
aufzunehmen. Im Haushaltsbeschluss
des Haushaltsplans 2012 sind
die festzusetzenden Summen der Einnahmen
und Ausgaben im Vermögensteil
von 36.100.782 Euro auf
36.459.623 zu ändern.
Beschluss:
Der Haushaltsplan 2012 wird entsprechend
der Beschlussvorlage unter Einbeziehung
der beantragten Änderungen
beschlossen.
Angenommen, mehrheitlich (bei einer
Stimmenthaltung, ohne Gegenstimmen)
5. Stellenplangrundsätze für den gemeindepädagogischen
Dienst des ERV ab 2013
Pfarrer Jürgen Mattis, Leiter des Fachbereichs
I des ERV, führt in die Vorlage ein.
Er stellt die Schwerpunkte seines Antrags
vor, insbesondere die Möglichkeit, wieder
unbefristet einstellen zu können, und weist
auf die Finanzierungsproblematik bezüglich
des Evangelischen Jugendwerkes Hessen
e.V. (kurz EJW) hin, da die EKHN nur
1,25 Stellen finanzieren wird. So sollen
zusätzlich 1,5 Stellen für die nächsten drei
Jahre (2013 bis 2015) durch einen Zuschuss
aus dem Härtefallfonds des ERV überbrückt
werden. Ein anderes Ziel ist, bis 2016 die
100%ige Finanzierung der offenen Kinderund
Jugendclubs durch die Stadt Frankfurt
zu erreichen.
Der Vorsitzende des Ausschusses für den
Fachbereich I, Jona Michael Tarnowski,
Delegierter für das Dekanat Süd, führt weiter
aus, dass von zuletzt 24,25 Stellen auf
19,75 Stellen gekürzt werden wird, von
denen 15 Gemeindepädagogenstellen auf
die vier Dekanate verteilt werden: 8 für die
Kinder- und Jugendarbeit, 2 für die Stadtjugendreferentenstellen,
4 für die Erwachsenen-
und Seniorenarbeit und 1 Stelle
für deren Koordination. Zusätzlich sollen
begrenzt bis 2015 nach der Vorlage 3,5
Stellen (2 für die offene Kinder- und
Jugendarbeit und 1,5 Stellen für das EJW)
zur Verfügung gestellt werden.
Anschließend erläutert Pfarrer Dietrich-
Zender, Delegierter für das Dekanat Nord,
seinen Änderungsantrag. Bedenklich
stimmt ihn in der Vorlage, dass die
100%ige-Finanzierung durch die Stadt
lediglich ein Ziel ist, Verhandlungen noch
gar nicht stattgefunden haben und die
Stadt bereits mitgeteilt hat, ihre Sozialausgaben
deckeln zu wollen. Er möchte 2
zusätzliche, finanziell gesicherte Stellen
für das EJW, da die dort ehrenamtlich Tätigen
intensiver betreut werden müssten als
diejenigen in der Erwachsenen- und Seniorenarbeit.
Die nötigen Stellen sollten
hierzu aus dem Sollstellenplan der 15
Gemeindepädagogenstellen herausgenommen
werden. Die Kürzung dort könnte zum
Beispiel aufgefangen werden, indem zentrale
Stellen zugleich Aufgaben einer zu
gründenden Frankfurter Ehrenamtsakademie
wahrnehmen, in der leitende Ehrenamtliche
gefördert und gewonnen werden sollen.
Anstatt der EJW-Stellen sollten bis zu 1,5
Stellen in den Planungsbezirken für die
Senioren- und Erwachsenenarbeit aus dem
Härtefallfonds finanziert werden, um hier
die Kontinuität aufrecht zu erhalten.
In einem weiteren Redebeitrag unterstützt
Pfarrer Ulrich Vorländer, Delegierter der
Kirchengemeinde Sindlingen, den Änderungsantrag.
Er betont die Wichtigkeit der
Arbeit des EJW, stellt diese detailliert vor
und erläutert einen weiteren hilfsweisen
Änderungsantrag für den Fall, dass der
vorliegende Änderungsantrag keine Zustim-

mung bekommen sollte. Im weiteren Verlauf
erübrigt sich dieser jedoch. Nach zwei
weiteren Redebeiträgen, die sich auf Punkt
7 des Änderungsantrags beziehen, wird
dieser von Dietrich-Zender dahingehend
korrigiert, dass er nun lautet: „Die Punkte
4 bis 7 bleiben wie in der ursprünglichen
Vorlage erhalten“, außerdem wird Punkt 8
ersetzt.
Dekan Dr. Achim Knecht, Delegierter für das
Dekanat Höchst, verknüpft in seinem Beitrag
den gemeindepädagogischen Dienst
mit ebenfalls anstehenden Kürzungen im
Gemeindepfarrdienst bis 2025 und weist auf
die Bedeutung einer möglichen Begrenzung
in der Geltungsdauer der Stellenplangrundsätze
im Zusammenhang der Verhandlungen
mit der EKHN hin. Im Verlauf
kommt es zu weiteren Wortmeldungen, die
die Diskussion beschließen.
Die Versammlungsleitung führt eine
Abstimmung darüber durch, welcher Antrag
als der weitergehende anzusehen ist:
Der Antrag des Fachbereichs I erhält 26
Stimmen, der Änderungsantrag von Dietrich-Zender
erhält 23 Stimmen
Dementsprechend wird über den Antrag
aus dem Fachbereich I zuerst offen abgestimmt.
Beschluss:
Ab dem Haushaltsjahr 2013 gelten für
den gemeindepädagogischen Dienst
in Frankfurter Kirchengemeinden,
Dekanaten und im Evangelischen
Regionalverband Frankfurt am Main
folgende Stellenplangrundsätze.
1. Die im Sollstellenplan der EKHN für
die Frankfurter Dekanate vorgesehenen
15,00 Stellen werden in Trägerschaft
des Evangelischen Regionalverbandes
beim Fachbereich I Beratung,
Bildung, Jugend geführt. 10 Stellen
sollen hier für das gemeindepädagogische
Arbeitsfeld der Kinder- und
Jugendarbeit und 5 Stellen für das
gemeindepädagogische Arbeitsfeld der
Erwachsenenbildung/Seniorenarbeit
vorgehalten werden.
2. Von den 15,00 Sollstellen sind für die
Kinder- und Jugendarbeit 2,00 Stellen
für Stadtjugendreferentinnen/en im
Evangelischen Stadtjugendpfarramt
Frankfurt am Main und 1,00 Stelle für
Koordinator/in Erwachsenenbildung/
Seniorenarbeit zur Fachberatung, Fortbildung
der Ehrenamtlichen und zur
Vertretung der Arbeitsfelder auf Stadtebene
vorzusehen.
3. Die verbleibenden 8,00 Stellen für
Kinder- und Jugendarbeit und 4,00
Stellen für Erwachsenenbildung/Seniorenarbeit
werden als jeweils 100 %
oder 50% Stellen (in Ausnahmen als
75% Stellen) in Planungsbezirken
zusammengeschlossenen Kirchengemeinden
auf Antrag, längstens jedoch
für die Geltungsdauer dieser Stellenplangrundsätze,
zur Verfügung gestellt.
Voraussetzung für die Stellenzuweisung
ist:
- eine einvernehmliche Zusammenarbeit
der in Planungsbezirken zusammengeschlossenen
Kirchengemeinden;
- eine einvernehmliche Regelung einer
gemeinsamen Dienst- und Fachaufsicht;
- eine ausreichende Sachkostenbezuschussung
durch die Kirchengemeinden
des Planungsbezirks;
- eine adäquate Arbeitsplatzausstattung
durch die Kirchengemeinden des
Planungsbezirks;
- eine gemeinsam durch alle Kirchengemeinden
getragene inhaltliche Beschreibung
der zu leistenden gemeindepädagogischen
Arbeit entsprechend dem
Gemeindepädagogengesetz der EKHN.
Die Aufgabengebiete sollen sich vorzugsweise
auf Planungsbezirke beziehen
und die Fortführung bzw. die weitere
Förderung der bestehenden und
bisher erfolgreich entwickelten Arbeit
sicherstellen. Eine allgemeine Ausschreibung
mit einer Antragsfrist von
mindestens 8 Wochen sowie Zuweisung
der Stellen bzw. der Stellenanteile
sollen durch den Vorstand auf Vorschlag
des Fachausschuss Fachbereich I
im Halbjahr 2012 nach Evaluation des
gemeindepädagogischen Dienstes für
den Zeitraum 2008 bis 2011 erfolgen.
4. Die in Planungsbezirken zusammengeschlossenen
Kirchengemeinden
mit einer Stelle/einem Stellenanteil
in der Kinder- und Jugendarbeit sind
verpflichtet, einen gemeinsamen Kinder-
und Jugendausschuss gemäß
Jugendordnung der EKHN § 4 (e) zu
bilden. Die in Planungsbezirken zusammengeschlossenen
Kirchengemeinden
mit einer Stelle/einem Stellenanteil
in der Erwachsenenbildung/Seniorenarbeit
sollen einen Beirat mit jeweils
Protokoll
einem/r Vertreter/in jedes Kirchenvorstandes
zur Begleitung und Abstimmung
des gemeindepädagogischen
Dienstes bilden. Die Dienst- und Fachaufsicht
wird durch den Fachbereichsleiter/die
Fachbereichsleiterin
in Vertretung des Vorstandes des ERVs
an eine durch den Planungsbezirk
bestimmte Person delegiert. Die Fachberatung
liegt beim Evangelischen
Stadtjugendpfarramt bzw. bei der KoordinierungsstelleErwachsenenbildung/Seniorenarbeit.
Die Fachberatungsstellen
führen spätestens nach
jeweils 3 Jahren eine Evaluation der
Arbeit durch und stellen diese dem
Fachausschuss sowie dem Vorstand
zur Verfügung.
5. Entfallen dauerhaft eine oder mehrere
der unter Punkt 3. und 4. genannten
Voraussetzungen in den Planungsbezirken,
können auf Vorschlag
des Fachausschusses für den Fachbereich
I durch den Vorstand des ERVs
die Zuweisung der Stellen bzw. Stellenanteile
aberkannt und neu ausgeschrieben
werden. Die Antragsfrist ist
jeweils mindestens 8 Wochen vor ihrem
Beginn durch Rundschreiben an alle
Kirchengemeinden bekannt zu geben.
Der Ausschuss für den Fachbereich I
berät die eingegangenen Anträge und
schlägt dem Vorstand des Evangelischen
Regionalverbandes eine räumliche
und inhaltliche Verteilung der
Stellen bzw. Stellenanteile vor. Dieser
beschließt die Zuweisung, längstens
jedoch für die Geltungsdauer dieser
Stellenplangrundsätze.
6. Weitere Stellenzuweisungen der
Landeskirche für den gemeindepädagogischen
Dienst an den ERV
gemäß § 8 Abs. 1 ZVO werden entsprechend
dem durch die Landeskirche
vorgesehenen Stellenumfang als Stellen
bei den Anstellungsträgern geführt
und über den ERV bezuschusst:
2,75 Stellen für Seelsorge an Großkliniken
bei den Dekanaten
1,25 Stellen für das EJW Frankfurt e.V.
beim EJW Frankfurt e.V.
0,75 Stellen für hin und weg – Evangelische
Jugendreisen im budgetierten
Stellenplan des Fachbereich I.
7. Befristet werden darüber hinaus
aus dem Härtefallfonds des ERVs für
die Haushaltsjahre 2013 bis 2015 ins-
3

4
Protokoll
gesamt 2 Stellen für die Erhaltung
und Sicherung der offenen Kinder- und
Jugendarbeit in den Kirchengemeinden
bzw. im Evangelischen Verein für
Jugendsozialarbeit in Frankfurt am
Main zur Verfügung gestellt. Diese Träger
erhalten pro Einrichtung „Häuser
der Offenen Tür“ bis zu 0,15 Stellenanteile
zur Kofinanzierung der kommunalenPersonalkostenbezuschussung.
8. Befristet werden darüber hinaus
aus dem Härtefallfonds des ERVs für
die Haushaltsjahre 2013 bis 2015 dem
EJW Frankfurt e.V. zusätzlich 1,5 Stellen
zur Sicherung der vom EJW Frankfurt
e.V. getragenen Kinder- und
Jugendarbeit in den Kirchengemeinden
Frankfurts bezuschusst. Voraussetzung
ist, dass durch das EJW Frankfurt e.V.
eine verbindliche Anwendung der
Sicherungsordnung der EKHN erklärt
ist.
Nachrichtlich:
Darüber hinaus werden aus Mitteln
des ERVs bis zu 2 Stellen für Berufspraktikanten/
Berufspraktikantinnen
zur Verfügung gestellt.
Abgelehnt, mehrheitlich, bei 32 Stimmen
gegen den Antrag und 29 Stimmen für den
Antrag
Da dieser Antrag abgelehnt wurde, wird
anschließend über den Änderungsantrag
von Dietrich-Zender offen abgestimmt.
Beschluss:
Die Vorlage TOP 5 „Stellenplangrundsätze
gemeindepädagogischer
Dienst ab 2013“
wird wie folgt verändert:
1. 13 der 15 Stellen im Sollstellenplan
der Frankfurter Dekanate werden in
Trägerschaft des Evangelischen Regionalverbandes
beim Fachbereich I
geführt. 10 Stellen sollen hier für das
gemeindepädagogische Arbeitsfeld der
Kinder- und Jugendarbeit und 3 Stellen
für das Arbeitsfeld Erwachsenenbildung/Seniorenarbeit
vorgehalten
werden.
2. 2 Stellen im Sollstellenplan der
Frankfurter Dekanate werden der vom
EJW Frankfurt getragenen Kinder- und
Jugendarbeit in den Frankfurter
Gemeinden zur Verfügung gestellt
unter der Voraussetzung, dass durch
das EJW Frankfurt e.V. eine verbindliche
Anwendung der Sicherungsverordnung
der EKHN erklärt ist.
Punkt 3 wird ersetzt durch:
3. Von 10 Stellen für das gemeindepädagogische
Arbeitsfeld der Kinderund
Jugendarbeit werden 2 Stellen
für die Stadtjugendreferent/innen vorgesehen.
Durch die 3 Stellen im
Arbeitsfeld Erwachsenenbildung/Seniorenarbeit
wird die Fachberatung und
Fortbildung der Ehrenamtlichen in den
Gemeinden sichergestellt, genauso wie
die Vertretung der Arbeitsfelder auf
Stadtebene. Diese Stellen nehmen die
Aufgabe wahr, erwachsenenpädagogische
Impulse in den Gemeinden und
Planungsbezirken zu setzen, gleichzeitig
übernehmen sie die Aufgaben
einer zu gründenden Ehrenamtsakademie
Frankfurt, die leitende Ehrenamtliche
unterstützt sowie die Gewinnung
neuer Ehrenamtlicher.
Punkte 4 bis 7 bleiben wie in der
ursprünglichen Vorlage erhalten.
Punkt 8 wird wie folgt geändert:
8. Befristet werden darüber hinaus
aus dem Härtefallfonds des ERV für
die Haushaltsjahre 2013 bis 2015
zusätzlich bis zu 1,5 Stellen zur Sicherung
eines sozialverträglichen Übergangs
der Stellen im Arbeitsfeld
Erwachsenenbildung/Seniorenarbeit
bezuschusst.
Angenommen, mehrheitlich, bei 34 Stimmen
für den Antrag und 22 Stimmen dagegen
Die konsolidierte Fassung des gefassten
Beschlusses lautet demnach wie folgt:
Beschluss:
Die Regionalversammlung hat
beschlossen:
Ab dem Haushaltsjahr 2013 gelten für
den gemeindepädagogischen Dienst
in Frankfurter Kirchengemeinden,
Dekanaten und im Evangelischen
Regionalverband Frankfurt am Main
folgende Stellenplangrundsätze.
1. 13 der 15 Stellen im Sollstellenplan
der Frankfurter Dekanate werden in
Trägerschaft des Evangelischen Regionalverbandes
beim Fachbereich I
geführt. 10 Stellen sollen hier für das
gemeindepädagogische Arbeitsfeld der
Kinder- und Jugendarbeit und 3 Stellen
für das Arbeitsfeld Erwachsenenbildung/Seniorenarbeit
vorgehalten
werden.
2. 2 Stellen im Sollstellenplan der
Frankfurter Dekanate werden der vom
EJW Frankfurt getragenen Kinder- und
Jugendarbeit in den Frankfurter
Gemeinden zur Verfügung gestellt
unter der Voraussetzung, dass durch
das EJW Frankfurt e.V. eine verbindliche
Anwendung der Sicherungsverordnung
der EKHN erklärt ist.
3. Von 10 Stellen für das gemeindepädagogische
Arbeitsfeld der Kinderund
Jugendarbeit werden 2 Stellen
für die Stadtjugendreferent/innen vorgesehen.
Durch die 3 Stellen im
Arbeitsfeld Erwachsenenbildung/Seniorenarbeit
wird die Fachberatung und
Fortbildung der Ehrenamtlichen in den
Gemeinden sichergestellt, genauso wie
die Vertretung der Arbeitsfelder auf
Stadtebene. Diese Stellen nehmen die
Aufgabe wahr, erwachsenenpädagogische
Impulse in den Gemeinden und
Planungsbezirken zu setzen, gleichzeitig
übernehmen sie die Aufgaben
einer zu gründenden Ehrenamtsakademie
Frankfurt, die leitende Ehrenamtliche
unterstützt sowie die Gewinnung
neuer Ehrenamtlicher.
4. Die in Planungsbezirken zusammengeschlossenen
Kirchengemeinden
mit einer Stelle/einem Stellenanteil
in der Kinder- und Jugendarbeit sind
verpflichtet, einen gemeinsamen Kinder-
und Jugendausschuss gemäß
Jugendordnung der EKHN § 4 (e) zu
bilden. Die in Planungsbezirken zusammengeschlossenen
Kirchengemeinden
mit einer Stelle/einem Stellenanteil
in der Erwachsenenbildung/Seniorenarbeit
sollen einen Beirat mit jeweils
einem/r Vertreter/in jedes Kirchenvorstandes
zur Begleitung und Abstimmung
des gemeindepädagogischen
Dienstes bilden. Die Dienst- und Fachaufsicht
wird durch den Fachbe-

eichsleiter/die Fachbereichsleiterin
in Vertretung des Vorstandes des ERVs
an eine durch den Planungsbezirk
bestimmte Person delegiert. Die Fachberatung
liegt beim Evangelischen
Stadtjugendpfarramt bzw. bei der KoordinierungsstelleErwachsenenbildung/Seniorenarbeit.
Die Fachberatungsstellen
führen spätestens nach
jeweils 3 Jahren eine Evaluation der
Arbeit durch und stellen diese dem
Fachausschuss sowie dem Vorstand
zur Verfügung.
5. Entfallen dauerhaft eine oder mehrere
der unter Punkt 3. und 4. genannten
Voraussetzungen in den Planungsbezirken,
können auf Vorschlag
des Fachausschusses für den Fachbereich
I durch den Vorstand des ERVs
die Zuweisung der Stellen bzw. Stellenanteile
aberkannt und neu ausgeschrieben
werden. Die Antragsfrist ist
jeweils mindestens 8 Wochen vor ihrem
Beginn durch Rundschreiben an alle
Kirchengemeinden bekannt zu geben.
Der Ausschuss für den Fachbereich I
berät die eingegangenen Anträge und
schlägt dem Vorstand des Evangelischen
Regionalverbandes eine räumliche
und inhaltliche Verteilung der
Stellen bzw. Stellenanteile vor. Dieser
beschließt die Zuweisung, längstens
jedoch für die Geltungsdauer dieser
Stellenplangrundsätze.
6. Weitere Stellenzuweisungen der
Landeskirche für den gemeindepädagogischen
Dienst an den ERV
gemäß § 8 Abs. 1 ZVO werden entsprechend
dem durch die Landeskirche
vorgesehenen Stellenumfang als Stellen
bei den Anstellungsträgern geführt
und über den ERV bezuschusst:
2,75 Stellen für Seelsorge an Großkliniken
bei den Dekanaten
1,25 Stellen für das EJW Frankfurt e.V.
beim EJW Frankfurt e.V.
0,75 Stellen für hin und weg – Evangelische
Jugendreisen im budgetierten
Stellenplan des Fachbereich I.
7. Befristet werden darüber hinaus
aus dem Härtefallfonds des ERVs für
die Haushaltsjahre 2013 bis 2015 insgesamt
2 Stellen für die Erhaltung
und Sicherung der offenen Kinder- und
Jugendarbeit in den Kirchengemeinden
bzw. im Evangelischen Verein für
Jugendsozialarbeit in Frankfurt am
Main zur Verfügung gestellt. Diese Träger
erhalten pro Einrichtung „Häuser
der Offenen Tür“ bis zu 0,15 Stellenanteile
zur Kofinanzierung der kommunalenPersonalkostenbezuschussung.
8. Befristet werden darüber hinaus
aus dem Härtefallfonds des ERV für
die Haushaltsjahre 2013 bis 2015
zusätzlich bis zu 1,5 Stellen zur Sicherung
eines sozialverträglichen Übergangs
der Stellen im Arbeitsfeld
Erwachsenenbildung/Seniorenarbeit
bezuschusst.
Darüber hinaus werden aus Mitteln
des ERVs bis zu 2 Stellen für Berufspraktikanten/
Berufspraktikantinnen
zur Verfügung gestellt.
Nachrichtlich:
Darüber hinaus werden aus Mitteln
des ERVs bis zu 2 Stellen für Berufspraktikanten/
Berufspraktikantinnen
zur Verfügung gestellt.
6. Bericht zu den Jugendflächen
Die Leiterin der Abteilung III, Friederike
Rahn-Steinacker, berichtet über den finanziellen
Stand der Gebäudekonzepte, der
die Grundlage für Entscheidungen zu den
Anträgen der Gemeinden hinsichtlich der
Jugendflächen bildet. Im Ergebnis, bei
einer positiv angesetzten Prognosezahl für
das Jahr 2017 (der Geltungsdauer der
Gebäudekonzepte), bei der in der Hochrechnung
alle positiv anzunehmenden Veränderungen
als maximal eingeflossen sind,
bleibt dennoch ein Fehlbetrag von 65.000
Euro. Jedoch wird dieser Betrag realistischer
Weise höher ausfallen, da nicht alle
positiven Annahmen eintreffen werden.
Aufgrund dessen bleibt kein finanzieller
Spielraum hinsichtlich zusätzlicher Flächen
für die Jugendarbeit in den Planungsbezirken.
Als Vorsitzender des Ausschusses für
gemeindliche Gebäude trägt Pfarrer Ulrich
Vorländer für alle drei beteiligten Ausschüsse,
Finanz- und Verwaltungsausschuss,
Ausschuss für gemeindliche Gebäude sowie
Ausschuss für den Fachbereich I, die Beratungsergebnisse
vor. Ende 2010 hatte die
Regionalversammlung den Auftrag erteilt,
nach Abschluss der Gebäudekonzepte zu
prüfen, ob im Einzelfall für Gemeinden auf
Antrag zusätzliche Flächen für die Jugendarbeit
des gemeindepädagogischen Dien-
Protokoll
stes anerkannt werden können. Federführend
ging vom Stadtjugendpfarramt
diesbezüglich ein Brief an alle Gemeinden.
In der Folge haben vier Gemeinden
Anträge gestellt. Obwohl bereits zu diesem
Zeitpunkt feststand, dass keine finanziellen
Mittel zur Verfügung stehen, hat der
Ausschuss für gemeindliche Gebäude sich
inhaltlich mit den Anträgen beschäftigt
und musste feststellen, dass in keinem
Fall die Kriterien erfüllt wurden. Diesen
Ablehnungen schlossen sich die anderen
beteiligten Ausschüsse, der Finanz- und
Verwaltungsausschuss und der Ausschuss
für den Fachbereich I, an. Dennoch scheint
es allen Gemeinden gelungen, für ihre
bestehende Kinder- und Jugendarbeit zu
sorgen, auch wenn weniger Versammlungsflächen
durch die Gebäudekonzepte
dafür zur Verfügung stehen.
7. Termine und Mitteilungen
Nächste Sitzung der Regionalversammlung
im Dominikanerkloster am
Mittwoch, 18. April 2012, 18 Uhr
8. Tagung der Siebten Regionalversammlung
Weitere Termine 2012 der Regionalversammlung,
jeweils im Dominikanerkloster,
großer Saal
Mittwoch, 19. September 2012, 18 Uhr
Mittwoch, 5. Dezember 2012, 18 Uhr
Eventuelle Fortsetzungstermine jeweils am
darauf folgenden Tag, Beginn: 18 Uhr.
Dr. Klaus Maier Ulrike Naumann
Vorsitzender der Protokoll
Versammlungsleitung
5

6
Protokoll
Beschluss
über den Haushalt des Evangelischen Regionalverbandes Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2011
Aufgrund des § 4 Buchstabe d) der Satzung des Evangelischen Regionalverbandes Frankfurt am Main beschließt die Regionalversammlung
folgenden Haushalt:
§ 1: Die Pläne werden festgesetzt:
a) Verwaltungsteil
in der Einnahme auf 112.794.661 €
in der Ausgabe auf 112.794.661 €
b) Vermögensteil
in der Einnahme auf 36.459.623 €
in der Ausgabe auf 36.459.623 €
c) Wirtschaftsplan Dominikanerkloster
in der Einnahme auf 1.827.848 €
in der Ausgabe auf 1.827.848 €
d) Wirtschaftsplan Spiekeroog
in der Einnahme auf 355.270 €
in der Ausgabe auf 355.270 €
e) Wirtschaftsplan Katharina-Staritz-Haus
in der Einnahme auf 201.150 €
in der Ausgabe auf 201.150 €
f) Sonderhaushaltsplan Stiftung Evangelischer Almosenkasten
in der Einnahme auf 54.235 €
in der Ausgabe auf 54.235 €
g) Sonderhaushaltsplan Adalbert-Pauly-Stiftung
in der Einnahme auf 27.000 €
in der Ausgabe auf 27.000 €
h) Sonderhaushaltsplan Evangelische Kirchenstiftung
in der Einnahme auf 837.100 €
in der Ausgabe auf 837.100 €
Nachrichtlich:
i) Sonderhaushaltsplan Evangelische Zukunftsstiftung
in der Einnahme auf 196.200 €
in der Ausgabe auf 196.200 €
j) Sonderhaushalsplan Evangelische Diakonie-Stiftung
in der Einnahme auf 246.700 €
in der Ausgabe auf 246.700 €
Im Verwaltungsteil entfallen auf:
Einzelplan Namentliche Bezeichnung des Einzelplanes Einnahmen Ausgaben
0 Allgemeine kirchliche Dienste 1.349.625 € 7.503.597 €
1 Besondere kirchliche Dienste 2.648.886 € 4.931.852 €
2 Kirchliche Sozialarbeit 55.155.929 € 62.903.226 €
3 Gesamtkirchliche Aufgaben, Ökumene, Weltmission 0 € 38.100 €
4 Öffentlichkeitsarbeit 312.100 € 1.711.800 €
5 Bildungswesen usw. 1.562.557 € 2.964.815 €
7 Rechtsetzung, Leitung und Verwaltung, Rechtsschutz 2.985.877 € 8.218.939 €
8 Verwaltung des allgemeinen Finanzvermögens und der Sondervermögen 17.789.845 € 12.572.433 €
9 Allgemeine Finanzwirtschaft 30.989.842 € 11.949.899 €
112.794.661 € 112.794.661 €
§ 2: Kredite für Investitionsmaßnahmen können aufgenommen werden bis zur Höhe von 1.500.000 €.
§ 3: Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des Verwaltungsteils in dringenden und unabwendbaren
Bedarfsfällen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2 % des Haushaltsvolumens = 2.250.000 € (abgerundet) festgesetzt.
§ 4: Die „Budgetrichtlinien für die Fachbereiche sowie für die Verwaltungsabteilungen des Evangelischen Regionalverbandes Frankfurt
am Main“ und die „Ermächtigungen und Auflagen zur Bewirtschaftung der Haushaltsmittel“ sind Teile dieses Beschlusses.
Frankfurt am Main, den 7. Dezember 2011
Evangelischer Regionalverband Frankfurt am Main
Vorsitzender der Versammlungsleitung der Regionalversammlung

Protokoll
Bericht der Vorsitzenden des Vorstandes, Pfarrerin Esther Gebhardt
Schriftlicher Bericht für die Zeit vom 29. September 2010 bis 21. November 2011
Vorlage für die 7. Tagung der Siebten Regionalversammlung am 7. Dezember 2011
Der Berichtszeitraum seit der letzten Regionalversammlung
umfasst drei Vorstandssitzungen
sowie zwei vorbereitende Sitzungen
des geschäftsführenden Vorstandes.
In der Woche vom 7. November bis zum 11.
November 2011 konnten wir endlich wieder
in „unser Dominikanerkloster“ zurückziehen.
Auch wenn die Büros hier vor Ort
wesentlich kleiner und beengter sind als in
der Bleichstraße, so freuen sich doch die
meisten von uns darüber, wieder im Dominikanerkloster
als einem historischen Ort
vielfältigen kirchlichen Lebens arbeiten zu
können.
Mit einem Gottesdienst haben wir dem
Rückzug in das Dominikanerkloster gefeiert,
und inzwischen dürften die meisten
Schränke eingeräumt, Leitungen verknüpft,
technischen Anlagen funktionsfähig und
Arbeitsmöglichkeiten wieder komplett sein.
Die wesentlichen Veränderungen im Dominikanerkloster
waren der Sanierung der
Technik sowie dem Brandschutz geschuldet.
Dennoch konnten bei dieser Gelegenheit
auch noch einige notwendige Modernisierungs-
und Verbesserungsmaßnahmen im
Haus durchgeführt werden. Unter dem
Gebot der Sparsamkeit wurden Zimmer
renoviert, einige Büros mit neuen, gesundheitsschonenden
und arbeitsfreundlichen
Arbeitsplätzen ausgestattet und bei dieser
Gelegenheit auch im Bereich Kantine und
Großer Saal Modernisierungen umgesetzt.
Die Liegenschaftsabteilung findet man nunmehr
unter dem Dach, in der ehemals und
seit langem ungenutzten „Jugendherberge“.
Die Personalabteilung ist aus dem hinteren
Gebäudeteil in den vorderen Gebäudekomplex
umgezogen und ist so auf kurzem
Weg für die externen Nutzer schnell und
leicht zugänglich.
Die Kantine wurde aufgefrischt und ein
preiswertes, einfaches Essen für die Mitarbeitenden
soll ab dem 1. Dezember 2011
angeboten werden.
Der Große Saal, der häufig und gerne von
Großveranstaltungen wie zum Beispiel der
Synode genutzt wird, ist mit neuem Mobiliar
ausgestattet worden, nachdem einige
der Tische schon kurz vor dem Zusammenbruch
standen.
Wir merken jetzt allerdings, dass gerade in
dem umtriebigen Vorweihnachtsgeschäft
mit den verstärkten Anforderungen, mit
dem Blick auf Haushaltsberatung, Regionalversammlung
und Synode diese eine
Woche, die für praktische und tatsächliche
Arbeitsabläufe so gut wie nicht zur Verfügung
stand, fehlt. Das bedeutet zur Zeit
einen nicht unerheblichen Druck, und wir
können nur an alle diejenigen appellieren,
die die eine oder andere Serviceleistung
nicht in der gewohnten Form erhalten,
nachsichtig zu sein und Verständnis zu
haben: die Umbauzeit von ca. eineinhalb
Jahren hinterlässt ihre Spuren und es wird
noch bis in das neue Jahr hinein dauern,
bis alles wieder so reibungslos funktioniert,
wie Sie es von uns erwarten können.
Aber vielleicht freuen Sie sich einfach mit
uns, dass nunmehr das Dominikanerkloster
auch im Innenbereich funktionsfähiger,
technisch auf gutem Stand ist und gestalterisch
verbessert werden konnte.
Sachstand Vermögensschaden im ERV
In der Regionalversammlung am 28. September
2011 wurde in meinem mündlichen
Vortrag umfangreich über den Vermögensschaden,
der durch die Leitung der
Abteilung I verursacht war, informiert. Der
Vorstand war gehalten, sich auch weiterhin
mit den daraus folgenden Notwendigkeiten
und Schritten zu befassen sowie
erste Maßnahmen einzuleiten.
Die Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden
gegen den ehemaligen Leiter der
Abteilung I dauern immer noch an. Der ERV
steht insoweit im guten Kontakt zur ermittelnden
Staatsanwaltschaft. Ob eine Anklageerhebung
noch bis zum Abschluss dieses
Jahres erfolgen wird, liegt jedoch ausschließlich
im Ermessen der Staatsanwaltschaft
Frankfurt am Main.
Die zivilrechtliche Sicherung der Forderung
wird weiter betrieben. Ziel ist die
Erwirkung eines Titels, der den Anspruch
des ERV vor Verjährung und Insolvenz des
Schädigers sichert. Die durch die Staatsanwaltschaft
sichergestellten Vermögenswerte
des Schädigers decken die Schadenshöhe
bei weitem nicht ab. Um jedoch
auf eine vollständige Regulierung des beim
ERV entstandenen Schadens hinzuwirken,
ist auch die Vertrauensschadenversicherung
des ERV eingeschaltet.
In Aufarbeitung des Schadensereignisses
soll auch eine Revision des Vorfalls durch
ein externes Beratungsunternehmen erfolgen.
Mit unterschiedlichen Anbietern ist die
Leitung der Verwaltung im Augenblick im
Gespräch. Der Vorstand wird sich mit der
Auswahl eines geeigneten und erfahrenen
Beraters befassen. Vorrangig sollen dabei
Prozess- und Verfahrensabläufe sowie interne
Kontrollsysteme geprüft werden. Es ist
uns allerdings klar, dass dies für das nächstes
Jahr – und vielleicht auch darüber
hinaus - weitere Kosten verursacht und
zusätzliche Belastungen im alltäglichen
Betrieb des Regionalverbandes darstellt.
Dennoch stehen wir der Möglichkeit positiv
gegenüber, bei diesem Anlass alle Bereiche
unserer Arbeit einmal gründlich „auf
Herz und Nieren“ untersuchen und prüfen
zu lassen. Letztlich wissen wir, dass dies
unserer eigenen Sicherheit für die Zukunft
gilt. Eine Themenstellung, die wir dabei im
Besonderen im Blick haben, ist der Umgang
mit Datenschutz und Internet-Zugang. Hier
erwarten wir auch Weisung durch das Kirchengesetz
über den Einsatz von Informationstechnik,
das der Herbstsynode der
EKHN vorliegt.
Veränderung im Stadtjugendpfarramt
Der bisherige Stadtjugendpfarrer Rüdiger
Kohl wurde am 6. Oktober 2011 aus seiner
Arbeit im Stadtjugendpfarramt verabschiedet,
nachdem er auf eigenen Wunsch
die Beendigung dieser Tätigkeit und den
Wechsel auf eine andere Pfarrstelle beantragt
hatte. Nach kaum mehr als eineinhalb
Jahren ist dieser Wechsel für uns bedauerlich
und war Anlass, die dazu führenden
Ursachen ausgiebig zu beraten.
Sowohl der Stadtjugendpfarrer als auch
das Team des Stadtjugendpfarramtes und
der Fachbereichsleiter waren zu Stellungnahmen
aufgefordert, die dem Vorstand
vorgelegt wurden, damit dieser prüfen und
beraten konnte, ob und wie eine zukünftige
Besetzung der Pfarrstelle des Stadtjugendpfarrers
/ der Stadtjugendpfarrerin
in Zukunft vor dem Hintergrund der
gemachten Erfahrungen angegangen werden
soll.
Es ist uns bewusst, dass im Stadtjugendpfarramt
Frankfurt am Main eine hochgradig
komplexe Aufgabenstellung vorliegt, die
auch mit Blick auf die Auswahl einer Bewerberin
/ eines Bewerbers deutlich in den
Blick genommen werden muss.
Die Frankfurter Szene der Kinder- und
Jugendarbeit ist vielfältig, groß und unübersichtlich.
Es sind unterschiedliche Rollen,
in die sich ein Stadtjugendpfarrer /
eine Stadtjugendpfarrerin einfinden muss
und die Struktur der evangelischen Kirche
in Frankfurt mit ihren unterschiedlichen
7

8
Protokoll
Zuordnungen von Propstei, Dekanaten und
Evangelischen Regionalverband stellt jede
und jeden Pfarrerin und Pfarrer im Dienstverhältnis
beim ERV vor besondere Anforderungen.
Die differenzierte Ausgliederung
im Fachbereich I, die sich etwa durch den
Evangelischen Verein für Jugendsozialarbeit
und die jugend-kultur-kirche sankt-peter
gGmbH darstellt, stellt zusätzliche Anforderungen
an einen Stadtjungendpfarrer /
eine Stadtjugendpfarrerin. Alles dies wird
bei einer Neubesetzung deutlich in den
Blick zu nehmen sein.
Noch hat der Vorstand den Sachverhalt
nicht abschließend ausgewertet. Wir gehen
jedoch davon aus, dass wir nach Auswertung
der gemachten Erfahrungen bald zu
einem Vorschlag für die Ausschreibung und
Besetzung der Stelle kommen werden.
Zwischenstand Finanzierung
Gebäudekonzepte
Frau Rahn-Steinacker, als Leiterin der Abteilung
III, informierte die Gremien über den
gegenwärtigen Finanzierungsstand der
Gebäudekonzepte. Dies ist auch Grundlage
für die weiteren Beratungen über die Möglichkeit
zur Gewährung von Jugendflächen
in Gemeinden. Der Vorstand nimmt die
Beratungsergebnisse aus den begleitenden
Fachausschüssen Finanzen- und Verwaltung,
Gebäudeausschuss und Ausschuss
für den Fachbereich I zur Kenntnis und
wird die Empfehlungen dieser Ausschüsse,
denen er sich anschließt, der Regionalversammlung
als Tagesordnungspunkt weiterleiten.
Stellenplangrundsätze
gemeindepädagogischer Dienst ab 2013
Die Stellenplangrundsätze für den gemeindepädagogischen
Dienst ab 2013 werden im
Vorstand beraten und nach ausgiebiger
Diskussion für den Haushalt 2013 empfohlen.
Nähere Einzelheiten dazu ergeben sich aus
der Vorlage des Fachausschusses I zur
Beschlussfassung in der Regionalversammlung
am 7.12.2011.
Contracting in 20 gemeindlichen
Liegenschaften
Nach auch kontroverser Beratung und Empfehlung
in den begleitenden Ausschüssen
(Finanzen- und Verwaltung, Ausschuss für
Ökologie und Nachhaltigkeit) hat sich der
Vorstand entschlossen, den Auftrag für
einen Contracting-Vertrag in 20 Liegenschaften
zu erteilen.
Der Vorteil eines solchen Vertrags ist, dass
in relativ kurzer Zeit, durch die Bereitstellung
modernisierter Anlagen, eine ener-
getische Verbesserung sowie eine Kostenersparnis
bei unseren teilweise veralteten
Wärmeerzeugungsanlagen erreicht werden
kann. Neben dem Austausch der Energieanlagen,
wird auch ein störungsfreier
Betrieb dieser Anlagen garantiert.
Es ist für uns eine erstmalige Erfahrung mit
dieser Form der Beauftragung, die wir später
durchaus auswerten müssen, um daraus
Rückschlüsse zu ziehen, bzw. um die Sinnhaftigkeit
solcher Vertragsmodelle zu prüfen.
Die Diskussionen und Empfehlungen
sind, wie erwähnt, nicht einheitlich.
Finanzgespräche mit der
Kirchenverwaltung
Während ich in meinem letzten Bericht an
die Regionalversammlung am 28. September
2011 noch davon ausging, dass das zu
erwartende Einsparpaket eine Höhe von
1,5 Millionen Euro umfassen sollte, zeigt
sich aufgrund der weiteren Verhandlungen,
dass mit einer höheren Einsparung
wohl bis in Höhe von ca. 2 Millionen Euro
zu rechnen ist.
Noch nicht endgültig ausverhandelt sind
verschiedene Leistungen, besonders im
Personalbereich, welche die Verwaltung
der EKHN möglicherweise für sich reklamiert.
In jedem Fall werden wir uns darauf
einstellen müssen, ab dem Jahr 2013 die
Leistungsangebote des Evangelischen
Regionalverbandes erheblich zurückfahren
zu müssen.
Die Tendenz der Kirchenverwaltung ist
deutlich, beim Evangelischen Regionalverband
nur diejenigen Leistungen anzuerkennen,
die auch bei anderen regionalen
Verwaltungen zu Grunde gelegt werden.
Ob dies jedoch einer regionalen Größe wie
dem ERV, der immerhin mehr als 3.000
Mitarbeiterverhältnisse bearbeitet, angemessen
und entsprechend ist, bleibt noch
zu diskutieren.
Zunächst aber werden hier die endgültigen
Verhandlungen mit der EKHN abzuwarten
sein, bevor auch die Ausschüsse und Gremien
dieser Regionalversammlung sich zu
einem Meinungsbild mit entsprechendem
Votum verhalten werden. Dann werden
auch Vorschläge zur Einsparung vorgelegt
werden. Wir hoffen allerdings, dass die
EKHN diese Einsparungen von uns nicht auf
einem Schnitt, sondern in mehreren Schnitten
abverlangt – nicht zuletzt auch wegen
der Personalstellen, die dahinter stehen.
Fusion der Akademien
Nachdem die Regionalversammlung in der
letzten Versammlung der Satzung einer
fusionierten Akademie zugestimmt hat, ist
nun der Große Konvent der Akademie
Arnoldshain am Zug, hier die Satzungsänderung
zu beschließen.
Der EKHN-Synode liegt ein Finanzvorschlag
zum gemeinsamen Umbau der Liegenschaft
Römerberg 9 zur zukünftigen Nutzung dieser
Liegenschaft für die neue Evangelische
Akademie in Hessen und Nassau vor. Es wird
einige Überzeugungskraft benötigen, die
Synode davon zu überzeugen, den Umbau
dieser wichtigen und zentral gelegenen
Liegenschaft finanziell zu unterstützen,
damit der Standort seinen Möglichkeiten
entsprechend genutzt werden kann.
Vertreter der Kirchenverwaltung weisen
darauf hin, dass ein weiterer Fusionsschritt
mit der Evangelische Akademie Hofgeismar
ab dem Jahr 2014 gewünscht ist. Wenn
auch eine solche nächste Fusion sinnvoll
erscheint, wird jedoch von den bisherigen
Trägern der Akademien darauf hingewiesen,
dass die Aufgaben der fusionierten Akademie
in den nächsten Jahren gewaltig
sind (Umzug, Neubau, Beginn gemeinsamer
Arbeit, Personalübertragung) und eine
Überstürzung eines Folgeschrittes niemanden
helfen würde. Hier wird noch Diskussionsbedarf
gesehen.
Zwischenzeitlich geht es darum, für die
Paulsgemeinde und die Indonesische
Gemeinde, die die Liegenschaft Römerberg
9 als Gemeindezentrum nutzen, akzeptable
Alternativen zu finden. Drei Standorte in
unmittelbarer Umgebung des Römerbereichs
werden der Paulsgemeinde als Option
angeboten, und wir hoffen, dass hier
eine Einigung mit der Paulsgemeinde hergestellt
werden kann. Eine Gastpartnerschaft
für die Indonesische Gemeinde in
zentraler Lage wird noch gesucht.
Weiterarbeit der Strukturkommission
Auch wenn die Strukturkommission ihr
Ziel, in ihrer Sitzung im September 2011 zu
einem gemeinsamen Vorschlag zu kommen,
bisher nicht erreicht hat, geht die
Arbeit an einem zukünftigen Modell für
eine der Größe und Bedeutung Frankfurts
angemessene Struktur intensiv weiter.
Seit dem 24. September 2011 haben weitere
Sitzungen der Projektgruppe der Strukturkommission
sowie einer Untergruppe
stattgefunden mit dem Ziel, zwei bisher in
der Diskussion befindliche Modelle zu einem
konsensfähigen Entwurf zusammen zu bringen.
Wir sind nicht ohne Hoffnung, dass es bis
zur nächsten Sitzung der Strukturkommission
im Januar kommenden Jahres gelingen
kann, ein gemeinsames Modell – möglicherweise
mit Varianten - zu präsentieren,
das uns geeignet scheint, die unterschiedlichen
und vielseitigen Aufgaben der

Dekanate und des Evangelischen Regionalverbandes
in einer guten Form zu vereinigen.
Es wird dann in einem Folgeschritt
zu klären sein, inwiefern dieses Modell
kompatibel mit den Vorgaben der entsprechenden
Gesetzte der EKHN ist, bzw. auf
welchem Weg eine Genehmigung der Synode
dafür zu erreichen ist.
Allen Beteiligten ist bewusst, dass die für
die Zukunft anstehenden Probleme und
Fragestellungen eine solche gemeinsame
Struktur notwendig erscheinen lassen.
Allerdings wird man davon ausgehen müssen,
dass das ursprünglich avisierte Ziel,
eine Strukturveränderung für das Jahr 2013
zu erreichen, aufgrund der neuen Zeitverzögerung
nicht mehr realistisch ist. Wir
gehen in unserer Planung zurzeit von einem
Wechsel der Strukturen zu Beginn des Jahres
2014 aus.
Wir bedanken uns insbesondere auch bei
den begleitenden Ausschüssen, die die
verschiedenen Aufgaben und Fragen, die
der Vorstand entscheiden musste, mit ihrer
sachkundigen Beratung unterstützt und
beraten haben.
Protokoll
Haushaltseinbringungsrede 2012 anlässlich der 7. Tagung der
Siebten Regionalversammlung des ERV am 7. Dezember 2011
Sehr geehrte Versammlungsleitung,
sehr geehrte Damen und Herren,
Ihnen liegt heute der Haushaltsplan 2012
zur Beschlussfassung vor. Er enthält die
Beratungsergebnisse der Sitzungen des
Finanz- und Verwaltungsausschusses am
15.8.2011 und des Vorstands am
17.8.2011.
Der Haushaltsplan 2012 ist eine Fortschreibung
der Vorjahre und basiert auf
den Zuweisungsvereinbarungen mit der
EKHN für die Jahre 2010 – 2012 für den
ERV und der Vereinbarung über die Verwaltungskostenzuweisung
für die Jahre
2003 – 2012.
Mit unserem Haushaltsplan bewegen wir
uns im Umfeld der Finanzsituation der
EKHN. Der Leiter der Kirchenverwaltung
und Finanzdezernent der EKHN, Heinz
Striegler, hat dazu in seiner Haushaltsrede
vor der Herbstsynode einige Informationen
gegeben. So sind die Steuereinnahmen
der EKHN im Zeitraum Januar bis
Oktober 2011 um 2,7% zurückgegangen.
Damit befindet sich die EKHN auf den „hinteren
Rängen“ der Gliedkirchen der EKD.
Nominal ist zwar eine Mehrung der Kirchensteuer
zu verzeichnen. Real, also inflationsbereinigt,
ist eine sinkende Tendenz
festzustellen.
Die Finanzmärkte, zu denen auch wir in
einer Beziehung stehen, sind derart unsicher,
dass in Deutschland für die nächste
Zeit allenfalls mit einer Seitwärtsbewegung
zu rechnen ist.
Bereits in der mit dem Jahr 2012 auslaufenden
Zuweisungsvereinbarung waren Kürzungen
zu verarbeiten. Zwei wichtige Positionen
waren dabei die Kürzungen hinsichtlich
des „Wirtschaftsbetriebs
Dominikanerkloster“ und des „ef - evangelisches
frankfurt“.
In seiner Sitzung am 27.4.2011 hat der Vorstand
beschlossen das „ef – evangelisches
frankfurt“ vorläufig für die Jahre 2012 bis
2014 finanziell abzusichern und dazu eine
Rücklagenbildung in Höhe von 900 T Euro
in den Haushaltsplan 2012 aufgenommen.
Aus dieser Rücklage können beginnend
mit dem Jahr 2012 jährlich die Beträge entnommen
werden, die zur Aufrechterhaltung
des „ef – evangelisches frankfurt“
benötigt werden. Verbunden damit ist der
Auftrag am Konzept weiter zu arbeiten,
um eine Kostenreduzierung zu erreichen.
Auch der „Wirtschaftsbetrieb Dominikanerkloster“
hatte dem Vorstand ein Konzept
zur Reduzierung des Zuschussbedarfes
vorzulegen. Dieses Konzept wurde dem
Vorstand am 29.06.2011 präsentiert und
sieht eine schrittweise Reduzierung des
Zuschussbedarfes aus Mitteln des ERV auf
ein Minimum in den Jahren 2012 – 2016
vor. Eine Evaluation ist im Verlauf dieses
Zeitraums vorgesehen, so dass der Vorstand
auch über den Verlauf der Konzeptentwicklung
informiert wird.
Das Auslaufen der Zuweisungsvereinbarungen
wirft mehr oder minder reflexartig
die Frage nach der Zukunft auf. Dazu werde
ich noch einiges in einem Ausblick am
Ende meines Vortrags vermitteln.
Eine wichtige Veränderung gegenüber den
Vorjahren ist die neue Gestaltung der Stellenpläne.
Die im zu beschließenden Haushaltsplan
aufgenommenen Stellenpläne
weisen in den budgetierten Bereichen, also
den Fachbereichen I und II sowie den drei
Verwaltungsabteilungen nur noch die Summen
je Vergütungsgruppe aus. Im Grunde
sind hier also die Summenzeilen der bisherigen
Darstellung abgebildet. Die budgetierten
Stellenpläne geben den genannten
Bereichen die Möglichkeit der flexibleren
Handhabung der Stellenpläne über
die Grenzen der Zuordnung zu einzelnen
Einrichtungen hinweg. Um Ihnen aber den
Blick auf die Details zu ermöglichen, haben
wir eine Unterlage beigelegt, in der die bisher
übliche Einzeldarstellung auf der Ebene
der Funktionsziffern enthalten ist.
Gegenüber dem Vorjahr ist das Haushaltsvolumen
um rd. 41 Mio Euro bzw. ca. 37 %
gestiegen.
Im Verwaltungsteil ist das Volumen insbesondere
im Bereich der Kindertagesstätten
und Krabbelstuben, zu finden im Einzelplan
2, gestiegen. Ergänzend trägt im Einzelplan
9 die Umwidmung von Rücklagen zur Anhebung
des Volumens bei. Dazu später noch
mehr.
Im Vermögensteil ist ein Plus von rd. 25
Mio Euro zu verzeichnen, das sich im
Wesentlichen aus Zuwächsen in den Bereichen
Kirchen und Gemeindehäuser, Kindertagesstätten
und übergemeindliche
Gebäude ergibt. Einen wesentlichen Anteil
am gestiegenen Volumen verursacht die
Baumaßnahme Römer 9.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Sie nun über das Zahlenwerk
informieren.
Ich werde Ihnen den Verwaltungsteil, also
die weißen Seiten, und den Vermögensteil,
also die rosa Seiten, in einigen Schwer-
9

10
Protokoll
punkten erläutern. Dabei werde ich auf
die Fragen nach der Herkunft und nach
der Verwendung der Mittel eingehen.
Als Erstes gebe ich Ihnen einen Überblick:
Auf den Verwaltungsteil entfallen rd. 112,4
Mio Euro und auf den Vermögensteil r d .
36,1 Mio Euro.
Auf die 3 Wirtschaftspläne
- für das Frankfurter Haus auf Spiekeroog
- das Katharina-Staritz-Haus in Bad Salzhausen
- und den Wirtschaftsbetrieb im Dominikanerkloster
insgesamt rd. 2,4 Mio Euro.
Auf die 3 Sonderhaushalte unserer Stiftungen
- Evangelischer Almosenkasten,
- Adalbert-Pauly-Stiftung,
- Evangelische Kirchenstiftung,
zusammen rd. 920 Tausend Euro.
Nachrichtlich erwähne ich an dieser Stelle
die beiden Sonderhaushalte
- der Evangelischen Zukunftsstiftung,
- und der Diakonie-Stiftung
mit einem Haushaltsvolumen von zusammen
rd. 440 Tausend Euro.
Diese Stiftungen beschließen ihre Haushalte
in eigener Zuständigkeit.
Das veranschlagte Haushaltsvolumen 2012,
ohne die zuletzt genannten beiden Stiftungen,
beträgt insgesamt 151.804.896
Euro.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem ersten Schaubild werde ich Ihnen
die Einnahmenstruktur unseres Verwaltungsteils
darstellen. Sie können daran im
Überblick erfassen aus welchen Quellen
der ERV seine Arbeit finanziert:
Wir erwarten
Zuweisungen und Umlagen aus dem kirchl.
Bereich von rd. 25,5 Mio. Euro
Zuschüsse von Dritten (das sind vor allem
Stadt F/Land/Bund) von rd. 46,9 Mio. Euro
Einnahmen aus Geldvermögen und Beteiligungen
von rd. 2,8 Mio. Euro
Einnahmen aus Grundvermögen und Rechten,
insbes. Mieten von fast 7,0 Mio. Euro
Gebühren und Erstattungen (z.B. Gebäudebetriebskostenersatz)
von rd. 15,9 Mio. Euro
Kollekten, Opfer und Einnahmen besonderer
Art von rd. 2,0 Mio. Euro
darin enthalten ist der Überschuss aus
dem HHJahr 2010, den wir erfreulicherweise
mit rd. 1,0 Mio Euro veranschlagen
konnten.
Weiterhin sind veranschlagt Entnahmen
aus Rücklagen von rd. 11,8 Mio. Euro.
Darin sind enthalten u.a.
- 425 TEuro zur Finanzierung des Haus-
meisterprojektes und von Altersteilzeitfällen
in den Gemeinden
- 450 Tausend Euro zur Weiterfinanzierung
der beim ERV geführten Gemeindepädagogenstellen
- rd. 1,2Mio. Euro zur Finanzierung der Personalkosten
der Abteilung III aus der
Baurücklage und den Gruppenrücklagen 1- 5
- 711 Tausend Euro für die amb. Krankenpflege
- 200 Tausend Euro zur Aufstockung des
Stiftungskapitals der Diakoniestiftung
- 7,9 Mio Euro werden aus den folgenden
Rücklagen entnommen
4,0 Mio Euro aus der RL Darlehnsgewährung
1,0 Mio Euro aus der Betriebsmittelrücklage
2,0 Mio Euro aus der allgemeinen Ausgleichsrücklage
0,9 Mio Euro aus der Bürgschaftssicherungsrücklage.
Dieser Betrag von zusammen 7,9 Mio Euro
wird umgewidmet in die Rücklage für
gemeindliche Liegenschafts- und Strukturentwicklung
und dient dann zur Finanzierung
der Baumaßnahmen, die sich aus
den gemeindlichen Gebäudekonzepten
ergeben.
Für sonstige Einnahmen sind veranschlagt
rd. 290 Tausend Euro
Die Ausgabenstruktur im Verwaltungsteil
lässt sich in folgende Kategorien einteilen.
Hieran können Sie erkennen, für welche
Bereiche die Mittel eingesetzt werden:
Es entfallen
auf Gemeinden und Dekanate Ausgaben
von rd. 12,1 Mio. Euro
auf Kindertagesstätten rd. 33,9 Mio. Euro
auf die Ambulante Krankenpflege rd. 750
Tausend Euro
Den Rücklagen werden (ohne budgetierte
Bereiche) rd. 9,4 Mio. Euro
und der Diakoniestiftung 200 Tausend Euro
zugeführt.
In dem hohen Zuführungsbetrag ist wiederum
die Umwidmung von zusammen 7,9
Mio Euro aus diversen Rücklagen und deren
Zuführung an die Rücklage für gemeindliche
Liegenschafts- und Strukturentwicklung
enthalten.
Die Ausgaben für die Gremien, den Vorstand
und die Verwaltung sind mit rd. 8,0 Mio.
Euro veranschlagt.
Auf die Fachbereiche I und II entfallen
Ausgaben von rd. 35,2 Mio. Euro
Dem Vermögensteil werden rd. 3,2 Mio.
Euro zugeführt.
Ausgaben für Gebäudebewirtschaftung und
Mieten sind mit knapp 6,3 Mio. Euro veranschlagt,
und auf sonstige Ausgaben entfallen
rd. 2,2 Mio. Euro, hierin enthalten
sind insbesondere die Ausgaben für die
nicht budgetierten Bereiche und Zuschussempfänger
wie z.B. die Ev. Gesellschaft
und die Integrative Schule.
Auf die Haushaltsverstärkung entfallen
Ausgaben von rd. 883 Tausend Euro.
Soweit meine Erläuterungen zum Verwaltungsteil.
Sehr geehrte Damen und Herren,
lassen Sie mich nun zum zweiten Schwerpunkt
unseres Haushalts kommen:
dem Vermögensteil.
Das Haushaltsvolumen 2012 beträgt rd.
36,1 Mio Euro.
Das Schaubild zeigt die Einnahmenstruktur.
An Zuweisungen von der Landeskirche rechnen
wir mit rd. 3,9 Mio Euro
hierin enthalten sind rd. 580 Tausend Euro
aus dem Öko-Fonds der EKHN
Die Entnahmen aus Rücklagen betragen
rd. 15,2 Mio Euro
An Zuschüssen von Dritten erhalten wir
ca. 14,3 Mio. Euro, hierin enthalten sind
objektbezogene Zuschüsse der Stadt Frankfurt
für Kindertagesstätten und Krabbelstuben
sowie Mittel der Ev. Kirchenstiftung
und Eigenbeteiligungen von Kirchengemeinden
An Zuführung aus dem Verwaltungsteil sind
veranschlagt rd. 3,2 Mio. Euro
Sie werden vielleicht wahrgenommen
haben, dass in der Zusammenstellung der
Einnahmen des Vermögensteils ein negativer
Betrag in der Position Darlehen aufgeführt
ist. Die Erklärung für dieses Phänomen
liegt in der Mehrjährigkeit des Vermögensteils.
Wir hatten im Haushaltsjahr
2010 in der Baumaßnahme am Westhafen
eine Darlehnsaufnahme eingeplant, die
nicht zustande kam. Dieser Betrag musste
daher in der Gruppierungsziffer 3800 wieder
abgeplant werden und verursacht mangels
anderer Planwerte in dieser Gruppierungsziffer
einen negativen Betrag.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich komme nun zur Ausgabenstruktur des
Vermögensteils.
Die Darstellung erfolgt aufgeteilt in die
Gebäudegruppen, es entfallen auf die Gruppe
1, Kirchen und Gemeindehäuser, rd.
12,1 Mio. Euro davon entfallen etwa 500
Tausend Euro auf die Bauunterhaltungspauschale
der Gemeinden. Auf die Gruppe
2, Pfarrhäuser, entfallen Ausgaben von rd.
600 Tausend Euro davon 81 Tausend Euro
ebenfalls für die Bauunterhaltungspauschale
der Gemeinden. Auf die Gruppe 3,
Kindertagesstätten, ca. 12,9 Mio. Euro.
Auf die Gruppe 4, das sind die Wohn- und
Geschäftshäuser, entfallen rd.1,2 Mio Euro
auf die Gruppe 5, die übergemeindlichen

Gebäude, rd. 8,4 Mio. Euro. Die Gruppe 6
weist ab dem Haushalt 2012 keine neuen
Baumaßnahmen mehr aus sondern ist nur
noch aufgrund der Vorjahreswerte enthalten.
Erläuterung: Aufgrund der Umstellung der
Finanzierung der Gruppe 1 aus den Regionalversammlungsbeschlüssen
vom 09.04.
und 03.12.2008 werden Baumaßnahmen
an Kirchen und Gemeindehäusern zukünftig
nur noch in der Gruppe 1 veranschlagt.
Die Gruppe 6 entfällt daher.
Sonstige Ausgaben, die sich den Gebäudegruppen
nicht eindeutig zuordnen lassen,
sind veranschlagt mit rund 700 Tausend
Euro.
Nicht im dargestellten Volumen enthalten
ist die Gebäudegruppe 7. Das sind Liegenschaften,
die nicht dem ERV gehören. Es
handelt sich dabei um Maßnahmen zur
Herrichtung der Gebäude für eine Nutzung
durch den ERV. Die Finanzierung erfolgt
zu 100% aus Drittmitteln.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie bereits erwähnt ist der Haushaltsplan
2012 noch einmal eine Fortschreibung der
Vorjahre mit den üblichen aber auch einigen
besonderen Veränderungen. Bereits
mit der Einbringung des Haushaltsplans
2011 hatten wir darauf hingewiesen, dass
es ab 2013 wesentliche Veränderungen im
Bereich der Finanzierung der Verwaltung
und der Verbandsstruktur geben wird. Die
Verwaltungskosten werden derzeit anhand
einer Kosten- und Leistungsrechnung ermittelt
und hinsichtlich ihrer Anerkennungsfähigkeit
überprüft. Gleichzeitig steht die
Finanzierung der Verbandsstrukturen also
der Kosten des Vorstands, seiner Arbeitsstellen,
der Regional- und Vorstandsbüros
und nicht zuletzt der weiteren Gremien,
also auch dieser Versammlung und ihrer
Ausschüsse, zur Disposition.
Die Leistungen unserer Verwaltung werden
dabei in drei Kategorien eingeteilt.
Die erste Kategorie sind Leistungen, die wir
vergleichbar mit den übrigen Regionalverwaltungen
im Kirchengebiet wahrnehmen.
Die Kosten dieser Leistungen werden dem
Grunde nach anerkannt, allerdings wird
über die Höhe der Kosten im Einzelnen
noch zu sprechen sein. Die zweite Kategorie
sind die Leistungen, die wir anstelle der
Kirchenverwaltung oder in deren Auftrag
erbringen. Auch die Kosten dieser Leistungen
sind dem Grunde nach anerkennungsfähig.
Hier müssen wir uns noch dem
Vergleich mit den bei der Kirchenverwaltung
für solche Leistungen entstehenden
Kosten stellen. Die dritte Kategorie sind
Leistungen, die wir in der Verwaltung des
ERV über die Pflichtaufgaben hinaus erbrin-
gen. Die Kosten dieser Leistungen werden
ab dem Jahr 2013 von der EKHN nicht
mehr finanziert. Dazu gehören zum Beispiel
Leistungen wie der Fuhrpark, unser Druckund
Kopierzentrum oder etwa die Abrechnung
der Kollektenkassen der Gemeinden.
Dies sind nur einige Beispiele. Die Kosten
der über die Pflichtaufgaben hinaus gehenden
Leistungen unserer Verwaltung betragen
nach dem Ergebnis der Kosten- und
Leistungsrechnung auf der Basis des Jahres
2010 gut 1,0 Mio Euro.
Alles in allem müssen wir mit einer Minderung
der Zuweisung um gut 2,0 Mio Euro
rechnen. Es ist offensichtlich, dass eine Verarbeitung
von Kürzungen dieser Höhe nicht
ohne Wirkung bleiben kann. Die Verwaltung
wird Vorschläge erarbeiten, wie der Situation
begegnet werden kann, damit die Gremien
des ERV die notwendigen Entscheidungen
treffen können. Die Ergebnisse der
Arbeit der Strukturkommission werden sich
sicher auch auf diesen Prozess auswirken.
Nicht minder wichtig für die Entwicklung
unserer Verwaltung ist auch der Grundsatzbeschluss
der Synode zur Einführung
der doppelten Buchführung bis 2016.
Nun noch ein Wort zur anstehenden
Beschlussfassung:
die Auswirkung der beiden gerade gefassten
Beschlüsse hinsichtlich der Krabbelstube
Mainzer Landstraße und der Platzgestaltung
an der Diakoniekirche werden mit
den Zahlen des vorliegenden Druckwerks
zusammen gefasst und der EKHN zur Genehmigung
vorgelegt. Für den Haushaltsbeschluss
haben wir der Versammlungsleitung
eine Ergänzung zum Beschlusstext
vorgeschlagen.
Am Ende meiner Ausführungen bedanke
ich mich für die gute Zusammenarbeit bei
allen beteiligten Personen, die bei der Aufstellung,
in den Beratungen und bis hin zur
Fertigstellung des Haushaltsplanes 2012
mitgewirkt haben. Ich denke hierbei vor
allem auch an das Engagement unserer
ehrenamtlich Tätigen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Jürgen Wolf
Abteilungsleiter II des Evangelischen
Regionalverbandes Frankfurt
Es gilt das gesprochene Wort
Protokoll
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Protokoll
Impressum:
Evangelische Kirche Intern - Dokumentation
wird vom Evangelischen
Regionalverband Frankfurt am Main,
Arbeitsstelle Öffentlichkeitsarbeit
herausgegeben.
Redaktion:
Ulrike Naumann
Satz: Francis Schmitt
Druck: Kopierzentrum des Evangelischen
Regionalverbandes Frankfurt am Main