kreisteil - CDU Stadtverband Vaihingen/Enz

Aus der Reginalversammlung KREISTEIL
Beschluss des Regionalplanes ein Meilenstein
für nachhaltige Entwicklung in der Region
Breite Mehrheit ein Zeichen für geschärftes Problembewusstsein
Der in der vergangenen Woche mit großer
Mehrheit von der Regionalversammlung
beschlossene Regionalplan stellt aus Sicht
der CDU-Fraktion die bestmögliche Grundlage
für eine vorausschauende Entwicklung
in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr und
Freiraumschutz dar. Da die Auswirkungen
der Demographischen Entwicklung, der
Globalisierung und des Klimawandels starke
Berücksichtigung in der Erarbeitung es
Planwerks gefunden haben, hat der Regionalplan
Vorbildfunktion für andere Regionen
in Deutschland und Europa: „Wir sehen
den beschlossenen Regionalplan als den
fortschrittlichsten und nachhaltigsten Beitrag,
den der Regionalverband für die weitere
Entwicklung der 179 Kommunen in der
Region Stuttgart leisten kann“, so der Vorsitzende
der CDU-Fraktion, Dr. Joachim
Pfeiffer MdB.
„Die in der Endphase der Beschlussfassung
entstandenen Irritationen im Streit
um Dichtewerte in Siedlungsbereichen und
das Papier des Wirtschaftsministeriums
können nicht darüber hinwegtäuschen,
dass die Erarbeitung und der Beschluss
stets von einer breiten Mehrheit der Regionalversammlung
getragen worden ist“ so
Ludwigsburg 7-8/2009 >>> Seite 14
Pfeiffer weiter. „Dies ist wichtig für die Akzeptanz
des Regionalplanes im Hinblick auf
den Planungszeitraum für die nächsten
zehn bis fünfzehn Jahre. Besondere Ausnahmesituationen
von größeren Siedlungsflächenbedarfen,
die Kommunen an uns herantragen,
werden wir im partnerschaftlichen
Dialog behandeln und in die Entscheidungen
im Planungsausschuss mit einbeziehen.“
Befürchtungen einzelner Kommunen
über zu viele Einschränkungen seien
demnach hinfällig.
Udo Goldmann, Sprecher des AK Planung
der CDU-Fraktion, weist darauf hin, dass die
CDU über die Jahre der Grundlagenarbeit
beharrlich dafür gekämpft habe, dass die
zukünftig veränderten Rahmenbedingungen
der kommunalen Entwicklung auch ihren
Widerhall im Planwerk finden. Besonders
die Anerkennung des Demographischen
Wandels mit einer stagnierenden
bzw. nur leicht ansteigenden Bevölkerungsentwicklung
in der Region Stuttgart gehört
zu den wichtigen Grundpfeilern des Regionalplanes.
„Wir müssen zur Kenntnis nehmen,
dass wir nicht darauf warten können
von irgendwoher eine Bevölkerung zu bekommen,
die insgesamt am Abnehmen ist.
Die Zeit des Wachstumsdenkens ist vorbei.“
Die konsequente Umsetzung des Prinzips
‚Innen- vor Außenentwicklung’ trage dem
Gedanken des Freiraumschutzes und damit
den Umwelt- und Klimabelangen Rechnung.
Trotzdem „atme“ der Regionalplan, indem
ein maßvoller Flächenverbrauch dort zugelassen
werde, wo er insbesondere für Wirtschafts-
und Verkehrsbelange notwendig
sei. Die Entwicklung der Kommunen werde
durch die nun festgelegten Orientierungswerte
ausdrücklich garantiert. Man setze
auf höhere Standards und Qualität der Infrastruktur
anstatt auf Masse, so Goldmann
weiter. Deswegen sei es richtig, dass kompakten
Siedlungsstrukturen zur Verringerung
der Verkehre einen hohen Stellenwert
eingeräumt werden.
„Durch den mit großer Mehrheit beschlossenen
Regionalplan tragen wir gemeinsam
die Verantwortung für die weitere Entwicklung
unserer Region. Dieser Verantwortung
ist die CDU-Fraktion gerecht geworden.
Der Regionalplan ist ein Meilenstein für
nachhaltige Entwicklung und zeugt von einem
geschärften Problembewusstsein der
an der Erarbeitung beteiligten Akteure. Die
Landkreise und Kommunen bekommen
durch den neuen Regionalplan eine Grundlage
zur Verfügung gestellt, die für ihre weitere
Entwicklung ausgewogen, lösungsorientiert
und nachhaltig ist“ so Goldmann
abschließend.