Einblick – Beiträge zu Bundesrat und Föderalismus

16 Länder im Herzen Europas
Für einige Italiener ist Deutschland das Land der Arbeit, der
Gründlichkeit, Ernsthaftigkeit und Ehrlichkeit. Viele Italiener
arbeiten in der Gastronomie und sind zufrieden, da sie von den
Deutschen geschätzt werden. Andere meinen hingegen, dass es
wegen des kalten Wetters zu schwierig ist, dort zu leben.“
Gianfiore Laurino (27), Student in Trient (Italien).
Er verbrachte ein Semester als Erasmus-Stipendiat in Tübingen.
Im Ausland gilt Deutschland sogar als das beliebteste
Land der Erde. Das hat 2014 eine internationale
Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung
(GfK) ergeben. Anteil an dem
Ergebnis hatte auch eine sportliche Spitzenleistung:
der Sieg bei der Fußball-Weltmeisterschaft.
Weitere Gründe werden in Deutschlands
führender Rolle in Europa und seiner starken
Wirtschaft gesehen. In den Kategorien „Investitionsklima“
und „soziale Gleichheit“ steht die Bundesrepublik
besonders gut dar.
Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht,
dass der vergleichsweise intakte Arbeitsmarkt
immer mehr Menschen anzieht. Bereits 2012
sorgte die Nachricht der Organisation für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung
(OECD) für Schlagzeilen, dass Deutschland als
zweitbeliebtestes Ziel für Zuwanderer gilt, gleich
hinter den USA. Angesichts niedriger Geburtenzahlen
und des Fachkräftemangels kommt diese
Entwicklung dem Land zugute.
Nur: Wie werden Zuwanderer in Deutschland
empfangen? Die Antwort fällt differenziert aus:
Wenn es um den Zuzug von Arbeitskräften geht,
ist Deutschland offenbar zu einem Vorreiter für
moderne Migrationspolitik geworden. Das hat
das Jahresgutachten des Sachverständigenrats
deutscher Stiftungen für Integration und Migration
(SVR) ergeben, welches die Vorsitzende Prof.
Dr. Christine Langenfeld 2015 vorstellte. „Deutschland
reiht sich im internationalen Vergleich in
die Riege fortschrittlicher Einwanderungsländer
ein“, lobte sie. Eine erfolgreiche Migrations- und
Integrationspolitik umfasse aber weit mehr als
nur liberale Gesetze. „Deutschland muss sich international,
aber auch nach innen noch sehr viel
stärker und glaubwürdig als Einwanderungsland
definieren und positionieren“, so Langenfeld.
Während sich in der Arbeitsmarktpolitik,
die weitgehend in nationaler Hand liegt, ein rapider
Politikwechsel vollzogen habe, bestehen
nach Einschätzung des SVR in der Flüchtlingsund
Asylpolitik – vor allen Dingen auf der europäischen
Ebene – schwerwiegende Defizite. Diese
müssten dringend angegangen werden.
Für jene Bereiche, die auf innerstaatlicher Ebene
entschieden werden, hat sich für Flüchtlinge
aber auch einiges getan. Dazu zählt zum Beispiel
die Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes,
der der Bundesrat im November 2014 zugestimmt
hat. In der Folge stiegen die Leistungssätze deutlich
an. Außerdem sank die Wartezeit bis zum Anspruch
auf Leistungen analog zur Sozialhilfe von
48 auf 15 Monate. Als weitere wichtige Maßnahme
ist auch die Aufhebung der Residenzpflicht für
Asylsuchende und geduldete Ausländer anzusehen.
Diese entfällt, wenn sich der Asylsuchende
bereits drei Monate in Deutschland aufhält. Der
Bundesrat billigte diese Regelung im Dezember
letzten Jahres.
VOLKER BOUFFIER NIMMT
GESELLSCHAFT IN DIE PFLICHT
Anschläge auf Asylbewerberheime und die Diskriminierung
von Migranten zeigen jedoch: Es »