Ausgabe 36 (April 2005) - Rheingau-Taunus-Monatsanzeiger

Benefizfußballspiel in 

Erbach 

Am Mittwoch, 27. April 2005, 

findet ein Benefizfußballspiel 

der Landtagself gegen Kommunalpolitiker 

der Stadt Eltville 

auf dem Sportplatz, 

Jahnstraße, in Eltville-Erbach 

statt. Der Anstoß ist um 19.30 

Uhr. 

CDU gratuliert Angela 

Merkel zum Amtsjubiläum 

CDU-Generalsekretär Volker 

Kauder hat der CDU-Bundesvorsitzenden 

Dr. Angela 

Merkel zum fünfjährigen 

Amtsjubiläum gratuliert. Am 

10. April 2000 hat der Essener 

Parteitag Angela Merkel 

zur Vorsitzenden der CDU 

gewählt; daran erinnerte Generalsekretär 

Kauder zu Beginn 

der Vorstandssitzung 

der CDU am (heutigen) Montag. 

CDU begrüßt Kochs Plan 

gegen Feinstaubbelastung 

Die CDU-Fraktion hat am 

Montag den 5-Punkte-Plan 

von Ministerpräsident Roland 

Koch als „konsequente 

Kampfansage gegen die Feinstaubbelastung“ 

begrüßt. 

weiter 

CDU kritisiert Männer-Diskriminierung 

durch Grüne 

Die CDU-Fraktion hat den 

Grünen im Landtag die „Diskriminierung 

von Männern“ 

vorgeworfen. „Warum sollen 

nicht auch Männer einen Beitrag 

zur Gleichberechtigung 

leisten können?“, fragte die 

frauenpolitische Sprecherin 

der CDU-Landtagsfraktion, 

Claudia Ravensburg. Die Tatsache, 

dass der Elisabeth-Selbert-Preis 

für Beiträge zur 

Gleichberechtigung auch an 

Männer verliehen werden 

könne, sei seit längerer Zeit 

möglich. Die Grünen-Kritik 

sei „absurd“ und Beleg für die 

„ideologische Brille“ der Grünen. 

SAP weitet Zusammenarbeit 

mit IBM aus 

Der weltgrößte Unternehmenssoftware-Hersteller 

SAP 

hat einem Pressebericht zufolge 

die Zusammenarbeit 

mit dem US-Computerkonzern 

IBM deutlich ausgeweitet. 

Damit wolle SAP seinen 

US-Rivalen Oracle in dessen 

Kerngeschäft schwächen, berichtet 

die Financial Times 

Deutschland heute. Bislang 

nutzten nach Schätzungen 

des US-Beratungsunternehmens 

AMR Research zwei 

Drittel der SAP-Kunden Datenbanken 

des schärfsten 

Konkurrenten. 

Bereits im laufenden Quartal 

werde IBM eine neue Version 

des Datenbanksystems 

DB2 Universal Database herausbringen, 

das durch neue 

Funktionen für den Einsatz 

mit SAP-Systemen optimiert 

sei, sagte IBM- Manager Dirk 

Langhorst der Zeitung. 

LKW-Maut: Bilanz nach 100 

Tagen 

Nach hundert Tagen im 

Wirkbetrieb zieht Toll Collect, 

der Betreiber des deutschen 

LKW-Mautsystems, 

eine positive Bilanz. Das System 

laufe problemlos, die 

Zahl der On-Board-Units 

(OBUs) nehme ständig zu. 

Woche für Woche würden 

mehrere tausend OBUs installiert, 

deren Gesamtzahl 

inzwischen bei 417.000 aktiven 

Geräten liege. Bislang 

seien 212.000 Mautaufstellungen 

verschickt worden; 

dabei seien weniger als ein 

Prozent von den insgesamt 

97.200 Nutzern (Firmen) reklamiert 

worden. 

Aarbergen · Bad Schwalbach · Eltville · Geisenheim · Heidenrod · Hohenstein · Hünstetten · Idstein · Kiedrich 

Lorch · Niedernhausen · Oestrich-Winkel · Rüdesheim · Schlangenbad · Taunusstein · Waldems · Walluf 

Die auflagenstarke Zeitung im Rheingau-Taunus 

Scherpunktthema: 60 Jahre Vertreibung 

Schwerer Weg für Millionen Deutsche / „Wilhelm Gustloff“, ein Augenzeuge berichtet 

Vor 60 Jahren endete der 

Zweite Weltkrieg. Für Millionen 

Menschen brachte er körperliche 

und seelische Mißhandlungen, 

Flucht und Vertreibung 

und den Verlust der 

Heimat mit sich. Zu Fuß, auf 

dem Landweg und per Schiff 

flüchteten damals die Menschen 

aus dem Osten und Südosten. 

Wem es gelang, sich zur Küste 

durchzuschlagen, der versuchte 

einen Platz auf einem der 

wenigen „Flüchtlingsschiffe” zu 

bekommen, die - völlig überfüllt 

- so viele Menschen wie 

möglich über die Ostsee in den 

Westen retteten. Daß für viele 

die Fahrt mit dem Tode enden 

sollte, ahnten die wenigsten. Zu 

den schrecklichsten Ereignissen 

bei der Flucht und Vertreibung 

der deutschen Heimatvertriebenen 

gehört die Torpedierung 

und Versenkung dieser 

Flüchtlingsschiffe. Das Jahr 

2005 steht unter dem Gedenken 

an diese Ereignisse. 

Untergang der 

Wilhelm Gustloff 

Am bekanntesten ist der Untergang 

der Wilhelm Gustloff. 

Heinz Schön, ein überlebendes 

Besatzungsmitglied schildert 

die Katastrophe aus seiner unmittelbaren 

Sicht: 30. Januar 

1945. Es ist ein kalter Wintertag. 

Die „Wilhelm Gustloff ” ist 

auf dem Weg von Gotenhafen 

nach Kiel. An Bord befinden 

sich 10.582 Menschen. Fast 

9.000 davon sind Flüchtlinge 

aus Ostpreußen, Westpreußen, 

Danzig und Pommern. Alle 

Kammern sind überbelegt. In 

jedem der großen Säle liegen 

Hunderte. Die letzten fanden 

nur noch Platz in den Gängen 

und 175 Marinehelferinnen im 

Schwimmbad. Ich gehöre seit 

Taunus Wunderland macht Spaß 

Viele neue Attraktionen für die ganze Familie 

Die Taunus Wunderland Saison 

hat begonnen und bis zum 30. 

Oktober täglich ab 9.30 Uhr 

geöffnet. Kinder können dort 

ihr persönliches Abenteuer 

erlebe.n 

Am besten gleich eine Saisonkarte 

sichern. Mit ihr kann man 

für nur EUR 39,50 die gesamte 

Zeit im Taunus Wunderland 

verbringen. 

Hoch, höher, am höchsten 

Wer ist mutig genug, im neuen 

Piratenschiff sich in die Luft zu 

schwingen und über die Wellen 

zu reiten? Wer traut sich, im 

Silberpfeil, Hessens höchster 

Rutschbahn, in voller Fahrt in 

die Tiefe zu rauschen? 

Das und vieles mehr könnt 

Ihr dieses Jahr neu erleben 

Mehr als 30 Hits für Kids zum 

Inklusivpreis – mal spritzig, mal 

luftig hoch – mal zauberhaft, 

mal rätselhaft – mal rasant, mal 

ausgeflippt und kunterbunt. 

Die Attraktionen im Taunus 

Wunderland sind auf ganz unterschiedliche 

Spiel- und Erlebnisbedürfnisse 

abgestimmt. Es 

gibt jede Menge zu erleben im 

Taunus Wunderland. Da heißt 

es, reichlich Zeit einplanen – 

am besten einen ganzen Tag. 

Da können Kids sich richtig 

11 Monaten als Zahlmeister- 

Assistent zur Stammbesatzung 

des ehemaligen „Kraft durch 

Freude“ Schiffes. Mit achtzehneinhalb 

Jahren bin ich einer 

der Jüngsten. 

Gewaltiger Schlag 

Es ist 21 Uhr 16. Das Schiff befindet 

sich auf der Höhe von 

Stolpmünde, 12 Seemeilen von 

der pommerschen Küste entfernt. 

Ich sitze in meiner Kammer; 

sie liegt im B-Deck, wenige 

Meter über der Wasserlinie 

da trifft ein gewaltiger Schlag 

das Schiff, schleudert mich an 

die Wand, raubt mir den Atem. 

Dann folgt ein zweiter, dann ein 

dritter Stoß. Der Fußboden unter 

mir scheint sich aufzubäumen. 

Bücherregale und Bilder 

fallen von der Wand. Das Licht 

verlöscht. Der Motorenlärm ist 

verstummt. Das Schiff ist bewegungslos, 

hat Schlagseite nach 

Backbord. 

Nach Augenblicken des Entsetzens 

wird mir bewußt - das waren 

drei Torpedotreffer. Ein 

Ruck geht durch das Schiff. Es 

beginnt zu sinken. Ich spüre es 

förmlich. Mein nächster Gedan- 

austoben – und selbst für die 

Kleinsten gibt es genug zum 

Fahren oder Mitfahren. Hier 

fühlt man sich gleich als Pirat 

oder Klettermaxe. Wer macht 

die höchsten Sprünge? Und 

Papa ist mittendrin in der heißen 

Wasserschlacht. Wer bleibt 

am längsten auf dem Teufelsrad? 

Und noch einmal rutschen, 

und noch einmal … Fahren 

ohne Führerschein wird 

belohnt: mit viel Spaß! 

Zwischendurch gibt’s bei Kasperle 

viel zu sehen und zu lachen. 

Spaß ist hier Trumpf! 

Wildwasserbahn, 

Taunusblitz & Co. 

Was gibt es Schöneres als mit 

Papa und Mama das große 

Abenteuer zu erleben. Ob sie 

sich trauen? Da ist die Wildwas- 

ke: Nur raus hier! Mantel an, 

Schwimmweste um, versuche 

ich die verklemmte Kammertür 

aufzureißen. Mit äußerster Gewalt 

gelingt es mir. 

Draußen auf dem Gang ein 

Höllenlärm. Es riecht nach Detonationsgasen. 

Das Notlicht 

springt an. Es zeigt eilende, um 

Hilfe schreiende Frauen, weinende 

Kinder, Alte ratlos, langsamer 

gehend, noch nicht begreifend, 

was geschehen ist. 

Mühsam erreiche ich die breite 

Treppe vom B-Deck nach oben. 

Ein Chaos erwartet mich. In 

dem für 1.500 Passagiere gebauten 

Schiff wollen zur gleichen 

Zeit drei, vier oder fünftausend 

Menschen nach oben. Denn 

dort hängen die Rettungsboote, 

viel zu wenig für alle. 

Kampf um Leben oder Tod 

Der Kampf um jede Treppenstufe 

ist ein Kampf um Leben 

oder Tod. Wer hinfällt, ist verloren. 

Eine irrsinnig schreiende 

Menschenmasse drängt nach 

oben. 

In Todesangst entwickeln Menschen 

Riesenkräfte. Stärkere 

schlagen brutal Schwächere nie- 

serbahn – aus 22 Metern stürzen 

die Boote in die Tiefe – ein 

spritziges Vergnügen. Oder wer 

kommt mit zum Taunusblitz? 

Da geht es richtig rund und 

hoch hinauf und rasend schnell 

bergab. Also jede Menge zu erleben. 

Und danach eine Wettfahrt 

im Wasserski-Rondell – 

mitten im Wald. Gleich 

daneben fegt ein wilder Drachen 

durch die Lüfte, voll beladen 

mit vor Vergnügen kreischenden 

Mitfahrern. 

Hoch hinaus und immer rund 

herum geht es im Rhein-Main- 

Flieger. Wer ein echter Indianer 

ist, rudert mit seinem Kanu 

ins große Abenteuer. Lauert da 

nicht ein echter Dinosaurier 

hinter dem Felsen? Dieser Drachen 

ist „furchtbar“ schnell. 

Hoch, steil, schnell – nichts für 

Angsthasen, nur für wilde Mäu- 

der. Kinder fallen, Mütter fallen, 

Alte brechen zusammen. 

Niemand kann sie aufheben. 

Wer sich bückt wird niedergetrampelt. 

Rücksichtslos drängt 

die Masse über die Zusammengebrochenen 

hinweg. Szenen 

des Grauens im spärlichen 

Licht der Notbeleuchtung. Entsetzliche 

Schreie. Ein Brüllen 

Todgeweihter. Kommandos von 

Offizieren geben im Chaos unter. 

Die Panik rast. Sind das 

noch Menschen, die so brutal 

und rücksichtslos nach oben 

stürmen? 

Eingeklemmt in einen 

Menschenknäuel 

Und ich bin mitten unter ihnen. 

Eingeklemmt in einen Menschenknäuel 

werde ich nach 

oben getragen. Jedes Mal, wenn 

ich unter meinen Füßen einen 

sich noch windenden Menschenleib 

spüre, würgt es mich 

in der Kehle. 

se. Wer wohnt denn in dem 

Geisterschloss, das man durchfahren 

kann? Einfach nachschauen! 

Klettern, kraxeln, toben, 

rutschen, fahren, staunen... 

Einen ganzen Tag lang in einer 

anderen Welt tolle Dinge erleben. 

Sich mal richtig austoben 

können. Große Augen bekommen 

und immer wieder ein bisschen 

Herzklopfen vor Aufregung. 

Kleine und große Abenteuer 

bestehen. Draußen in der 

Natur unter Bäumen, in der 

guten Luft des Taunus. So können 

Kinder in einem gepolsterten 

Turm klettern oder in einem 

Meer von weichen Bällen 

toben und ihre Geschicklichkeit 

bei vielen anderen Spielgeräten 

Uniformjacke. Jeder versucht 

sich an dem anderen festzuhalten. 

Die Hölle kann nicht 

schlimmer sein. 

Menschen kämpfen 

ums Überleben 

Von unten her dröhnt das Rauschen 

der einbrechenden See. 

Jedes Mal wenn ein Schott 

bricht, nimmt die Schlagseite 

zu. Danach schwillt das Geschrei 

der ums Überleben kämpfenden 

Menschen an, wird noch 

lauter, noch entsetzlicher. 

Immer größere Menschenmassen 

drängen von unten nach. 

Alle haben nur ein Ziel: die Rettungsboote. 

Endlich bin ich 

oben, sehe eine offene Tür, werde 

mit einem gewaltigen Stoß 

auf das vereiste obere Promenadendeck 

geschleudert, eisige 

Nachtluft empfängt mich. Ich 

stehe auf, halte mich an der 

Reling fest, blicke nach oben. 

Rote Leuchtraketen zischen 

vom Brückendeck in die Luft, 

zeigen an: die „Gustloff ” sinkt 

S0S rettet unsere Seelen! 

An mir vorbei hastet eine Frau 

im Nachthemd, an jeder Hand 

ein Kind mit sich ziehend. Trotz 

des Verbots hat sie sich entkleidet 

und alle drei sind ohne 

Schwimmwesten, suchen das 

nächste Rettungsboot. Jetzt wird 

mir meine Pflicht bewußt. Ich 

bin der Steurer des Rettungsbootes 

Nr. 5. Zigmal haben wir 

in den letzten Monaten Bootsmanöver 

durchgeführt, den 

„Ernstfall“ geprobt. Jetzt ist er 

da. Über das vereiste Deck bemühe 

ich mich zu meinem Boot 

zu kommen. Vor mir, hinter mir, 

um Hilfe schreiende Frauen 

und Kinder. Dazwischen laut gebrüllte 

Kommandos: „Nur Frau- 

Ich ringe nach Luft, werde gestoßen, 

gezerrt, getreten, verliere 

einen Schuh. Mein Mantel ist 

mir schon vorher vom Leib gerissen 

worden. Jetzt reißt mir jemand 

einen Ärmel aus meiner Fortsetzung auf Seite 4. 

zeigen. Entdecken auch Sie das 

„neue“ Taunus Wunderland, 

das seit 1966 Hunderttausende 

von großen und kleinen Besuchern 

unvergessliche Abenteuer 

erleben ließ. 

Schon meine Mutter hat uns 

Kindern das Taunus Wunderland 

gezeigt. Heute freue ich 

mich jedesmal mit meinen Kindern, 

wenn unsere Familie 

wieder einen Ausflug in diesen 

wunderschönen Freizeitpark 

macht. Da kommt echt jeder 

ohne große Kosten zu seinem 

Vergnügen. Unser Taunus 

Wunderland wird von Jahr zu 

Jahr schöner, größer, attraktiver, 

toller. Es ist vom 19. März 

bis 30. Oktober 2005 täglich ab 

9.30 Uhr geöffnet. Selbstverständlich 

können Sie kostenlos 

parken. 

Die Eintrittspreise 2005 sind: 

Tageskarte ............ 13,50 Euro 

Kinder unter 100 cm ........ frei 

Geburtstagskinder 

ob jung oder alt ................ frei 

Kinder von 

100 – 130 cm ........ 12,50 Euro 

Senioren 

ab 60 Jahren ......... 12,50 Euro 

Rollstuhlfahrer ................. frei 

Saisonkarte ........... 39,50 Euro 

Gruppen, Vereine, 

Kindergärten, Schulklassen 

Preis auf Anfrage. 

4. Jahrgang 

Nummer 36 

April 2005 

Seite 3 

Im Interview 

Rudolf Friedrich, Landesbeauftragter 

für Heimatvertriebene 

Seite 5 

96 % für Stephan Röttger 

JU Rheingau-Taunus wählt neuen 

Kreisvorstand 

Seite 6 

Klaus-Peter Willsch 

„Passive Haltung der Bundesregierung 

schadet Kroatien auf Weg in die EU“ 

Seite 7 

„Girls Day 2005“ 

CDU-Landtagsabgeordneter Dr. 

Jung lädt nach Wiesbaden ein 

Seite 8 

Michael Gahler MdEP 

Neuer Ansatz bei Dienstleistungsrichtlinie 

ist notwendig

Seite 2 Meinung und mehr 


Hier schreibt der Herausgeber 

Klaus-Peter Willsch mit spitzer 

Feder. 

Der Tod von Johannes Paul II 

hat die Welt bewegt wie lange 

kein anderes Ereignis. Zurecht: 

Ein charismatischer Kirchenführer 

hat seine letzte Reise 

angetreten. Er war nicht nur für 

1.000 Millionen Katholiken in 

der Welt der Führer ihrer Kirche, 

sondern auch ein bedeutender 

Staatsmann. Am Beginn 

seines Pontifikats hat er seine 

schützende Hand über die Solidarnosc-Bewegung 

in seiner 

polnischen Heimat gehalten 

und damit einen wichtigen 

Beitrag zur Niederringung 

des Kommunismus in Europa 

geleistet. Er hat auf 

seinen zahlreichen Pastoralreisen 

immer wieder vor 

falschen Götzen und Materialismus 

gewarnt und damit 

vor allem die Jugend 

weltweit bewegt. Er hat vor 

Relativierung des Wertes 

menschlichen Lebens am 

Anfang wie am Ende gewarnt, 

bei den Themen 

Abtreibung, Klonen und 

Euthanasie gleichermaßen. 

Und er hat durch den Umgang 

mit seiner persönlichen 

Kranken- und Leidensgeschichteeindrucksvoll 

vorgelebt, daß Leiden 

und Gebrechen eben auch 

zum menschlichen Leben gehören. 

Seine Autorität gewann 

er aus seiner Aufrichtigkeit und 

Prinzipientreue. Selbst der 

mächtigste Mann der Welt, 

George Bush jun. kam mit hängenden 

Schultern aus der Audienz, 

weil ihm der Heilige Vater 

in Sachen Golfkrieg deutliche 

Worte gesagt hatte. 

+ + + 

“Und was wird dann aus mir”, 

das war die wichtigste Frage 

Ihr Bundestagsabgeordneter 

hält Sie unter 

www.klaus-peter-willsch.de 

auf dem Laufenden. 

Schauen Sie doch mal vorbei. 

für Heide Simonis, als sie 

nach der verlorenen Landtagswahl 

nach der Option einer 

großen Koalition gefragt 

wurde. Üblicherweise stellt 

bei großen Koalitionen der 

stärkste Partner den Regierungschef. 

Sie hätte sich mit 

einer anderen Rolle abfinden 

müssen. Jetzt hat sie gar keine 

Rolle mehr. 

Nach dem einzigartigen Spektakel 

im Kieler Landtag, wo 

die Abgeordneten gleich viermal 

vergeblich versuchten, 

das Ministerpräsidentenamt 

zu besetzen, zieht sie sich aus 

der Politik zurück, legt das 

Mandat nieder. Ein Abgeordneter 

der SPD hat die Interessen 

des Landes und das Votum 

der Wähler wichtiger genommen 

als windige Konstruktionen 

zur Erhaltung einer 

ideologischen Vormachstellung. 

+ + + 

Vor sechzig Jahren ging der 

zweite Weltkrieg zuende. 

Zahllose Berichte und Sendungen 

erinnern an die grausamen 

Bilder, die mir meine 

Eltern und Großeltern aus eigenem 

Erleben ausmalen 

konnten. Für viele war der 

AUFLÖSUNG DES PREISAUSSCHREIBENS 

FÜR „OSTERHASEN“ 

Hier zunächst die richtigen Antworten auf unsere sieben Fragen: 

1. Wann findet die Landrats-Stichwahl statt? 6. März 2005 

2. Wann sprach der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch zuletzt im Plenum des Deutschen Bundestages? 

24. März 2005 

3. Wie heißt der Bürgermeister dessen Gemeinde vom Landkreis vor kurzem das Konto gesperrt wurde? 

Detlev Sieber 

4. Zum wievielten Male fand in diesem Jahr die CDU-Winterwanderung statt? Zum 7. Mal 

5. Wann ist die EU-Verordnung über Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste in Kraft getreten? 

Am 17. Februar 2005 

6. Wie lautet die Internetadresse (url) des Europäischen Verbraucherzentrums? www.evz.de 

7. Wie heißt der Kandidat der CDU für die kommende Landrats-Stichwahl? Bernd Röttger 

Den Essensgutschein im Hotel Malepartus in Bad Schwalbach in der Brunnenstr. 43 für hat gewonnen: 

Toni Egert, Rüdesheim 

PREISRÄTSEL FÜR „MOTORRADFANS“ 

ACHTTÄGIGE MOTORRADTOUR VON BAYERN NACH RUMÄNIEN 

UND ÜBER POLEN ZURÜCK NACH SACHSEN ZU GEWINNEN 

Der Rheingau-Taunus Monatsanzeiger verlost unter den Einsendern des Preisausschreibens 

mit den richtigen Lösungen eine achttägige Motorradtour im Wert von 225 Euro. 

Hier sind die Fragen: 

1. Bis wann möchte die Hessische Landesregierung flächendeckend Ganztagsangebote 

einführen? 

2. Welche Attraktionen sind neu im Taunus Wunderland? 

3. Vor wieviel Jahren ging die „Wilhelm Gustloff“ unter? 

4. Für welches Land ist Klaus-Peter Willsch Bundestagsbeauftragter? 

5. Wann findet das Seminar der Frauen Union statt? 

6. Mit welcher Affäre hat Joseph Fischer momentan zu kämpfen? 

7. Wieviel Prozent der Stimmen hat Stephan Röttger auf der Kreisdelegiertenversammlung 

der JU erhalten? 

Sie finden alle Antworten im Rheingau-Taunus Monatsanzeiger. 

Die richtigen Antworten bitte auf eine Postkarte schreiben, Absender und Telefonnummer 

nicht vergessen, ausreichend frankieren und ab mit der Post bis zum 

29. April (Einsendeschluß) an den Rheingau-Taunus Monatsanzeiger, Klaus- 

Peter Willsch, Hirsenstraße 13, 65329 Hohenstein-Holzhausen. 

Leidensweg aber damit noch 

nicht beendet. Hunderttausende 

gingen in Kriegsgefangenschaft 

und kamen 

zum Teil erst Mitte der fünfziger 

Jahre heim, viele gar 

nicht. Millionen wurden aus 

ihrer angestammten Heimat 

vertrieben und mussten sich 

aus dem Nichts heraus eine 

neue Existenz aufbauen. 

Auch hier ging es zunächst 

ums blanke Überleben, um 

körperliche Unversehrtheit. 

Vielen war dies nicht vergönnt. 

Wir beginnen in dieser Ausgabe 

mit einer Serie persönlicher 

Erlebnisberichte über 

Flucht und Vertreibung. Ich 

möchte Sie, werte Angehörige 

der Erlebnisgeneration 

ermuntern, uns Ihre persönliche 

Geschichte zu erzählen! 

Sofern Sie über Bildmaterial 

verfügen, würden wir 

uns freuen, wenn wir dies 

ebenfalls verwenden dürften. 

Ihr 


Herausgeber 

IMPRESSUM: 

Rheingau-Taunus Monatsanzeiger 

erscheint monatlich im 

Rheingau-Taunus-Kreis mit einer 

Auflage von 90.000 Exemplaren. 

Es gilt die Anzeigenpreisliste 

3/2003. 

Herausgeber und 

verantwortlich für den Inhalt: 


Redaktion: 

Stephan Röttger 

Sascha Keil 

Anzeigen: 

Annette Willsch 

(Geschäftsf. + Vertrieb) 

Hirsenstraße 13 

65329 Hohenstein-Holzhausen 

Telefon 06120 / 97 97 66 

Telefax 06120 / 97 97 68 

Email: info@rheingau-taunusmonatsanzeiger.de 

Internet: www.rheingautaunus-monatsanzeiger.de 

Namentlich gezeichnete Artikel 

geben nicht unbedingt die Meinung 

der Redaktion wieder. 

Die nächste Ausgabe des Rheingau-Taunus 

Monatsanzeigers erscheint 

am 14./15. Mai 2005. 

Redaktionsschluß für die nächste 

Ausgabe ist am 2. Mai, 

Anzeigenschluß ist am 

4. Mai. 

Druck: 

Druck- und Pressehaus 

Naumann 

Fotos: RTMA-Archiv, 

Fotos: Wolfgang Kühner 

Hermann Heibel 

Satz und Layout: 

ELZET Verlags-GmbH, 

Taunusstein 

✉ Leserbriefe ✉ ✉ Leserbriefe ✉ 

Entscheidung war richtig 

In der jüngsten Zeit hat sich 

wieder einmal gezeigt, daß Politik 

gegen lautstarke Kritik einzelner 

Interessengruppen richtig 

und notwendig ist. Die Hessische 

Landesregierung hat im 

Rahmen einer Novelle des Hessischen 

Hochschulgesetzes die 

Erhebung der studentischen 

Beiträge an die Wahlbeteiligung 

der Hochschulwahlen 

gekoppelt. Nur bei Erreichen 

einer Mindestwahlbeteiligung 

(in Hessen 25 %) soll es den 

Allgemeinen Studentenausschüssen 

künftig gestattet sein, 

die vollen studentischen Beiträge 

zu erheben; bei einer niedrigeren 

Wahlbeteiligung sind 

die Beiträge stufenweise bis auf 

einen Mindestsatz (in Hessen 

25 %) abzusenken. Der Aufschrei 

der Allgemeinen Studen- 

tenausschüsse (AStA) war groß. 

Schließlich ging es um das 

Geld, welches sie von den Studierenden 

einziehen und dann 

für ihre Arbeit einsetzen. 

Der Großteil dieser Gelder 

fließt in die Finanzierung der 

Semestertickets, ein weiterer 

Teil wird für die „allgemeine 

Arbeit“ der Studentenausschüsse 

verwendet. Diese „allgemeine 

Politik“ wird aber von den 

Studierenden oft nicht mehr 

wahrgenommen. Es fehlt oft an 

Transparenz und Interesse der 

Studierenden an der Arbeit ihrer 

hochschulpolitischen Vertreter. 

Die Erfahrungen in Hessen 

aufgrund der Ergebnisse der 

letzten Hochschulwahlen haben 

eindrucksvoll gezeigt, daß 

sich viele Studierende offensichtlich 

nur dann für Hoch- 

schulpolitik und die Wahlen zu 

Hochschulgremien interessieren, 

wenn sie für den Fall einer 

Nichtbeteiligung mit handfesten 

Nachteilen rechnen müssen. 

Der drohende Verlust finanzieller 

Mittel für die Arbeit 

des AStA hat den Druck auf die 

Studentenvertreter erhöht, ihre 

Kommilitonen über die Arbeit 

der Selbstverwaltungsgremien 

zu informieren. 

Das Gesetz zeigte schon vor 

Wirkung bevor es in Kraft getreten 

war. An der FH Wiesbaden 

stieg die Wahlbeteiligung 

von 15 Prozent auf 44 Prozent. 

Auch an anderen hessischen 

Hochschulen war durchweg 

eine Steigerung der Wahlbeteiligung 

festzustellen. Die HHG 

Novelle sorgt für mehr Demokratie 

an den Hochschulen. 

Henri Häfner, Niedernhausen 

Leserbriefe geben nicht unbedingt die Meinung des Herausgebers wieder. Der Verlag behält 

sich sinngemäße Kürzungen vor. 

Wettbewerb gegen 

illegale Graffiti 

Jung macht auf Wettbewerb aufmerksam / Einsendeschluss 22. April 

Der CDU-Landtagsabgeordnete 

Dr. Franz Josef Jung 

macht die Schulen des Rheingau-Taunus-Kreises 

auf den 

landesweiten Wettbewerb „Illegale 

Graffiti im Blick der 

Schule“ aufmerksam, den das 

Hessische Kultusministerium 

und der Landespräventionsrat 

ins Leben gerufen haben. 

Ziel des Wettbewerbs sei es, 

präventiv gegen illegale Graffiti 

vorzugehen und bei den Jugendlichen 

ein Bewusstsein zu 

schaffen, dass illegales Graffiti-Sprayen 

kein Kavaliersdelikt, 

sondern eine Sachbeschädigung 

darstellt, erläuterte Jung 

die Idee des Wettbewerbs. 

Schäden in Höhe von 

500 Millionen Euro 

Allein im Jahr 2003 seien 

durch illegale Graffiti bundesweit 

Schäden in Höhe von 500 

Millionen Euro an Gebäuden 

und Verkehrsmitteln entstanden, 

so der CDU-Landtagsabgeordente. 

Es seien meist Ju- 

gendliche im Alter von 13 bis 

21 Jahren, die das Sprayen 

nicht lassen können. Schülerinnen 

und Schüler sollten daher 

im Rahmen des Wettbewerbs 

auf die teilweise gravierenden 

Folgen der Graffitis 

hingewiesen und generell besser 

über das Problem informiert 

werden. 

„Spray nicht 

meine Wand an“ 

Im Rahmen des Wettbewerbs 

seien die Schülerinnen und 

Schüler aufgerufen, Kreativität 

statt in illegale Graffitis in Wettbewerbsbeiträge 

zu stecken, so 

Franz Josef Jung. Bis zum 22. 

April 2005 können Beiträge 

unter dem Motto „Spray nicht 

meine Wand an“ in Form von 

Projektberichten, Arbeitsmappen, 

Foto- und Videodokumentationen 

oder PowerPoint-Präsentationen 

eingereicht werden, 

die sich mit dem Thema 

illegale Graffiti beschäftigen. 

Die drei besten Wettbewerbs- 

Rot-Grün muß Umdenken 

Nach der Ankündigung, daß im 

Rheingau weitere 60 Arbeitsplätze 

bei Polster Richter in Oestrich-Winkel 

verloren gehen, 

fordert die Vorsitzende der 

CDU-Kreistagsfraktion Rheingau-Taunus, 

Birgit Kind, Rot- 

Grün im Kreistag zu einem 

Umdenken im Rheingau auf. 

Im Rheingau müsse auch 

weiterhin noch eine Entwicklung 

möglich sein, sagte sie. 

beiträge jeder Schulform werden 

von einer unabhängigen 

Jury bewertet. Als jeweils erste 

und zweite Preise sind eine 

Gruppenreise mit der Bahn AG 

bzw. dem Rhein-Main-Verkehrsbund 

(RMV) plus 250 

Euro für die Klassenkasse vorgesehen. 

Illegale Graffiti ist kein 

Kunstwerk 

Jung hoffe, dass sich die Schülerinnen 

und Schüler des 

Rheingau-Taunus-Kreises zahlreich 

an dem Wettbewerb beteiligen 

werden, da dieser auf ein 

wichtiges Problem aufmerksam 

mache und in dem Zusammenhang 

auch das Rechtsbewusstsein 

der Jugendlichen sensibilisiert 

würde. Denn illegale 

Graffiti seien keine Kunstwerke 

oder Kavaliersdelikte, sondern 

Sachbeschädigung und 

für die Betroffenen teuer und 

ärgerlich, betonte der CDU- 

Landtagsabgeordnete abschließend. 

CDU fordert Sonderprogramm 

für Kreisstraßen im RTK 

Kind und Flach für baldige Kreisstraßenbereisung 

Aufgrund der schlechten Straßenzustände 

im Kreisgebiet 

hält die CDU-Kreistagsfraktion 

Rheingau-Taunus eine baldige 

Kreisstraßenbereisung für dringend 

notwendig. Das sagte die 

Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion 

Rheingau-Taunus, 

Birgit Kind. 

Schlechter Zustand der 

Kreisstraßen 

Die CDU-Fraktion habe in der 

Vergangenheit immer wieder 

auf den schlechten Zustand der 

Kreisstraßen hingewiesen, erinnerte 

der verkehrspolitische 

Sprecher der CDU-Fraktion, 

Friedrich Flach. Vor drei Jahren 

sei die letzte Kreisstraßen- 

Dazu sei dringend eine bessere 

Infrastruktur nötig. „Der von 

Rot-Grün propagierte Stillstand 

bringt uns im Rheingau nicht 

weiter“, erklärte Kind. „Wenn 

hier keine Investitionen mehr 

getätigt werden dürfen und alles 

so bleiben soll, wie bisher, 

bringt uns dies keinen neuen 

Arbeitsplatz“. Nur mit dem Verweis 

auf eine historische Kulturlandschaft 

allein sei dem Rhein- 

bereisung durchgeführt worden, 

so Flach, der auch Vorsitzender 

des Kreistagsausschusses 

für Kreisentwicklung und 

Umwelt ist. 

Schäden häufen sich 

Inzwischen seien viele Kreisstraßen 

in einem noch schlechteren 

Zustand. Die Schäden 

würden sich häufen und 

vielerorts seien insbesondere 

Frostschäden nach dem intensiven 

Winter festzustellen, erläuterte 

Flach. Er würde es daher 

begrüßen, wenn sein Ausschuss 

vom Kreistag den Auftrag 

erhielte, eine erneute 

Kreisstraßenbereisung durchzuführen. 

gau nicht gedient. Besonders 

tragisch sei, dass sich die negative 

wirtschaftliche Entwicklung, 

die sich bisher überwiegend 

im unteren Rheingau abzeichnete, 

nun auch bereits im 

mittleren Rheingau deutlich zu 

erkennen sei. „Wir müssen handeln, 

bevor es zu spät ist, und 

das Arbeitsplatzsterben auch 

noch den oberen Rheingau erreicht“, 

so Birgit Kind. 

Mittel reichen nicht aus 

„Die bisher bereitgestellten 

Mittel für Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen 

an den 

Kreisstraßen reichen für die 

Behebung der Schäden nicht 

aus“, fürchtet die CDU-Fraktionsvorsitzende. 

Kind hält daher 

eine neue Bestandsaufnahme 

der Schäden für notwendig, 

damit der Finanzbedarf ermittelt 

werde. 

Notfalls müsse ein Sonderprogramm 

„Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen 

an 

Kreisstraßen“ aufgelegt werden 

und entsprechende Mittel im 

Wirtschaftsplan 2006 bereitgestellt 

werden.

April 2005 Das Interview 

Seite 3 

„Heimatvertriebene – eine Bereicherung für unser Land“ 

Im Interview: Rudolf Friedrich, Landesbeauftragter der Hessischen Landesregierung für Heimatvertriebene und Spätaussiedler 

Diesen Monat im Gespräch mit 

dem Rheingau-Taunus Monatsanzeiger: 

Rudolf Friedrich, 

der Landesbauftragte der 

Hessischen Landesregierung 

für Heimatvertriebene und 

Spätaussiedler. 

Herr Friedrich, am 6. August 

wird in Berlin im Rahmen einer 

Gedenkveranstaltung an 60 

Jahre Flucht und Vertreibung 

erinnert – welche Bedeutung hat 

eine solche Feier für die Vertriebenen? 

Am 6. August findet in Berlin 

eine Festveranstaltung zum Tag 

der Heimat statt. In diesem 

Jahr ist es auch das Gedenken 

an den 55. Jahrestag der Verkündung 

der in Stuttgart 1950 

proklamierten Charta der 

Deutschen Heimatvertriebenen, 

in der fünf Jahre nach 

Kriegsende auf Rache und Vergeltung 

öffentlich verzichtet 

wird. Auch in Hessen begehen 

wir im 25. September 2005 eine 

zentrale Veranstaltung zum Tag 

der Heimat im Biebricher 

Schloss. In Wiesbaden wird 

Ministerpräsident Koch Festredner 

sein. Der jährliche Tag 

der Heimat verweist auf den 

Wert von Heimat für jeden einzelnen 

Menschen und dokumentiert 

das Recht auf die Heimat. 

Im 60-igsten Jahr nach 

Kriegsende haben diese Gedenkveranstaltungen 

für Menschen, 

die aus Ihrer Heimat 

gewaltsam und rechtswidrig 

vertrieben wurden eine große, 

nicht nur emotionale Bedeutung. 

Der Roman von Günther Grass 

„Im Krebsgang“, über den Untergang 

des Flüchtlingsschiffes 

„Wilhelm Gustloff“, entzündete 

eine Debatte über den Umgang 

mit dieser Seite unserer 

Geschichte. Warum rückte das 

Opferschicksal der Vertriebenen 

erst so spät in den gesellschaftlichen 

Blickpunkt? 

Dies ist eine sehr berechtigte 

Frage. Die gesellschaftlichen 

Gruppen und die Politik unterstützten 

zwar über zwei Jahrzehnte 

einmütig die Anliegen 

der Vertriebenen und waren 

sich ihrer Verantwortung bewusst. 

Bundeskanzler Adenauer, 

die Oppositionsführer Schumacher 

und Ollenhauer und 

Bundespräsident Heuss standen 

an der Seite der Heimatvertrieben. 

Doch Ende der 60ziger 

Jahre wandelte sich das 

Klima. Es kam zu einem Prozess 

der Endsolidarisierung 

gegenüber den Vertriebenen. 

Erst die Ereignisse in dem früheren 

Jugoslawien brachten 

eine Veränderung. Die Öffentlichkeit 

nahm wahr, dass ähnliche 

Vertreibungen mit den Bildern 

des Schreckens und Unmenschlichkeiten 

bereits vor 50 

Jahren geschahen. 

Welche Rolle kommt den Verbänden 

und Landsmannschaften 

der Heimatvertriebenen bei der 

aktiven Erinnerungsarbeit zu? 

Den deutschen Heimatvertriebenen 

und den Landsmannschaften 

kommt eine große Verpflichtung 

bei der aktiven Erinnerungsarbeit 

zu. Die Landsmannschaften 

haben frühzeitig 

sich zu Europa bekannt und die 

Hand der Versöhnung ausgestreckt. 

Die Mitglieder der Verbände 

konnten aus ihrem erlittenen 

Schicksal Wege für die 

Zukunft weisen. Die vertriebenen 

Menschen hatten eine 

neue Heimat gefunden, sie 

wurden in die Gesellschaft integriert, 

aber sie haben ihre 

Heimat nicht vergessen. Des- 

halb haben sich viele der vertriebenen 

Deutschen an der 

Aufbauarbeit bei Kulturstätten 

ihrer Heimat ideell und materiell 

beteiligt. 

Welche Aufgaben, Herr Friedrich, 

charakterisieren ihre Arbeit 

als hessischer Landesbeauftragter 

für Heimatvertriebene 

und Spätaussiedler? 

Wer ist eigentlich 

Deutschlands effektivster 

Werbeträger? 

arbeit mit den Verbänden für 

die Landesregierung sicherzustellen. 

Hilfreich bei dieser Arbeit ist die 

Tatsache, dass der Landesbeauftragte 

der für die Heimvertriebenen 

fachlich zuständigen Sozialministerin 

zugeordnet und 

sonst nur dem Ministerpräsidenten 

verantwortlich ist. 

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beigetragen haben, muss geheilt 

werden. 

Sollte das Thema Vertreibung 

nicht auch Bestandteil des schulischen 

Unterrichts sein? 

Wie in der allgemeinen Entwicklung 

unserer Gesellschaft 

war das Thema Vertreibung 

leider in den letzten Jahrzehnten 

nicht in genügender Weise 

Rudolf Friedrich (rechts) im Gespräch mit Ministerpräsident Roland Koch und Bundespräsident 

Horst Köhler. 

1999 hat die Hessische Landesregierung 

die Institution eines 

Landesbeauftragten eingerichtet. 

Der Ministerpräsident selbst 

hat den Landesbeauftragten 

ernannt. Nach Kabinettsbeschluss 

hat der Landesbeauftragte 

die Interessen der Heimatvertriebenen 

zu vertreten 

und die Eingliederung der 

Spätaussiedler zu koordinieren. 

Auch hat er die Förderung und 

Pflege der Kulturgüter der Vertreibungsgebiete 

zu unterstützen 

und dabei die Zusammen- 

Welches sind hierbei für sie die 

wichtigsten politischen Leitsätze 

in ihrer täglichen Arbeit? 

Die wichtigsten politischen 

Leitsätze sind die Integration 

der zu uns kommenden Spätaussiedler 

zu begleiten und die 

Heimatvertriebenen in ihrem 

Bemühen um kulturelle Identität 

zu unterstützen. Das verletzte 

Rechtsempfinden der 

Heimatvertriebenen, die ja wesentlich 

zum wirtschaftlichen 

Wiederaufbau unseres Landes 

Bestandteil des Unterrichts an 

unseren Schulen. Hessen ist 

gegenwärtig dabei die Lehrpläne 

zu ergänzen und soweit es 

auch in den Schulbüchern 

möglich ist, das Thema Flucht 

und Vertreibung zu berücksichtigen. 

Eine Lehrerhandreichung 

ist in Vorbereitung. 

Dabei kommt auch Zeitzeugen 

im Rahmen des Unterrichts 

eine Bedeutung zu. 

Wir erleben heute, daß viele 

Spätaussiedler sich vom Rest 

der Gesellschaft abkoppeln und 

es zur Bildung von Subkulturen 

in unseren Städten kommt. Wie 

kann man diesem Problem wirkungsvoll 

begegnen? 

Zwar ist es richtig, dass einige 

der Russlanddeutschen Jugendlichen 

sich von der Gesellschaft 

nicht angenommen fühlen 

und dass es gelegentlich zu 

unangenehmen Subkulturen 

kommt. Es ist aber nicht die 

Mehrheit, sondern eine Minderheit, 

die leider wegen unangenehmer 

Auffälligkeiten das 

Bild der gesamten Gruppe bestimmt. 

Hier ist Aufklärungsarbeit 

zu leisten. Der Landesbeauftragte 

wirbt dafür, dass Spätaussiedler-JugendlicheAufnahme 

in die Vereine finden 

und so eine größere Akzeptanz 

erreichen. Dass z. B. bei der 

letzten Olympiade mehrere 

russlanddeutsche Sportler sehr 

erfolgreich für Deutschland 

waren, wird leider verschwiegen. 

Deshalb fördert die Landesregierung, 

die Integrationsarbeit 

für Russlanddeutsche 

mit Sprachförderung bereits in 

Kindergärten und Schulen. Der 

Landesbeauftragte unterstützt 

auch Ausstellungen über die 

Geschichte der Russlanddeutschen, 

die einen Leidensweg 

darstellen, um die Akzeptanz 

zu erhöhen. 

Sie haben ihren aktuellen Jahresbericht 

vorgelegt. Laufen die 

Entwicklungen in Hessen in die 

richtige Richtung? 

Mit dem jetzt aktuell vorgelegten 

Rechenschaftsbericht wird 

aufgezeigt, welche Schwerpunkte 

der Landesbeauftragte 

in seiner Arbeit setzt und wie 

die Landesregierung insgesamt 

diese Arbeit unterstützt. So 

wurde die Arbeit des Landes- 

beauftragten in Regierungserklärungen 

des Ministerpräsidenten 

angesprochen und das 

Regierungsprogramm für die 

Jahre 2003 bis 2008 gibt inhaltlich 

Ziele vor. 

Es ist eine politische Position 

des neuen Europa sich gegen 

Vertreibung im 21. Jhd. zu stellen 

und sie zu bekämpfen. Stehen 

die Benes-Dekrete im neuen 

Mitgliedsland Tschechien 

hierzu nicht in fundamentalem 

Widerspruch? 

Es ist positiv zu bewerten, dass 

mit der Osterweiterung auch 

Staaten in die Europäische Gemeinschaft 

aufgenommen wurden, 

in denen viele Heimatvertriebene 

ihre Heimat haben. 

Die Benes-Dekrete sind ein 

großes Hindernis, weil mit ihnen 

Unrechtstatbestände in die 

Europäische Union hineingetragen 

wurden, Diese stimmen 

mit der europäischen Werteordnung 

nicht überein. Es 

bleibt daher zu hoffen, dass die 

Tschechische Republik diesen 

Makel beseitigt und die Unrechtsdekrete 

beseitigt. 

Wenn sie dem Gedenkjahr 2005 

ein Motto geben könnten, wie 

lautete dies? 

Ein Motto für das Gedenkjahr 

2005 in kurzer Fassung: Heimatvertriebene 

sind eine Bereicherung 

und Spätaussiedler 

keine Belastung. Solidarität mit 

denen, die mehr als andere 

unter Krieg und Verfolgung zu 

leiden hatten, sollte eine Selbstverständlichkeit 

sein. Das von 

Hessen unterstützte „Zentrum 

gegen Vertreibungen, und zwar 

in Berlin“ sollte als Ort der 

Mahnung und als internationale 

Begegnungsstätte der Versöhnung 

breite Akzeptanz und 

baldige Verwirklichung finden.

Seite 4 Sonderseite 


Der erblindete Fischer 

von Sandro Zehner 

Im Strudel der Affären um 

den Visaerlass und die Gedenkpraxis 

an verstorbene Diplomaten 

fischt der Außenminister 

verzweifelt nach Antworten, 

verlorener Beliebtheit 

und seiner politischen Zukunft. 

Große Unruhe 

Es herrscht große Unruhe im 

Haus am Werderschen Markt, 

dem Sitz des Außenministeriums 

in der Berliner Republik. 

Dieser wurde mit dem Regierungsumzug 

symbolisch Berlin 

als Hauptstadt zurückgegeben. 

Auch die Übernahme der Regierungsgeschäfte 

durch Rot- 

Grün feierte die Presse dereinst 

in jener Deutungsmentalität, 

die eine neue inhaltliche Politik 

aufziehen sah. Dass die Heroen 

der vermeintlich „Neuen 

Mitte“ dabei nicht nur politische 

Traditionen zu brechen 

gedachten, sondern gleichsam 

auszogen deutsche Gesetze aus 

den Angeln zu heben, schien 

selbst Innenminister Schily 

(SPD) zu erschrecken. Als sich 

das Führungsduo Fischer/Volmer 

(Grüne) im Außenministerium 

daran machte das Visumverfahren 

neu zu regeln, wurden 

ihnen die rechtlichen Bedenken 

aus dem Innenministerium 

des Bundes und der Länder 

schnell zugestellt. Letztlich 

dauerte es jedoch vier Jahre, bis 

der „Volmer“-Erlass ersetzt wurde. 

Visa-Mißbrauch 

In dieser Zeit sei der Visa-Mißbrauch 

an deutschen Auslandsvertretungen 

„mit Kenntnis und 

Billigung“ des Auswärtigen 

Amtes erfolgt, so der Kölner 

Oberstaatsanwalt Egbert Bülles 

im Untersuchungsausschuß. 

Dies wollten und konnten einige 

Diplomaten nicht dulden 

und protestierten intern gegen 

den umstrittenen Erlaß. Mittlerweile 

beklagen die sich sonst 

in Zurückhaltung übenden Diplomaten 

bereits öffentlich. Die 

FAZ druckte einen Protestbrief 

des Botschafters Elbe ab, in dem 

er dem Minister „miserables 

Krisenmanagement“ vorwirft. 

und des machtstrotzenden 

Oberlehrergestus des Außenministers. 

Legte er an der Seite 

Kofi Annans die Stirn sorgenvoll 

in Falten, schien die 

Berliner Republik sich den ersten 

Staatsmann geboren zu haben. 

Er gefiel sich sichtbar in 

dieser Rolle und strebte bereits 

in Gedanken höheren Aufgaben 

zu. 

Politischer Druck 

Wenn ihn nun die rechtlichen 

Folgen des Erlasses zur Visapolitik 

und die Gedenkpraxis 

im Auswärtigen Amt politisch 

unter Druck setzen, zeigt dies 

keine Tragik im Wirken Fischers. 

Wer aus politischen Ideologien 

Recht setzt, der läuft 

Gefahr gegen Recht zu verstoßen. 

Dies zu leugnen oder 

vielleicht gar die Aufklärung 

der Justiz zu behindern, hieße 

sich gegen die Verfassung zu 

stellen, auf die jeder Minister 

seinen Amtseid leistet. Das Ergebnis 

der Arbeit im Untersuchungsausschuß 

wird Klarheit 

in die sachlichen Verantwortlichkeiten 

bringen. Danach 

wird über persönliche Verantwortung 

geredet werden müssen. 

Steht am Ende der Rücktritt 

Fischers als Konsequenz 

zur Debatte, wäre auch dies keine 

Tragik. Diese liegt stets in 

der Unkenntnis des Helden um 

seine Situation. 

Eine Lektion 

Fischer beharrt auch heute 

noch unbeirrt auf der Richtigkeit 

„im Zweifel für die Reisefreiheit“ 

zu entscheiden. In 

der klassischen Tragödie trägt 

der Held stets die Konsequenzen 

seines Handelns. Ödipus 

wußte, daß er sich die Augen 

ausstach. Vielleicht ist dies 

eine Lektion, die der Autodidakt 

Fischer bislang überlesen 

hat. 

Rot-Rot startet Angriff 

auf Religionsunterricht 

von Sandro Zehner 

Wenn es nach der PDS in Berlin 

geht, wird zukünftig an den 

Schulen der Hauptstadt ein 

vergleichender Ethikunterricht 

den Religionsunterricht 

ersetzen. Die PDS strengt sich 

an, die christlichen Religionen 

im Namen der Toleranz 

aus dem Unterricht zu verbannen. 

Ist religiöser Dialog ohne 

religiöse Wurzeln möglich? 

Aufregende Zeiten 

Die gläubigen Menschen in 

Berlin haben derzeit aufregende 

Zeiten. Der Tod des Papstes 

ist vielen Gläubigen sehr nahe 

gegangen. Der Tod des Papstes 

hat eine Diskussion darüber 

in Gang gesetzt, wie religiös 

unsere Gesellschaft im Innern 

ist oder sein sollte. Wenn es 

nach dem Willen der PDS im 

Berliner Senat geht, wäre diese 

Frage schnell beantwortet. 

Die Partei plant ein neues 

Schulfach mit dem verheißungsvollen 

Namen „Interkulturelle 

Bildung“. Hier sollen 

staatlich bestellte Lehrer „religiös-weltanschaulich-neutral“ 

über die verschiedenen Religionen 

und Wertvorstellungen 

informieren und auf diese Weise 

zur Toleranz erziehen. 

Bekenntnisunterricht 

Bislang ist der Bekenntnisunterricht 

in Berlin kein reguläres 

Fach, sondern wird zusätzlich 

zum normalen Unterricht 

von den Religionsgemeinschaften 

erteilt. Seit der Wende wurde 

oftmals der Wille geäußert, 

Berlin dem Rest der Republik 

anzugleichen. So plädieren 

Joseph Fischer – von Zukunftssorgen 

geplagt. 

Fischer sorgt für Unmut 

Nun treibt nicht nur die Visaaffäre 

einigen Berufsdiplomaten 

die Zornesröte ins Gesicht. 

Auch in der Gedenkpraxis für 

verstorbene Diplomaten zog 

sich Fischer den Unmut vieler 

Untergebener zu. Wünschenswert 

wäre eine differenzierende 

Praxis des Gedenkens gewesen, 

in der einerseits kritisch 

mit den Lebens- und Zeitläufen 

im Nationalsozialismus 

umgegangen wird, andererseits 

aber auch die ehrvolle Pietät 

gewahrt bleibt. Einen solch differenzierten 

Umgang mit der 

Vergangenheit hält der Amtschef 

für politisch nicht tragbar, 

nachdem seiner Meinung nach 

seine Amtsvorgänger auf dem 

rechten Auge blind waren. 

Doch holt Fischer auf dem Höhepunkt 

seiner Macht nun die 

eigene ideologische Rotgrünblindheit 

seiner Politik ein. 

Lange Zeit beugte sich die öffentliche 

Wahrnehmung dem 

Druck der Beliebtheitswerte 

PDS will Religionsunterricht durch Ethikunterricht ersetzen 

FDP, CDU und der SPD Bildungssenator 

Böger für ein 

Pflichtfach, bei dem die Schüler 

zwischen konfessionellem 

Religionsunterricht und staatlichem 

Ethikunterricht wählen 

können. Anders als in den übrigen 

Bundesländern, würde in 

Berlin jedoch ausdrücklich vergleichende 

Ethik gelehrt. Wer 

konfessionellen Unterricht 

wünscht, müßte diesen auf freiwilliger 

Basis am Nachmittag 

nachholen. Dies ruft natürlich 

die Vertreter der christlichen 

Kirchen in der Hauptstadt auf 

den Plan. Der katholische Erzbischof 

Sterzinsky hält das Fach 

schlichtweg für „verfassungswidrig“ 

und der EKD-Ratsvorsitzende 

Huber spricht von „einer 

Konfrontation zwischen 

Kirche und Stadt, wie wir sie 

noch nicht gehabt haben“. 

Leitlinie der PDS 

Die Leitlinie der PDS ist jedoch 

klar. Sie will ihr Fach nach den 

Prinzipien „Wissenschaftsorientierung 

und Interdisziplinarität, 

Integrativität, Entwicklungsund 

Erlebnisorientierung“ hin 

ausrichten, auf daß berliner 

Schüler zukünftig ihre „Herkunftsreligion 

relativieren“ lernen, 

wie dies die PDS-Fraktionsvorsitzende 

Carola Freundl als 

Ziel des Faches angab. 

Es muß jedoch an der Stelle 

gefragt werden, ob den Sozialisten 

hier nicht ein grundsätzlicher 

Denkfehler im Umgang 

mit Religion unterläuft. Der 

Beginn dieses Jahrhunderts hat 

unumstößlich gezeigt, das Religion 

als Keimzelle politischer 

und sozialer Konflikte nichts an 

Brisanz verloren hat. 

Interreligiöser Dialog 

Gerne greift man auf Begriffe 

wie „interkultureller oder interreligiöser 

Dialog“ zurück, um 

dann das Verständnis für alles 

Fremde anzumahnen und Toleranz 

im Alltag zu stärken. 

Doch was muß das Endziel eines 

solchen Dialoges sein? 

Nach der PDS muß die eigene 

Religion relativiert werden, um 

andere Religionen oder Traditionen 

zu verstehen und zu achten. 

Doch kann aus Beliebigkeit 

niemals aufrechtes Verständnis 

erwachsen. 

Erst wenn religiöse Worte zu 

einer gelebten Praxis werden 

und die allen Religionen gemeinsamen 

Werte in menschlichem 

Handeln Niederschlag 

finden, dann wird jenem Fundamentalismus 

eine Absage erteilt, 

der sich verblendet 

immer nur auf Worthülsen kapriziert. 

Keine müde 

Gleichgültigkeit 

Die Fähigkeit andere Überzeugungen 

zu tolerieren, verlangt 

eine von eigener Überzeugung 

getragene Stärke und keine 

müde Gleichgültigkeit. Papst 

Johannes Paul II. stand für diesen 

bekennenden Dialog der 

Religionen. Vielleicht ließ ihn 

dies zu einem Symbol des Friedens 

für die Jugend werden. 

Dann wäre sein Werk und sein 

Leben der historische Beweis, 

daß Toleranz im Bekenntnis 

wurzelt und nicht in relativierender 

Neutralität. Dies gälte 

auch für junge Menschen in 

Berlin – wenn es die PDS ihnen 

gestattet. 

Fortsetzung von Seite 1 

en und Kinder in die Boote!“ 

Endlich bin ich bei den Booten. 

Ich erschrecke. Die Boote 

sind nicht ausgeschwungen, 

hängen noch in den Davits. 

Die Davits sind vereist. Matrosen 

versuchen das Eis loszuklopfen. 

Das kostet Zeit. Vor 

jedem Boot Hunderte ungeduldiger 

Frauen und weinende 

Kinder, die gerettet werden 

wollen. 

Da ist mein Boot Nr. 5. Ich 

kämpfe mich durch die Masse 

der Umstehenden bis an 

das Boot. Es ist bereits voll 

besetzt und wird gefiert. Vor 

dem Boot ein Marineoffizier. 

Ich schreie ihn an: „Ich muß 

ins Boot ich bin der Steurer“. 

Der Mann bohrt mir die Pistole 

in die Brust: „Kein Mann 

kommt ins Boot. Zurück oder 

ich schieße“ Ich weiche der 

Gewalt. Die 70 oder mehr 

Frauen und Kinder im Boot 

sind sich auf der offenen See 

selbst überlassen. Kaum zur 

Besinnung gekommen, packt 

mich jemand am Ärmel. Es ist 

der alte ostpreußische Pfarrer, 

den ich am Vortrag an Bord 

kennen gelernt hatte. „Los 

kommen Sie!“ schreit er mir 

zu. „Wohin?“ frage ich. Keine 

Antwort. Er zieht mich mit. 

Beschwerlicher Weg 

Es ist ein beschwerlicher Weg 

bis zur Wöchnerinnenstation 

auf dem Sonnendeck. Wir haben 

achtzig Schwangere an 

Bord und fünf an Bord geborene 

Säuglinge. „Hier nehmen 

Sie!“ Der Pfarrer reicht 

mir ein Deckenbündel; er 

selbst trägt eine Frau. Wir 

bringen unsere Last zu einem 

von zwei Marineleuten bewachten 

reservierten Boot, 

hasten zurück, um Gleiches zu 

tun. Zur gleichen Zeit wird das 

Notlazarett, die „Laube“ geräumt. 

162 Schwerverwundete 

Soldaten lagen dort. Sie 

werden, wenn sie sich nicht 

selbst bewegen können, von 

Sanitätern zu den Booten gebracht, 

die Sanis habe es eilig. 

Denn niemand weiß, wann 

die „Gustloff “ kentert und alles 

mitnimmt, was dann noch 

an Bord ist. 

Lange kann es nicht mehr 

dauern. Jetzt erst sehe ich, das 

die „Gustloff “ bereits bis zum 

Unteren Promenadendeck 

gesunken ist. In dieses Deck 

hatte man über tausend Menschen 

abgedrängt, um ein 

noch größeres Chaos an 

Oberdeck vor den Booten zu 

verhindern; sie sollten warten 

bis Rettungsschiffe eingetroffen 

sind. Doch das Schiff sank 

schneller. Jetzt hämmern die 

Todgeweihten vergeblich an die 

nicht zu öffnenden Panzerglasscheiben, 

ertrinken in diesem 

gläsernen Sarg. Durch eine vom 

Wasserdruck zersprengte Scheibe 

werden zwei Frauen in die 

See geschleudert, überleben wie 

durch ein Wunder. 

Die Schlagseite ist jetzt so stark, 

daß man an Deck nicht mehr 

gehen kann Ich befinde mich 

auf dem Oberdeck, klammere 

mich an die Aufbauten. Wenige 

Meter von mir hält sich ein 

braununiformierter Parteimann 

fest, neben ihm seine Frau und 

zwei Kinder. “Mach ein Ende 

mit uns!” schreit die Frau. Der 

Mann zieht seine Pistole, erschießt 

die Kinder, dann seine 

Frau, drückt die Pistole an die 

eigene Schläfe der Knall bleibt 

aus, das Magazin ist leer. „Geben 

Sie mir Ihre Pistole“ schreit 

er zu mir herüber. „Ich habe 

keine..!“ antworte ich. Er verliert 

den Halt rutscht über das 

vereiste Deck nach unten, lebend 

seiner toten Familie 

nach... 

Ist Selbstmord 

der letzte Weg? 

Mich schaudert. Ist Selbstmord 

der letzte Weg dem Tod des Ertrinkens 

zu entkommen? Blitzschnell 

kommt mir ein Gedanke: 

Auf dem Sonnendeck hatte 

man wenige Tage vor dem Auslaufen 

einige hundert Metallflöße 

gestapelt. Vielleicht sind 

noch nicht alle über Bord. Minuten 

später krieche ich in ein 

Floß, von dem noch viele vorhanden 

sind, weil niemand da 

war, die schweren Flöße über 

Bord zu hieven. In dem Floß 

liegt bereits ein beinverletzter 

Panzersoldat mit Kopfverband. 

„Kamerad, erschieß mich, ich 

kann nicht schwimmen!“ Ich 

gebe ihm Hoffnung: „Wenn das 

Schiff sinkt, trägt das Wasser das 

Floß in die See!” Auch ich glaube 

das, krieche in das nächste 

Floß. In diesem liegt eine junge 

Marinehelferin. Sie fleht 

mich an. 

Das Schiff sackt nach vorn 

Da passiert es. Ein gewaltiger 

Ruck geht durch das Schiff, es 

sackt nach vorn, die Schlagseite 

nach Backbord beträgt jetzt 

sicher schon 30 Grad oder 

mehr. Eine riesige Woge rauscht 

auf mich zu, reißt mich aus dem 

Floß in die eiskalte See, in 

Nacht und Sturm. Im ersten 

Augenblick verspüre ich nicht 

die Kälte des Wassers, 23 Grad 

plus, doch den Wind und die 

Kälte der Luft; 18 Grad unter 

Null. Ich weiß: wenn ich in den 

nächsten Minuten kein Floß 

oder Boot erreiche, das mich 

aufnimmt, bin ich ein toter 

Mann. Um mich herum sehe 

ich nur schwimmende Köpfe, 

Hunderte, im Wasser treiben. 

Große und kleine Köpfe Kinderköpfe. 

Aber auch Kinderbeinchen 

über dem Wasser, die 

Schwimmweste hat die Köpfe 

der Kleinen unter Wasser gedrückt. 

Das kann doch nicht das 

Ende sein... 

Ich will überleben 

Ich will überleben, krieche auf 

ein Zweimann-Floß, falle 

herunter weil ein Anderer das 

Gleiche versucht. Da taucht neben 

mir ein großes Floß auf, ein 

Marine-Sanitäts-Oberfähnrich 

in voller Montur packt mich, 

zieht mich auf sein Floß. Er 

wurde zu meinem Lebensretter. 

Erst 52 Jahre später, auf den Tag 

genau am 30. Januar 1997, finde 

ich ihn und sehe ihn wieder. 

Kaum auf das Floß gerettet, 

steigt ein grauenhaftes Bild aus 

dem Dunkel der Winternacht. 

Unfaßbares geschieht, läßt den 

tausenden Schiffbrüchigen, die 

im Wasser treiben oder sich auf 

Flößen und Booten gerettet 

fühlen, das Blut in den Adern 

erstarren. Die Blicke aller sind 

jetzt auf die „Gustloff “ gerichtet. 

Wie von Geisterhand bedient, 

ist mit einem Schlage die 

Gesamtbeleuchtung angesprungen 

in vollem Glanz der 

heiteren Friedensjahre erstrahlt 

der sinkende Schiffskoloss, spiegelt 

sich tausendfältig in der 

schäumenden See, neigt sich, 

den Bug voran, den Wellen zu, 

versinkt in der Ostsee. 

Über das 20 Meter breite Sonnendeck 

fallen die Menschen, 

einzeln, in ganzen Bündeln, 

sich aneinanderklammernd, 

von der Lichtflut geblendet, 

über Bord. Polternd sausen Flöße 

und die an Oberdeck kurz 

vor dem Auslaufen eiligst auf- 

gestellten Flakgeschütze über 

Deck, stürzen in die Menschentrauben 

hinein. 

Da, ein neuer Spuk. Ein langgezogener 

Heulton erfüllt die 

Luft, wird leiser, heiserer. Die 

Sirene kündet den Untergang 

der „Gustloff “ an. Dann erstickt 

das Meer das Heulen der Sirene, 

verlöscht das Licht. Das 

Schiff ist tot, versinkt vollends 

in den Fluten. Ein riesiger Wellenberg 

schlägt über der „Gustloff 

“ zusammen, erstickt den 

allerletzten Schrei. 

Es ist 22 Uhr und 18 Minuten. 

62 Minuten nach dem ersten 

Torpedotreffer sinkt die „Gustloff 

“, auf den Grund der Ostsee, 

in 42 Meter Tiefe. Den 

Mannschaften von neun Kriegs 

und Handelsschiffen gelingt es 

bis in die Morgenstunden des 

nächsten Tages hinein 1.252 

Schiffbrüchige dem Tod zu entreißen, 

13 sterben kurz nach 

ihrer Bergung. Die 1.239, die 

überlebten, gehen in Gotenhafen, 

Kolberg, Saßnitz und 

Swinemünde vom Bord der Rettungsschiffe, 

viele müssen getragen 

werden. 

8.000 Flüchtlinge tot 

Erst nach dem Untergang wird 

das tatsächliche Ausmaß dieser 

größten Schiffskatastrophe der 

Geschichte bekannt: Von den 

10.582 Passagieren, die sich bei 

der letzten Reise der „Wilhelm 

Gustloff “ an Bord befanden, 

fanden 9.343, darunter mehr 

als 8.000 Flüchtlinge, davon 

mehr als die Hälfte Kinder, den 

Tod. Noch nie, seitdem Schiffe 

die Meere befahren, haben bei 

einer Schiffskatastrophe so viele 

Menschen ihr Leben verloren. 

Wer erinnert sich heute noch an 

die Toten der „Wilhelm Gustloff 

’? Wer setzt diesen Kriegsopfern, 

den Frauen, Kindern 

und alten Menschen, die vor 

der Roten Armee aus ihrer angestammten 

Heimat, aus Ostpreußen, 

Westpreußen, Danzig 

und Pommern flohen, um Leid 

und Tod zu entgehen ein Denkmal? 

Gehört der Tod dieser 

Opfer des Zweiten Weltkrieges 

nicht auch zur „öffentlichen 

Erinnerungskultur“, die sich 

heute Politiker wünschen ? 

Wer die Todesfahrt der “Wilhelm 

Gustloff ” und die Nacht 

des Graues auf der Ostsee in der 

Winternacht vom 30. zum 31. 

Januar 1945 miterlebt und 

überlebt hat, wird die Toten der 

„Gustloff “ nie vergessen. Mich 

begleitet das Schicksal dieses 

Schiffes und das Erlebte, bis 

zum heutigen Tag und in manchen 

durchwachten Nächten, 

wenn die Erinnerung wieder 

lebendig wird. 

Willsch ruft zum „persönlichen Protest“ 

gegen Windräder auf 

„Geschäftsgebaren der Mainzer juwi GmbH unredlich“ 

Der Bundestagsabgeordnete 

für den Rheingau-Taunus 

und Limburg, Klaus-Peter 

Willsch (CDU), ruft zum 

„persönlichen Protest“ gegen 

die umstrittenen Windräder 

an der Hohensteiner 

Eisenstraße zwischen Breithardt 

und Strinz-Margarethä 

auf. 

Die Mainzer juwi GmbH, welche 

die Windkraftanlagen 

bauen wolle, mache bisher 

„keinerlei Anstalten, die Proteste 

der Anwohner ernst zu 

nehmen“, so der Abgeordnete. 

Man kann sich 

nur noch wundern 

Nach einem Telefonat mit 

Matthias Willenbacher, dem 

Geschäftsführer der Firma, 

könne sich Willsch „nur noch 

wundern“. Er habe den Eindruck, 

der Widerstand der 

Hohensteiner kümmere die 

Firma kein bisschen. „Ein solches 

Geschäftsgebaren, das 

den erklärten Willen der Anwohner 

und gleich lautende 

einstimmige Beschlüsse der 

Die „Wilhelm Gustloff“ auf hoher See. 

gemeindlichen Gremien konsequent 

ignoriert, ist einfach unredlich“, 

findet Willsch. 

Zunächst habe die Hohensteiner 

Gemeindevertretung im 

vergangenen Jahr einstimmig 

beschlossen, dass der Bau der 

Windräder an der Eisenstraße 

aus landschaftlichen Gründen 

nicht erwünscht sei. Im Herbst 

habe es dann Bürgerproteste 

und eine Demonstration gegen 

den Bau der Anlagen gegeben, 

woraufhin die Regionalver- 

sammlung Südhessen mit den 

Stimmen von CDU, SPD und 

FDP den Regionalplan dahingehend 

geändert habe, dass an 

Stelle des Areals an der Eisenstraße 

ein Alternativstandort 

bei Hennethal bestimmt wurde. 

Leider beharre die juwi GmbH 

aber trotzdem auf der bereits 

erteilten Betriebsgenehmigung 

für den Standort an der Eisenstraße. 

„Die Politik zeigte in 

diesem Fall stets Entgegenkommen 

und Diskussionsbereitschaft, 

doch die Betreiber verfolgen 

ohne jegliche Rücksicht 

stur ihre Geschäftsziele“, so 

Willsch. Er unterstütze daher 

auch die Klage der Gemeinde 

Hohenstein vor dem Verwaltungsgericht 

gegen die juwi 

GmbH. „Unabhängig von den 

juristischen Bemühungen der 

Kommune rate ich nun jedem, 

dem etwas an unserer schönen 

Hohensteiner Landschaft liegt, 

dies nach Mainz zu melden.“ 

Herrn Willenbacher von der 

juwi GmbH erreiche man telefonisch 

unter (06131) 58 85 60 

und per E-Mail unter 

willenbacher@juwi.de, so der 

Abgeordnete.

April 2005 Aus Rheingau, Untertaunus und der Region 

Seite 5 

JU Rheingau-Taunus wählt neuen Kreisvorstand 

Röttger auf der Kreisdelegiertenversammlung in Taunusstein mit 96% wiedergewählt 

Am Samstag, dem 9. April 

2005, trafen sich mehr als 70 

Delegierte aus den zehn Stadt 

– und Gemeindeverbänden der 

Jungen Union Rheingau-Taunus 

in Taunusstein-Seitzenhahn, 

um einen neuen Kreisvorstand 

zu wählen. 

Zahlreiche Gäste 

Die zahlreichen Gäste, darunter 

die Vorsitzende der Kreistagsfraktion 

der CDU, Birgit Kind, 

und der amtierende Landrat 

des Rheingau-Taunus-Kreises, 

Bernd Röttger, dankten der 

Jungen Union für die großartige 

Unterstützung im vergangenen 

Landratswahlkampf. „Die 

JU war rund um die Uhr im 

Einsatz“ würdigte die Fraktionsvorsitzende 

Kind den Einsatz 

der JU. Der Vorsitzende der 

Mittelstandsvereinigung Paul 

Dries zitierte den am Vortag 

beigesetzten Papst: „Ihr seid 

meine Hoffnung, Ihr seid meine 

Zukunft“. 

Auch Landrat Bernd Röttger 

bedankte sich bei den JU´lern 

für einen Einsatz, wie er ihn in 

noch keinem anderem Wahlkampf 

erlebt habe. JU-Mitglieder 

der Wahlkampfkommission 

hätten mit ihrer konstruktiven 

Kritik am Wahlkampf oft richtig 

gelegen. Röttger bat die 

Delegierten in den kommenden 

Wahlkämpfen ebenso stark für 

Klaus-Peter Willsch, Peter Beuth 

und Dr. Franz-Josef Jung zu 

kämpfen. Mit stehenden Ovationen 

wurde Bernd Röttger 

von den JU-Delegierten verabschiedet. 

„Diesem Applaus 

brauche ich eigentlich nichts 

hinzuzufügen“, begann der Bezirksvorsitzende 

der JU Nassau, 

Ingmar Jung, seine Dankesworte 

im Namen der Jungen Union 

„für sechs Jahre Super zusammenarbeitet.“ 

Gute Arbeit in einer 

schweren Zeit 

Dem im letzten Jahr neu gewählten 

Kreisvorstand und insbesondere 

dem Kreisvorsitzenden 

Stephan Röttger wurde 

gute Arbeit in einer schweren 

Zeit bescheinigt. „Es macht ihn 

sympathisch, dass er auch in der 

schweren Situation, Wahlkampf 

für ein Familienmitglied zu führen, 

stets seine eigene Meinung 

bewahrt hat“, lobte der stellvertretende 

Bundesvorsitzende der 

JU, Andre Stolz, „seinen“ Kreisvorsitzenden. 

„Im nächsten Jahr müssen wir 

Wahlkampf für uns selbst machen“ 

wies Stolz auf die bevorstehenden 

Kommunalwahlen 

im nächsten Jahr hin. Von seiner 

Arbeit im Bundesvorstand 

berichtete er, dass er momentan 

dafür kämpfe, den Deutschlandtag 

der Jungen Union 2006 

nach Wiesbaden zu holen. In 

seinem Rechenschaftsbericht 

berichtete der Kreisvorsitzende 

Stephan Röttger von den Wahlkämpfen 

für das Bürgermeisteramt 

in Schlangenbad und den 

Landrat. In der sehr grundsatzpolitischen 

Rede prangerte er 

die heutige Gesellschaft an, in 

der man sich nicht mehr auf die 

Familie, sondern lieber auf „Vater 

Staat“ verlasse. 

Er warnte davor, moralische 

Grenzen zu überschreiten und 

das konservative Familienbild 

völlig aufzugeben. „Wir müssen 

uns fragen, was hat sich bewährt. 

Und bewährt hat sich die 

Familie – besonders in Krisenzeiten“, 

sagte Röttger. 

Familie im Kleinen – 

Vaterland im Großen 

Die Familie im Kleinen sei das 

Vaterland im Großen, daher 

brauchen wir eine stärkere emotionale 

Bindung an unser Land. 

Als Definition eines gesunden 

Patriotismus brachte er ein Zitat 

des SPDlers August Bebel 

von 1888: „Wir lehnen Patriotismus 

ab, insofern er zum 

Chauvinismus übersteigert 

wird, als Reizmittel zu kriegersicher 

Begeisterung gegen andere 

Nationen und zur Selbstüberheblichkeit. 

Der Patriotismus, 

der in der Liebe zu dem 

Land besteht, indem man geboren 

wird, in dem man auf- 

wächst und dessen Sprache man 

spricht, lehnen wir nicht ab und 

bejahen ihn ausdrücklich.“ 

Einen so definierten Patriotismus 

hält Röttger für unverzichtbar, 

da wir in der heutigen Zeit 

alle etwas bräuchten, an dem 

wir uns gemeinsam festhalten 

können. Wir dürften dabei aber 

nicht nur auf unseren eigenen 

Vorteil bedacht sein, sondern 

müssten auch wieder lernen, zu 

dienen. Röttger forderte die Bedeutung 

der christlichen Werte 

stärker mit der Bevölkerung zu 

diskutieren. 

96% für Röttger 

Im Anschluss folgten dann die 

Vorstandswahlen, in denen 

Röttger mit 96 % der abgegebenen 

Stimmen wiedergewählt 

wurde. Stefan Gorczynski aus 

Walluf und Henri Häfner aus 

Niedernhausen wurden erneut 

zu den Stellvertretern von Röttger 

gewählt, ebenso die Kreisgeschäftsführerin 

Christina 

Turski aus Heidenrod. Neue 

Schatzmeisterin ist Wiebke Petersen 

aus dem Stadtverband 

Idstein. 

In den Auszählpausen wurde 

die Zeit für Grußworte der Vertreter 

aus den befreundeten 

Kreisverbänden Main-Taunus, 

Limburg, Offenbach-Land , 

Wiesbaden und Hochtaunus 

genutzt. Auch der Landes- 

schatzmeister der JU Stefan 

Best und Landesvorstandsmitglied 

Jörg Rotter dankten der 

JU und Stephan Röttger persönlich 

für geleistete Arbeit. Als 

Referenten wurden in den 

Kreisvorstand gewählt: Jens 

Rosam (Presse), Tobias Schati- 

low (Kommunalwahl 2006), 

Sandro Zehner (AK Grundsatz), 

Simon Scherer (Mitgliederzeitung), 

Rieke Möllmann (Mitgliederwerbung), 

Alexander 

Hennrich (Mitgliederbetreuung), 

Lars Schatilow (Politische 

Studien), Michael Kilian (Eventorganisation), 

Johannes Schura 

(inhaltliche Veranstaltungen), 

Michaela Meyer (Homepage), 

Melanie Wissig (Internes), 

Simone Wagner-Schon 

(Kontakte) und Frederik Blasche 

(JU History). 

Nominierung 

Als Vertreter im Bezirksvorstand 

wurde Christian Herfurth aus 

Idstein gewählt. Außerdem nominierten 

die Delegierten für 

den bevorstehenden Bezirksparteitag 

aus dem Rheingau- 

Taunus Ingmar Jung für das 

Amt des Bezirksvorsitzenden 

und Ingo Schon als Vertreter 

des Bezirkes Nassau im Landesvorstand. 

Im Anschluss an die 

KDV veranstaltete die JU Taunusstein 

für die Delegierten 

noch eine kleine Party. 

Bürgersprechstunde 

mit MdB Willsch 

Der CDU-Kreisvorsitzende 

und Bundestagsabgeordnete 

Klaus-Peter Willsch bietet den 

Bürgern des Rheingau-Taunus-Kreises 

am 27. April die 

Möglichkeit zum Gespräch. In 

der Kreisgeschäftstelle der 

CDU Rheingau Taunus, Liebigstraße 

12 in Bad Schwalbach, 

steht der Politiker in der 

Zeit von 16.30 - 18.30 für Ihre 

Anliegen zur Verfügung. 

Falls es Ihnen möglich ist, melden 

Sie sich bitte bei dem Ge- 

Interessantes Seminar 

bei der Frauenunion 

Am Samstag, 23. April, ab 10 Uhr, in Bad Schwalbach, 

CDU-Kreisgeschäftsstelle, Liebigstraße 12 

Die Fraueneunion lädt zu einem 

eintägigen Seminar im 

Rahmen des Projekts „Frauen 

in die Kommunalpolitik“ 

ein, das erneut in Zusammenarbeit 

mit der Hessischen 

Akademie für politische Bildung 

e.V. durchgeführt wird. 

Im Mittelpunkt steht die Frage, 

wie Frauen politisches Engagement 

mit Familien- und 

10.00 Uhr: Begrüßung und 

Vorstellung 

10.15 Uhr: Familie –Beruf – 

Mandat – alles unter Dach 

und Fach bekommen: 

- neue Strategien des 

- Zeitmanagements 

- individuelle Leistungsprin- 

- zipien u. Leistungskurven 

- Pareto-, und Eisenhower- 

- Prinzip 

- ABC-Analysen 

13.00 Uhr: Mittagspause 

14.00 Uhr: Aus Zeitmanagement 

wird Selbstmanage- 

Weitblick ... 

… im Umweltschutz beweisen wir am Frankfurter 

Flughafen seit Jahrzehnten. Bereits seit 1974 

gibt es lärmabhängige Landeentgelte, die den 

Einsatz besonders leiser Flugzeuge belohnen. 

Bis heute hat sich unser Umwelt-Engagement 

vielfältig entwickelt. So haben wir über den 

Fraport-Umweltfonds schon mehr als 280 regionale 

Natur- und Umweltschutzprojekte gefördert. 

Denn eine lebenswerte und wirtschaftlich starke 

Region liegt uns am Herzen. 

Fraport. Aktiv für die Region. 

schäftsführer Gerhard Schröck 

unter 06124/723930 an, damit 

wir uns auf Ihr Begehren vorbereiten 

können. 

Erwerbsarbeit vereinbaren können. 

Den genauen Ablauf des 

Seminars können Sie der Anlage 

entnehmen. Es fällt kein 

Teilnehmerbeitrag an. 

Wir würden uns freuen, wenn 

dieses Angebot auf Ihr Interesse 

stößt, und bitten um 

möglichst baldige Anmeldung 

bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle, 

Tel.: 06124 / 72 39 30. 

Programm 

ment – wie Frauen den Rücken 

frei bekommen, um auch 

mit Familie Politik zu gestalten 

- Unterschiede zwischen 

- Zielen und Wünschen 

- Ziele formulieren 

- Ziele umsetzen 

16.30 Uhr: Schlußwort 

Referentin: Dagmar Bange, 

KCO, Kassel 

Tagungsort: CDU-Kreisgeschäftsstelle, 

65307 Bad 

Schwalbach, Liebigstraße12, 

Tel.: 06124 / 72 39 30

Seite 6 Aus Bund und Land 


Franz Josef Jung: 

„Kinderlärm ist Zukunftsmusik!“ 

CDU-Fraktion will Bundesgesetz ändern: Kinderspielplätze gehören ins Zentrum 

Die CDU-Fraktion im Hessischen 

Landtag will die Familienfreundlichkeit 

in Hessen verbessern. 

Dazu soll die Landesregierung 

u.a. eine Bundesrats- 

Initiative mit dem Ziel ergreifen, 

das Bundes-Immissionsschutzgesetz 

zu ändern, so dass es 

künftig keine Anwendung mehr 

auf Kinderspielplätze oder Jugendspielbereiche 

findet. 

Spielen nicht verbieten 

„Der Verweis auf das Immissionsschutzgesetz 

darf nicht weiter 

dazu führen, dass Kinderspielplätze 

aus Ortschaften verbannt 

und mit Zeitensperren 

belegt werden, die das Spielen 

und Toben unserer Kinder verhindern“, 

begründete der CDU- 

Fraktionsvorsitzende im Landtag, 

Dr. Franz Josef Jung, den 

Vorstoß der Fraktion. 

„Kinder gehören in die Mitte 

unserer Gesellschaft und auch in 

die Mitte unserer Gemeinden 

und Städte. Deshalb gehören 

Spielplätze ins Zentrum unserer 

Ortschaften und nicht an den 

Rand.“ Nach Vorschlag Jungs 

soll im Immissionsschutzgesetz 

künftig der Satz stehen: „Kinderlärm 

ist nicht schädlich.“ 

„Ein kurzer Satz mit großer Wirkung“, 

so der CDU-Politiker am 

Dienstag. 

Die demographische Entwicklung 

sei dramatisch. „Gerade 

deshalb ist auch eine Trendwende 

in den Köpfen der Menschen 

notwendig“, forderte der familienpolitische 

Sprecher der 

CDU-Landtagsfraktion, Rafael 

Reißer. „Das Problem ist doch 

bekannt, führt aber selten zu 

konkreten Initiativen.“ Vollmundigen 

Sonntagsreden wolle 

die CDU deshalb konkrete Initiativen 

entgegensetzen. „Wer 

Spielplätze aus den Wohngebieten 

verbannen und das Spielen 

nur zu ganz bestimmten Zeiten 

gestatten will, der vergisst, dass 

er selbst einmal Kind war“, kritisierte 

CDU-Politiker Franz Josef 

Jung. 

Außerdem müssten die großzügigen 

Ausnahmeregelungen, 

die den Bau von neuen Spielplätzen 

verhindern, gestrichen 

werden, forderten Reißer und 

Jung. Man könne nicht 

einerseits die niedrige Geburtenrate 

kritisieren und 

Hessisches Gesetz zur 

Sicherheit und Ordnung 

Der Hessische Landtag hat die von Innenminister Volker Bouffier 

eingebrachten Änderungen zum Polizeigesetz aufgenommen 

Das „Hessische Gesetz zur Sicherheit 

und Ordnung 

(HSOG)“ ist im Dezember 

2004 vom Hessischen Landtag 

verabschiedet worden. Mit 

den darin vorgesehenen Änderungen 

wird ein Mehr an Sicherheit 

der Bürger und ein 

Mehr an Rechtssicherheit der 

Beamten erreicht werden. 

Hessen wird mit dem neuen 

HSOG über das modernste 

Polizeigesetz aller Bundesländer 

verfügen. 

Nach vielen anderen Bundesländern 

ist nun auch in Hessen 

der sog. „Finalen Rettungsschuß“ 

eindeutig geregelt. Eine 

Befugnisnorm stellt klar, dass 

ein gezielter tödlicher Schuss in 

solchen Situationen, in welchen 

er das einzige Mittel zur Abwehr 

einer gegenwärtigen Lebensgefahr 

oder gegenwärtigen 

Gefahr einer schwerwiegenden 

Verletzung der körperlichen 

Unversehrtheit – etwa 

bei einer Geiselnahme – darstellt, 

möglich ist und von der 

Polizei vollzogen werden kann, 

ohne dass sie sich in gesetzliches 

Niemandsland begibt. 

Polizeibeamtinnen und –beamte 

dürfen in Zukunft bei ihren 

Einsätzen, z.B. bei Verkehrskontrollen, 

Bildaufzeichnungs- und 

Bildübertragungstechniken ein- 

andererseits Familien mit Kindern 

ins Abseits stellen. „Kinderlärm 

ist Zukunftsmusik“, betonte 

Jung. 

Umfangreicher 

Maßnahmenkatalog 

Die CDU präsentierte nach ihrer 

Fraktionssitzung am Dienstag 

einen umfangreichen 

Maßnahmenkatalog zur Verbesserung 

der Familienfreundlichkeit, 

der in der nächsten Woche 

in den Hessischen Landtag eingebracht 

werden soll: 

■ Darin wird zum Beispiel die 

Landesregierung aufgefordert, 

eine weitere Initiative im Bundesrat 

zu ergreifen mit dem Ziel 

einer Ergänzung des Baugesetzbuches. 

Dort müsse künftig 

eine Spielflächenplanung auf- 

genommen werden. „Der Spielraum 

für Kinder ist oftmals zu 

klein und wird bei der Stadtentwicklung 

zu wenig beachtet“, 

begründete Jung. „Das muss 

sich ändern.“ 

In dem Spielflächenplan solle 

deshalb schon bei der Flächennutzungsplanung 

dargestellt 

werden, welches Spielflächenangebot 

für die verschiedenen 

Altersgruppen der Kinder und 

Jugendlichen bis 5 Jahren, 6 bis 

11 Jahren und 12 bis 17 Jahren 

bestehe. 

■ Bei der Stadtplanung und 

dem sozialen Wohnungsbau 

sollte die Familienfreundlichkeit 

mehr berücksichtigt werden. 

Die staatlichen und kommunalen 

Förderprogramme sollen 

dahingehend überarbeitet werden, 

dass die Förderung von familien- 

und kinderfreundlichen 

Wohnungen sowie Wohnformen 

für Mehr-Generationen-Wohnungen 

Vorrang haben. 

■ Die Landesregierung wird 

aufgefordert, eine Änderung 

der Hessischen Bauordnung mit 

setzen. Diese dienen der Eigensicherung, 

indem anhand der 

Aufzeichnungen in Fällen von 

Angriffen auf Beamte der oder 

die Angreifer ermittelt bzw. dokumentiert 

werden können. 

Die Fahndungsarbeit der Hessischen 

Polizei wird mit modernen 

Kennzeichen-Lesegeräten 

erleichtert. Diese Geräte können 

Kraftfahrzeugkennzeichen 

elektronisch erkennen. Zur 

Fahndung ausgeschriebene 

oder als gestohlen gemeldete 

Kennzeichen sind in diesem 

Gerät gespeichert. Nur mit diesen 

wird der kontrollierte Verkehr 

abgeglichen. Fluchtfahrzeuge 

von Einbrüchen und 

Raubüberfällen, aber auch 

Tankbetrügereien können so 

erkannt und aufgeklärt werden. 

Wird ein gesuchtes Fahrzeug 

auf diese Weise erkannt, erfolgt 

die sofortige Alarmierung von 

in der Nähe befindlichen Polizeikräften. 

Alle nicht relevanten, 

aber erfassten Kennzeichen 

werden nach Abgleichung 

mit den Fahndungsdateien 

sofort wieder gelöscht. 

Die DNA-Analyse wird zukünftig 

auch bei kriminellen Kindern 

angewandt werden können. 

Leider ist dies notwendig, 

da die Fälle von Straßenraub, 

Körperverletzung oder Diebstahl, 

die auf das Konto von 

dem Ziel vorzunehmen, ein weiteres 

„Zurückdrängen“ der Interessen 

von Kindern und Jugendlichen 

im Bereich des 

Spielplatz- und Sportplatzbaus 

gegenüber den Interessen der 

Nachbarschaft zu verhindern. 

Ausbau der 

Ganztagsangebote 

■ Der Ausbau der Ganztagsangebote 

soll nach dem Willen der 

CDU-Fraktion weitergehen. 

Freiwillige Ganztagsangebote 

sollen in allen Schulzweigen flächendeckend 

bis zum Jahr 2015 

eingeführt werden. 

■ Die Landesregierung wird 

aufgefordert, im Rahmen ihrer 

Möglichkeiten darauf hinzuwirken, 

dass flächendeckend flexible 

Öffnungszeiten in den Kindergärten 

und -tagesstätten eingeführt 

werden. Bei Rückgang 

der Kinderzahlen sollen frei 

werdende Plätze in Plätze für 

Kinder unter 3 Jahren oder in 

Hortplätze umgewandelt werden. 

Trägervielfalt und private 

Initiativen sind zu unterstützen. 

■ Die CDU-Fraktion hält ein 

Angebot von qualifizierten Tagesmüttern 

und -vätern gerade 

für Kinder unter 3 Jahren für 

besonders kindgerecht und flexibel. 

Ziel soll es sein, bis zum 

Jahr 2010 in Hessen die Anzahl 

der Plätze für Kinder unter 3 

Jahren bei Tageseltern zu verfünffachen, 

wobei davon ausgegangen 

wird, dass Tageseltern 

mindestens 2 Kinder betreuen. 

Jung betonte abschließend, dass 

sich die CDU-Fraktion als „Motor 

in der hessischen Familienpolitik“ 

verstehe. Von der „Offensive 

für Kinderbetreuung“ 

über das flächendeckende Netz 

von Tagesmüttern bis hin zur 

Einführung von Sprachkursen 

speziell für Migrantenkinder 

habe die CDU-Mehrheit „viel 

umgesetzt“. Mit dem „Bildungund 

Erziehungsplan von Anfang 

an“ werde man einen weiteren 

Schwerpunkt setzen. „Der Kleine 

Parteitag der CDU in Hanau 

war ein neuer Auftakt für unsere 

Anstrengungen im Bereich 

Familie. Unsere heute vorgestellten 

Initiativen haben das 

Ziel, Programme mit Leben zu 

erfüllen. Das ist kein Schlusspunkt, 

sondern der Beginn für 

weitere Aktivitäten.“ 

Kindern bzw. Kinderbanden 

gehen, inakzeptabel hoch ist. 

Die Möglichkeiten der Telefonüberwachung 

und der Einsatz 

des sog. „IMSI-Catcher“, ein 

Ortungsgerät für Handys welches 

Ortungen bis auf 50 Meter 

genau vornehmen kann, 

werden dahingehend erweitert, 

dass die Polizei Menschenleben 

in Situationen akuter Gefahr 

leichter mit geeigneten Maßnahmen 

retten kann. Dabei ist 

nicht nur an Entführungsfälle 

und Geiselnahmen, sondern 

auch an angekündigte Fälle 

von Selbsttötungen zu denken. 

Telekommunikationsunternehmen 

können fortan zur Herausgabe 

von Standortdaten von 

Handys verpflichtet werden. 

Bei dieser wie bei allen anderen 

genannten Maßnahmen 

wird den Bestimmungen des 

Datenschutzes selbstverständlich 

Genüge geleistet. 

Über die genannten Maßnahmen 

hinaus wird das novellierte 

HSOG u.a. auch die Videoüberwachung 

von Gewahrsamzellen 

oder auch den Einsatz 

von Waffen, die unterhalb der 

Wirkung von Schußwaffen liegen, 

durch Spezialkräfte ermöglichen. 

Mit dem neuen HSOG wird 

Hessen wieder ein Stück sicherer 

werden. 

„Passive Haltung der Bundesregierung 

schadet Kroatien auf dem Weg in die EU“ 

Bundestags-Kroatienbeauftragter Willsch: „Spiel mit verdeckten Karten“ 

Der Beauftragte des Deutschen 

Bundestages für die 

Beziehungen zu kroatischen 

Parlament, Klaus-Peter 

Willsch (CDU), übte anlässlich 

der verschobenen Beitrittsverhandlungen 

mit der 

Republik Kroatien Kritik an 

der Bundesregierung. 

In zwei schriftlichen Fragen 

wollte der Abgeordnete von 

der Regierung wissen, ob sie 

zu ihrer durch Bundeskanzler 

Gerhard Schröder Ende 2003 

geäußerten Ansicht, dass die 

Republik Kroatien den vom 

Den Haager Kriegsverbrechertribunal 

gesuchten General 

Gotovina nur überstellen 

könne, wenn sie ihn habe, und 

die Verhandlungen mit der 

Republik Kroatien über einen 

Beitritt zur Europäischen Union 

(EU) „ohne Wenn und 

Aber“ aufgenommen werden 

sollen, weiterhin stehe. 

Konkrete Erkenntnisse 

„Dies tut sie nicht“, interpretiert 

Willsch die nun eingegangene 

Antwort des Auswärtigen 

Amtes. Darin schreibt 

die Regierung, eine Verhandlungsaufnahme 

hänge von 

der uneingeschränkten Zusammenarbeit 

Kroatiens mit 

dem Internationalen Strafge- 

Kriminalstatistik 2004 mit einer 

Rekordaufklärungsquote 

von Peter Beuth 

Mit der Ermittlung von Tatverdächtigen 

in 242.659 Fällen 

konnte die Hessische Po- 

lizei in 2004 so viele Straftaten 

aufklären wie nie zuvor. 

Eine Aufklärungsquote von 

52,5 Prozent bedeutet mit 

dem erstmaligen Überschreiten 

der 50%-Marke einen 

neuen Aufklärungsrekord. 

Möglich wurde dieses Ergebnis 

durch eine verstärkte Präsenz 

der Polizei auf der Straße 

und den Einsatz modernster 

Technik wie der Digitale 

Erkennungsdienst oder die 

DNA-Analyse. 

Von der Hessischen Polizei 

wurden zwar im vergangenen 

Jahr mit 462.208 Straftaten 

1,7 Prozent (7.658 Taten) 

mehr als im Vorjahr registriert, 

dies ist allerdings u.a. 

auf einen erhöhten Fahndungs- 

und Kontrolldruck 

durch die Polizei, z.B. durch 

Schleierfahndungen, verstärktes 

Vorgehen gegen Kri- 

richtshof für das ehemalige Jugoslawien 

(IStGHJ) in Den 

Haag ab. Wörtlich ist zu lesen: 

„Dabei gilt, dass bezüglich der 

letzten offenen Frage [Anmerkung: 

Auslieferung des flüchtigen 

Generals 

Ante Gotovina] 

von Kroatien 

nur das 

verlangt werden 

kann, was 

tatsächlich in 

der Macht der 

kroatischen 

Regierung 

und der ihr 

unterstellten 

Behörden 

steht. In dieser 

Hinsicht 

gibt es neue, 

konkrete Erkenntnisse, 

dass die kroatischeRegie- 

rung bis heute noch nicht alle 

ihr zur Verfügung stehenden 

Möglichkeiten ausgeschöpft 

hat.“ 

„Spiel mit verdeckten 

Karten“ 

Da die Bundesregierung diese 

Erkenntnisse nicht näher benennt, 

spricht Willsch von einem 

„Spiel mit verdeckten Kar- 

minalitätsphänomene wie z.B. 

die Häusliche Gewalt und auch 

durch neue Kriminalitätsfelder 

zurückzuführen. 

Spürbare Rückgänge 

Spürbare Rückgänge sind z.B. 

bei der gesamten Straßenkriminalität 

mit einem Minus von 5,4 

Prozent, beim Handtaschenraub 

mit 25,3 Prozent oder bei 

der Zahl der Diebstähle mit einem 

minus von 4,5 Prozent zu 

verzeichnen. 

Im bundesweiten Vergleich 

zählt Hessen weiterhin zu den 

ten“, das nicht nur Kroatien und 

seine kooperative Regierung 

diskreditiere, sondern gleichzeitig 

die Glaubwürdigkeit deutscher 

Außenpolitik in bedenklicher 

Weise gefährde. „So lange 

die Bundesregierung 

oder 

der InternationaleStrafgerichtshof 

in 

Den Haag, hinter 

dessen nebulöserHaltung 

das Auswärtige 

Amt 

sich verschanzt, 

keine Angaben 

über ihre angeblichenErkenntnissema- 

chen, kann ich 

in der Form des 

Entscheidungsprozesses 

nichts weiter 

als eine unfaire Verzögerungstaktik 

erkennen“, so Willsch. 

Gotovina-Fall 

Auf die zweite Frage des Abgeordneten, 

ob sich die Bundesregierung 

bei den wegen des 

Gotovina-Falles derzeit skeptisch 

eingestellten EU-Regierungen 

für die Aufnahme der 

Verhandlungen am 17. März 

sicheren Bundesländern. Im 

Bereich der Polizeidirektion 

Rheingau-Taunus wurden mit 

6.788 Straftaten im vergangenen 

Jahr 41 (0,6%) weniger erfaßt 

als im Jahr 2003. Die Aufklärungsquote 

ist hingegen von 

45,9% auf 49,2% gestiegen. 

DNA-Analyse 

Bemerkbar macht sich die Einführung 

der digitalen Lichtbilder- 

und Fingerabdruckerfassung 

im Erkennungsdienst. Im 

vergangenen Jahr waren 22 

Prozent mehr erkennungs- 

2005 stark machen werde, antwortet 

das Auswärtige Amt: 

„Die deutsche Bundesregierung 

steht derzeit in engem Kontakt 

mit den EU-Partnern, um die 

Frage der Kooperation Kroatiens 

mit dem IStGHJ zu bewerten 

und sicherzustellen, dass im 

Fall der Notwendigkeit einer 

Verschiebung des Termins für 

die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen 

diese Verhandlungen 

so schnell wie möglich und 

ohne unnötige Verzögerungen 

aufgenommen werden können, 

sobald Kroatien die Bedingung 

hierfür erfüllt.“ 

Ein Rätsel 

„Die europäische Öffentlichkeit 

wird damit vor ein Rätsel gestellt“, 

findet Willsch. „Gleichzeitig 

ist diese Haltung Wasser 

auf die Mühlen von EU-Skeptikern, 

Nationalisten und Radikalen 

in Kroatien.“ Der Kroatienbeauftragte 

appelliert daher 

an die Bundesregierung, in 

der Gotovina-Frage entweder 

„Ross und Reiter zu nennen“. 

„Die momentane passive und 

undifferenzierte Haltung der 

Bundesregierung ist unseres 

Landes jedenfalls unwürdig 

und schadet Kroatien auf seinem 

Weg in die Europäische 

Union“, so Willsch. 

Willsch: Mautflucht muß gestoppt werden 

„Maßnahmen gegen Maut-Flüchtlinge sind dringend erforderlich“ 

Der Bundestagsabgeordnete 

für den Rheingau-Taunus 

und Limburg, Klaus-Peter 

Willsch (CDU), zeigt sich 

besorgt über die vermehrt 

auftretenden Berichte von 

Lastkraftwagen die zur Vermeidung 

der Maut von den 

Autobahnen auf die Bundesstraßen 

ausweichen. 

Klaus-Peter Willsch ist Beauftragter 

des Deutschen Bundestages 

für die Beziehungen 

zu Kroatien. 

Die Berichte von Bürgern aus 

dem eigenen Wahlkreis seien 

beunruhigend. Vor allem die 

Bundesstraßen 8 und 417 bieten 

sich danach zur Umgehung 

der Mautpflicht für die LKW- 

Fahrer an. So haben u. a. Anwohner 

der B8 in Waldems- 

Esch von in letzter Zeit vermehrt 

auftretendem LKW-Ver- 

kehr in den Abendstunden berichtet. 

Wer ähnliche Beobachtungen 

mache, könne dies an 

sein Berliner Büro melden. Tel. 

030/ 22773124; Fax: 030/ 

22776124 oder eMail: klauspeter.willsch@bundestag.de). 

Dabei bittet Klaus-Peter Willsch 

auch die Uhrzeiten der Beobachtungen 

anzugeben, um eine 

sinnvolle Auswertung zu ermöglichen. 

Die Bundesländer 

werden in den kommenden 

Tagen Gespräche mit dem 

Bundesministerium für Verkehr 

aufnehmen, um geeignete 

Gegenmaßnahmen an den 

betroffenen Straßenabschnitten 

ergreifen zu können, so der 

Abgeordnete. 

dienstliche Behandlungen 

durchgeführt. Die DNA-Analyse 

war mit 2.542 Treffern zwischen 

Personen und Tatortspuren 

und der daraus resultierenden 

Klärung von bisher ungeklärten 

Straftaten äußerst erfolgreich. 

Die Bürgerinnen und Bürger in 

Hessen können sich sicherer 

fühlen, das Risiko der Straftäter 

ist demgegenüber gestiegen. 

Link: http://www.polizei. 

hessen.de/internetzentral/ 

broker.jsp?uMen=2c920933b407-8201-2892-8f1edad490cf

April 2005 Lebensfreude und mehr 

Seite 7 

Einladung zum „Girls Day“: 

Berufeschnuppern im Landtag 

CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Jung lädt zum 28. April nach Wiesbaden ein 

Der CDU-Landtagsabgeordnete 

Dr. Franz Josef Jung ruft 

alle interessierten Schülerinnen 

der Klassen 5 bis 10 aus 

seinem Wahlkreis (Rheingau 

mit den Staatsbädern Bad 

Schwalbach und Schlangenbad) 

dazu auf, sich für die 

Teilnahme beim „Girls Day“ 

der CDU-Fraktion im Hessischen 

Landtag zu bewerben. 

„Die CDU-Landtagsfraktion 

hat für den „Girls Day“ ein attraktives 

Programm zusammengestellt, 

um einen Einblick 

in die verschiedenen Berufsbilder 

im Landtag zu geben“, so 

Jung. Die Palette an Gesprächspartnerinnen 

reicht von der 

Sekretärin über eine wissenschaftliche 

Referentin bis hin 

zu Mitarbeiterinnen der Pressestelle 

und des Stenographischen 

Dienstes. 

„Darüber hinaus kann auch der 

Parlamentsbetrieb live erlebt 

werden, da an diesem Tag die 

Plenarsitzung des Hessischen 

Landtags stattfindet“, informiert 

Jung. Auf dem Programm 

stehen außerdem eine 

Führung durch den Landtag 

sowie eine Diskussion mit 

Landtagsabgeordneten der 

CDU-Fraktion. Das Programm 

beginnt um 10 Uhr und endet 

um 15.30 Uhr. 

Nachdem der „Girls Day“ auf 

Initiative der Landesregierung 

im Jahr 2002 erstmals in Hessen 

stattfand, öffnen in diesem 

Jahr am 28. April zum vierten 

Mal viele Betriebe, Institutionen 

und Unternehmen ihre 

Türen, um jungen Mädchen 

einen Einblick in verschiedenste 

Bereiche der Arbeitswelt zu 

geben und ihnen die Möglichkeit 

zu geben, Kontakte herzustellen. 

Bereits im letzten Jahr 

hatten über 30 Mädchen die 

Möglichkeit genutzt, beim Girls 

Day im Landtag teilzunehmen 

und auch Schülerinnen waren 

aus Franz Josef Jungs Wahlkreis 

dabei. „Ich hoffe, dass wir beim 

Girls Day im Landtag auch die- 

ses Jahr wieder zahlreiche 

Schülerinnen begrüßen dürfen 

und ihnen ein Stück bei 

ihrer Zukunftsplanung behilflich 

sein können“, so der 

CDU-Landtagsabgeordnete 

abschließend. 

Bewerbungen für den „Girls 

Day“ im Landtag bitte bis 

zum 18. April an folgende 

Anschrift - (die Teilnahme ist 

auf 2 Schülerinnen pro Abgeordneten 

begrenzt): 

CDU-Landtagsabgeordneter 

Dr. Franz Josef Jung, CDU- 

Fraktion im Hessischen 

Landtag, Schlossplatz 1-3, 

65183 Wiesbaden, Tel./Fax 

0611/350695, Email: jungwk@ltg.hessen.de 

DVD-Tip: Der Untergang 

Berlin, April 1945. Während 

um ihn herum sein Hirngespinst 

Großdeutschland in 

Schutt und Asche liegt, deutsche 

Truppen quasi nur noch 

auf dem Papier existieren und 

die Alliierten die Macht übernehmen, 

hält Adolf Hitler in 

seinem Bunker Hof. Spielt sich 

und seinen Vasallen eine Mär 

vom unaufhörlichen Triumph 

der arischen Rasse vor, stachelt 

seine Untergebenen zu weiteren 

irrwitzigen Feldzügen an 

und präsentiert einen galoppierenden 

Realitätsverlust ungeahnten 

Ausmaßes. Bis auch 

im Bunker das große Sterben 

beginnt. 4,5 Millionen deutsche 

Kinobesucher bewiesen 

2004, dass sich Anspruch und 

Erfolg nicht gegenseitig ausschließen 

müssen. Geschrieben 

und produziert von 

Bernd Eichinger, inszeniert 

von Oliver Hirschbiegel (‘Das 

Experiment’), vereint das 

Bayerischer-Filmpreis-gekrönte 

Drama einen packenden 

Plot mit sensationellen 

schauspielerischen Leistungen. 

Allen voran brilliert Bruno 

Ganz, um ihn herum überzeugt 

die deutsche Star-Elite, 

darunter Corinna Harfouch 

und Ulrich Matthes. 

Spiele-Tip: Gran Turismo 4 

GT4 - ein absolutes Traumprodukt 

für Spieler und Auto-Enthusiasten 

gleichermaßen - unternimmt 

enorme Anstrengungen, 

Polyphonys ewigem Anspruch, 

das ‘ultimative Rennspiel’ 

zu schaffen, gerecht zu 

werden. Wie jeder andere seiner 

Vorgänger in der legendären 

Serie setzt auch GT4 mit 

seiner fortschrittlichen neuen 

Neue Morde aus 

der Kurstadt 

Raffiniert, hintersinnig, überraschend 

Ob in den Rheingauer Weinbergen, 

dem eleganten Spielcasino 

oder mitten auf der 

Straße – es gibt in Wiesbaden 

und Umgebung viele Gelegenheiten, 

einen Mord zu begehen. 

Das man sich gerade 

in der Hauptstadt Hessens 

hervorragend auf die Kunst 

Spielengine - die Echtzeit-Action 

in fotorealistische Kulissen 

einbettet und so atemberaubende 

Effekte erzielt - neue Standards 

in Bezug auf die Grafik- 

Qualität für PS2. Unter der 

Haube könnt ihr ähnlich drastische 

Innovationen erwarten: 

Die unglaublichen neuen Physik-Modelle 

in GT4 ermöglichen 

die realistischste Simula- 

des schönen Verbrechens versteht, 

beweisen die hintersinnigen, 

schaurigen oder einfach 

nur spannenden Texte 

des zweiten Wiesbadener Krimipreises 

auf das Feinste.Und 

sie machen eines klar: Wer 

hier wohnt, sollte sich nicht 

allzu sicher fühlen! 

Im Bauch der Stadt 

Matthias Groß ist Taxifahrer in 

Wiesbaden. Er hat sich in einer 

abgeschiedenen Existenz auf 

der Nachtseite der Gesellschaft 

eingerichtet und hält sich von 

den „Tagesmenschen“ fern – bis 

er eines Tages die Prostituierte 

Martina aufliest. Erst bringt sie 

Chaos in seine Wohnung, dann 

in sein Leben, und irgendwann 

ist er mitten in einem Netz von 

tion der Eigenschaften und 

Leistungen individueller 

Fahrzeuge aller Zeiten. Was 

den Umfang angeht, wird 

GT4 ein echtes Mammut- 

Spiel - mit über 500 Autos, 

von gewöhnlichen Serienwagen 

bis hin zu exotischen Superschlitten, 

und mehr als 50 

optisch atemberaubenden 

Rennstrecken. 

Buchbesprechung 

Verbrechen und Korruption, 

in dem er sich immer mehr 

verheddert. Schließlich weiß 

er nicht mehr, wem er noch 

trauen kann, denn auch im 

Tageslicht lassen sich die Guten 

und die Bösen nicht mehr 

unterscheiden. Am Ende hat 

er fast alles verloren - aber es 

hätte auch schlimmer kommen 

können. 

Das Ei fliegt wieder – Jugendfeuerwehren 

besuchten das Spiel der Frankfurt Galaxy 

Am 9. April 2005 war es wieder 

soweit: der Football Verein 

„Frankfurt Galaxy“ bestritt 

das erste Heimspiel in der 

neuen Saison 2005. Mit dabei 

waren rund 520 Mitglieder der 

Jugendfeuerwehren im Untertaunus. 

Durch ein gemeinsames Engagement 

der Kreisjugendfeuerwehr 

Untertaunus und der Landesjugendfeuerwehr 

war es gelungen, 

den Jugendlichen Karten 

in der neuen Commerzbank 

Arena – ehemals Frankfurter 

Waldstadion – für Sitzplätze auf 

der Westtribüne zum Vorzugspreis 

von 5,- Euro anstelle 18,- 

Euro anzubieten. Dieses einmalige 

Angebot nahmen mehr als 

fünfhundert Mitglieder der Jugendfeuerwehren 

aus Bad 

Schwalbach, Heidenrod, Hohenstein 

Hünstetten, Idstein, 

Niedernhausen, Taunusstein 

und Schlangenbad wahr. 

Die Kreisjugendfeuerwehr organisierte 

den Transport mit 

fünf Reisebussen der Firma 

Mohn von Taunusstein Wehen 

und zwei Reisebussen der Firma 

Engelhardt von Heidenrod 

aus. Treffpunkt war am Samstag 

auf dem Marktplatz in Wehen 

- hinzu kamen hier weitere 

Kleinbusse der Orteilsjugendfeuerwehren. 

Mit guter Stimmung 

startete von dort der Konvoi 

um 14:30 Uhr Richtung 

Frankfurt am Main. 

Vor dem Spielbeginn stand die 

legendäre „Fan-Powerparty“ als 

Erlebnis auf dem Programm. 

An diversen Spiel- und Spaßattraktionen 

konnten sich die Jugendlichen 

austoben und das 

„Amerikan-Flair“ des Footballs 

verspüren. Gegen 18:30 Uhr 

begaben sich die insgesamt 

7.500 angereisten Jugendfeuerwehrmitglieder 

aus ganz Mittelhessen 

in das Stadion. Hier wurde 

vor dem „Kick-Off “ (Anstoß 

ähnlich wie beim Fußball) mit 

einer Musik- und Dance-Show 

der Cheerleaders von „Frankfurt 

Galaxy“ eingeheizt. Um 

halb Acht war es dann endlich 

soweit: Anstoß für die galaktischen 

Jungs aus Frankfurt und 

genden Unterstützung einen 

klaren 30 zu 14 Sieg einsteuern 

und belegt in der aktuellen Tabelle 

der „Europäischen Football 

Liga“ den dritten Tabellen 

Platz. 

treuern der Jugendfeuerwehren 

für die reibungslose Betreuung 

der Jugendlichen und dem 

Team der Busunternehmen. 

Die Jugendlichen waren einstimmig 

der Meinung, dass 

man solche Gemeinschaftsevents 

künftig öfter durchführen 

solle. „Die Kreisjugendfeuerwehr 

Untertaunus werde sich 

auch in Zukunft bemühen, 

Großveranstaltungen dieser 

Art auf die Beine zustellen“, so 

Brinkmann. „Dies ist für ein 

Zusammenwachsen aller Jugendfeuerwehr 

ungemein 

wichtig und stärkt den Team- 

Gedanken unter den 71 Jugendabteilung 

im Untertaunus“. 

Im Tagesverlauf wurden durch 

das Homepage-Team, Marco 

Menze & Co, wieder viele Fotos 

gemacht. 

Diese können Interessierte unterwww.kreisjugendfeuerwehruntertaunus.de 

anschauen und 

auch herunterladen. Hier finden 

sie auch die nächsten Termine 

der Veranstaltungen „ihrer“ 

Jugendfeuerwehren im 

Untertaunus. 

Die zauberhafte Welt der Fu oder wie 

bekomme ich eine Playstation 2? 

Im Mittelpunkt der Erde gibt 

es eine Stadt, die Limboja 

heißt. Dort leben die Fu, 

ebenso lustige wie hoch intelligente 

Wesen, welche die Fähigkeit 

zu besitzen, sich und 

anderen Wünsche zu erfüllen, 

und zwar in dem Moment, indem 

diese gedacht und ausgesprochen 

werden. 

Zu den Aufgaben der Fu gehört 

es u.a., die Erde vor der Zerstörung 

zu retten sowie immer 

mehr Herzen einzelner Menschen 

zu erreiche und in ihnen 

Liebe zu wecken. Eng arbeiten 

sie mit den Engeln zusammen 

und tauschen mit ihnen schon 

mal Aufgaben aus. Wundere 

dich also nicht zu sehr, wenn 

mal ein Freund überraschend 

schnell wieder gesund wird 

oder jemand plötzlich viel Geld 

gewinnt. Die Fu haben kräftig 

mitgewirkt, diese Wunder geschehen 

zu lassen. 

Die erste Geschichte handelt 

von Lovely, einem ganz mutigen 

kleinen Fu, der eines tages 

ganz allein auf die Erdoberflä- 

che geht und dort die kleine 

Sonja trifft. Erzählerin der 

Geschichte ist Anna-Maria Wilken, 

aber Sonja Poszwinski hat 

die Fu erfunden. Sie ist 19 Jahre 

alt und macht eine Ausbildung 

zur Köchin. Das Buch ist 

im R.G. Fischer Verlag erschienen, 

die ISBN-Nummer lautet: 

3-8301-0628-9 

Mehr als hundert Motorradfahrer bringen 

Spenden nach Rumänien 

Willsch ermöglicht ermäßigte Teilnahme an der Tour im Mai 

Von Christof Meißner (cm) 

„Mobilität überwindet Grenzen 

und verbindet Kulturen“ 

lautet das Motto des Motorradfreundevereins 

„Eurobiker 

e.V.“, in dessen Kuratorium 

der Rheingau-Taunus-Bundestagsabgeordnete 

Klaus-Peter 

Willsch Mitglied ist. Seit mehreren 

Jahren unternimmt der 

Verein Motorradtouren in viele 

europäische Länder, um 

Völkerverständigung zu leben 

und benachteiligten Menschen 

Hilfe zukommen zu lassen. 

„Ich unterstütze die Eurobiker, 

weil sie über ihr Hobby und die 

Lebensart des Motorradfahrens 

ihrem Interesse für andere Länder 

und Kulturen nachgehen 

und sich für Bedürftige engagieren“, 

erläutert Willsch seinen 

Einsatz für den Verein. 

In diesem Jahr starten die Eurobiker 

zu ihrem dritten internationalenFreundschaftstouring 

in Europa“, erklärt der Vorsitzende 

des Vereins, der gebürtige 

Hohensteiner Andreas 

Kimmel. Den jeweils einwöchigen 

Fahrten nach Sankt Peters- 

der Beginn einer Mega-Party 

für die kommenden drei Stunden. 

Zwar waren die Regeln 

dem Großteil der Nachwuchsfeuerwehrkräfte 

unbekannt, jedoch 

konnte man sich bei genauer 

Beobachtung des Spielverlaufs 

denn Sinn und das Regelwerk 

schnell erklären. 

Unter den rund 

31.000 Zuschauern in 

der Commerzbank Arena 

sorgten die angereistenJugendfeuerwehrmitglieder 

für eine super 

Stimmung und unterstützen 

das Team der 

Galaxy während dem 

gesamten Spielverlauf 

lautstark. Unterstützend 

hatte die hessische 

Jugendfeuerwehr vorab 

2.000 Trillerpfeifen an 

ihre Mitglieder ausgeteilt 

und die Gesänge 

der eingefleischten 

Football-Fans wurden 

schnell übernommen. 

So konnte die Galaxy 

Dank dieser überwälti- 

burg im Jahr 2003 und nach 

Sarajewo in 2004 folge nun im 

Mai eine Tour nach Rumänien. 

„Über Österreich und Ungarn 

werden wir nach Hermannstadt 

in Rumänien und von dort über 

Ungarn, die Slowakei und Polen 

zurück nach Deutschland 

fahren“, so Organisator Andreas 

Kimmel. Los gehe es am 21. 

Mai im bayerischen Passau. Die 

Rückkunft im thüringischen 

Schleusingen sei für den 28. 

Mai geplant. Die Fahrt erfolge 

tagsüber zumeist in Kleingruppen, 

während man in den besuchten 

Städten gemeinsam 

fahren und Gedenkveranstaltungen 

– zum Beispiel im ehemaligen 

Konzentrationslager 

Auschwitz und an der Dresdner 

Frauenkirche – und einige 

Empfänge besuchen wolle. 

Kimmel rechnet mit rund 130 

Motorradfahrern, die von einem 

professionellen Organisationsteam 

begleitet würden. Alle 

Mitfahrer entrichteten neben 

den Fahrt- und Unterkunftskosten 

eine Spende für den karitativen 

Zweck jeder Fahrt – in die- 

Schnell hatte sich der Feuerwehrnachwuchs 

nach dem 

Spielende an den bereitgestellten 

Bussen gesammelt und so 

ging es zurück Richtung Heimat.Kreisjugendfeuerwehrwart 

Brinkmann bedankte sich 

vorab insbesondere bei den Be- 

sem Jahr zur Unterstützung eines 

Kinderheims in Rumänien. 

Darüber hinaus sammle der 

Verein Geld- und Sachspenden 

für das Heim. Im vergangenen 

Jahr seien auf diese Weise Spenden 

im Wert von fast 200.000 

Euro zusammengekommen, so 

Kimmel, der weiter erklärt: „Wir 

helfen so in angespannten, in 

ihrer Entwicklung benachteiligten, 

zum Teil sehr armen, durch 

Krieg oder aus anderen Gründen 

stark beeinträchtigten Regionen, 

die teils in direkter 

Nachbarschaft zu unserem Lebensraum 

liegen. Die Teilnehmer 

der Touren stammen aus 

verschiedenen Ländern Europas 

und aus allen Schichten der 

Bevölkerung. Unter ihnen sind 

auch Vertreter aus Politik, Wirtschaft 

und Medien. Die Motorradfahrten 

sind neben dem 

Spaß am Hobby ganz wesentlich 

von politischen und wohltätigen 

Zielen geprägt.“ 

Schirmherren der diesjährigen 

Tour seien der luxemburgische 

Premierminister und amtierende 

Präsident des Europäischen 

Rates, Jean-Claude Juncker, der 

Erweiterungskommissar der 

Europäischen Kommission, der 

Finne Oli Rehn, sowie die Vizepräsidentin 

des Deutschen Bundestages, 

die SPD-Politikerin Dr. 

Susanne Kastner. Die Eurobiker 

erwarteten außerdem, dass sie 

auf ihrer Fahrt durch die verschiedenen 

Länder von heimischen 

Bikern und in Rumänien 

gar vom Premierminister persönlich 

auf dem Motorrad begleitet 

werden. 

Auch für die Unterstützung 

durch Klaus-Peter Willsch und 

andere Mandatsträger seien die 

Eurobiker sehr dankbar. „Daher 

darf ich für die diesjährige Tour 

fünf Motorradfahrer nennen, 

denen bei der Anmeldung zur 

Tour das Nenngeld in Höhe 

von 225 Euro erlassen wird, 

freut sich der Abgeordnete, der 

interessierte Motorradfahrer 

seines Wahlkreises bittet, sich telefonisch 

unter (06120) 91 00 

51 bei ihm zu melden. Vorab 

könne man sich über die Fahrt 

auf www.eurobiker.de im Internet 

informieren.

Seite 8 Europa und mehr 


Dienstleistungsrichtlinie: Ein neuer Ansatz ist notwendig 

Michael Gahler. Mitglied im 

Europäischen Parlament. 

Im Februar 2004 hatte die alte 

EU-Kommission dem Europäischen 

Parlament und dem 

Ministerrat den Gesetzgebungsvorschlag 

einer Dienstleistungsrichtlinie 

mit der Zustimmung 

der rot-grünen 

Kommissare Schreyer und 

Verheugen vorgelegt. 

Noch im vergangenen Dezember 

hat Kanzler Schröder dies 

Rot-grün überzieht beim 

Antidiskriminierungsgesetz 

Europäische Vorgaben sind bürgerfreundlicher 

Die Bundestags-Beratungen 

zum Antidiskriminierungsgesetz 

sind in aller Munde. Die 

rot-grüne Regierung will ein 

Bürokratiemonster schaffen, 

das in Wirkung und Absicht 

ein Bevormundungsgesetz ist. 

Sogar bei Teilen von Rot-Grün 

hat man inzwischen die Unsinnigkeit 

des Gesetzes erkannt 

- es muss in dieser Fassung 

schleunigst wieder vom Tisch. 

Das Vorhaben zeigt beispielhaft, 

wie die Bundesregierung 

als „logisch richtigen und konsequenten 

Schritt“ bezeichnet. 

Nach dem jüngsten Europäischen 

Rat von Brüssel kurz vor 

Ostern scheint dies nicht mehr 

zu gelten. 

Das Gezeter der EU- Staatsund 

Regierungschefs um die 

Dienstleistungsrichtlinie mag 

zwar Eindruck auf die Wähler 

machen, ist aber rein rechtlich 

völlig unbedeutend. Denn: Die 

EU-Kommission kann zur Zeit 

ihren Richtlinien-Vorschlag 

überhaupt nicht verändern und 

auch die Mitgliedstaaten müssen 

sich mit ihren Forderungen 

gedulden. Denn im europäischen 

Gesetzgebungsverfahren 

ist jetzt das Europaparlament 

am Zug. Die Dienstleistungsrichtlinie 

gehört zu den Vorhaben, 

bei denen die Abgeordneten 

mitentscheiden. Erst wenn 

das Parlament seine Änderungsanträge 

gemacht hat, 

geht der Text zum Rat, also den 

moralisch korrektes Verhalten 

im Wirtschafts- und Arbeitsleben 

zuerst von Staats wegen 

definieren und dann mit Gesetzen, 

Behörden und Gerichtsverfahren 

auch zwangsweise 

durchsetzen will. 

Die Menschen, die man vor 

Diskriminierung schützen will, 

z.B. Behinderte oder ältere 

Menschen, werden nicht wirklich 

geschützt. Auch den Schutz 

der Familien sucht man bei den 

geschützten Gruppen vergeb- 

Mitgliedstaaten, und dann 

wieder zurück zur Kommission, 

deren Aufgabe es ist, die Änderungswünsche 

einzuarbeiten. 

Das Ziel der Richtlinie bleibt 

richtig, die Erbringung von 

Dienstleistungen auf dem EU- 

Binnenmarkt zu erleichtern. 

Immer häufiger klagen gerade 

deutsche mittelständische Unternehmen, 

dass sie auf der 

jeweils anderen Seite der Grenze 

durch bürokratische Verfahren 

und Tricks bei der Auftragsvergabe 

ausgebremst werden. 

Dies verhindert auch die Schaffung 

von Arbeitsplätzen. Veränderungsbedarf 

sehe ich beim 

entscheidenden Instrument, 

dem „Herkunftslandprinzip“, 

welches bei umfassender Anwendung 

negative Auswirkungen 

haben könnte. Dies gilt 

umso mehr, da die Richtlinie 

nicht sauber zwischen dem dauerhaften 

Niederlassungsrecht, 

das hier nichts zu suchen hat, 

lich, obwohl sie die Basis unserer 

Gesellschaft bilden. 

Es ist tatsächlich so, dass 

Deutschland mit der Umsetzung 

von europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien 

hinterherhinkt. Aber die rotgrünen 

Ideologen gehen weit 

über die europäischen Vorgaben 

hinaus. Die Verantwortung 

für bereits jetzt absehbaren Regelungs-Unsinn 

trifft deshalb 

auch Rote und Grüne allein, 

nicht die EU. 

und einer vorübergehend erbrachten 

Dienstleistung unterscheidet. 

Damit könnte z.B. ein 

polnischer Betrieb ohne Rücksicht 

auf deutsche Standards 

(insbesondere auch im Sozial-, 

Tarif- und Arbeitsrecht) ständig 

tätig sein. Auch ist es nicht hinnehmbar, 

dass die Kontrolle 

der Unternehmen im Herkunftsland 

stattfinden soll. Es 

+++ In aller Kürze +++ In aller Kürze +++ In aller Kürze +++ In aller Kürze +++ 

Der EU Buchladen 

Das Amt für Veröffentlichungen 

(EUROP) bietet sämtliche 

Publikationen der Europäischen 

Union in einem virtuellen 

Buchladen gebündelt 

an. Bisher waren Veröffentlichungen 

im EU-Verlag EU- 

ROP sowie über diverse Websites 

der Institutionen und 

Agenturen verstreut. In 19 

Sprachen bietet die Site Zugang 

zu fast 4.000 Veröffentlichungen. 

Unterschieden 

wird nach Neuerscheinungen, 

Schlüssel-Publikationen sowie 

Themen, Autoren oder Begriffen. 

Die Publikationen 

können überwiegend kostenfrei 

heruntergeladen oder 

beim Amt bestellt werden. 

Größere Werke wie der Gesamtbericht 

der EU-Kommission 

kosten zwischen 15 und 

45 Euro. Die Seiten werden 

ständig aktualisiert. 

Beste Umwelttechnologie 

Mit Unterstützung der EU- 

Kommission wird für 2005/ 

2006 EU-weit wieder ein Umweltschutzwettbewerb 

für die 

Industrie ausgeschrieben. 

Den vorgeschalteten nationalen 

Wettbewerb richtet in 

Deutschland der Bundesverband 

der Deutschen Industrie 

(BDI) aus. Fünf Preise sind zu 

vergeben: für innovative um- 

müssen effiziente Kontroll- und 

Sanktionsmaßnahmen durch 

die Behörden vor Ort gewährleistet 

sein. Ansonsten gäbe es 

einen rechtsfreien Raum, da 

eine Kontrolle aus dem Herkunftsland 

heraus schlichtweg 

utopisch ist. Eine europäische 

Richtlinie, die sich an diesen 

Kriterien ausrichtet, unterscheidet 

sich im Ansatz und in 

weltfreundliche Technologien, 

umweltverträgliche Produkte, 

umweltorientierte Unternehmensführung, 

Umweltschutz- 

Technologietransfer in Entwicklungs- 

und Schwellenländer 

und Staaten Osteuropas, sowie 

hervorragende Beispiele für 

Kreislaufwirtschaft, Recycling 

und Abfallmanagement. Einsendeschluss 

für den BDI-Wettbewerb 

2005/2006 ist der 17. 

Juni 2005. Die Bewerbungsunterlagen 

sind im Internet herunterzuladen 

unter: http:// 

www.bdi-online.de/439.htm 

Europäische Kommission 

stellt ihre Arbeit vor 

Eine neue Homepage lädt die 

Bürger ausdrücklich dazu ein, 

der Europäischen Kommission 

bei der Arbeit zuzusehen. Sie 

gewährt einen Einblick in die 

Arbeitsorganisation, beantwortet 

Fragen zu den verschiedenen 

Zuständigkeitsbereichen 

der Kommission und zum Prozess 

der Gesetzgebung. “Was 

macht die Europäische Kommission? 

Wie arbeitet sie? Welche 

Aufgaben kommen ihr im 

Beschlussfassungsprozess der 

EU zu?” Die Website gibt Antworten 

auf grundlegende Fragen 

zur Kommission wie Fakten 

zum Aufbau der Kommission, 

ihre Aufgabe innerhalb der Europäischen 

Union und den Ablauf 

ihrer Sitzungen. “Die Eu- 

Zur Eröffnung weiterer miniMAL-Märkte 

suchen wir zum Kauf oder zur Miete 

in Orten ab 5.000 Einwohner, insbesondere in: 

Wiesbaden sowie in allen Stadtteilen, 

Bad Camberg, Taunusstein, 

Bad Schwalbach, Niedernhausen, 

Eppstein, Hofheim, 

Königstein, Kelkheim 

Grundstücke 

6.000–10.000 qm in guten Verkehrslagen. 

der Methodik jedoch von dem 

jetzigen Kommissionsentwurf. 

Der Diskussionsprozess muss 

jetzt in die Phase treten, in der 

man gemeinsam an pragmatischen 

Lösungen arbeitet, die 

sich am Wohl und am Schutzbedürfnis 

der Menschen ausrichten. 

Wir brauchen ein differenziertes 

und flexibles europäisches 

Regelwerk. Hierzu 

ropäische Kommission bei der 

Arbeit” finden Sie unter http:// 

www.europa.eu.int/comm/atwork/index_de.htm 

Förderung von Frauen in 

der Wissenschaft 

Die Anzahl von Frauen in Spitzenpositionen 

in der Forschung 

steigt an, wenn auch nur langsam. 

Auf EU-Ebene sind 

lediglich 14% der Spitzenwissenschaftler 

Frauen, obwohl 

44% der Hochschulabsolventen 

in wissenschaftlich-technologischen 

Fächern weiblich sind. 

Die Zahl der in der Wissenschaft 

beschäftigten Frauen zu erhöhen, 

ist ein zentrales Element 

bei der Verwirklichung des 

Ziels, 3 % des BIP in Forschung 

und Entwicklung zu investieren. 

In ihrem Bericht “Women and 

Science: Excellence and Innovation 

– Gender Equality in Science” 

führt die Kommission 

eine Reihe wichtiger Statistiken 

zur Stellung von Frauen in der 

Wissenschaft sowie laufender 

Initiativen zum Ausgleich des 

Geschlechterungleichgewichts 

an. Für 2005-2006 wurden weitere 

5,7 Mio. EUR für Frauen 

und Wissenschaft bereitgestellt, 

so dass innerhalb des sechsten 

Forschungs-Rahmenprogramms 

ca. 20 Mio. EUR 

hierfür zur Verfügung stehen. 

Die Kommission stellt 2 Mio. 

EUR als Anschubfinanzierung 

Angebote bitte an: REWE Deutscher Supermarkt KGaA, z.Hd. Axel Kittler ● Raiffeisenstraße 5–9 ● 61191 Rosbach v.d.H. 

Tel.: 06003/852395 ● Telefax: 06003/8562395 ● E-Mail: axel.kittler@rewe.de 

müssen die europäischen Institutionen 

mit den Praktikern 

aus Wirtschaft, Arbeitnehmervertretungen 

und Verbraucherverbändenzusammenwirken. 

Weniger Bürokratie und 

mehr Binnenmarkt sind notwendig. 

Die Prinzipien der 

Sozialen Marktwirtschaft dürfen 

hierbei nicht außen vor 

bleiben. 

für die Europäische Plattform 

der Frauen in der Wissenschaft 

bereit; dadurch sollen 

Netze von Wissenschaftlerinnen 

und Organisationen, 

die sich für Geschlechtergleichstellung 

in der wissenschaftlichen 

Forschung einsetzen, 

gebildet werden. Weiteres 

unter: http://europa.eu.int/ 

comm/research/science-society/women-science/womenscience_de.html 

Errichtung eines 

Europäischen Instituts für 

Gleichstellung 

Die Europäische Kommission 

hat zum Internationalen Frauentag 

die Einrichtung eines 

Europäischen Instituts für 

Gleichstellungsfragen vorgeschlagen. 

Das Institut soll die 

Europäischen Institutionen 

und Mitgliedstaaten in der 

Förderung der Gleichstellung 

von Männern und Frauen unterstützen. 

Zudem soll es bei 

der Bekämpfung von Diskriminierung 

aufgrund des Geschlechts 

helfen. Die Schaffung 

eines Instituts für Gleichstellungsfragen 

hatte der Europäische 

Rat im Juni 2004 

gefordert. Den Betrieb aufnehmen 

wird das Institut 

zwölf Monate nach Verabschiedung 

der Gründungsverordnung 

durch Parlament 

und Rat.

Ausgabe 36 (April 2005) - Rheingau-Taunus-Monatsanzeiger

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