Fortbildungen - Ärztekammer für Kärnten

LEX & TAX
HUND UND KATZE IM
EINKOMMENSTEUERRECHT
Mag. Manfred Kenda
Die Steuerberater, Klagenfurt
Ein Mitglied der MEDTAX-Gruppe
AEDON 2,5 MG- FILMTABLETTEN · AEDON 5 MG- FILMTABLET-
TEN · AEDON 10 MG- FILMTABLETTEN · AEDON 15 MG- FILMTA-
BLETTEN. Zusammensetzung: 1 Filmtablette enthält 2,5 mg
Olanzapin. Sonstiger Bestandteil: 40 mg Lactose-Monohydrat. 1
Filmtablette enthält 5 mg Olanzapin. Sonstiger Bestandteil: 80 mg
Lactose-Monohydrat. 1 Filmtablette enthält 10 mg Olanzapin.
Sonstiger Bestandteil: 160 mg Lactose-Monohydrat. 1 Filmtablette
enthält 15 mg Olanzapin. Sonstiger Bestandteil: 240 mg Lactose-Monohydrat.
1 Filmtablette enthält 20 mg Olanzapin. Sonstiger
Bestandteil: 320 mg Lactose-Monohydrat. Sonstige Bestandteile:
2,5mg, 5mg,10mg: Tablettenkern: Lactose-Monohydrat,
Mikrokristalline Cellulose, Crospovidon, Hydroxypropylcellulose,
Talkum, Magnesiumstearat. Tablettenfilm: Opadry AMB White
OY-B-28920 bestehend aus Lecithin (E 322), Polyvinylalkohol,
Talkum, Xanthangummi (E 415), Titandioxid (E 171). 15mg, 20mg:
Tablettenkern: Lactose-Monohydrat, Mikrokristalline Cellulose,
Crospovidon, Hydroxypropylcellulose, Talkum, Magnesiumstearat.
Tablettenfilm: Opadry AMB White OY-B-28920 bestehend aus
Lecithin (E 322), Polyvinylalkohol, Talkum, Xanthangummi (E 415),
Titandioxid (E 171). Opadry AMB Grey 80W26503 bestehend aus
Polyvinylalkohol, Lecithin (E 322), Talkum, Xanthangummi (E 415),
Titandioxid (E 171), Indigotin I (E 132) gelbes Eisenoxid (E 172),
schwarzes Eisenoxid (E 172). Anwendungsgebiete: Erwachsene.
Olanzapin ist für die Behandlung der Schizophrenie angezeigt.
Bei Patienten, die initial auf die Behandlung angesprochen
haben, ist Olanzapin bei fortgesetzter Behandlung zur Aufrechterhaltung
der klinischen Besserung wirksam. Olanzapin ist zur Behandlung
von mäßig schweren bis schweren manischen Episoden
angezeigt. Bei Patienten, deren manische Episode auf eine Behandlung
mit Olanzapin angesprochen hat, ist Olanzapin zur Phasenprophylaxe
bei Patienten mit bipolarer Störung angezeigt. Gegenanzeigen:
Überempfindlichkeit gegen den Wirkstoff oder einen
der sonstigen Bestandteile. Patienten mit bekanntem Risiko
eines Engwinkelglaukoms. Wirkstoffgruppe Pharmakotherapeutische
Gruppe: Antipsychotika. ATC-Code: N05AH03.
Inhaber der Zulassung: G.L. Pharma GmbH, 8502 Lannach.
Verschreibungspflicht/Apothekenpflicht: Rezept- und
apothekenpflichtig, wiederholte Abgabe verboten. Packungsgrößen:
10 und 30 Stück. Weitere Angaben zu Warnhinweisen
und Vorsichtsmaßnahmen für die Anwendung, Wechselwirkungen
mit anderen Arzneimitteln oder sonstige Wechselwirkungen,
Schwangerschaft und Stillzeit, Nebenwirkungen sowie Angaben
über Gewöhnungseffekte entnehmen Sie bitte den veröffentlichten
Fachinformationen!
Kosten für Hunde und Katzen betreffen normalerweise
den Privatbereich und können daher steuerlich
nicht als Ausgaben angesetzt werden.
Auch der Bundesfinanzhof in Deutschland sieht das so:
Kosten eines Hundes, der zum Schutz einer Ärztin auf
beruflichen Fahrten durch abgelegene Gebiete erworben
wurde, führen auch dann zu keinen Betriebsausgaben,
wenn das Tier zum Schutzhund ausgebildet wurde.
AUSGABEN FÜR HUND UND KATZE ALS BETRIEBS-
AUSGABEN BZW. WERBUNGSKOSTEN
Betriebsausgaben sind gemäß Einkommensteuergesetz
Aufwendungen, die durch den Betrieb veranlasst sind.
Werbungskosten sind Aufwendungen zur Erwerbung,
Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Ausgaben für
Hunde und Katzen stellen daher Betriebsausgaben bzw.
Werbungskosten dar, wenn der Erwerb des Tieres betrieblich
bzw. beruflich veranlasst ist.
IN WELCHER FORM IST DAS NUN BEI GESUNDHEITS-
BERUFEN RELEVANT?
Ausgaben einer diplomierten Sozialarbeiterin und Heilpädagogin
für Therapiehunde führen zu Werbungskosten,
da laut UFS die Anschaffung und die Haltung der
beiden Hunde (Golden Retriever und Malteser) für die
berufliche Tätigkeit notwendig waren. Da für die Arbeit
mit behinderten Menschen oder für das Unterrichten
der tiergestützten Therapie der Einsatz eines Therapiehundes
objektiv sinnvoll ist, gilt der Hund als Arbeitsmittel.
Die Anschaffungs- und laufenden Kosten sind somit
steuerlich abzugsfähig. Futter- und Tierarztkosten können
daher angesetzt werden. Können die Futterkosten
nicht zur Gänze belegmäßig nachgewiesen werden,
können diese durch die Kosten je tägliche Futterration/
Hund glaubhaft gemacht werden.
Ausgaben für Katzen werden dagegen kaum zu Betriebsausgaben
bzw. Werbungskosten führen können,
da Hunde in der Regel nur dann solche vermitteln, wenn
sie besonders ausgebildet wurden und „mitarbeiten“.
Insofern werden sich Katzen nur bei Züchtern im Betriebsvermögen
wiederfinden - sofern Einkünfte aus einem
Gewerbebetrieb erwirtschaftet werden und keine
Liebhaberei vorliegt.
AUSGABEN FÜR HUND UND KATZE ALS AUSSERGE-
WÖHNLICHE BELASTUNG
Vor allem zwei Konstellationen sind bei Hunden relevant:
das Verursachen von (Krankheits-)Kosten durch
einen Hund (Hundebiss) und der Hund als Hilfsmittel
eines Menschen mit Behinderung. Zur ersten Gruppe
erkannte der VwGH, dass Kosten für den Krankenhausaufenthalt
einer Person, die von einem Hund gebissen
wurde, zu einer außergewöhnlichen Belastung gemäß
beim zur Zahlung verpflichteten Hundehalter führen.
Laut Sachverhalt wurde der Sohn der Tierhalterin während
seines Aufenthalts bei ihr von ihrem Schäferhund
gebissen.
Tierhalter haben eine Ersatzpflicht, wenn der Hund z.B.
durch Anspringen, Beißen, Stoßen, Schlagen, Laufen,
Entlaufen oder bloß „Spielenwollen“ einen Schaden ver-
ursacht und die sonstigen für den Eintritt von Schadenersatz
nötigen Voraussetzungen erfüllt sind.
Ist der Hund als beißwütig bekannt und verletzt er eine
Person, liegt deshalb keine außergewöhnliche Belastung
vor, weil dem zum Schadenersatz Verpflichteten
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unterstellt werden
kann. Freiwillige Schadenersatzleistungen führen ebenfalls
zu keiner außergewöhnlichen Belastung.
Ausgaben für einen Blindenhund führen zu außergewöhnlichen
Belastungen ohne Selbstbehalt. Nach dieser
Bestimmung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen
für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel)
sowie Kosten der Heilbehandlung im
nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Blindenhunde
werden zu den Blindenhilfsmitteln gezählt. Diese
Mehraufwendungen sind nicht um eine pflegebedingte
Geldleistung (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindenzulage)
oder um einen Freibetrag nach § 35 Abs. (3) EStG zu
kürzen. Aufwendungen für einen Blindenhund sind dagegen
nur insoweit eine außergewöhnliche Belastung,
als sie nicht durch Blindenzulagen, Blindengeld oder
Blindenbeihilfen abgegolten sind.
Auch Kosten für einen Partnerhund, dessen Aufgabe die
seelische Unterstützung eines Menschen mit Behinderung
ist, führen bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen
zu einer außergewöhnlichen Belastung ohne
Anrechnung eines Selbstbehalts und ohne Anrechnung
auf das Pflegegeld. Letzteres deshalb, weil der Partnerhund
keine Pflegemaßnahme im Sinne des Pflegegeldgesetzes
(des entsprechenden Bundeslandes) erfüllt, da
er keine Betreuungsmaßnahmen oder Hilfen leistet.
Nach Auffassung des BMF sind Aufwendungen für Hilfsmittel
in der nachgewiesenen Höhe im Kalenderjahr der
Bezahlung zur Gänze und nicht entsprechend einer allfälligen
Wertminderung anzuerkennen. Katzen werden
in der Regel keine außergewöhnliche Belastung vermitteln
- es sei denn, sie verursachen einen Schaden, dessen
Behebung von § 34 EStG (außergewöhnliche Belastung)
erfasst ist.
FÜR DIE KATZ‘
Wird ein Kater in einer Ordination gehalten, um die auf
die Behandlung wartenden Kinder abzulenken und zu
unterhalten, und ist die Ordination tatsächlich dessen
„Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt“, ist die Beurteilung
der Notwendigkeit der Anschaffung rein subjektiv.
Während das Abonnement vieler Illustrierten und
das Aufstellen eines Aquariums oder eines Fernsehers
im Warteraum wohl unzweifelhaft zu Betriebsausgaben
führt, ist dies beim Kater anders. Der Kauf des zehnten
Zierfisches für das im Warteraum befindliche Aquarium
wird zu Betriebsausgaben führen, der Kauf einer Katze
dagegen nicht - die Ausgaben sind damit „für die Katz‘“.
Quelle: In Anlehnung an Artikel Endfellner/Tengg, SWK
Heft-Nr. 25/2009, S. 737 ff.
Mag. Manfred Kenda
DieSteuerberater, Klagenfurt
Ein Mitglied der MEDTAX-Gruppe
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OLANZAPIN (AEDON®)
Neue Option bei Schizophrenie und bipolarer Störung
Olanzapin ist ein atypisches Neuroleptikum, das sich sowohl
in der Behandlung der Schizophrenie als auch von
bipolaren Störungen als wirksam und sicher erwiesen hat.
Mit Aedon® Film- bzw. Schmelztabletten in den Wirkstärken
2,5/5/10/15 mg bzw. 5/10/15 mg steht eine neue Option zur
Behandlung der Schizophrenie und von mäßig schweren bis
schweren manischen Episoden (sowie bei Patienten, deren
manische Phase auf eine Behandlung mit Olanzapin angesprochen
hat, zur Phasenprophylaxe bei Patienten mit bipolarer
Störung) zur Verfügung.
Aedon® ist seit 1. Februar 2012 in der grünen Box mit einem
Preisvorteil von bis zu minus 43% verschreibbar1 .
Das Indikationsspektrum von Neuroleptika ist breit und reicht
von der Therapie und Rezidivprophylaxe schizophrener Psychosen
über die Behandlung von Manien und schweren, insbesondere
wahnhaften Depressionen bis hin zu organischen
Psychosen und Zwangsstörungen2 Olanzapin ist ein Neuroleptikum der zweiten Generation (neueres/atypisches
Neuroleptikum) und hat sich sowohl bei Schizophrenie
als auch bei bipolaren Störungen als wirksam und sicher
erwiesen. So hat sich in einer Vergleichsstudie mehrerer
Neuroleptika Olanzapin als die effektivste Substanz mit den
geringsten Gesamt-Therapieabbruch-Raten sowie Therapieabbrüchen
aufgrund mangelnder Wirksamkeit erwiesen3 .
AEDON® IN DER GRÜNEN BOX
Mit Aedon® wurde rezent eine neue Arzneimittelspezialität
mit dem Wirkstoff Olanzapin in Österreich zugelassen – und
zwar als Film- bzw. Schmelztablette in den Wirkstärken
2,5/5/10/15 mg bzw. 5/10/15 mg. Beide Applikationsformen
sind in allen Wirkstärken in zwei Packungsgrößen (zu 10 bzw.
30 Stück) erhältlich und seit 1. Februar 2012 in der grünen Box.
Film- und Schmelztabletten sind – bei einer bezüglich Geschwindigkeit
und Menge vergleichbaren Resorption – bioäquivalent,
die Dosierung und Häufigkeit der Einnahme sind
demnach gleich. 4
1 Vergleich Olanzapin-Erstanbieter 15 mg FT 28 Stk. vs. Aedon 15 mg FT 30 Stk.,
Preisbasis KP WVZ 06/2012
2 Konsensus-Statement: Schizophrenie – Medikamentöse Therapie. Clinicum 2003
3 Liebermann et al.: N Engl J Med 2005;353:1209–23
4 Austria Codex Fachinformation
Die Tür zum
wahren Leben.
Ihr österreichischer Partner
in der Psychiatrie und Neurologie
GESETZE MIT HOHER ÄRZTE-BRISANZ
GESUNDHEITSREFORM UND
ELGA: VIELE OFFENE FRAGEN
Die zwei Gesetzesvorhaben über eine neue
Gesundheitsreform und die elektronische
Gesundheitsakte (ELGA) werden die Ärzteschaft
in diesem Jahr intensiv beschäftigen.
Bund und Ländervertreter haben sich darauf geeinigt,
dass Spitäler und niedergelassene Kassenstellen
gemeinsam von Bund, Ländern und
Sozialversicherungen geplant, gesteuert und finanziert
werden. Das könnte den Status quo
massiv verändern. Derzeit haben die Sozialversicherungen
und die Ärztekammer die alleinige
Zuständigkeit für Kassenstellen. Es bleibt abzuwarten,
wie die entsprechenden gesetzlichen
Grundlagen reformiert werden.
Die größte Gefahr liegt darin, dass ein gemeinsames
Budget für die Spitäler und Praxen geschaffen
werden soll. Bei den Praxen könnte
dann eher gespart werden als im intramuralen
Bereich.
Viele Fragen ergeben sich auch durch das Ausgabenlimit,
das eingezogen werden soll. Was
passiert, wenn ein Budget ausgeschöpft ist?
Auch eine Zentralisierung des Gesundheitssystems
droht, weil der Bund genau vorgeben sollte,
welche Angebote in den Regionen vorzuhalten
sind. Die Details des Reformplans werden
erst über den Sommer ausgearbeitet. Im Oktober
sollen die Beschlüsse im Nationalrat und in
den Landtagen erfolgen, damit die Neuerungen
2013 in Kraft treten können.
ELGA
Ab 1.7.2013 soll auch die elektronische Gesundheitsakte
(ELGA) verfügbar sein, wenn es nach
dem Willen von SP-Gesundheitsminister Alois
Stöger geht. Freilich muss sein neuer Gesetzesentwurf
noch vom Ministerrat und Parlament
genehmigt werden. In einem ersten Schritt sollte
ELGA die Medikation der Patienten anzeigen.
Ab 1.1.2015 sollten alle Apotheken und Spitäler
im System eingebunden sein.
Ab 1.7. 2016 will man alle niedergelassenen Vertragsärzte
verpflichten.
Als ELGA-Befunde wurden gesetzlich definiert:
Aedon ® Filmtabletten zu
2,5 mg I 5 mg I 10 mg I 15 mg
10 und 30 Stück
Aedon ® Schmelztabletten zu
5 mg I 10 mg I 15 mg
10 und 30 Stück
20 Juni 2012 · www.aekktn.at Juni 2012 · www.aekktn.at 21
GRÜNE
BOX
ab 1.2. 2012
XP
Entlassungsbriefe, Labor, bildgebende Diagnostik,
e-Medikation, Patientenverfügung und Vorsorgevollmachten.
Stöger hat den neuen Entwurf vorgelegt, ohne
dass er, wie vereinbart, nochmals mit der Ärztekammer
verhandelt hat.
KRITIK
Die Kritik der ÖÄK an ELGA ist weiter aufrecht. Sie
bezieht sich u.a. auf den fehlenden Datenschutz,
den ELGA-Zwangscharakter für Ärzte und Patienten
sowie erhebliche medizinisch-fachliche
Risken. Es ist z.B. nicht geklärt, welche Folgen
Behandlungsfehler haben, die passieren, weil
dem Arzt Daten fehlen, die der Patient gesperrt
hat. Weiters kritisiert die Ärztekammer, dass
ELGA riesige Kosten verursacht, die der Minister
schönredet.
Auf die Ordinationen kommen nach ÖÄK-Berechnungen
Investitionskosten in der Höhe von
rund 104 Mio. Euro zu. Die jährlichen Betriebskosten
betragen ca. 63 Mio. Euro. ◆
Rückfragenhinweis:
Mag. Thomas Tommasi
G. L. Pharma GmbH, 1160 Wien
Tel.: +43 (0) 1/485 35 05-179
E-Mail: thomas.tommasi@gl-pharma.at
01/01.2012