Ausgabe 32 (Dezember 2004) - Rheingau-Taunus-Monatsanzeiger

Seite 4 Aus Rheingau, Untertaunus und der Region
Dezember 2004
Röttger: Computer im Klassenraum reicht nicht aus
Landrat erläutert Ziele des Projektes „S’cool IT“, eine Ergänzung zum Kreisprojekt „Schule@Zukunft“
„Es reicht nicht aus, nur einen
Computer in einen Klassenraum
zu stellen. Deshalb verfolgen
wir im Rheingau-Taunus-Kreis
ein weitergehendes
Konzept“, betonte der Landrat
des Rheingau-Taunus-
Kreises, Bernd Röttger, während
des Kickoff-Meetings des
Projektes „S’cool IT“ (Systemlösungen
für die Computernutzung
in der schulischen
Bildung) am Donnerstag in
Frankfurt.
„Vielmehr bedarf es eines Pakets“,
so der Landrat: „Es müssen
die entsprechenden pädagogisch-didaktischen
Konzepte
entwickelt werden und an die
richtige Software und die nötige
Vernetzung muß gedacht
werden“. Der Rheingau-Taunus-Kreis
hat deshalb im Jahr
2001 das Projekt „Schule@
Zukunft“ ins Leben gerufen.
3,8 Millionen Euro sind für die
fünfjährige Laufzeit geplant.
Ziel des Projektes „Schule@
Zukunft“ ist es, die Schulen des
Kreises mit einem kreiseinheitlichen
Mindestmaß an EDV-
Equipment auszustatten und
den Schulen eine kreiseinheitliche
Betreuung zukommen zu
lassen. Weiterhin sollen die Lehrer
von fachfremden und Spezialwissen
erfordernden EDV-
Aufgaben entlastet werden.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende
im Hessischen Landtag,
Dr. Franz Josef Jung, hat den
Vertragsschluß es Deutschen
Weininstituts (DWI) mit der
FIFA freudig begrüßt, wonach
das DWI als Lizenznehmer
für die Fußball-Weltmeisterschaft
2006 anerkannt
wird.
Danach werden bei offiziellen
Anlässen zur WM 2006 ausschließlich
deutsche Weine
ausgeschenkt. Außerdem erhielt
das Deutschen Weininstitut
als Vertreter der Deutschen
Weinwirtschaft auch die
exklusiven Rechten an der
Vermarktung von Weinen zur
WM 2006 in ganz Europa.
Jung macht sich für
hessische Winzer stark
„Deutscher Wein kann sich sehen
lassen, deshalb ist die
Entscheidung richtig und
gut“, so Franz Josef Jung am
Montag. Der CDU-Politiker
geht davon aus, daß gerade
die hessischen Spitzenweine
aus dem Rheingau und von
der Bergstraße bei der WM -
auch im neuen Frankfurter
Waldstadion finden WM-Spiele
statt - großen Anklang bei
den Fußballfreunden aus aller
Welt finden werden.
Landesregierung legt
Förderprogramm für Jugendfeuerwehren
auf
Als „richtiges und notwendiges
Signal“ bezeichnet ung
die vom Hessischen Innenministerium
beschlossene Förderung
der hessischen Jugendfeuerwehren.
Angesichts der
Tatsache, daß der Brandschutz
in Hessen zum großen
Teil durch ehrenamtliche Einsatzkräfte
der Freiwilligen
Feuerwehren geleistet werde,
sei es dringend erforderlich,
die Jugendfeuerwehren und
damit die wichtigste Quelle
für den Nachwuchs der Freiwilligen
Feuerwehren zu fördern,
so Jung.
Jung zeigte sich daher erfreut,
daß die 90 Jugendfeuerwehren
mit 1419 Mitgliedern im
Rheingau-Taunus-Kreis mit
einer Summe in Höhe von
Landrat Bernd Röttger im Klassenzimmer. Der CDU-Kreispolitiker setzt sich
für ein einheitliches Mindestmaß an EDV-Ausstattung für Schulen ein.
„Um diese Ziele zu erreichen,
werden alle Schulen mit Hardund
Software ausgestattet, gibt
es an den Schulen einen IT-
Beauftragten für den 1st-Level-
Support. Wir als Schulträger
leisten zentral den 2nd-Level-
Support für alle Schulen“, erklärte
Landrat Bernd Röttger.
Um den EDV-Betrieb an den
Schulen nun aber auch sicherzustellen,
benötigt der Kreis für
das Projekt „Schule@Zukunft“
ein Systemkonzept. Im Rahmen
des Projektes „S’cool IT“,
das vom Bundesministerium
für Bildung und Forschung initiiert
wurde und an dem sich
der Rheingau-Taunus-Kreis,
der Landkreis Offenbach, der
Kreis Bergstraße und die Firma
Education Company beteiligen,
wird ein solches Systemkonzept
auf der Basis der Software
iLCM der
Firma Education
Company
erarbeitet.
Dafür erhält
der Kreis alleine
Fördermittel
in Höhe
von 485.556
Euro vom
Bundesministerium
in Berlin.
Die drei
genannten
Kreise wurden
aus einem Pool
von bundesweit
zirka 200
Bewerbern
ausgewählt.
„Die Projekte
,Schule@Zukunft’
und
,S’cool IT’ stehen
also in
Abhängigkeit
zueinander, ihre Ziele dürfen
aber nicht miteinander vermischt
oder gar verwechselt
werden“, erklärt der Landrat
und weiter: „Mittels des Projektes
,S’cool IT’ wollen wir
eine einheitliche und einfache
Benutzer- und Betreuungsoberfläche
schaffen.“ Die Programme
des Computers und
auftretende Fehler, wie mögliche
„Abstürze des Computers“
müssen über diese Oberfläche
leicht zu bedienen, bzw.
zu korrigieren sein. Diese
Oberfläche muß zudem von
jedem Ort aus zugänglich
sein. Lehrerinnen und Lehrer
sollen zukünftig alle ihre Installations-
und Verwaltungsarbeiten
ausschließlich über
diese einfache Oberfläche -
auch von zu Hause aus - tätigen
können. Das System muß
zudem so ausgelegt sein, daß
der Schulträger vom Kreishaus
aus alle Schulen betreuen
kann.
Durch eine gemeinsame Vorgehensweise
der Projektpartner
(Landkreis Offenbach,
Kreis Bergstraße, Rheingau-
Taunus-Kreis und der Education
Company) sollen Fehler
vermieden werden. Die gemachten
Erfahrungen sollen
ausgetauscht und analysiert
werden, um daraus Erkenntnisse
und Vorgaben für zukünftige
Projekte zu gewinnen.
Zudem werden wirtschaftliche
Synergieeffekte
durch die Standardisierung
und die gemeinsame Vorgehensweise
erwartet. „Ich wünsche
dem Projekt einen positiven
Verlauf und vor allem
viele neue Erkenntnisse“, betonte
Landrat Bernd Röttger
abschließend.
Franz Josef Jung: Gute Bilanz für Kreis und Land
Weinbau, Familienpolitik, Kostensenkung und Integration haben 2004 die Politik für Jungs Wahlkreis bestimmt
Dr. Franz Josef Jung, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender
der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag.
42.318, 63 Euro gefördert und
so in ihrer wichtigen Arbeit
unterstützt werden können.
Integration ist Vermittlung
von Werten und Sprache
Nach den Vorgängen in den
Niederlanden und der Debatte
über das friedliche Zusammenleben
mit Mitbürgern aus
der islamischen Welt hat der
Landtag auf Initiative der
CDU-Landtagsfraktion heute
in einer „Aktuelle Stunde“ das
Thema debattiert. „Wer ein
friedliches Zusammenleben
will, muß unsere Kultur, die
auf christlich-humanistischen
Werten beruht, und unsere
Verfassung anerkennen“, forderte
der CDU-Fraktionsvorsitzende
Dr. Franz Josef Jung.
„Die rot/grüne Politik einer
Multi-Kulti-Gesellschaft ist
gescheitert!“
„Wer hier extremistisches, islamistisches
Gedankengut
verbreitet oder sogar einer is-
lamistischen, terroristischen
Vereinigung angehört, hat
sein Aufenthaltsrecht verwirkt“,
stellte der CDU-Politiker
klar. Die Entwicklung von
Parallelgesellschaften müsse
verhindert werden. „Unser
hessischer Weg,
Abschließend erklärte Franz
Josef Jung: „Wir wollen unseren
Weg weiter fortsetzten:
Für Integration und gegen Parallelgesellschaften;
für Werteorientierung
und Sprachvermittlung;
für Freiheit,
Gleichheit und gegen die Unterdrückung
der Frauen; für
Respekt gegenüber anderen
Kulturen, aber gegen eine
Multi-Kulti-Gesellschaft.“
Steillagenförderung erhält
wertvolle Kulturlandschaft
„Mit dem Entwurf des Haushaltsplans
2005 wurde
wiederum der Verantwortung
für den Erhalt der Kulturlandschaft
im Rheingau im besonderen
Maße Rechnung getragen“,
erläutert der CDU-
Landtagsabgeordnete Dr.
Franz Josef Jung zur Steillagenförderung.
Trotz angespannter Haushaltslage
sei bei den bereits in
den Vorjahren gestiegenen
Mitteln zur Förderung des
Steillagenweinbaus im Rheingau
und an der Bergstraße
eine weitere Steigerung um
20.000 Euro auf nunmehr
500.000 Euro für das Jahr
2005 vorgesehen. „Ohne diese
Förderung sind Steillagen
kaum rentabel zu bewirtschaften“,
erklärte Jung. Damit sei
diese unverzichtbar, um eine
Aufgabe der Bewirtschaftung
mit der Folge des Brachfallens
ganzer Rebhänge wirksam zu
verhindern.
Gesenkte Wasserpreise -
Oberer Rheingau geht mit
gutem Beispiel voran
Der CDU-Landtagsabgeordnete
Dr. Jung zeigt sich erfreut
darüber, daß die Verhandlungen
des hessischen Wirtschaftsministeriums
mit dem
Wasserverband Oberer Rheingau
ein solch positives Ergebnis
erzielen
konnten:
Durch
eine spürbare
Senkung
der
Wasserpreise
um künftig
elf Prozent
könnten
die
Haushalte,
die vom
Wasserverband
Oberer
Rheingau beliefert
werden, 41 Euro
pro Jahr einsparen, so Jung.
Der Wasserverband Oberer
Rheingau, der Eltville, Walluf
und Schlangenbad beliefert,
wird seinen gegenwärtiger
Wasserpreis von 2,50 Euro pro
Kubikmeter in drei Stufen reduzieren:
Zum ersten Januar
2005, 2006 und 2007 wird der
Preis um jeweils neun Cent
pro Kubikmeter gesenkt. Die
Preissenkung belaufe sich damit
auf insgesamt 27 Cent.
Damit setze die Hessische
Landesregierung ihren Kurs
fort und hält, was sie verspricht,
so Jung: Bereits in der
letzten Legislaturperiode hatte
die CDU-geführte Landesregierung
zum 1. Januar 2003
die Grundwasserabgabe vollständig
abschafft und die Bürger
so spürbar entlastet.
Angebot für Kinderbetreuung
ausgeweitet
Auch im Rheingau-Taunus-
Kreis wird im Rahmen der
„Offensive für Kinderbetreuung“
Angebot für Kleinst- und
Schulkinder ausgebaut
Franz Josef Jung begrüßt die
„Offensive für Kinderbetreuung“
der Hessischen Landesregierung,
mit der das Land
das Betreuungsangebot für
unter Dreijährige und für
Schulkinder fördert. „Für
2004 kann das Angebot auch
im Rheingau-Taunus-Kreis
weiter ausgebaut und verbessert
werden“, freut sich Franz
Josef Jung. Von den landesweit
bewilligten Mitteln in
Höhe von insgesamt 10, 5
Millionen Euro profitiert die
Kinderbetreuung im Rhein-
gau-Taunus-
Kreis mit
e i n e r
Summe
von 282.282
Euro.
Gefördert
wird die individuelle
Tagesbetreuung
durch
Tagesmütter
und -väter;
ferner können
Kinderkrippen
sowohl die Anzahl
ihrer Plätze erhöhen, als auch
längere Öffnungszeiten anbieten.
Auch Bauvorhaben
kirchlicher und anderer freier
Träger werden unterstützt,
ebenso Modellversuche von
Beratungsdiensten oder Vereinen.
Mit der Offensive für
Kinderbetreuung komme die
Landesregierung ihrer Verantwortung
für eine familienund
kinderfreundliche Gesellschaft
nach, so Jung abschließend.
Kulturpreis 2005
Der Kulturpreis 2005 wird in der Sparte
„Bildende Kunst“ vergeben
Vergeben wird die höchste
kulturelle Auszeichnung
nicht vom Rheingau-Taunus-
Kreis, sondern vom Kulturfonds
Rheingau-Taunus e.V.
Dieser Verein wurde im September
1994 eigens für die
Förderung der Kultur im
Kreis und die Vergabe des
Kulturpreises gegründet, da
die schlechte Haushaltslage
schon vor neun Jahren eine
regelmäßige Vergabe nicht
gewährleistete. Vorsitzender
ist Landrat Bernd Röttger.
Die Jury zur Vergabe des Kulturpreises
2005 setzt sich aus
fünf neutralen Sachverständigen
zusammen. Für den Bereich
Bildende Kunst haben
sich Bärbel Mühlschlegel,
Mechthild Fuchs, Helga Föhl,
Istvan Szasz und Harald Lubasch
bereit erklärt, dieses
Ehrenamt zu übernehmen.
Der Preisträger erhält eine
Urkunde und 2.500 Euro, die
Erfreut zur Kenntnis genommen
hat der Taunussteiner
Magistrat in seiner letzten
Sitzung die von Bürgermeister
Michael Hofnagel vorgelegten
aktualisierten Zahlenwerke
für die Haushaltsjahre
2004 und 2005.“Die wichtigste
Botschaft“, so Hofnagel,
„beide Haushalte sind
ausgeglichen und es wird
keine Gebührenerhöhungen
geben“.
Gestartet war die Stadt Taunusstein
in das Haushaltsjahr
2004 bekanntlich mit
einem Defizit von 2.724.250
Euro. Bereits in seinem ersten
Nachtragshaushaltsentwurf
hatte Bürgermeister
Hofnagel das Defizit um rd.
1,9 Millionen Euro auf
869.850 Euro reduzieren
können. Bei der ersten Änderung
am 14.09.2004 hatte
er das Defizit insgesamt
auf 369.850 Euro herunter
gefahren, und nun konnte er
stolz verkünden, daß per
Änderung des Magistrates
vom 08.11.2004 der Nachtragshaushalt
2004 ausgeglichen
sei.
Fehlbetrag
ausgeglichen
„Darüber hinaus“, so Hofnagel,
„ist es uns sogar noch
gelungen, einen Fehlbetrag
in Höhe von 538.100 Euro,
den ich aus dem Jahr 2001
übernommen habe, auszugleichen
und einen weiteren
Teilfehlbetrag aus dem Jahr
2003 in Höhe von 384.550
Euro schon zu tilgen“. Damit,
so Hofnagel, gehe man nach
einem sehr angespannten
Haushaltsjahr mit Haushaltssperre
und ständig schrumpfender
Einkommensteuer
nun doch noch wohlgestimmt
in die anstehenden abschließenden
Beratungen des
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
und der
Stadtverordnetenversammlung.
Für das Haushaltsjahr 2005
kann der Kämmerer Hofnagel
nun ebenfalls mit der Änderung
des Magistrates vom
08.11.2004 einen ausgeglichenen
Haushaltsplanentwurf
vorlegen. „Möglich geworden
ist diese positive Entwicklung
der Stadt Taunusstein
für die Haushaltsjahre
2004 und 2005 durch eine
während einer offiziellen Feier
überreicht werden. Der Preis ist
nicht teilbar.
Vergeben wird der Kulturpreis
an eine/n Künstler/in oder eine
Gruppe, der/die durch sein/ihr
künstlerisches Schaffen mit
dem kulturellen Leben des
Landkreises verbunden ist/
sind.
Weitere Entscheidungskriterien
sind die Qualität der erbrachten
Leistungen, die öffentliche
Wirkung der Arbeiten auf die
Kommune, den Kreis oder die
Region, die Kontinuität sowie
Jugendarbeit. Eigenbewerbungen
sind nicht möglich.
Alle Bürgerinnen und Bürger
des Rheingau-Taunus-Kreises
sind aufgefordert, Vorschläge
für den Bereich „Bildende
Kunst“ bis zum 31. Dezember
2004 an den Kulturfonds
Rheingau-Taunus e.V., Heimbacher
Str. 7, 65307 Bad Schwalbach,
einzureichen.
Taunussteiner Haushalt
2004 und 2005
ist ausgeglichen
Magistrat beschließt Haushaltsplanänderungen -
Hofnagel will Konsolidierung konsequent fortsetzen
ausgesprochen erfreuliche Entwicklung
bei der Gewerbesteuer“,
so der Bürgermeister. Hier
habe das Rechnungsergebnis
im Jahr 2004 ebenso deutlich
zugelegt wie die Festsetzung
der Vorauszahlung für das Jahr
2005.
Einbruch bei der
Einkommenssteuer
Bedauerlich sei dagegen
weiterhin die Entwicklung der
Gemeindeanteile an der Einkommensteuer,
die im Haushaltsplan-Nachtrag
2004 noch
einmal um weitere 132.200
Euro zurück gegangen sei. Damit
erzielt die Stadt Taunusstein
nun im Haushaltsplanjahr
2004 fast gleich viel Einnahmen,
nämlich jeweils 11 Millionen
Euro Gewerbesteuer und
rund 12 Millionen Euro Einkommensteuer
aus diesen beiden
Einkommensquellen. Diese
Entwicklung, so Bürgermeister
Hofnagel, sei durchaus beunruhigend,
habe doch früher
einmal das Verhältnis fast 1/3
Gewerbesteuer zu 2/3 Einkommensteuer
betragen.
Eine deutliche Abfuhr erteilt
der Bürgermeister in diesem
Zusammenhang dennoch den
Forderungen der Freien Wählergemeinschaft
in Taunusstein,
die Gewerbesteuer zu erhöhen.
„Dies“, so Hofnagel wörtlich,
„ist mit mir nicht zu machen.
Man beißt nicht die
Hand, die einem füttert!“ So
will der Taunussteiner Bürgermeister
im Haushaltsjahr 2005
auch komplett ohne Gebührenerhöhungen
auskommen. „Diese“,
so Hofnagel, „sind angesichts
der konjunkturellen Situation
und der Einkommenssituation
der Bevölkerung im
Augenblick nicht angebracht.
„Für große Wünsche und Begehrlichkeiten
ist auf absehbare
Zeit kein Platz.“ So steht der
Bürgermeister auch Vorschlägen
positiv gegenüber, welche
das Investitionsprogramm für
das Jahr 2006 zurückfahren.
„Hier“, so Hofnagel, „sind in
den letzten Jahren immer
wieder auch politische Forderungen
eingestellt worden, die
man nicht alle wird erfüllen
können.“ Deswegen müsse sei
an der einen oder anderen Stelle
durchaus die Frage berechtigt,
ob Wünschenswertes denn
wirklich notwendig und machbar
sei.“