Ausgabe 32 (Dezember 2004) - Rheingau-Taunus-Monatsanzeiger

Aarbergen · Bad Schwalbach · Eltville · Geisenheim · Heidenrod · Hohenstein · Hünstetten · Idstein · Kiedrich
Lorch · Niedernhausen · Oestrich-Winkel · Rüdesheim · Schlangenbad · Taunusstein · Waldems · Walluf
Die auflagenstarke Zeitung im Rheingau-Taunus
Mediathek kommt weihnachtlich
daher
Mit der Öffnung des 24. Türchens
an Heiligabend wird
Bürgermeister Bernhard
Hoffmann symbolisch das sanierte
Gebäude des alten Rathauses
an die Eltviller übergeben.
Ab 9 Uhr kann am
24.12. die neue Mediathek,
deren Fassade im Dezember
als Adventskalender genutzt
wird, besichtigt werden,
ebenso wie die Räume von
Tourist-Information und Kulturamt
(TIK), die wie die
Stadtbücherei von der
Schmittstraße in die Rheingauer
Straße 28 umziehen.
Hoffmann bezeichnete die
neue Bibliothek im Vergleich
zur alten Bücherei als „Quantensprung“.
Mit dem Namen
Mediathek soll deutlich werden,
daß die Einrichtung
auch mit Medien wie DVD
und CD bestückt wird und
daß Internet-Arbeitsplätze
zur Verfügung stehen.
Internetportal EU-Recht
Plant die EU-Kommission
wirklich neue Beschränkungen
für den Alkoholverkauf
an Minderjährige, wie in der
Presse zu lesen war? Die Antwort
lautet „noch nicht“. Gewißheit
schafft das neue EUR-
Lex Portal. EUR-Lex bietet
nach der Fusion mit der Datenbank
Celex seit dem 1.
November erstmals einen
kostenfreien Zugriff auf sämtliche
Rechtsdokumente der
EU.
Über eine Million Dokumente
sind bereits in die Datenbank
eingestellt. Auch kann
sich der Nutzer hier grundsätzlich
über das Gemeinschaftsrecht
und die Entscheidungswege
in der EU informieren.
Alle diese Informationen
unter europa.eu.inteurlexlexdeindex.htm
für viele von uns ist das Jahr 2004 wieder viel zu schnell vorüber
gegangen. Deutschland ist vor großen Natur- und sonstigen
Katastrophen verschont geblieben. In unserem Kreis sind wir bei
Sanierung und Neubau von Schulen trotz dramatischer Finanzlage
wieder große Schritte vorangekommen.
Den seit Jahren erhofften wirtschaftlichen Aufschwung hat uns auch
das Jahr 2004 wieder nicht beschert. Wir müssen uns im Gegenteil
darauf einstellen, weitere Einschnitte hinnehmen zu müssen.
Deshalb ist es umso wichtiger, daß wir uns in der Adventszeit und an
den Weihnachtstagen auf das konzentrieren, was wirklich zählt: unsere
Familie und unsere Freunde. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine
besinnliche Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest, einen fröhlichen
Jahreswechsel und ein glückliches, friedliches und vor allem gesundes
Jahr 2005,
Ihr Bernd Röttger, Landrat
Gesucht: Familienfreundlichster
Betrieb
Auszeichnung für Firmeninitiativen, die der Vereinbarkeit von Familie und Beruf dienen
„Viele erfolgreiche Unternehmen
haben erkannt, daß sich
familienfreundliche Arbeitsplätze
auszahlen. Sie binden
qualifizierte Kräfte an den Betrieb
und erhöhen die Motivation
der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter.
Mit der Auszeichnung familienfreundlicher
Betriebe wollen
wir dafür sorgen, daß positive
Beispiele Schule machen“, so
der Herausgeber des Rheingau-Taunus-Monatsanzeiger,
Klaus-Peter Willsch.
Die Schirmherrschaft für den
Wettbewerb hat Landrat Bernd
Röttger übernommen. Der
Landrat hat als Ziel für seine
zweite Amtszeit formuliert, der
Rheingau-Taunus-Kreis solle
der familienfreundlichste Kreis
in der Region werden.
Demographische
Entwicklung
„Wegen der demographischen
Entwicklung wird es in Zukunft
einen Wettbewerb darum geben,
wo sich junge Familien
niederlassen.“, ist sich der
Landrat sicher, „Dabei ist neben
der Frage nach Kindergärten
und Schulen auch die Vereinbarkeit
von Familie und Beruf
im Rheingau-Taunus-Kreis
entscheidend.“ Die Kreisverwaltung
gehe dabei mit gutem
Beispiel voran.
Liebe Leserinnen und Leser des
„Rheingau-Taunus Monatsanzeiger“,
In Ihrem Unternehmen können
Mütter und Väter ihre Arbeitszeit
frei gestalten? Ihre Firma
beteiligt sich an den Kosten
für die Kinderbetreuung?
Soziales Engagement der Eltern
wird unterstützt? Alleinerziehende
werden im Schichtdienst
berücksichtigt? In Ihrem
Unternehmen bekommt der
Begriff „Familienbetrieb“ eine
ganz neue Bedeutung? Dann
Karlsruhe muß Verfassungsbruch
stoppen
Objektiv und erkennbar falsche Haushaltszahlen
2004 wird Deutschland zum
dritten Mal in Folge das
Maastrichter Defizit-Kriterium
nicht erfüllen. Entgegen
der Begrenzung der Nettokreditaufnahme
gemäß Art.
115 Grundgesetz auf die
Summe der Investitionen
werden im Bundeshaushalt
zum dritten Mal in Folge
deutlich höhere Schulden
gemacht.
Bundesfinanzminister Eichel
hat es in seiner gesamten Amtszeit
nicht vermocht, die sich aus
dem Grundgesetz, dem
Maastrichter Vertrag und den
Vereinbarungen im Finanzplanungsrat
ergebenden Begrenzungen
der Schuldenaufnahme
des Bundes einzuhalten. Für
das Jahr 2005 sehen die Pläne
Die rot-grüne Mehrheit hat erneut
entgegen dem eindeutigen
Wortlaut des Gesetzes (§ 2
Abs. 1 PUAG) die unverzügliche
Einsetzung eines von
CDU/CSU beantragten Untersuchungsausschusses
blockiert.
Sie hat den Antrag auf Einsetzung
des Schleuseruntersuchungsausschusses
zur weiteren
Behandlung an den Geschäftsordnungsausschuß
überwiesen.
schlagen Sie ihren Betrieb für
die Auszeichnung „familienfreundlichster
Betrieb im
Rheingau-Taunus-Kreis“ vor.
Zu Besuch im Familienunternehmen Möbelhaus Henrich in Geisenheim: CDU-Bundestagsabgeordneter
Klaus-Peter Willsch mit Kreistagsfraktionsvorsitzender Birgit Kind und Satdtverordnetenvorsteher
Klaus Schütz (beide CDU). Willsch ist stolzer Vater von drei Söhnen
und zwei Töchtern.
Sagen Sie uns, warum gerade
ihr Unternehmen die Auszeichnung
verdient. Aus den eingegangen
Vorschlägen werden
des Finanzministers vor, zusätzlich
zur Nettokreditaufnahme
von 22 Milliarden Euro Einmaleinnahmen
im Umfang von
fast 23 Milliarden Euro in den
Haushalt einzustellen (rund
16,5 Milliarden Euro Privatisierungseinnahmen
sowie rund
5,5 Milliarden Euro Forderungsverkäufe
der Postunterstützungskassen).
Tafelsilber kann man nur
einmal verscherbeln
Weil dieses einmalige, nicht
wiederholbare Einnahmen
sind, akzeptiert der Bundesfinanzminister
damit eine langfristige
Verfestigung der Nettokreditaufnahme
bei über 40
Milliarden Euro. Das ist für
Rot-Grün mißachtet wieder
einmal die Minderheitenrechte.
Der sofortige Beschluß über
den Antrag der qualifizierten
Minderheit auf Einsetzung des
Untersuchungsausschusses
wird unter einem fadenscheinigen
Vorwand gegen ausdrücklichen
Willen der Opposition
verhindert.
Die von Rot-Grün offensichtlich
beabsichtigte Ergänzung
Herausgeber Klaus-Peter
Willsch und Schirmherr Bernd
Röttger eine Vorauswahl treffen
und sich bei diesen Betrieben
vor Ort von der Qualität der familienfreundlichen
Maßnahmen
und Angebote überzeugen.
Einsendeschluß für den
Wettbewerb
Einsendeschluß für Vorschläge
zum „familienfreundlichsten
Betrieb im Rheingau-Taunus-
Kreis“ ist der 5. Januar 2005.
Teilnahmeberechtigt ist jede/r
Arbeitnehmer/in in einem Betrieb,
der im Rheingau-Taunus
ansässig ist. Alle Einsender
nehmen an einem Gewinnspiel
teil. Hauptpreis sind Jahreskarten
für die ganze Familie im
Taunus-Wunderland.
Ihren Vorschlag senden Sie bitte
an:
Rheingau-Taunus-Monatsanzeiger,
Stichwort „familienfreundlichster
Betrieb“
Hirsenstrasse 13
65329 Hohenstein
Vergessen Sie nicht zu begründen,
warum gerade Ihr Unternehmen
den Wettbewerb gewinnen
sollte.
künftige Generationen nicht
hinnehmbar.
Verfassungsklage wird
Klarheit bringen
Im Zusammenhang mit der
Klage gegen den Nachtrag
2004 soll auch die Frage geprüft
werden, ob es der Bundesregierung
und dem Bundestag
erlaubt ist – so wie beim
ursprünglichen Haushaltsgesetz
2004 geschehen – objektiv
und erkennbar falsche Zahlen
per Gesetz zum Bundeshaushalt
zu machen.
Einer Regierung, die von ihren
Bürgern Gesetzestreue verlangt,
kann man nicht durchgehen
lassen, daß sie permanent
die Verfassung bricht.
Visa-Schleuserausschuß
Rot-Grün versucht den Untersuchungsausschuß zu verschleppen
des Untersuchungsauftrages
wäre verfassungswidrig, weil
damit das Minderheitenrecht
unterlaufen wird.
Der Wortlaut des Untersuchungsauftrages
ist eindeutig.
Es geht um die Kontrolle des
Handelns der Bundesregierung.
Rot-Grün will den Untersuchungsauftrag
nur erweitern,
um im Untersuchungsausschuß
von eigenem Versagen abzulenken.
3. Jahrgang
Nummer 32
Dezember 2004
Seite 3
Im Interview
Dr. Jürgen Gehb, Obmann im
Schleuser-Untersuchungsausschuß
Seite 5
Alkopop Steuergesetz
Diageo startet eigene Initiative „18+“
Seite 6
Demographie
Trendwende zur Familie und
Produktivitätssteigerung nötig
Seite 7
Franz Keller
Ein Meisterkoch verrät seine
Geheimnisse
Seite 8
Michael Gahler MdEP
Kommission Manuel Barroso
mit großer Mehrheit bestätigt

Seite 2 Meinung und mehr
Dezember 2004
✉ Leserbriefe ✉ Leserbriefe ✉
Hier schreibt der Herausgeber
Klaus-Peter Willsch mit
spitzer Feder.
Es geht auf Weihnachten zu, die
Arbeitslosenzahl strebt auf über
fünf Millionen, die Wirtschaft
stagniert: Da ist es wichtig zu
wissen, daß Kanzlers einen
Hund haben und Frau Schröder-Köpf
jetzt eine Hundefutterkollektion
für einen guten
Zweck vertreibt. Da sieht man
doch, daß es bei Schröders ganz
heimelig zugeht und man mit
kuscheligen Homestories einen
schönen Kontrast zur tristen
wirtschaftlichen Wirklichkeit
des beginnenden Winters 2004
setzen kann.
Wichtiger wäre es, kraftvoll das
Land zu regieren und die Weichen
für mehr Wachstum zu
stellen, um die Krise zu überwinden.
Aber das wird wohl dieser
Regierung nicht mehr gelingen.
HU / AU
(GE)FÄLLIG?!
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Die Haushaltssituation des
Bundes wird immer dramatischer.
Buchstäblich alles, was
noch an Vermögenswerten da
war, wird verramscht. Forderungen
an Rußland werden unter
Wert verkauft, andere Länder
werden demnächst Vorfälligkeitsentschädigungen
von Rußland
erhalten, weil Putin wegen
der guten Erdöleinnahmen
Schulden früher als geplant zurückzahlen
will. Die Forderungen
an die Nachfolgeunternehmen
von Post und Bahn für die
Pensionslasten werden heute
vereinnahmt und fehlen damit
morgen und übermorgen.
Besonders dramatisch ist es bei
der Rentenversicherung.
Umfangreiche Vermögensbestände,
Wohnungen wurden
verscherbelt, um aktuelle Haushaltslöcher
zu stopfen. Die Barreserve
der Rentenversicherung
wurde von einem Drei-Monatsbetrag
Schritt für Schritt auf nur
noch 0,2 Monate heruntergefahren.
Wahrscheinlich wird
Schuldenminister Eichel schon
im Frühjahr 2005 aus dem Bundeshaushalt
Geld zuschießen
müssen, um die Liquidität der
Rentenkasse zu garantieren.
Bis 2006 wollte der einstmalige
„Sparminator“ Eichel die Neuverschuldung
auf Null bringen.
In Wirklichkeit hat er die Finanzen
des Landes ruiniert und
Vermögen verschleudert. Eine
bittere Bilanz für die nachkommenden
Generationen.
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Sie erinnern sich sicher noch an
das lanwierige Verfahren zur
Neuregelung des Zwanderungsrechts:
Am Anfang stand
der multikulti-seelige Wunsch
von Grünen und SPD möglichst
allen, die müheseelig und beladen
sind, den Weg in unser
Land zu ebnen.
Freiheit, Rechtstaat und soziale
Wohltaten für alle, gleich ob
sie uns nützen oder uns ausnützen
wollen.
CDU und CSU konnten dies im
Bundesrat zunächst verhindern
bis der Berliner regierende Bügermeister
die Schlußabstimmung
im Bundesrat offenkunkundig
manipulierte und damit
die Verfassung brach.
Das Bundesverfassungsgericht
hob das Gesetz folgerichtig
als unrechtmäßig zustande
gekommen auf. Als das Gestzgebungsverfahren
wieder
aufgenommen wurde, hatt
sich die Weltlage geändert
und zumindest auf SPD-Seiten
ein Nachdenken begonnen:
Als nämlich im Rahmen
der Ermittlungen in Folge des
11. September immer klarer
wurde, daß Deutschland
schon heute als idealer Ruheund
Rückzugsraum islamistischer
Terroristen und gewaltbereiter
Fanatiker gilt, wurde
Ihr
klar, daß die einfache Formel
der Einwanderungseuphoriker
„Migrant = guter Menschen“
nicht aufgeht.
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In der Zwiwschenzeit hat aber
Außeminister Joseph Fischer
mit seinem Staatsminister
Vollmer quasi auf kaltem
Wege per Erlaß die verantwortungslose
rot-grüne Grenzöffnungspolitik
in Gang gesetzt.
Nach dem Grundsatz „im
Zweifel für die Reisefreiheit“
wurden an diversen Botschaften,
insbesondere in der ukrainischen
Haupstadt Kiew,
massenweise Schengenvisa
ausgegeben. Nicht nur bildungsgierige
Studenten sondern
auch geldgierige Schlepperbanden,
Menschenhändler
und gewaltbereite Extremisten
nutzten die neuen Reisefreiheiten
weidlich.
Die CSU/CSU-Bundestagsfraktion
wird jetzt in einem
Untersuchungsausschuß dieses
weitere dunkle Kapitel des
grünen Superstars Fischer bis
in alle Winkel ausleuchten.
(Nach den Steinwürfen auf
Polizisten und der Teilnahme
an einem Kongreß gewaltbereiter
Palästinser-Organisationen.)
Es ist nicht hinnehmbar,
daß die Sicherheitsbehörden
in Europa die deutsche Visumspraxis
als eklatantes Sicherheitrisiko
brandmarken
müssen.
Klaus-Peter Willsch
Herausgeber
Bernd Schilly
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Informationspolitik
zu Hartz IV
Es ist kaum noch zu glauben,
was sich da auf Kreisebene vor
allem von dem Ersten Kreisbeigeordneten
Herrn Albers
besonders auch zu der Umsetzung
der Option zum Gesetz
Hartz IV sowie seiner Arbeitsauffassung
als zuständiger Dezernent
abspielt. Warum?
Als es darum ging, dieses Jahr
über Hartz IV sowie der Bewerbung
um eine Option zu
entscheiden, teilte Albers den
Kreistagsmitgliedern mit, daß
die Option eine große Chance
in zweierlei Hinsicht für
den Rheingau-Taunus-Kreis
darstelle. Zum einen die
„Barrierefreie“ Entscheidung
gegen Fahrstuhleinbau
Es ist nicht zu glauben. Da hat
man bei der Errichtung des
Neubaus der Realschule in Eltville
vergessen einen Fahrstuhl
einzubauen, obwohl die Möglichkeit
sicherlich gegeben war
und will diesen Fehler nun korrigieren
und dann sagt eine
anonyme Mehrheit im Kreisausschuß
„nein“. Wobei was heißt
hier anonym? Die Fraktion die
den Landrat trägt, kann es nicht
gewesen sein, denn dann wäre
die Reaktion des Landrats eine
Chance auf intensivere Betreuung/Vermittlung
der Arbeitslosen
vor Ort und zum
anderen Einsparungen in Millionen
Höhe. Ich teile ausdrücklich
die erste Ansicht.
Hierzu habe ich auch auf der
letzten Kreistagssitzung als
Christdemokrat meine Hand
für die Besetzung der nötigen
Planstellen durch qualifizierte
Fallmanager gehoben damit
alles getan werde, um dem
Projekt einen hoffnungsvollen
und guten Start zu ermöglichen.
Der zweite Punkt aber
hat sich in den letzten Wochen
als absolute Luftnummer herausgestellt.
Wie man momentan von der
Verwaltung hört, kommen auf
andere gewesen, als die veröffentlichte.
Womöglich sollte
dem Schuldezernenten auch
nur eine positive Schlagzeile
genommen werden!
Sollte die Ablehnung rein wahlkampftaktische
Gründe gehabt
haben, so ist das ein Skandal.
Für die Gesundheit von Kindern
kann das nicht gut sein.
Aus eigener Erfahrung weiß
ich, wie mühsam es war, einen
Rollstuhl über eine Etage zu
transportieren. Damals noch
im Altbau vom ersten Stock
zum Sprachlabor. Jetzt wäre die
Chance da gewesen im Zuge
den Kreis plötzlich und unerwartet
eine höhere Fallzahl
und damit keine Einsparungen
sondern Mehrausgaben
in Millionen Höhe zu.
Ich bin der Meinung, Partei
hin oder her, daß es vor allem
um den Rheingau-Taunus-
Kreis sowie seine Bürger/Arbeitslose
geht und diese von
ihren Berufspolitikern, die
wahrlich fürstlich entlohnt
werden, erwarten können,
daß diese alles daran setzen,
um ehrlich zu sein, sie zu informieren
und Schaden für
den Kreis abzuwenden. All
dies hat Herr Albers aber
nicht getan.
Hajo Pirschle,
Oestrich-Winkel
der Erweiterung der Realschule
einen Fahrstuhl einzubauen
und was macht der Kreisausschuß?
Er lehnt diese Investition
für 55.000 Euro ab. So werden
Rückenleiden gefördert.
Mit Gesundheitsvorsorge die ja
schon im Schulalter anfangen
soll, hat das nichts zu tun. Es
bleibt zu hoffen, daß der Kreistag
das Votum des Kreisausschusses
aufhebt und eine Entscheidung
fällt, mit der allen
Beteiligten geholfen ist. Insbesondere
den körperbehinderten
Kindern.
Alexander Hennrich, Walluf
Leserbriefe geben nicht unbedingt die Meinung des Herausgebers wieder. Der Verlag behält
sich sinngemäße Kürzungen vor.
Spannende Abenteuer mit
Ritter Rost und seinen Freunden
Dort präsentieren Mies, der
Werwolf, Graf Knoblauch, ein
Vampir und ein Bauchredner,
ihre „schweren“ Kunststücke.
Daß Koks, der Drache, übereifrig
wie er eben ist, den Zirkus
aus Versehen in Brand
setzt, aber alle zusammen das
Feuer rechtzeitig löschen können,
ist nur eins der spannenden
Abenteuer, die Ritter Rost
und seine Freunde erleben...
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Uhr, donnerstags 16 bis 20
Uhr).
AUFLÖSUNG DES PREISAUSSCHREIBENS
FÜR „BÜCHERWÜRMER“
Hier zunächst die richtigen Antworten auf unsere sieben Fragen:
1. Mit wieviel Prozent wurde Bernd Röttger erneut für die Landratswahl nominiert? 94,7 Prozent
2. Wie heißt der Vorsitzende des Fördervereins Sport- und Freizeitregion Rheingau? Gerd Meerfeld
3. Auf welcher Bundesstraße wurde gerade eine Linksabbiegerspur eingweiht? B260
4. Wieviel Geld wird der Landkreis Rheingau-Taunus im nächsten Jahr für die Förderung von Sport, Kultur
und Freiwilliger Feuerwehr insgesamt bereitstellen? 270.000 Euro
5. Wo fand der diesjährige Bundestag der Jungen Union statt? In Oldenburg
6. Welcher PKW-Typ steht in der Anzeige auf Seite 7 zum Verkauf? VW Golf III 1.8 Variant Joker Kombi
7. Wofür steht die Abkürzung GAP? Gemeinsame Agrarpolitik
3 Bücher „Lebenslinien“ haben gewonnen:
Bianca Hillecker, Taunusstein · Kurt Fillmann, Oestrich-Winkel · Michelle Koslowski, Schlangenbad
PREISRÄTSEL FÜR „LESERATTEN“
3 MAL DAS NEUE BUCH VON HAJO SCHUMACHER „ROLAND KOCH – VEREHRT UND VERACHETET“
Der Rheingau-Taunus Monatsanzeiger verlost unter den Einsendern des Preisausschreibens mit den richtigen
Lösungen 3 mal das neue Buch von Hajo Schumacher „Roland Koch – Verehrt und verachtet“.
Mitmachen dürfen diesmal wieder alle. Hier sind die Fragen:
1. Um wieviel Uhr öffnet am 24.12. die neue Mediathek im alten Rathaus Elville?
2. Wie heißt der Obmann und Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Visa-Untersuchungsausschuß
des Bundestages?
3. Welchen Namen trägt das ergänzende Projekt des Kreisprogramms Schule@Zukunft?
4. Wie heißt die Initiative des Diageo-Konzerns zum Alkopop-Steuergesetz?
5. In welcher Landtagskommission vertritt der Abgeordnete Peter Beuth die CDU-Fraktion als Obmann?
6. Mit wieviel Ja-Stimmen wurde die Kommission des europäischen Christdemokraten und Kommissionspräsidenten
Manuel Barroso bestätigt?
7. Wo fand der Landestag der Jungen Union Hessen in diesem Jahr statt?
Sie finden alle Antworten im Rheingau-Taunus Monatsanzeiger.
Die richtigen Antworten bitte auf eine Postkarte schreiben, Absender und Telefonnummer
nicht vergessen, ausreichend frankieren und ab mit der Post bis zum
7. Januar (Einsendeschluß) an den Rheingau-Taunus Monatsanzeiger, Klaus-
Peter Willsch, Hirsenstraße 13, 65329 Hohenstein-Holzhausen.
IMPRESSUM:
Rheingau-Taunus Monatsanzeiger
erscheint monatlich im
Rheingau-Taunus-Kreis mit einer
Auflage von 90.000 Exemplaren.
Es gilt die Anzeigenpreisliste
3/2003.
Herausgeber und
verantwortlich für den Inhalt:
Klaus-Peter Willsch
Redaktion:
Sascha Keil
Stephan Röttger
Anzeigen:
Annette Willsch
(Geschäftsf. + Vertrieb)
Hirsenstraße 13
65329 Hohenstein-Holzhausen
Telefon 06120 / 97 97 66
Telefax 06120 / 97 97 68
Email: info@rheingau-taunusmonatsanzeiger.de
Internet: www.rheingautaunus-monatsanzeiger.de
Namentlich gezeichnete Artikel
geben nicht unbedingt die Meinung
der Redaktion wieder.
Die nächste Ausgabe des Rheingau-Taunus
Monatsanzeigers erscheint
am 22./23. Januar 2005.
Redaktionsschluß für die nächste
Ausgabe ist am 10. Januar,
Anzeigenschluß ist am
12. Januar.
Druck:
Druck- und Pressehaus
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Fotos: RTMA-Archiv,
Fotos: Wolfgang Kühner
Hermann Heibel
Satz und Layout:
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Dezember 2004 Das Interview
Seite 3
„Kalter Putsch im Außenamt“
Im Interview: Dr. Jürgen Gehb, Obmann und Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Visa-Untersuchungsausschuß
Das Landgericht Köln hat
in einem Urteil festgestellt,
daß die Bundesregierung in
bisher unbekanntem Ausmaß
Schleuserkriminalität
gefördert habe. Das Gericht
spricht wörtlich von einem
"kalten Putsch der politischen
Leitung des Auswärtigen
Amtes gegen die bestehende
Gesetzeslage".
Dr. Jürgen Gehb wird als Obmann
die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
im Ausschuss
vertreten und mit aufklären,
ob hier ein Rechtsbruch
systematisch vorbereitet
wurde.
Sie bezeichnen sich selbst als
politischen Quereinsteiger.
Erst mit 35 Jahren sind Sie
in die CDU eingetreten. Was
war für Sie der Anlaß, politisch
tätig zu werden?
Ich wollte mir von Freunden
nicht länger sagen lassen:
Mecker nicht, mach was!
Und nach dem Ende meines
aktiven Sportlerlebens hatte
ich auch Zeit und Lust, mich
in der CDU zu engagieren.
Was haben Sie vor Ihrer Zeit
als Bundestagabgeordneter
beruflich gemacht?
Bis 1993 war ich Richter am
Hessischen Verwaltungsgenoch
ein parlamentarischer
Untersuchungsausschuß eingesetzt
werden soll.
Teilen Sie die Einschätzung
des Richters?
Unglaublicher Skandal
Die harschen Worte des
Richters weisen jedenfalls
auf einen unglaublichen
Skandal hin, den die Bundesregierung
zu verantworten
hat. Der Richter hat zutreffend
beschrieben, was
sich im Bereich der Einreisepolitik
seit dem Antritt der
Regierung Schröder/Fischer
im Oktober 1998 abspielt.
Grüne Multikultiträume
scheinen notfalls auch schon
mal gegen Recht und Gesetz
verwirklicht zu werden. Die
Interessen unseres Landes
und insbesondere auch seiner
Sicherheit müssen
dahinter zurücktreten. Der
Innenminister bläst die Backen
auf, kann sich aber gegen
die vom Außenminister
angeführten grünen Ideologen
nicht durchsetzen und
der Bundeskanzler läßt alle
gewähren.
Es geht also um glatten
Rechtsbruch, um politischen
Mißbrauch und um die Ge-
Besonders Außenminister
Fischer ist verantwortlich für
diese Umstände. Ob das vorwerfbare
Schuld ist, ob hier
ein Rechtsbruch systematisch
vorbereitet wurde, in
wie weit die Visapraxis an
deutschen Auslandvertretungen
die innere Sicherheit
in Deutschland gefährdete,
all dies wird im Untersuchungsausschuß
zu klären
sein.
Gegen mehrere Botschaftsangehörige
und Bedienste der
Bundesregierung laufen noch
strafrechtliche Ermittlungsverfahren.
Was erwarten Sie?
Beim „Schleuserausschuß“
geht es nicht um die Mitarbeiter
an den Botschaften.
Dies ist Angelegenheit der
Gerichte. Es geht um das
Fehlverhalten der politischen
Leitung des Auswärtigen
Amtes.
Fischer nicht
unter Denkamlschutz
Die Bundesregierung behauptet,
daß die „Pannen“
ihrer Visapolitik nun behoben
sind. Warum dann noch
dieser Ausschuß? Geht es Ihnen
vielleicht nur darum
Außenminister Joschka Fischer
anzugreifen?
und Freunde können wir in
unserem Land gern verzichten.
Daher steht die CDU
auch für Sicherheit und
Weltoffenheit.
Wann wird der „Schleuserausschuß“
mit seiner Arbeit
beginnen?
Verschleppen
durch Rot-Grün
Ich hoffe so schnell als möglich.
Doch die rot-grüne
Mehrheit verschleppt und
verzögert die Arbeitsaufnahme.
SPD und Grüne mißachten
damit einmal mehr die
parlamentarischen Minderheitenrechte.
Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
reichen
doch ein Viertel der Abgeordneten?
Richtig! Und der eindeutige
Wortlaut des Gesetzes sieht
auch die unverzügliche Einsetzung
des von uns beantragten
Untersuchungsausschusses
vor. Es ist absolut
skandalös, daß Rot-Grün
unseren in jeder Hinsicht
eindeutigen und verfassungsmäßigen
Antrag in den
Geschäftsordnungsausschuß
überwiesen hat.
Die Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch und Jürgen Gehb sorgen sich mit der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion um die Förderung von Schleuserkriminalität durch das Verhalten
des Auswärtigen Amtes.
Diese Überweisung hat erkennbar
eine verfassungswidrige
Bepackung zum Ziel.
Was soll damit politisch erreicht
werden?
Dies ist ein durchschaubares
Ablenkungsmanöver. Aber
die Bürger sind klüger als
sich Rot-Grün das vorstellen.
Ich bin jedenfalls der festen
Überzeugung, daß es Fischer
und Schröder nicht gelingen
wird, die Öffentlichkeit von
ihren Mißständen abzulenken,
selbst wenn sie die Visapraxis
seit der Kanzlerschaft
Konrad Adenauers
untersuchen lassen wollen.
Vielen Dank für das Interview.
Dr. Jürgen Gehb, CDU-Obmann im Untersuchungsausschuß.
richtshof und anschließend
vier Jahre lang Bürgermeister
der Stadt Kassel.
Rechtspolitiker
mit Leib und Seele
Für welche Aufgaben sind Sie
als Bundestagsabgeordneter
in der CDU/CSU-Fraktion
zuständig?
Ich bin mit Leib und Seele
Rechtspolitiker und ab und
zu mit Sonderaufgaben in
Untersuchungsausschüssen
betraut, beispielsweise im
„Lügenausschuß“ oder jetzt
im „Schleuserausschuß“. Als
Rechtspolitiker setze ich
mich besonders für eine
dringend erforderliche Reform
des Jugendrechts ein.
Sie sind Obmann der CDU/
CSU-Fraktion im „Schleuserausschuß“.
Warum gibt es
diesen Untersuchungsausschuß?
Nicht alle Tage spricht ein
Richter davon, daß die Führung
des Auswärtigen Amtes
in Form eines „kalten Putsches“
gegen die bestehende
Rechtslage verstoßen hat.
Wenn wir bei einem solchen
Vorwurf nicht hellhörig werden
und bei uns alle Alarmglocken
schellen, dann weiß
ich nicht, wann überhaupt
fährdung unseres Landes.
Diese außerordentlich
schwer wiegenden Vorwürfe
bedürfen der Aufklärung.
Daher ist dieser Untersuchungsausschuß
so notwendig
und so berechtigt.
Was soll im „Schleuserausschuß“
aufgeklärt werden ?
Im Frühjahr 2000 wies die
politische Leitung des Auswärtigen
Amtes unsere deutschen
Botschaften in aller
Welt an, Ausländern auch
bei vorhandenen Zweifeln
ein Einreisevisum zu erteilen.
„In dubio pro libertate
– im Zweifel für die Freiheit“
war das neue Motto.
Einreise von
Kriminellen leicht
gemacht
Ohne die neue Visapolitik
von Rot-Grün hätte es die
verantwortungslose Leichtigkeit
der Einreise von Kriminellen,
Schwarzarbeitern
oder zur Prostitution gezwungener
Frauen mit an
Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit
nicht gegeben.
Treffender, als es der in
Köln verurteilte Schleuserchef
auf seiner Homepage
zum Ausdruck brachte, kann
man es kaum beschreiben:
www.visafabrik.de.
Für manchen grenzt es
schon an Majestätsbeleidigung,
daß Fischer nur in den
Dunstkreis einer Fehlentscheidung
gestellt wird.
Trotz medialen Heiligenscheins
und des Versuchs,
ihn unter Denkmalschutz zu
stellen: Herr Fischer ist der
Chef des Auswärtigen Amtes
und muß sich seiner Verantwortung
stellen.
Wir können ja nicht wegen
der geringeren Popularität
von Frau Künast oder Herrn
Trittin diese vor den Untersuchungsausschuß
laden. Ob
die „Pannen“ wirklich behoben
sind, wird sich auch
noch zeigen.
Wie bewerten Sie die Aussage
des Außenamts-Staatssekretär
Jürgen Chrobog, daß
keine Kursänderung eingeleitet
werden müsse, Deutschland
bleibe ein offenes Land.
Das Motiv für die sehr großzüge
Visa-Erteilung war eine
angebliche Weltoffenheit.
„Im Zweifel für die Reisefreiheit!“.
Allerdings ist die
Spreu schon vom Weizen zu
trennen. Selbstverständlich
stehe auch ich zum Motto
der Fußball-WM 2006 „Die
Welt zu Gast bei Freunden“.
Doch auf Kriminelle und
Menschenhändler als Gäste
www.anhaus.at
Pures Schneevergnügen
Saisonstart
03. - 08. Dezember 2004
ab 10. Dez. durchgehend geöffnet
Pulverschnee, blauer Himmel und eine Fernsicht, die die Gipfel des
Nationalparks Hohe Tauern zum Greifen nahe erscheinen lässt. Traumhaftes
Pistenvergnügen zum Saisonstart bietet die Ski-Arena Wildkogel.
Im Winter 2004/05 warten viele Neuigkeiten: Die kuppelbare Sechssesselbahn
Pfeifferköpfl sorgt für noch mehr Komfort. Auch die Beschneiungsanlagen
wurden erweitert - 3 weitere Pisten bieten seit heuer die perfekte
Fahrunterlage. 14 km Rodelspaß vom Wildkogel nach Bramberg bis in die
Nacht auf der mit Flutlicht ausgestatteten wahrscheinlich längsten Rodelbahn
der Welt.
Wildkogelbahnen AG • Neukirchen/Bramberg • Tel. +43 (0) 6565 / 6405-0 • Fax 6405-22 • www.wildkogelbahnen.at

Seite 4 Aus Rheingau, Untertaunus und der Region
Dezember 2004
Röttger: Computer im Klassenraum reicht nicht aus
Landrat erläutert Ziele des Projektes „S’cool IT“, eine Ergänzung zum Kreisprojekt „Schule@Zukunft“
„Es reicht nicht aus, nur einen
Computer in einen Klassenraum
zu stellen. Deshalb verfolgen
wir im Rheingau-Taunus-Kreis
ein weitergehendes
Konzept“, betonte der Landrat
des Rheingau-Taunus-
Kreises, Bernd Röttger, während
des Kickoff-Meetings des
Projektes „S’cool IT“ (Systemlösungen
für die Computernutzung
in der schulischen
Bildung) am Donnerstag in
Frankfurt.
„Vielmehr bedarf es eines Pakets“,
so der Landrat: „Es müssen
die entsprechenden pädagogisch-didaktischen
Konzepte
entwickelt werden und an die
richtige Software und die nötige
Vernetzung muß gedacht
werden“. Der Rheingau-Taunus-Kreis
hat deshalb im Jahr
2001 das Projekt „Schule@
Zukunft“ ins Leben gerufen.
3,8 Millionen Euro sind für die
fünfjährige Laufzeit geplant.
Ziel des Projektes „Schule@
Zukunft“ ist es, die Schulen des
Kreises mit einem kreiseinheitlichen
Mindestmaß an EDV-
Equipment auszustatten und
den Schulen eine kreiseinheitliche
Betreuung zukommen zu
lassen. Weiterhin sollen die Lehrer
von fachfremden und Spezialwissen
erfordernden EDV-
Aufgaben entlastet werden.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende
im Hessischen Landtag,
Dr. Franz Josef Jung, hat den
Vertragsschluß es Deutschen
Weininstituts (DWI) mit der
FIFA freudig begrüßt, wonach
das DWI als Lizenznehmer
für die Fußball-Weltmeisterschaft
2006 anerkannt
wird.
Danach werden bei offiziellen
Anlässen zur WM 2006 ausschließlich
deutsche Weine
ausgeschenkt. Außerdem erhielt
das Deutschen Weininstitut
als Vertreter der Deutschen
Weinwirtschaft auch die
exklusiven Rechten an der
Vermarktung von Weinen zur
WM 2006 in ganz Europa.
Jung macht sich für
hessische Winzer stark
„Deutscher Wein kann sich sehen
lassen, deshalb ist die
Entscheidung richtig und
gut“, so Franz Josef Jung am
Montag. Der CDU-Politiker
geht davon aus, daß gerade
die hessischen Spitzenweine
aus dem Rheingau und von
der Bergstraße bei der WM -
auch im neuen Frankfurter
Waldstadion finden WM-Spiele
statt - großen Anklang bei
den Fußballfreunden aus aller
Welt finden werden.
Landesregierung legt
Förderprogramm für Jugendfeuerwehren
auf
Als „richtiges und notwendiges
Signal“ bezeichnet ung
die vom Hessischen Innenministerium
beschlossene Förderung
der hessischen Jugendfeuerwehren.
Angesichts der
Tatsache, daß der Brandschutz
in Hessen zum großen
Teil durch ehrenamtliche Einsatzkräfte
der Freiwilligen
Feuerwehren geleistet werde,
sei es dringend erforderlich,
die Jugendfeuerwehren und
damit die wichtigste Quelle
für den Nachwuchs der Freiwilligen
Feuerwehren zu fördern,
so Jung.
Jung zeigte sich daher erfreut,
daß die 90 Jugendfeuerwehren
mit 1419 Mitgliedern im
Rheingau-Taunus-Kreis mit
einer Summe in Höhe von
Landrat Bernd Röttger im Klassenzimmer. Der CDU-Kreispolitiker setzt sich
für ein einheitliches Mindestmaß an EDV-Ausstattung für Schulen ein.
„Um diese Ziele zu erreichen,
werden alle Schulen mit Hardund
Software ausgestattet, gibt
es an den Schulen einen IT-
Beauftragten für den 1st-Level-
Support. Wir als Schulträger
leisten zentral den 2nd-Level-
Support für alle Schulen“, erklärte
Landrat Bernd Röttger.
Um den EDV-Betrieb an den
Schulen nun aber auch sicherzustellen,
benötigt der Kreis für
das Projekt „Schule@Zukunft“
ein Systemkonzept. Im Rahmen
des Projektes „S’cool IT“,
das vom Bundesministerium
für Bildung und Forschung initiiert
wurde und an dem sich
der Rheingau-Taunus-Kreis,
der Landkreis Offenbach, der
Kreis Bergstraße und die Firma
Education Company beteiligen,
wird ein solches Systemkonzept
auf der Basis der Software
iLCM der
Firma Education
Company
erarbeitet.
Dafür erhält
der Kreis alleine
Fördermittel
in Höhe
von 485.556
Euro vom
Bundesministerium
in Berlin.
Die drei
genannten
Kreise wurden
aus einem Pool
von bundesweit
zirka 200
Bewerbern
ausgewählt.
„Die Projekte
,Schule@Zukunft’
und
,S’cool IT’ stehen
also in
Abhängigkeit
zueinander, ihre Ziele dürfen
aber nicht miteinander vermischt
oder gar verwechselt
werden“, erklärt der Landrat
und weiter: „Mittels des Projektes
,S’cool IT’ wollen wir
eine einheitliche und einfache
Benutzer- und Betreuungsoberfläche
schaffen.“ Die Programme
des Computers und
auftretende Fehler, wie mögliche
„Abstürze des Computers“
müssen über diese Oberfläche
leicht zu bedienen, bzw.
zu korrigieren sein. Diese
Oberfläche muß zudem von
jedem Ort aus zugänglich
sein. Lehrerinnen und Lehrer
sollen zukünftig alle ihre Installations-
und Verwaltungsarbeiten
ausschließlich über
diese einfache Oberfläche -
auch von zu Hause aus - tätigen
können. Das System muß
zudem so ausgelegt sein, daß
der Schulträger vom Kreishaus
aus alle Schulen betreuen
kann.
Durch eine gemeinsame Vorgehensweise
der Projektpartner
(Landkreis Offenbach,
Kreis Bergstraße, Rheingau-
Taunus-Kreis und der Education
Company) sollen Fehler
vermieden werden. Die gemachten
Erfahrungen sollen
ausgetauscht und analysiert
werden, um daraus Erkenntnisse
und Vorgaben für zukünftige
Projekte zu gewinnen.
Zudem werden wirtschaftliche
Synergieeffekte
durch die Standardisierung
und die gemeinsame Vorgehensweise
erwartet. „Ich wünsche
dem Projekt einen positiven
Verlauf und vor allem
viele neue Erkenntnisse“, betonte
Landrat Bernd Röttger
abschließend.
Franz Josef Jung: Gute Bilanz für Kreis und Land
Weinbau, Familienpolitik, Kostensenkung und Integration haben 2004 die Politik für Jungs Wahlkreis bestimmt
Dr. Franz Josef Jung, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender
der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag.
42.318, 63 Euro gefördert und
so in ihrer wichtigen Arbeit
unterstützt werden können.
Integration ist Vermittlung
von Werten und Sprache
Nach den Vorgängen in den
Niederlanden und der Debatte
über das friedliche Zusammenleben
mit Mitbürgern aus
der islamischen Welt hat der
Landtag auf Initiative der
CDU-Landtagsfraktion heute
in einer „Aktuelle Stunde“ das
Thema debattiert. „Wer ein
friedliches Zusammenleben
will, muß unsere Kultur, die
auf christlich-humanistischen
Werten beruht, und unsere
Verfassung anerkennen“, forderte
der CDU-Fraktionsvorsitzende
Dr. Franz Josef Jung.
„Die rot/grüne Politik einer
Multi-Kulti-Gesellschaft ist
gescheitert!“
„Wer hier extremistisches, islamistisches
Gedankengut
verbreitet oder sogar einer is-
lamistischen, terroristischen
Vereinigung angehört, hat
sein Aufenthaltsrecht verwirkt“,
stellte der CDU-Politiker
klar. Die Entwicklung von
Parallelgesellschaften müsse
verhindert werden. „Unser
hessischer Weg,
Abschließend erklärte Franz
Josef Jung: „Wir wollen unseren
Weg weiter fortsetzten:
Für Integration und gegen Parallelgesellschaften;
für Werteorientierung
und Sprachvermittlung;
für Freiheit,
Gleichheit und gegen die Unterdrückung
der Frauen; für
Respekt gegenüber anderen
Kulturen, aber gegen eine
Multi-Kulti-Gesellschaft.“
Steillagenförderung erhält
wertvolle Kulturlandschaft
„Mit dem Entwurf des Haushaltsplans
2005 wurde
wiederum der Verantwortung
für den Erhalt der Kulturlandschaft
im Rheingau im besonderen
Maße Rechnung getragen“,
erläutert der CDU-
Landtagsabgeordnete Dr.
Franz Josef Jung zur Steillagenförderung.
Trotz angespannter Haushaltslage
sei bei den bereits in
den Vorjahren gestiegenen
Mitteln zur Förderung des
Steillagenweinbaus im Rheingau
und an der Bergstraße
eine weitere Steigerung um
20.000 Euro auf nunmehr
500.000 Euro für das Jahr
2005 vorgesehen. „Ohne diese
Förderung sind Steillagen
kaum rentabel zu bewirtschaften“,
erklärte Jung. Damit sei
diese unverzichtbar, um eine
Aufgabe der Bewirtschaftung
mit der Folge des Brachfallens
ganzer Rebhänge wirksam zu
verhindern.
Gesenkte Wasserpreise -
Oberer Rheingau geht mit
gutem Beispiel voran
Der CDU-Landtagsabgeordnete
Dr. Jung zeigt sich erfreut
darüber, daß die Verhandlungen
des hessischen Wirtschaftsministeriums
mit dem
Wasserverband Oberer Rheingau
ein solch positives Ergebnis
erzielen
konnten:
Durch
eine spürbare
Senkung
der
Wasserpreise
um künftig
elf Prozent
könnten
die
Haushalte,
die vom
Wasserverband
Oberer
Rheingau beliefert
werden, 41 Euro
pro Jahr einsparen, so Jung.
Der Wasserverband Oberer
Rheingau, der Eltville, Walluf
und Schlangenbad beliefert,
wird seinen gegenwärtiger
Wasserpreis von 2,50 Euro pro
Kubikmeter in drei Stufen reduzieren:
Zum ersten Januar
2005, 2006 und 2007 wird der
Preis um jeweils neun Cent
pro Kubikmeter gesenkt. Die
Preissenkung belaufe sich damit
auf insgesamt 27 Cent.
Damit setze die Hessische
Landesregierung ihren Kurs
fort und hält, was sie verspricht,
so Jung: Bereits in der
letzten Legislaturperiode hatte
die CDU-geführte Landesregierung
zum 1. Januar 2003
die Grundwasserabgabe vollständig
abschafft und die Bürger
so spürbar entlastet.
Angebot für Kinderbetreuung
ausgeweitet
Auch im Rheingau-Taunus-
Kreis wird im Rahmen der
„Offensive für Kinderbetreuung“
Angebot für Kleinst- und
Schulkinder ausgebaut
Franz Josef Jung begrüßt die
„Offensive für Kinderbetreuung“
der Hessischen Landesregierung,
mit der das Land
das Betreuungsangebot für
unter Dreijährige und für
Schulkinder fördert. „Für
2004 kann das Angebot auch
im Rheingau-Taunus-Kreis
weiter ausgebaut und verbessert
werden“, freut sich Franz
Josef Jung. Von den landesweit
bewilligten Mitteln in
Höhe von insgesamt 10, 5
Millionen Euro profitiert die
Kinderbetreuung im Rhein-
gau-Taunus-
Kreis mit
e i n e r
Summe
von 282.282
Euro.
Gefördert
wird die individuelle
Tagesbetreuung
durch
Tagesmütter
und -väter;
ferner können
Kinderkrippen
sowohl die Anzahl
ihrer Plätze erhöhen, als auch
längere Öffnungszeiten anbieten.
Auch Bauvorhaben
kirchlicher und anderer freier
Träger werden unterstützt,
ebenso Modellversuche von
Beratungsdiensten oder Vereinen.
Mit der Offensive für
Kinderbetreuung komme die
Landesregierung ihrer Verantwortung
für eine familienund
kinderfreundliche Gesellschaft
nach, so Jung abschließend.
Kulturpreis 2005
Der Kulturpreis 2005 wird in der Sparte
„Bildende Kunst“ vergeben
Vergeben wird die höchste
kulturelle Auszeichnung
nicht vom Rheingau-Taunus-
Kreis, sondern vom Kulturfonds
Rheingau-Taunus e.V.
Dieser Verein wurde im September
1994 eigens für die
Förderung der Kultur im
Kreis und die Vergabe des
Kulturpreises gegründet, da
die schlechte Haushaltslage
schon vor neun Jahren eine
regelmäßige Vergabe nicht
gewährleistete. Vorsitzender
ist Landrat Bernd Röttger.
Die Jury zur Vergabe des Kulturpreises
2005 setzt sich aus
fünf neutralen Sachverständigen
zusammen. Für den Bereich
Bildende Kunst haben
sich Bärbel Mühlschlegel,
Mechthild Fuchs, Helga Föhl,
Istvan Szasz und Harald Lubasch
bereit erklärt, dieses
Ehrenamt zu übernehmen.
Der Preisträger erhält eine
Urkunde und 2.500 Euro, die
Erfreut zur Kenntnis genommen
hat der Taunussteiner
Magistrat in seiner letzten
Sitzung die von Bürgermeister
Michael Hofnagel vorgelegten
aktualisierten Zahlenwerke
für die Haushaltsjahre
2004 und 2005.“Die wichtigste
Botschaft“, so Hofnagel,
„beide Haushalte sind
ausgeglichen und es wird
keine Gebührenerhöhungen
geben“.
Gestartet war die Stadt Taunusstein
in das Haushaltsjahr
2004 bekanntlich mit
einem Defizit von 2.724.250
Euro. Bereits in seinem ersten
Nachtragshaushaltsentwurf
hatte Bürgermeister
Hofnagel das Defizit um rd.
1,9 Millionen Euro auf
869.850 Euro reduzieren
können. Bei der ersten Änderung
am 14.09.2004 hatte
er das Defizit insgesamt
auf 369.850 Euro herunter
gefahren, und nun konnte er
stolz verkünden, daß per
Änderung des Magistrates
vom 08.11.2004 der Nachtragshaushalt
2004 ausgeglichen
sei.
Fehlbetrag
ausgeglichen
„Darüber hinaus“, so Hofnagel,
„ist es uns sogar noch
gelungen, einen Fehlbetrag
in Höhe von 538.100 Euro,
den ich aus dem Jahr 2001
übernommen habe, auszugleichen
und einen weiteren
Teilfehlbetrag aus dem Jahr
2003 in Höhe von 384.550
Euro schon zu tilgen“. Damit,
so Hofnagel, gehe man nach
einem sehr angespannten
Haushaltsjahr mit Haushaltssperre
und ständig schrumpfender
Einkommensteuer
nun doch noch wohlgestimmt
in die anstehenden abschließenden
Beratungen des
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
und der
Stadtverordnetenversammlung.
Für das Haushaltsjahr 2005
kann der Kämmerer Hofnagel
nun ebenfalls mit der Änderung
des Magistrates vom
08.11.2004 einen ausgeglichenen
Haushaltsplanentwurf
vorlegen. „Möglich geworden
ist diese positive Entwicklung
der Stadt Taunusstein
für die Haushaltsjahre
2004 und 2005 durch eine
während einer offiziellen Feier
überreicht werden. Der Preis ist
nicht teilbar.
Vergeben wird der Kulturpreis
an eine/n Künstler/in oder eine
Gruppe, der/die durch sein/ihr
künstlerisches Schaffen mit
dem kulturellen Leben des
Landkreises verbunden ist/
sind.
Weitere Entscheidungskriterien
sind die Qualität der erbrachten
Leistungen, die öffentliche
Wirkung der Arbeiten auf die
Kommune, den Kreis oder die
Region, die Kontinuität sowie
Jugendarbeit. Eigenbewerbungen
sind nicht möglich.
Alle Bürgerinnen und Bürger
des Rheingau-Taunus-Kreises
sind aufgefordert, Vorschläge
für den Bereich „Bildende
Kunst“ bis zum 31. Dezember
2004 an den Kulturfonds
Rheingau-Taunus e.V., Heimbacher
Str. 7, 65307 Bad Schwalbach,
einzureichen.
Taunussteiner Haushalt
2004 und 2005
ist ausgeglichen
Magistrat beschließt Haushaltsplanänderungen -
Hofnagel will Konsolidierung konsequent fortsetzen
ausgesprochen erfreuliche Entwicklung
bei der Gewerbesteuer“,
so der Bürgermeister. Hier
habe das Rechnungsergebnis
im Jahr 2004 ebenso deutlich
zugelegt wie die Festsetzung
der Vorauszahlung für das Jahr
2005.
Einbruch bei der
Einkommenssteuer
Bedauerlich sei dagegen
weiterhin die Entwicklung der
Gemeindeanteile an der Einkommensteuer,
die im Haushaltsplan-Nachtrag
2004 noch
einmal um weitere 132.200
Euro zurück gegangen sei. Damit
erzielt die Stadt Taunusstein
nun im Haushaltsplanjahr
2004 fast gleich viel Einnahmen,
nämlich jeweils 11 Millionen
Euro Gewerbesteuer und
rund 12 Millionen Euro Einkommensteuer
aus diesen beiden
Einkommensquellen. Diese
Entwicklung, so Bürgermeister
Hofnagel, sei durchaus beunruhigend,
habe doch früher
einmal das Verhältnis fast 1/3
Gewerbesteuer zu 2/3 Einkommensteuer
betragen.
Eine deutliche Abfuhr erteilt
der Bürgermeister in diesem
Zusammenhang dennoch den
Forderungen der Freien Wählergemeinschaft
in Taunusstein,
die Gewerbesteuer zu erhöhen.
„Dies“, so Hofnagel wörtlich,
„ist mit mir nicht zu machen.
Man beißt nicht die
Hand, die einem füttert!“ So
will der Taunussteiner Bürgermeister
im Haushaltsjahr 2005
auch komplett ohne Gebührenerhöhungen
auskommen. „Diese“,
so Hofnagel, „sind angesichts
der konjunkturellen Situation
und der Einkommenssituation
der Bevölkerung im
Augenblick nicht angebracht.
„Für große Wünsche und Begehrlichkeiten
ist auf absehbare
Zeit kein Platz.“ So steht der
Bürgermeister auch Vorschlägen
positiv gegenüber, welche
das Investitionsprogramm für
das Jahr 2006 zurückfahren.
„Hier“, so Hofnagel, „sind in
den letzten Jahren immer
wieder auch politische Forderungen
eingestellt worden, die
man nicht alle wird erfüllen
können.“ Deswegen müsse sei
an der einen oder anderen Stelle
durchaus die Frage berechtigt,
ob Wünschenswertes denn
wirklich notwendig und machbar
sei.“

Dezember 2004 Sonderseite Kreispolitik
Seite 5
Alkopop-Steuergesetz beruht
auf falschen Annahmen
Diageo aus Rüdesheim setzt auf Initiative 18+
Die gemeinsam von SPD und
Bündnis90/Die Grünen eingebrachte
Gesetzesvorlage zur
Einführung einer „Alkopop-
Sondersteuer“ beruht auf falschen
Annahmen. Das ergab
eine neue vorliegende Studie
des Forsa-Instituts.
Dabei wurden im Februar 2004
repräsentativ 700 junge Menschen
zwischen 14 und 20 Jahren
befragt. Die Studien-Ergebnisse
widerlegen die Kern-Annahmen
des Gesetzesentwurfs.
Die Gesetzesbegründung, Spirituosen-Mixgetränke
(„Alkopops“)
würden nicht durch andere
alkoholische Erzeugnisse
wie bier- und weinhaltige Produkte
substituiert, sind demnach
nicht haltbar:
Über 63 Prozent der Befragten
würden bei einer Sondersteuer
auf „Alkopops“ dann andere
alkoholische Getränke konsumieren.
Über 39 Prozent der
Befragten würden bei einer „Alkopops-Sondersteuer“
dann
Bier und Biermischgetränke
trinken. Nur 5 Prozent der Befragten
14- bis 17-Jährigen würden
bei einer Sondersteuer gar
nichts mehr trinken. Die Annahme,
spirituosenhaltige
Mischgetränke würden nicht
substituiert, geht somit an der
Realität vorbei. Es erfolge nur
eine Marktanteilsverschiebung
im Gesamtmarkt niedriggrädiger
alkoholischer Erzeugnisse.
Die Studienergebnisse werde
durch Fakten aus Frankreich
gestützt: Aufgrund der Einführung
einer „Sondersteuer“ im
Jahr 1997 kam es nicht zu einem
Marktzusammenbruch,
sondern nur zu einer Verlagerung
auf andere alkoholische
Getränke, wie z.B. aromatisierte
Biere. Der von der Bundesregierung
behauptete wirksame
Effekt des Jugendschutzes
durch eine „Strafsteuer“ tritt
demnach nicht ein. Das Thema
Jugendschutz ist sowohl ein
Anliegen der Politik als auch
der Alkoholindustrie, des Handel
und der Gastronomie. Diageo
biete dazu seine Unterstützung
und Mitwirkung an.
„Das vernünftige Ziel des effektiven
Jugendschutzes wird
durch die Sondersteuer nicht
erreicht. Zudem gehen dadurch
dem Staat unterm Strich Steuern
und der Industrie Arbeitsplätze
verloren.“ erklärt Holger
Zikesch, Unternehmenssprecher
der Diageo Deutschland
GmbH in Rüdesheim.
Sondersteueraktionismus
Deshalb fordert Diageo dazu
auf, den „Sondersteuer-Aktionismus“
zu beenden. Im Rahmen
der Diskussion begrüßt
Diageo die Initiativen von
CDU/CSU sowie der FDP zu
verstärkten Anstrengungen im
Jugendschutz. Es ist wichtig, zu
einer verantwortungsvollen Zusammenarbeit
bei der Prävention
zurückzukehren, um wirkungsvolle
Maßnahmen umgehend
einzuleiten.
Als weitweit führendes Unternehmen
übernimmt Diageo
eine besondere Rolle hinsichtlich
verantwortungsvolles Marketing
und Verkaufen alkoholischer
Produkte. Im Rahmen
seiner „Corporate Social Responsibility“-
Initiativen, wie
dem „Diageo Marketing Kodex“
und der „Smirnoff Ice 18-
Kampagne“, setzt sich das Unternehmen
in Deutschland z.B.
für ein generelles Abgabealter
alkoholischer Getränken ab 18
Jahren ein.
„Diageo als weltweit führendes
Unternehmen ist sich seiner
sozialen Verantwortung bewußt
und engagiert sich daher für
einen verantwortungsbewußten
Umgang mit Alkohol. Grundlage
ist der ‚Diageo Marketing-
Kodex’: Abgabe von Alkohol
generell erst an erwachsene
Personen ab 18 Jahren. Denn
gesundheitspolitisch ist Alkohol
gleich Alkohol – egal ob in
Bier, Wein, Sekt oder in Spirituosen“,
so Uwe Schneider. Die
im ,Diageo Marketing-Kodex‘
zugrunde gelegten Grundsätze
und Regeln gelten für alle Diageo
Gesellschaften weltweit, für
alle Mitarbeiter und für alle
Geschäftspartner von Diageo.
Die Vision ist, daß dieser Kodex
als Standard für die Alkoholindustrie
anerkannt wird.
„Notwendig ist ein intensiver
Informationsaustausch aller
Beteiligten in Industrie, Handel,
Gastronomie, Politik, bei
den Eltern, Erziehungsberechtigten
und ein gemeinsames,
nachhaltiges und verantwortliches
Handeln“, erläutert der
Unternehmenssprecher Holger
Zikesch. „18+“ ist eine Initiative,
über die Diageo bereits
mehrere tausend Kunden in
Handel und Gastronomie informiert
hat.
Jugendschutz stärken
„Wir von Diageo handeln verantwortungsbewußt.
Entsprechend
haben wir uns dazu entschlossen,
im Sinne des Gesetzes
und der Verbraucher zu
agieren“, betont Diageo Geschäftsführer
Uwe Schneider.
„Wir werden unser Engagement
mit unseren Partnern in Handel
und Gastronomie verstärken,
um dem Jugendschutz zu
noch mehr Geltung zu verhelfen.
Genau das ist Schwerpunkt
unserer „18 plus“-Initiative, die
sehr positiv aufgenommen
wird.“
Weitere Informationen zur 18+
Initiative von Diageo unter:
www.diageo.de
CDU für Kreis-GmbH zur
Umsetzung von Hartz IV
Gründung eines Eigenbetriebs oder GmbH zur Umsetzung von Hartz IV
Die CDU-Kreistagsfraktion
hat vor kurzem einen Dringlichkeitsantrag
zur Umsetzung
von Hartz IV einreichen.
Nach derzeitigem
Stand seien mit dem Sozialamt
des Kreises, der Gesellschaft
für Qualifizierung,
Aus- und Fortbildung
(GBW) und dem Jugendbereich
der Volkshochschule
Rheingau-Taunus (VHS)
drei verschiedene
Abteilungen bzw.
Einrichtungen des
Kreises für die
Umsetzung von
Hartz IV zuständig,
so die Fraktionsvorsitzende
Birgit Kind.
Es sei sehr fraglich,
ob bei dieser Dreierzuständigkeit
überhaupt eine effiziente
Arbeit möglich
sei. Daher hat
die CDU-Fraktion
die Gründung eines
Eigenbetriebes
oder einer GmbH
beantragt. Die
GBW könnte dann aufgelöst
und in die neue Gesellschaft
überführt werden, ebenso der
entsprechende Bereich der
VHS, so Kind. Die CDU sei
offen, ob Eigenbetrieb oder
GmbH die bessere Lösung sei.
Wichtig sei auf jeden Fall das
Bündeln der Aufgaben in einer
einzigen Einrichtung, so
Kind. Dies sei sinnvoller und
effektiver als eine Dreierzuständigkeit.
Verwundert zeigte sich
die CDU-Fraktionsvorsitzende
darüber, daß der zuständige
Erste Kreisbeigeordnete Albers
(SPD) den Punkt Umsetzung
Hartz IV nicht zur Tagesordnung
der Kreistagssitzung angemeldet
hatte. In der gemeinsamen
Sondersitzung von Sozialausschuß
und Haupt- und
Finanzausschuß des Kreises im
August 2004 sei beschlossen
worden, daß „der Kreisausschuß
beauftragt wird, nach
Entscheidung über die Option
dem Kreistag entsprechende
Vorschläge für das weitere Vorgehen
zu unterbreiten“.
Albers habe dazu in einer Oktobersitzung
nichts vorgelegt.
Das zur Sondersitzung im August
vorgelegte Konzept sei
bisher weder in den Ausschüssen
noch im Kreistag beschlossen
worden. Wie die FDP habe
auch die CDU-Fraktion erhebliche
Zweifel, ob es wirklich erforderlich
ist, zusätzliche 29
Stellen zu schaffen oder ob
nicht ein Teil der Stellen durch
Umschichtung geschaffen werden
könnten.
Außerdem rät die
CDU-Fraktionsvorsitzende
dem
SPD-Kreisbeigeordneten
sich ein
Beispiel am Main-
Kinzig-Kreis zu
nehmen. Dort seien
die Stellenangebote
zunächst
auf 12 Monate befristet
ausgeschrieben
worden. Dies
sei in der Stellenausschreibung
des
Rheingau-Taunus-
Kreises nicht der
Fall gewesen.
Der Main-Kinzig-
Kreis sehe außerdem
bei der Vergütung der
Stellenvermittler /Akquisiteure
neben dem Grundgehalt einen
erfolgsbezogenen Anteil
vor. Dies könnte auch eine
Möglichkeit für die entsprechenden
Mitarbeiter im
Rheingau-Taunus-Kreis bzw.
in der zu bildenden Gesellschaft
sein, so die CDU-Fraktionsvorsitzende.
Donnerstag, 13. Januar 2005
18.30 Uhr
Auftaktveranstaltung der CDU
im Landratswahlkampf
Bernd Röttger mit der
Bundesvorsitzenden
der CDU Deutschlands,
Dr. Angela Merkel
Domzentrum in Geisenheim

Seite 6 Aus Bund und Land
Dezember 2004
Bevölkerungsentwicklung hat enorme
Auswirkungen auf Wirtschaftsstandort
Gemeinsamer Wille für Trendwende erforderlich – Zur Bewältigung des
demographischen Wandels ist eine Produktivitätssteigerung nötig
Der Obmann der CDU-Landtagsfraktion
in der Enquetekommission
„Demographischer
Wandel“, Peter Beuth,
appellierte nach einer Anhörung
zur demographischen
Entwicklung an Bürger und
Verantwortungsträger, sich
dem Thema verstärkt zu widmen.
„Die Anhörung hat die Befürchtungen
der CDU-Landtagsfraktion
bestätigt, daß der
demographische Wandel enorme
Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort
und die finanzielle
Leistungsfähigkeit der öffentlichen
Hand hat. Dies haben
die Experten eindrucksvoll
bestätigt“, sagte Beuth.
„Wir müssen ein stärkeres Bewusstsein
in der Öffentlichkeit
für die Herausforderungen
schaffen, die sich aus der Alterung
der Bevölkerung in Hes-
sen und der teilweise dramatischen
Schrumpfung der Einwohnerzahl
in manchen Regi-
Peter Beuth, Obmann der CDU-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission
„Demographischer Wandel“.
Land selbst wichtige Voraussetzungen
schaffen und sei hier
bereits auf dem richtigen Weg.
Beispielhaft erwähnte Beuth
die Infrastrukturmaßnahmen
im Bereich der Hochschulen
(TUD-Gesetz, neues Hochschulgesetz),
beim Verkehr
(Sonderstraßenbauprogramm
mit 80 Maßnahmen) und bei
der Verbesserung der Qualität
der Bildung (neues Schulgesetz,
Unterrichtsgarantie).
„Wir brauchen einen gemeinsamen
Willen in Politik, Wirtschaft
und Medien, eine
Trendwende zu schaffen. Die
Politik kann und will niemanden
zwingen, sich für eine
bestimmte Lebensform zu
entscheiden. Es muß alles getan
werden, um einen nachhaltigen
Bevölkerungsaufbau
zu erreichen“, betonte der
CDU-Politiker. „Wir müssen
die strukturelle Rücksichtslosigkeit
in der Gesellschaft wie
auch die finanziellen Nachteile
gegenüber Familien im
Steuer- und Sozialsystem abbauen.“
Mentalitätswechsel für
Ehe, Familie und Kinder
Wir brauchen einen Mentalitätswechsel
pro Ehe, Familie
und Kinder. Und wir müssen
die Rahmenbedingungen ändern,
um die Belange der Erwerbsarbeit
mit den Belangen
der Kindererziehung und der
Pflege alter und kranker Angehöriger
in Einklang zu bringen“,
sagte Beuth abschließend.
Arbeitsmarkt der
Trostlosigkeit
Zum zehnten Mal in Folge steigen die
saisonbereinigten Arbeitslosenzahlen
Am Arbeitsmarkt herrscht
Trostlosigkeit in Reinform.
Ohne die statistischen
Tricks müsste Rot-Grün die
höchste Arbeitslosigkeit
ausweisen, die jemals in einem
November seit der
Wiedervereinigung gemessen
worden ist.
Zum zehnten Mal in Folge
steigen die saisonbereinigten
Arbeitslosenzahlen. Seit 40
Monaten gehen die sozialversicherungspflichtigen
Jobs permanent zurück.
In keinem einzigen Monat
seit dem Juni 2001 ist der
Bundesregierung gelungen,
einen Zuwachs bei den
Jobs in Deutschland zu
schaffen. Über 1,2 Millionen
Jobs seit seitdem verloren
gegangen.
Nachdem der CDU-Landtagsabgeordnete
Dr. Franz Josef
Jung den Hessischen Ministerpräsidenten,
Roland Koch,
um Unterstützung bei seinem
Kampf für den Bau des Rüdesheimer
Bahntunnels gebeten
hatte, hat sich dieser nun in
einem Schreiben persönlich
an Bundesverkehrsminister
Stolpe gewandt.
Wie Jung mitteilt, habe Koch
diesen nachdrücklich gebeten,
die Haltung der Bundesregierung
zum Bau eines
Bahntunnels in Rüdesheim zu
überdenken. Koch habe in seinem
Schreiben eindringlich
auf die Vereinbarung
aus dem Jahr 1998
hingewiesen, aus der
die Verpflichtung
der Bundesregierung
eindeutig hervorgehe,
das Restrisiko
einer Kostensteigerung
bei Realisierung
des Bahntunnels
zu 50 Prozent
zu tragen. Die
übrigen 50 Prozent
teilen sich nach der
Vereinbarung das
Land Hessen, der
Rheingau-Taunus-
Kreis sowie die Stadt
Rüdesheim am
Rhein. Während
Land, Stadt und
Kreis dazu auch weiterhin
grundsätzlich bereit sind,
bleibt das Bundesverkehrsministerium
derzeit bei seiner
ablehnenden Position und will
sich nur an einer Fiktivlösung
beteiligen.
An Vereinbarung halten
Rot-Grün hat Arbeitsmarkt
gegen die Wand gefahren
Das belegt ganz klar: Die
Bundesregierung hat den
Arbeitsmarkt mit Tempo 200
gegen die Wand gefahren.
Die Betroffenen müssen ausbaden,
was Schröder & Co.
Ihnen eingebrockt
haben. Deshalb
muß endlich
Schluss sein mit
dem ewigen Gesundbeten.
Der Arbeitsmarkt
ist vollkommen
festgefahren
und mit Hartz
IV alleine wird er nicht
wieder flott werden.
Konzept für mehr Arbeit
wird gebraucht
Wir brauchen endlich ein Regierungskonzept,
wie wieder
mehr Arbeit in Deutschland
entstehen soll. Nur so kann
unser Land wieder auf einen
Wachstumspfad zurückkehren
und nur so erhalten die
Millionen Arbeitslose wieder
eine berufliche Perspektive.
Einsatz für Rüdesheimer
Bahntunnel
Ministerpräsident Roland Koch schreibt
an Bundesverkehrsminister
In seinem Schreiben habe der
Ministerpräsident unterstrichen,
daß aus der oben genannten
Vereinbarung eindeutig
hervorgehe, daß sich der
Bund hälftig am Restrisiko einer
Kostensteigerung zu beteiligen
hat, so Jung, der sich für
das Engagement Roland Kochs
herzlich bedankte. Koch habe
das Verkehrsministerium gebeten,
zu dieser Verpflichtung
auch weiterhin zu stehen und
überdies ein persönliches Gespräch
zu dem Thema angeregt,
was auch Jung ausdrücklich
begrüßen würde.
Bundeskanzler ist
persönlich gefragt
Dieser hatte sich bereits selbst
mehrfach nicht nur an das
Bundesverkehrsministerium,
sondern zuletzt auch an den
Bundeskanzler persönlich gewandt,
um auf die Dringlichkeit
einer Lösung des größten
Rheingauer Verkehrsproblems
hinzuweisen. „Es ist
endlich an der Zeit, diese unerläßliche
Infrastrukturmaßnahme
für die Region umzusetzen,“
so der CDU-Politiker.
Tunnelbauten stoßen immer wieder auf
ungeahnte technische Schwierigkeiten.
Den Mehraufwand in Rüdesheim
mitzutragen, versprach die Bundesregierung
schon vor Jahren.
Bahntunnel hat
oberste Priorität
„Der Bahntunnel hat für Rüdesheim
und den unteren
Rheingau oberste Priorität und
ist aus strukturpolitischen Gesichtspunkten
unverzichtbar“.
Es sei in keiner Weise akzeptabel,
daß die Bundesregierung
die Rüdesheimer immer wieder
enttäusche und nicht zu einer
Lösung des seit Jahrzehnten
bestehenden Verkehrsproblems
beitragen wolle.
„Die Lösung des Rüdesheimer
Verkehrsproblems könnte die
Entwicklung Rüdesheims und
des gesamten Rheingaus nicht
zuletzt als Tourismus-Standort
entscheidend voranbringen,“
ist sich Jung sicher. Ein seit
Jahrzehnten währender Streit
könne damit beendet werden.

Dezember 2004 Lebensfreude und mehr
Seite 7
Buch-Tip: Roland Koch
verehrt und verachtet
Das Porträt eines politischen Kopfes
Er wird verehrt, er wird verachtet
- nur gleichgültig ist er
kaum jemanden: Roland Koch.
Seine Fans halten ihn für das
größte Talent der Union, andere
für einen Kriminellen.
Hajo Schumacher hat mit Kochs
Schulfreunden, politischen
Weggefährten, mit Wirtschaftsbossen,
Medienmachern sowie
seinen politischen Gegnern gesprochen,
die bereit waren,
bisher Unbekanntes über den
hessischen Ministerpräsidenten
und vielleicht künftigen Kanzler
zu berichten: u.a. Rafael Seligmann,
Helmut Kohl, der Dalai
Lama, Ruppert v. Plottnitz
und Helmut Markwort.
Pressestimmen
„Je länger man das Buch liest,
desto deutlicher spürt man:
Schumacher muß Koch sehr
nah gekommen sein. Das hat
den Vorteil, daß er spannende,
brillant geschriebene Geschichten
liefern kann. Ein Sittengemälde
der guten, alten West-
CDU. Man lernt Kochs gesamtes
Netz kennen, all die Jungs
(und ein Mädel) von der Jun-
gen Union in Hessen, die sich
an einer Autobahnraststätte
zum ersten Mal trafen, ein
Bündnis schmiedeten und bis
heute als „Tankstellen“-Team
zusammenhalten.
Koch war von Anfang an der
Chef, der Schlaueste und Fleißigste,
nur nach Cola süchtig
und in jeder Lebenslage interessiert
an „Effizienz“.“ (Lukas
Wallraff in der TAZ vom
04.12.2004)
„Ministerpräsidenten deutscher
Bundesländer finden
selten Biografen. Es sei denn,
sie sind Kanzlerkandidat wie
Edmund Stoiber, Machtveteran
wie Erwin Teufel, Frau wie
Heide Simonis - oder sie provozieren
Emotionen wie Hessens
Regierungschef Roland
Koch (CDU). Dessen an Höhen
und Tiefen nicht arme 46
Lebensjahre sind auf 340 klug
recherchierten und spannend
geschriebenen Seiten nachzulesen.“
dpa, 24.11.2004
Roland Koch Verehrt und verachtet
- das Porträt eines politischen
Kopfes
von Hajo Schumacher
Fischer Verlag, 352 Seiten,
ISBN 3-596-16153-3
Paradiesischer Genuß
Leckeres Kochen mit Apfelwein
ne originelle Art und Weise
illustriert. Ob leckere Vorspeisen,
knackige Salate, deftige
Suppen oder köstliche Hauptgerichte
mit Fisch oder
Fleisch, Geflügel oder Gemüse
- für jeden Geschmack ist
Apfelwein ist ein Getränk von
geradezu wunderbarer Wirkung.
Nicht nur in flüssiger
Form ist das hessische Nationalgetränk
ein Hochgenuß.
Das Apfelwein-Kochbuch
zeigt, wie man aus dem Stöffche
auch kulinarische Gaumenfreuden
zaubern kann.
Kristiane Müller-Urban hat
die besten Rezepte rund um
den Apfelwein zusammengetragen,
der Maler Horst Baerenz
hat sie auf die ihm eigeetwas
dabei. Und für alle
Naschkatzen gibt es noch jede
Menge Kuchen, Torten, Desserts
und Konfitüren.
Ganzes Menü
mit Apfelwein
So läßt sich mit Apfelwein ein
mehrgängiges Menü zusammenstellen,
das stets von dem
fruchtig-herben Stöffche begleitet
wird. Um diesen auch
ohne Weiteres selbst herstellen
zu können, gibt es zu guter
Letzt noch einen Schnellkurs
zum Selberkeltern.
Auf über 140 Seiten läuft dem
Leser bei originellen Rezepten
das Wasser im Munde zusammen.
Deftige Rezepte für
den Winter, erfrischende
Ideen für den Sommer - da
bleiben keine Wünsche offen.
Wenn es draußen kalt ist,
kann man es sich mit einer
heißen Feuerzangenbowle
oder einem leckeren Bratapfel
gemütlich machen.
Und im Sommer ...
Und im Sommer genießt man
an einem schattigen Plätzchen
eine Tasse Kaffee mit einem
Stück frischer Quitten-Quark-
Torte (verfeinert mit Apfelwein!)
oder einfach nur ein
Glas des kalten, herrlich spritzigen
Getränks. Die Rezepte
wurden allesamt von Kristiane
Müller-Urban in der eigenen
Küche ausprobiert und
bei Bedarf verfeinert, ohne
dabei kompliziert zu werden.
Denn die Autorin erklärt
Schritt für Schritt, wie
man das Beste aus dem Apfelwein
herauskitzeln kann.
Die zahlreichen farbigen Illustrationen
veranschaulichen
die Rezepte auf witzige
Art und laden zum
Schmunzeln ein. Der Künstler
und die Autorin machen
damit das Buch zu einem
Genuss, der alle Sinne anspricht
- auch die von Nichthessen
und denen, die dem
Apfelwein bisher entsagten.
Die Autoren
Kristiane Müller-Urban lebt
und arbeitet in Offenbach
und hat mit ihrem Mann
Eberhard Urban schon zahlreiche
Titel im Societäts-Verlag
veröffentlicht, z.B. Hessen
für Genießer, Hessen für
Eisenbahnfreunde, Freizeit
& Spaß Rhein-Main u.v.a.
Zusammen mit Horst Baerenz
erschien bereits das
Koch- und Bilderbuch
Frankfurter Würstchen im
Societäts-Verlag.
Kristiane Müller-Urban und
Horst Baerenz
Das Apfelwein-Kochbuch
Societäts-Verlag, 2004, 144
Seiten, Pappband, mit zahlreichen
Farbillustrationen
Euro 12,80 (D) / Euro 13,30
(A) / sFr 23,50 (CH)
ISBN 3-7973-0911-2
DVD-Tip: Troja
Als Trojas Thronfolger
Paris Menelaos,
dem König
von Sparta, dessen
Frau Helena raubt,
zieht er sich den
Zorn des gesamten
Stadtstaates zu.
Unter Führung
von Agamemnon,
Menelaos’ Bruder,
ziehen die Truppen
gegen Troja.
Agamemnon handelt
dabei aus Eigennutz,
will er die
Stadt doch nur deshalb
einnehmen,
um sich die Vormachtstellung
zu sichern.
Dazu muß er allerdings erst
den mächtigen Krieger Hector
beseitigen, der Troja verteidigt.
Als ‘Waffe’ dient ihm der arrogante
Egozentriker Achilles,
der größte Krieger seiner Zeit.
Blut, Schweiß und Tränen,
Mammutkulissen und ein logistischer
Aufwand, der seinesgleichen
sucht, zeichnen Wolfgang
Petersens (‘Das Boot’)
Der Landestag der JU Hessen
in Villmar zum Thema
„Mehr Kinderlachen in Hessen“
wurde von der JU
Rheingau-Taunus inhaltlich
wie personell geprägt.
grandioses Monumental-Epos
aus. Über vier Millionen deutsche
Kinobesucher bangten
denn auch um Brad Pitt, Eric
Bana, Peter O’Toole sowie
Dutzende weiterer Stars, die
Petersens recht vorlagentreue
Saga bevölkern. Ob sich der
Ruhm des Werkes so lange
halten wird wie Homers zugrundeliegende
‘Ilias’ bleibt
abzuwarten.
Buch-Tip:
Franz Keller
Ein Meisterkoch verrät
seine Geheimnisse.
Dieses Buch ist ein kulinarischer
Lebensbericht
des Spitzenkochs
und Inhabers der Adlerwirtschaft
in Hattenheim
am Rhein.
Hier gibt er seine besten
und geheimsten
Rezepte preis.
In dem Kapitel „Wanderjahre“
etwa erzählt Franz
Keller ganz persönlich
aus seinem Leben, von
den frühesten Anfängen
seiner Kochkunst bis zu
seiner Begegnung mit
dem legendären Paul Bocuse,
für den er mehrere Jahre
gearbeitet hat.
Vier Menüs, passend zu jeder
Jahreszeit, werden mit
Bild und Rezept in diesem
Kochbuch so ansprechend
dargestellt, daß vom Laien
bis zum Hobbykoch jeder
die Möglichkeit hat, etwas
ganz Besonderes auf den
Tisch zu zaubern.
Franz Keller: „Richtiges
Kochen ist für mich, das
Produkt - das Fleisch, das
Gemüse, den Käse - immer
in seinem bestmöglichen
Zustand und Geschmack
auf den exakten Punkt herzurichten.“
Mehr Kinderlachen in Hessen
Landestag der Jungen Union Hessen in Villmar hatte Familienpolitik zum Schwerpunkt
Der Bezirksvorsitzende der JU
Nassau aus Eltville-Erbach, Ingmar
Jung, übernahm die Leitung
des Landestages. Der Ehrenvorsitzende
der JU Rheingau-Taunus,
Peter Beuth, führte
mit einem Referat in das
Thema ein und machte den
Delegierten dabei die Bedeutung
einer zukunftsorientierten
Familienpolitik deutlich. Der
Landtagsabgeordnete Peter
Beuth ist Obmann für die CDU
Landtagsfraktion in der Enquete
Kommission „Demographischer
Wandel“ des Hessischen
Landtags. „Ich danke
Euch, daß Ihr ein so wichtiges
Peter Beuth referierte auf dem JU-Landestag über die Konsequenzen
des demographischen Wandels.
und bedeutendes Thema anpackt“,
so Beuth zu Beginn seines
Referates.
Während den Beratungen über
den Leitantrag „Mehr Kinderlachen
in Hessen“ sprach das
Landevorstandsmitglied der JU
Rheingau-Taunus, Ingo Schon,
für die Antragskommission.
Nachdem der Leitantrag einstimmig
beschlossen wurde,
brachte die JU Rheingau-Taunus
als einziger Kreisverband
zwei Dringlichkeitsanträge in
die Beratungen des Landestages
ein.
Leitantrag „Mehr
Kinderlachen in Hessen“
Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden
Peter Tauber begründete
der Kreisvorsitzende
Stephan Röttger den ersten
Antrag, indem die JU Jürgen
Trittin zum Rücktritt auffordert.
„Es kann nicht sein, daß Herr
Trittin unseren Nationalfeiertag
am 3. Oktober streichen will
und im selben Atemzug die Einführung
eines islamischen Feiertages
fordert“, so Röttger.
Der stellvertetende Kreisvorsitzende,
Henri Häfner, begründete
den zweiten Antrag der JU
Rheingau-Taunus. In dem Antrag
werden die Mitglieder der
Föderalismuskommission aufgefordert,
für eine wahre Reform
einzutreten und den Föderalismusgedanken,
wie er im
Grundgesetz verankert ist, wiederzubeleben.
Schluß mit faulen
Kompromissen
„Liest man die Berichte über
die Arbeit der Föderalismusreform,
so wird deutlich, daß
durch faule Kompromisse keine
klare und mutige Reform zu
erwarten ist“, führte Häfner
aus, „Die Interessen unseres
Landes stehen über den Interessen
einzelner Gruppen oder
Politiker“.
Beiden Dringlichkeitsanträgen
der JU Rheingau-Taunus wurde
mit überwältigender Mehrheit
zugestimmt.
Stephan Röttger, Kreisvorsitzender der Jungen Union im
Rheingau-Taunus mit seinen Getreuen auf dem Landestag.
Inhaltlich wie personell hat der heimische Kreisverband der
Jungen Union den Landestag in diesem Jahr geprägt.
Prof. Peter Glotz
Wir wollen das
Zentrum gegen Vertreibungen
in Berlin.
Erika Steinbach
Wir wollen, dass ein wichtiger Teil
deutscher Geschichte und europäischer
Schicksale in Berlin erfahrbar wird.
Mehr als 400 Städte und Gemeinden
Deutschlands sind bereits Pate der Stiftung
„Zentrum gegen Vertreibungen”.
Wichtige Persönlichkeiten stehen mit ihrem Namen zur Stiftung,
unter anderen:
Arnulf Baring Freya Klier
Udo Lattek
Lothar Gall
Imre Kertesz
Peter Scholl-Latour
Joachim Gauck Guido Knopp
Christoph Stölzl
Otto von Habsburg György Konrad Michael Wolffsohn
Helga Hirsch Otto Graf Lambsdorff Tilman Zülch
Sie können mit Ihrer Spende dazu beitragen!
Deutsche Bank AG, Konto 311 2000, BLZ 38070024
Die Spende ist laut Bescheid vom 8.November 2002
des Finanzamtes Wiesbaden I steuerlich abzugsfähig.
Steuer-Nr. 402 509 2013.
ZENTRUM GEGEN VERTREIBUNGEN
Friedrichstraße 35/V ✆ 0611-3601928 Internet: E-Mail:
65185 Wiesbaden Fax: 0611-3601929 www.z-g-v.de info@z-g-v.de

Seite 8 Europa und mehr
Dezember 2004
Kommission endlich im Amt
Christdemokrat Barroso und Mannschaft mit großer Mehrheit bestätigt
Michael Gahler. Mitglied im Europäischen Parlament.
Am 18. November 2004 wurde
die Kommission Barroso
vom Europäischen Parlament
mit 449 Ja- bei 149 Nein-Stimmen
und 82 Enthaltungen ins
Amt gewählt.
Dem ging eine 5-monatige politische
Diskussion mit unvorhergesehenen
Ereignissen voraus:
Mit der Nominierung des
Christdemokraten Barroso als
neuen Kommissionspräsidenten
im Juni, trugen die Staatsund
Regierungschefs dem Ergebnis
der Europawahl vom
13. Juni Rechnung, aus der die
Fraktion der Europäischen
Volkspartei und Europäischer
Demokraten (EVP-ED) erneut
als stärkste Fraktion hervorgegangen
war.
Barrosos erste Aufgabe war die
Zusammenstellung der neuen
Kommission aus den Vorschlägen
der Regierungen, die dann
als Mannschaft insgesamt vom
Parlament bestätigt werden
muß.
Es kam anders: Bei den Anhörungen
kamen Zweifel an einigen
der Kandidaten auf, sowohl
fachlicher als auch politischer
Natur. Trotz intensiver
Gespräche zwischen Barroso
und den Fraktionsvorsitzenden
konnte im Vorfeld keine Lösung
gefunden werden, so daß
der Kommissionspräsident in
letzter Minute um eine Vertagung
der Entscheidung ersuchte.
Im Kreuzfeuer standen
besonders der Italiener Buttiglione,
der Ungar Kovács, die
lettische Kandidatin Ingrida
Udre und die Niederländerin
Nelly Kroes.
Barrosos hat sein
Team umgestellt
Barroso zog in dieser Situation
die einzig richtige Konsequenz:
Er entschloß sich, sein Team für
die neue Kommission zu diesem
Zeitpunkt nicht vorzustellen
und nutzte die drei Wochen
zwischen dem Oktober - und
November-Plenum. Er konnte
nicht nur den italienischen Ministerpräsidenten
bewegen,
den bisherigen Außenminister
Franco Frattini als neuen Kandidaten
zu benennen, sondern
ersetzte auch die bisherige lettische
Kandidatin durch ihren
in Brüssel hoch angesehen
Landsmann Andris Piebalgs,
ehemals Botschafter Lettlands
bei der EU, als Kommissar für
Energiefragen. Dem Ungarn
Kovacs wies Barroso als neues
Ressort den Bereich Steuern
und Zollunion zu. Mit dieser
Neuformierung stellte sich Barroso
im November erneut dem
Plenum in Straßburg - und
überzeugte.
Kommission mehrheitlich
bürgerlich besetzt
Die EVP-ED-Fraktion hätte
gerne noch die eine oder andere
personelle Veränderung
gesehen, vor allem den Austausch
von Kovacs und Kroes,
jedoch wurde die Zustimmung
nun für ein kompetenteres
Kommissionskollegium erteilt,
das mehrheitlich für eine bürgerliche
politische Ausrichtung
steht.
Insgesamt sind sowohl Parlament
und Kommission durch
dieses Vorgehen gestärkt worden.
Denn die Regierungen,
die jeweils einen Kandidaten zu
benennen haben, werden sich
künftig besser überlegen müssen,
wen sie vorschlagen. Als
„Versorgungsposten“ für verdiente
Parteigrößen oder zum
Abschieben unliebsamer „Parteifreunde“
dient die Kommission
jedenfalls nicht mehr. Und
die Kommission trat am 22.11.
ihr Amt mit letztendlich nur
dreiwöchiger Verzögerung an!
Weitere Informationen unter:
http://www.europarl.eu.int/hearings/commission/2004_comm/
default_en.htm
+++ In aller Kürze +++ In aller Kürze +++ In aller Kürze +++ In aller Kürze +++
Gegen aggressives
Marketing
Verbraucher haben bisweilen
das Gefühl, sich gegen den
Drang von außen zum Abschluß
eines Kaufvertrages
kaum wehren zu können. Der
EU-Ministerrat hat sich auf
ein Verbot von solchen und
anderen aggressiven Marketingpraktiken
und irreführender
Werbung geeinigt.
Die EU-Richtlinie untersagt
unter anderem Zahlungsaufforderungen
für gelieferte
Produkte, die der Verbraucher
gar nicht bestellt hat.
Auch ist das Anbieten von
„gratis“-Produkten mit versteckten
Kosten untersagt.
Die Richtlinie zielt auf eine
Angleichung der Vorschriften
in den Mitgliedstaaten über
unlautere Geschäftspraktiken.
Nun muß sich noch das
Europäische Parlament mit
dieser Richtlinie beschäftigen.
http://europa.eu.int/
comm/consumers/cons_int/
safe_shop/fair_bus_pract/
index_de.htm
Auslandsgeschäfte
vorbereiten
Kleinen und mittelständischen
Unternehmen, die ausländische
Geschäftsaktivitäten
planen, bieten die EU-
Kommission, die ‘Euro Info
Centres (EIC) und der dazugehörige
EuropaService der
Sparkassen-Finanzgruppe im
Internet Hilfestellung. Für
Unternehmen mit Interesse
an zum Beispiel Geschäften
in Asien gibt es Checklisten,
worauf beim Markteintritt zu
achten ist. Bei Investitionen
helfen Studien zum Marktumfeld
weiter.
Wer den EU-Binnenmarkt
nicht verlassen will, erhält
Brancheninformationen etwa
in den Bereichen Automobil-,
Chemie- und Elektroindustrie,
Informations- und Kommunikationstechnologie,
herstellende
Industrie und Logistik.
Auch ein Suchservice für EUweite
Ausschreibungen ist
dabei. Das in der Regel kostenlose
Material bezieht alle 25
EU-Länder und zahlreiche
Drittländer mit ein. http://
www.dsgv.de/europaservice
Materialien zur Sprachenvermittlung
im Internet
Die Europäische Kommission
hat eine Broschüre „Lingua
Projekte“ aufgelegt. Diese soll
künftig im Jahresrhythmus erscheinen.
Sie bietet eine Auswahl
von Hilfsmitteln für das
Lernen und Lehren von
Fremdsprachen. Es handelt
sich dabei um Produkte, die aus
geförderten Projekten des Lingua-Programms
erstellt wurden.
Darüber hinaus bietet die Website
Projekt- Links, die nach
Mitgliedstaaten geordnet sind.
Dort kann das entsprechende
Material herunter geladen werden.
http://europa.eu.int/
comm/education/programmes/
socrates/lingua/products_en.
html
Betrugsbekämpfung
auf neue Mitgliedstaaten
ausgeweitet
Künftig können auch die Bürger
in den zehn neuen Mitgliedstaaten
sowie in Rumänien
über eine gebührenfreie
Rufnummer Hinweise auf Betrugsfälle
an das Europäische
Amt für Betrugsbekämpfung
(OLAF) in Brüssel übermitteln.
Die gebührenfreie Rufnummer
(„Freephone“) steht nun in 26
europäischen Ländern zur Verfügung.
Damit hat jeder EU-Bürger die
Möglichkeit, eine Nachricht in
seiner Muttersprache zu hinterlassen
und auf diesem Weg
Hinweise auf Betrugs- oder
Korruptionsdelikte zu übermitteln.
Dies können z.B. Delikte sein,
die gegen die finanziellen Interessen
der Gemeinschaft gerichtet
sind. Alle Anrufe werden
von OLAF-Untersuchungsbeauftragten
ausgewertet. So sind
in den vergangenen zwölf Monaten
auf der Grundlage von
Mitteilungen, die über das
„Freephone“ übermittelt wurden,
10 neue Untersuchungen
eingeleitet worden.
Die deutsche Nummer lautet:
0 800 18 20 595. Zu erreichen
ist das OLAF zudem per E-
Mail: olaf-courrier@cec.eu.int
Nähere Informationen über die
gebührenfreien Rufnummern
stehen auf der OLAF-Website
zur Verfügung: http://europa.
eu.int/comm/anti_fraud/freephone/index_de.html
Drogen – Vorstellung des
Jahresberichts
Die Europäische Beobachtungsstelle
für Drogen und
Drogensucht mit Sitz in Lissabon
hat am 25.11.04 in
Brüssel ihren Jahresbericht
über den Stand des Drogen-
problems in der Europäischen
Union und in Norwegen
vorgelegt. Erstmalig
geht der Bericht mit eigenen
Kapiteln auf jede Substanz
ein und enthält auch
Kapitel zu Querschnittsthemen:
Politik und Drogengesetzgebung,
Fragen zur Kriminalität,
Vorbeugung und
Behandlung.
Am selben Tag hat die Agentur
ihr erstes statistisches Online-Bulletin
und eine Zusammenfassung
der Lage in
den einzelnen Ländern vorgestellt.
Kontakt: http://
www.emcdda.eu.int/mlp/
ms_de-index.shtml
Eröffnung des
akademischen Jahres im
Europakollege Brügge
Kommissionspräsident José
Manuel Barroso eröffnete am
23.11.04 das 55. Akademische
Jahr des Collège
d’Europe in Brügge. Er
nahm dabei Bezug auf die
Rolle des Wissens und der
Bildung und die „einzigartige
Rolle“ der Kommission.
Seit 1980 haben mehr als
eine Millionen. europäische
Studenten Teile ihres Studiums
im Ausland absolviert.
Auch Berufsschüler leisteten
Praktika im europäischen
Ausland ab. Die KOM möchte
bis 2011 drei Millionen.
Studenten über ERASMUS
erreichen und bis 2013 jährlich
150.000 Berufsschüler in
Mobilitätsprogramme integrieren.
Details: http://www.coleurop.
be/template.asp?pagename=
homepage
Liebe Leser des Rheingau-Taunus Monatsanzeigers,
die CDU Rheingau-Taunus und Ihre Mandatsträger wünschen Ihnen und Ihren Lieben eine
besinnliche Adventszeit, frohe Weihnachten, Glück und Gottes Segen im neuen Jahr.
Klaus-Peter Willsch
Bundestagsabgeordneter und CDU-Kreisvorsitzender
Hohenstein
Dr. Franz Josef Jung
Vorsitzender der
CDU-Landtagsfraktion
Eltville
Frieder Rothenberger
Kreistagsvorsitzender
Niedernhausen
Birgit Kind
Vorsitzende der
CDU-Kreistagsfraktion
Lorch
Peter Beuth
Landtagsabgeordneter
Taunusstein