22. LV - Bayern

Stadtratssitzung am Kap
Ein Musterbeispiel für Kommunalpolitik wurde uns in
der Gemeinde Overstrand, 50 km nordwestlich von
Kapstadt, vorgeführt. Das friedliche Miteinander des
aus mehreren Fraktionen bestehenden Gemeinderats
hat uns beeindruckt. Beim gemeinsamen Mittagessen
mit dem Gemeinderat und Vertretern der Verwaltung
konnten wir wertvolle Einblicke in Denkweise und
Strukturen gewinnen. Bemerkenswert sind auch die
ehrgeizigen Projekte der Gemeinde, wie zum Beispiel
die wegen Wassermangel in der Region geplante Gewinnung
von Trinkwasser aus gereinigtem Abwasser.
Auch die Verwaltung von Kapstadt hat sich bei einem
Empfang durch den Bürgermeister mit Vorträgen zu
verschiedenen Themen bestens präsentiert. Nach
einem kurzen Überblick zu den Herausforderungen,
die mit der Fußball-Weltmeisterschaft 2010 verbunden
waren, blieb auch noch Zeit für einen Besuch im
Stadion, einem Bau der Architekten von Gerkan, Marg
und Partner aus Hamburg.
Die sozialen Probleme Südafrikas wurden uns im
Zuge eines kurzen Besuchs im Township Khayelitsha
sowie im Tygerberg Hospital verdeutlicht. In letzterem
0
hat das HOPE-Projekt seine Zentrale, eine Einrichtung
mit dem Ziel, HIV-infizierten Menschen zu helfen und
die Ausbreitung von HIV zu bekämpfen. Die Zahlen
sind erschreckend: Etwa 5, Mio. Südafrikaner, nahezu
1 % der Bevölkerung Südafrikas, sind mit HIV
infiziert. Auch die Auswirkungen auf die südafrikanische
Wirtschaft sind enorm: AIDS verursacht etwa
0 % der Gesundheitsausgaben, und man schätzt,
dass die Lebenserwartung der Südafrikaner wegen
AIDS um über zehn Jahre gemindert ist. Die Kommunalverwaltungen
berichten von einem Mangel an
Begräbnisplätzen. Die Friedhöfe sind voll.
Am letzten Tag hatten die Teilnehmer des Lehrgangs
kleine „case studies“ zu bearbeiten. Themen waren der
öffentliche Personennahverkehr in Kapstadt sowie die
Frage, wie sich die Provinz auf dem Weg zum High-
Tech-Standort aufstellen muss. In eigenen Vorträgen
wurden Lösungsansätze vorgestellt und gemeinsam
mit den südafrikanischen Kollegen und Gastgebern
diskutiert. Einen bleibendem Eindruck hat vor allem
die Rede des Ministers für Kultus, Sport und internationale
Beziehungen der Partnerprovinz, Ivan Meyer,
zum Thema „Building a new political and administrative
morality in the Western Cape“ hinterlassen. Der
Appell an die moralischen Grundsätze von Politik und
Verwaltung könnte auch für Bayern gelten.
Einen herrlichen Abschluss der Reise bildete der Besuch
des Cape of Good Hope.
Seminare in München
Prof. Karsten Fischer (LMU) führte die Kursteilnehmer
theoretisch in die Grundlagen der Politologie ein,
während Dr. Rüdiger Detsch (StK) kurz die Aufgaben
eines Landtagsbeauftragten vorstellte. Bei unserem
Besuch im Landtag erläuterte uns die Landtagspräsidentin
Barbara Stamm wie sie die zunehmende Politik(er)verdrossenheit
in der Bevölkerung angehen
möchte und mit welchen Herausforderungen sie im