WP/StB Dr. Claus-Michael Allmendinger am 10. Dezember 2003 Zur ...

Zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der
Geschäftsführung und der wirtschaftlichen
Verhältnisse nach § 53 HGrG (IDW PS 720)
WP/StB Dr. Claus-Michael Allmendinger
am
10. Dezember 2003

Baker Tilly International
Eine Einführung

Kennzahlen
Baker Tilly International
Umsatz Euro 1.7 Mrd
10 größtes Netzwerk weltweit
67 Nationen
116 Partnerunternehmen
480 Büros davon 11 in Deutschland
17.000 Mitarbeiter davon 250 in Deutschland

Struktur von Baker
Tilly International
UK Ltd Gesellschaft
Board of directors – 16 Mitglieder
• 9 Nord Amerika (davon 8 aus USA)
• 5 Europa (davon 1 aus Deutschland)
• 1 Südamerika
• 1 Asien/Pazifik
Zusammenschluss mittelständischer
Prüfungsgesellschaften
Qualitätskontrolle mittels Peer Review
Austausch von Mitarbeitern

A. Abgrenzung der Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der
Geschäftsführung zur Abschlussprüfung
B. Intention der Prüfung nach § 53 HGrG
C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
D. Form der Berichterstattung
E. Zusammenfassung
Gliederung

A. Abgrenzung
Prüfung nach §§ 316,317 HGB
� Buchhaltung
� Jahresabschluss (Finanz-, Vermögensund
Ertragslage)
� Lagebericht
� Konzernabschluss, Konzernlagebericht
� Risikofrüherkennungssystem
(nur bei börsennotierten Aktiengesellschaften)
� (Prüfung der wirtschaftlichen
Verhältnisse)

A. Abgrenzung
• Gesondert beauftragte Prüfungen (beispielhafte
Aufzählung) in Zusammenhang mit der Prüfung des
Jahres-/Konzernabschlusses
� Abhängigkeitsbericht § 313 AktG
� Prüfung nach § 34 c GewO
� Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der
Geschäftsführung § 53 HGrG

B. Intention der Prüfung nach § 53 HGrG
Gebietskörperschaft
= Stadt Ausgegliederte Einheiten
o Gemeindeordnung
o Kommunalprüfungsgesetz
o Gesetz zur überörtlichen Prüfung
kommunaler Körperschaften
o Haushaltsordnung
o Gemeindebeiratsbeschlüsse
o etc.
� AktG
� GmbHG
� HGB
� EigBG
Ausstrahlungswirkung
Ausstrahlungswirkung
� EigBVO
� HGrG
� KonTraG
� etc.

B. Intention der Prüfung nach § 53 HGrG
Sondervermögen
� Eigenbetrieb
� Zweckverband
Betroffene Unternehmen (I)
� Körperschaft des öffentlichen Rechts/Kommunalunternehmen

B. Intention der Prüfung nach § 53 HGrG
Betroffene Unternehmen (II)
Privatrechtliche Gesellschaft
�die einen öffentlich-rechtlichen Anteilseigner hat,
der unmittelbar oder mittelbar mehr als 50% der
Kapitalanteile besitzt,
�die mehrere öffentlich-rechtliche Anteilseigner
hat, von denen ein öffentlich-rechtlicher Anteilseigner
mindestens 25% der Anteile besitzt, und die
öffentlich-rechtlichen Anteilseigner zusammen über die
Mehrheit der Kapitalanteile an dem privatwirtschaftlichen
Unternehmen verfügen.

B. Intention der Prüfung nach § 53 HGrG
Zweck der Prüfung ist die Unterstützung der Trägerkörperschaft
bei Überwachungsaufgaben
• Überwachung der Bedingungen wirtschaftlicher Betätigung
� nachhaltige Erfüllung des öffentlichen Zwecks
� Einhaltung rechtlicher Bestimmungen
� Sicherstellung externer und interner Finanzkontrolle
• Informationsgrundlage für die überörtliche Prüfung und die
Betätigungsprüfung

B. Intention der Prüfung nach § 53 HGrG
rüfungsmaßstäbe
Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften
Geschäftsleiters (§§ 93 Abs.1 AktG,
43 Abs.1 GmbHG)
Rechtmäßigkeit der Geschäftsführung
⌦ Gesetzliche Normen
⌦ Interne Normen
Betriebswirtschaftliche Erkenntnisse
Allgemeine Handhabung in der Praxis

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Situation bis 2000
• KFA 1/1989
• BMF 1987 (Anlage zu § 86 BHO)
• Regelungen nach LHO

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Rechtliche und betriebswirtschaftliche Entwicklung
• Berücksichtigung des KonTraG
• Entwicklung in der Steuerung, Kontrolle und
Finanzierung von Unternehmen
• Stärkere Einbeziehung von Konzerngesichtspunkten

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Ziel
• Einheitlicher Fragebogen für alle Prüfungen nach
§ 53 HGrG
• Umfang der Beantwortung unter Berücksichtigung von
� Größe
� Rechtsform
� Branche
• Gliederung nach Themenkomplexen
• Anzahl der Fragen

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
II.
Ordnungsmäßigkeit
des GF-
Instrumentariums
IV.
Vermögens- und
Finanzlage
I.
Ordnungsmäßigkeit
der GF-Organsisation
Themenkomplexe
für die Prüfung
nach § 53 HGrG
V.
Ertragslage
l. Anlage E: Birkental, R. und Sitt, A. (1999): „Unternehmen mit öffentlich-rechtlichen
Anteilseignern unter Zugzwang“
III.
Ordnungsmäßigkeit
der GF-
Tätigkeit

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
I
II
III
Themenkomplexe
Ordnungsmäßigkeit der
Geschäftsführungs-
organisation
Ordnungsmäßigkeit des
Geschäftsführungsinstrumentariums
Ordnungsmäßigkeit der
Geschäftsführungstätigkeit
Fragenkreise
1-2
wesentliche Fragestellungen
Detailliertere Fragen zum
Überwachungsorgan (1,2)
3-8 Risikomanagementsystem (8)
9-13
Zustimmungsbedürftige
Rechtsgeschäfte (9);
Berichterstattung an das
Überwachungsorgan (11);
Überwachung von
Investitionen (12c,d)

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Themenkomplexe
Fragenkreise
IV Vermögens- und Finanzlage 14-16
V
Ertragslage
wesentliche Fragestellungen
Ungewöhnliche
Abschlussposten (14)
17-20 Jahresfehlbetrag (19)

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Wesentliche neue Fragen
Themenkomplex 1:
Geschäftsführungsorganisation (I)
Frage 1c : Teilnahme des Abschlussprüfers an der
Bilanzsitzung
Frage 1d: Tätigkeit der Geschäftsführung in weiteren
Aufsichtsräten

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Wesentliche neue Fragen
Themenkomplex 1:
Geschäftsführungsorganisation (II)
Frage 2b: Beurteilung der Regelungen zur Konzernleitung
Frage 2c: Umgehung von Zustimmungserfordernissen
durch Verlagerung von Vorgängen in
Tochterunternehmen.

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Wesentliche neue Fragen
Themenkomplex 2:
Geschäftsführungsinstrumentarium (I)
Fragen 3a+b : Verfahrensübergreifende IT Organisation
Frage 3h: Einrichtung und Funktionsfähigkeit des
Controlling
Fragen 4e+f: Investitionsplanung
Fragen 5h+j: Beurteilung von Controlling und Infoformationssystem
im Konzern

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Wesentliche neue Fragen
Themenkomplex 2:
Geschäftsführungsinstrumentarium (II)
Fragen 6a-d : Risikofrüherkennung
Fragen 7a-f: Finanzinstrumente/Derivate

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Fragen 6a-d : Risikofrüherkennung (I)
• Bei börsennotierten AG ist das Risikoüberwachungssystem
gemäß § 317 Abs.4 HGB bereits
Gegenstand der Jahresabschlussprüfung
• Bei nicht börsennotierten AG muss die Prüfung nach
§ 53HGrG die Frage einschließen, ob der
Vorstand die gesetzliche Verpflichtung zur
Einrichtung einer eines Risikoüberwachungssystems
nach § 91 Abs.2 AktG beachtet hat

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Fragen 6a-d : Risikofrüherkennung (II)
Geschäftsführer von Unternehmen im Anteilsbesitz von
Gebietskörperschaften und Leiter von Sondervermögen
sind in besonderem Maße zum sorgsamen Umgang mit
den anvertrauten Mitteln und zur Aufrechterhaltung des
Unternehmens in öffentlicher Verantwortung verpflichtet.

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Fragen 6a-d : Risikofrüherkennung (III)
Fazit
ie Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung
ach § 53 HGrG muss Feststellungen beinhalten ob
die Geschäftsführung/ Werkleitung Maßnahmen zur
Risikofrüherkennung ergriffen hat und
diese geeignet sind, ihre Aufgaben zu erfüllen

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Fragen 6a-d : Risikofrüherkennung (IV)
Prüfungsdurchführung
IDW PS 340 „ Die Prüfung des Risikofrüherkennungs-
Systems nach § 317 Abs.4 HGB“ ist zu beachten im
Hinblick auf
⇒ Prüfungsgegenstand
⇒ Prüfungsumfang (Systemprüfung)
⇒ Prüfungsplanung
⇒ Prüfungsdurchführung

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Wo ist das Risikomanagement dokumentiert ?
Wo sind die Informationen zentralisiert?
Wer muss sich darum kümmern?
Kernverwaltung
Oberbürgermeister
EBM FBM ...
Stadtkämmerei
Beteiligungsunternehmen
Stadtwerke GmbH
Müllentsorgung GmbH
Eigenbetrieb Gärtnerei
etc.

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Kernverwaltung
Oberbürgermeister
EBM FBM ...
Stadtkämmerei
Beteiligungsmanagement
Beteiligungsverwaltung Mandatsbetreuung Beteiligungscontrolling
Externer
Experten-Pool
Beteiligungsunternehmen
Stadtwerke GmbH
Müllentsorgung GmbH
Eigenbetrieb Gärtnerei
etc.

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Fragen 6a-d : Risikofrüherkennung (V)
Die Berichterstattung erstreckt sich auf:
� Maßnahmen zur rechtzeitigen Erkennung bestandsgefährdender
Risiken
� Definition von Frühwarnsignalen
� Dokumentation der Maßnahmen
� Sicherstellung der Beachtung der Maßnahmen
� Kontinuierliche und systematische Abstimmung der
Frühwarnsignale und Maßnahmen mit den aktuellen
Geschäftsprozessen

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Fragen 6a-d : Risikofrüherkennung (VI)
Ergebnis
Die Prüfung des Risikofrüherkennungssytems einer
Börsennotierten Stadtwerke –AG nach § 317 Abs.4 HGB
und die Prüfung des Risikofrüherkennungssystems im
Rahmen der Prüfung nach § 53 HGrG eines Stadtwerke
Eigenbetriebs unterscheiden sich grundsätzlich nicht.
Besonderheiten ergeben sich allein aufgrund der Größe
und Struktur der Unternehmen im Hinblick auf die zu
stellenden Anforderungen und den Umfang der Berichterstattung.

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Wesentliche neue Fragen
Themenkomplex 3: Geschäftsführungstätigkeit
Fragen 13c-e : Überwachung von Investitionen und deren
Abweichung
Frage 14a: Vergaberegelungen (VOB,
EU Regelungen)
Frage 13d: Entgeltregelungen im Einklang mit der
Rechtslage

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Wesentliche neue Fragen
Themenkomplex 4: Vermögens- und Finanzlage
Frage 15e: Stille Reserven
Frage 16f: Vergleichsangebote bei Kapitalaufnahme
oder –anlage
Frage 16i: Konditionen von Krediten im Konzern
Frage 16j: Zentrales Cash-Managment
Fragen 17a+c: Eigenkapitalausstattung

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Wesentliche neue Fragen
Themenkomplex 5: Ertragslage
Frage 18a: Betriebsergebnis nach Segmenten bzw.
Konzernunternehmen
Frage 19c: Risiken aus schwebenden Geschäften

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Neuere Entwicklung
Einfluss des TransPuG (I)
�Verschärfung der Risikoberichterstattung
�Rechtzeitige und umfassende schriftliche
Berichterstattung über die Entwicklung des
Unternehmens
�Follow Up der Unternehmensplanung
�Risikotransparenz durch laufende
Risikoberichterstattung an den Aufsichtsrat

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Neuere Entwicklung
Einfluss des TransPuG (II)
�Annäherung des Legal (Lagebericht) an das
Managment Reporting
�Unzureichendes Risikoreporting kann zu straf- und
zivilrechtlichen Konsequenzen führen
� Grundsätzlich Schriftformerfordernis
�Veränderung der Berichterstattung durch den
Abschlussprüfer (§ 321 HGB; IDW PS 450 n.F.)

C. IDW PS 720 Anlass und neuere Entwicklungen
Neuere Entwicklung
Beschleunigungsrichtlinien Strom und Gas
� Buchhalterisches Unbundling

D. Form der Berichterstattung
Beantwortung der Fragen
� Wiederholung der Fragen vor der Beantwortung
im Rahmen der Prüfung des Einzel- und Konzernabschlusses
� Beantwortung aller einschlägigen Fragen
� Begründung wenn Fragen nicht einschlägig sind

D. Form der Berichterstattung
Bildung von Prüfungsschwerpunkten IDW PS 720,Tz 7
� Jährlich wechselnde, besonders intensive Prüfung
einzelner Teilbereiche verbunden mit einer weniger
intensiven Prüfung anderer Teilbereiche
� Angabe der jeweiligen Prüfungsschwerpunkte im
Hauptteil des Prüfungsberichts

D. Form der Berichterstattung
Verweise auf andere Ausführungen im Prüfungsbericht
� Konkrete Angabe der Bezugsstelle (IDW PS 720)
� Verweis soll lediglich dem Zweck der Vermeidung
von Wiederholungen dienen
� Auch bei einem Verweis soll der wesentliche
Inhalt der Antwort wiedergegeben werden

D. Form der Berichterstattung
Beurteilungsprobleme
Abschließende Beurteilung eines Sachverhalts ist nicht
möglich
� Angabe unter kurzer Darstellung des Sachverhalts
� z.B. komplexe rechtliche Fragen
� ggf. Hinweis auf die Notwendigkeit einer vertieften
Behandlung

D. Form der Berichterstattung
Ergebnis der Prüfung (IDW PH 9.450.1,Tz 4-6)
Beantworteter Fragenkatalog
• als Anlage zum Prüfungsbericht
der
• gesonderter Teilbericht mit Verweis hierauf im
Prüfungsbericht
Berichterstattung über das Ergebnis der Prüfung in
einem gesonderten Abschnitt des Prüfungsberichts
„Feststellungen aus Erweiterungen des Prüfungsauftrags“

D. Form der Berichterstattung
Aussagen im Bestätigungsvermerk
• grundsätzlich keine Aussage im Bestätigungsvermerk
Ausnahme:
Die Aussage über die wirtschaftlichen Verhältnisse,
Wenn landesrechtliche Vorschriften dies verlangen
oder bei expliziter Beauftragung im Rahmen der Jahresabschlussprüfung

E. Zusammenfassung
Bei der Prüfung nach § 53 HGrG handelt es sich um eine
Erweiterung des Prüfungsauftrages im Rahmen der
Jahresabschlussprüfung
Der Prüfungsumfang hat sich durch PS 720 insbesondere
durch
- die zunehmende Komplexität der Lebenssachverhalte
und
- die gesetzlichen Neuerungen (KonTraG)
erhöht

E. Zusammenfassung
• Die Qualität der Prüfung erhöht sich insbesondere
durch die
- Einbeziehung von Risiko- und Konzernaspekten
- Explizite Stellungnahme zu den Teilbereichen
- Zusammenfassung der wesentlichen Prüfungsfeststellungen
im Prüfungsbericht

E. Zusammenfassung
Nach drei Jahren Erfahrung mit PS 720 kann festgestellt
werden (I):
• Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung haben
deutlich zugenommen
• Die Prüfung bedarf mehrjährige Berufs- und
Branchenerfahrung
• Die Überwachungsorgane befassen sich mit den
Prüfungsfeststellungen intensiver

E. Zusammenfassung
Nach drei Jahren Erfahrung mit PS 720 kann festgestellt
werden (II):
• Erwartungshaltung der staatlichen Aufsichtsbehörden
hat sich erhöht
• Die Fragen werden von den Mitarbeitern nicht klar
und problemorientiert genug beantwortet
• Eine Anpassung des IDW PS 720 an die geänderten
Anforderungen des § 321 HGB ist notwendig

E. Zusammenfassung
Eine Umformung oder Weiterentwicklung der
Abschlussprüfung zu einer Prüfung der
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung nach § 53
HGrG ist nach eingehender Diskussion in der „Cromme
Kommission“ nicht zu erwarten.
Die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse wird
nunmehr weitgehend durch § 321 HGB gedeckt

Vielen Dank
für Ihre Aufmerksamkeit