Europa rebelliert - Alte und neue Zeiten

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18 | F O R U M Bündnispfl icht oder Nibelungentreue: Die Kompaßnadel der Natoländer schwankte im Einsatz gegen das Gaddafi -Regime zwischen Isolation und Intervention Die Militärintervention der Nato im libyschen Bürgerkrieg brachte den Aufständischen keine schnelle Entscheidung. Wer sie erwartete, irrte doppelt: Denn Gaddafi war in der Lage und entschlossen, sich zu wehren. Und die Intervention folgte Resolution 1973 des Uno-Sicherheitsrats, die den Schutz der Zivilbevölkerung verbessern, aber nicht den Krieg entscheiden sollte. Die Bundesregierung hielt die Freigabe militärischer Zwangsmaßnahmen nach Kapitel VII der Uno-Charta von Anfang an für „unausgegoren“ und versagte der Resolution zusammen mit vier weiteren Ratsmitgliedern ihre Zustimmung. Danach hieß es in politischen Kommentaren, Deutschland habe im Sicherheitsrat mangelnde Solidarität mit den Verbündeten bewiesen; mit der Entscheidung, keine deutschen Streitkräfte für den Libyen-Einsatz zur Verfügung zu stellen, sei es in der Nato isoliert. Das erinnert an frühere sicherheitspolitische Debatten über deutsche „Sonderwege“. Eine historische Rückblende hilft, die Frage der Isolierung abseits der Tagespolitik zu beurteilen. Frankreich, treibende Kraft im Fall Libyen, ist ein Muster für Selbstisolierung. Als 1966 die Nato-Strategie der „massiven Vergeltung“ von der Konzeption der „fl exiblen Erwiderung“ und „Vorneverteidigung“ abgelöst wurde, machte Präsident Charles de Gaulle nicht mit. Vor allem weil eine Verteidigung am Eisernen Vorhang, die französische Truppen sofort einbezieht, seinem verteidigungspolitischen Konzept widersprach: Die französische Regierung sollte in einer Ost-West-Krise unabhängig handeln können. Frankreich zog sich also aus der alliierten Kommandostruktur und Verteidigungsplanung zurück, verjagte die Nato aus Fontainebleau und zog die in Deutschland stationierten Truppen ab. Für den Westen behielt Frankreichs Atommacht aber ihren hohen Wert, weil sie im Abschreckungskalkül der Sowjetunion nicht berechenbar war. Mit der Rückkehr Frankreichs in die militärische Organisation erreichte Präsident Nicolas Sarkozy 2009 die volle Mitwirkung im internationalen Krisenmanagement der Nato. Die Mäander der deutschen Sicherheitspolitik waren weniger drastisch, nähren aber heute noch Zweifel an Zuverlässigkeit und Zielsetzung Deutschlands. Als in den 1970er Jahren die Verhandlungen über Mutual Balanced Force Reductions (MBFR) festfuhren, wollte Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) Zugeständnisse an die Sowjetunion machen. Außenminister Hans-Diet- Deutschland und der Libyenkrieg In der Nato-Falle Von Michael Vollstedt rich Genscher (FDP) blockierte, weil er Nachteile für den sicherheitspolitischen Status Deutschlands voraussah. Unter Schmidt und dessen Nachfolger Helmut Kohl (CDU) trug er den Nato-Doppelbeschluß zu den atomaren Mittelstrekkenwaff en mit. Daneben entwickelte er jedoch eine Sicherheitspolitik – verspottet als „Genscherism“ –, die bewaff neten Konfl ikten durch ein System internationaler Organisationen und Abkommen vorbeugen sollte. Deutschland hat sich mit seiner Entscheidung, keine deutschen Streitkräfte für den Libyen-Einsatz zur Verfügung zu stellen, nicht isoliert. Anders als die Franzosen gehen die Deutschen keinen Sonderweg. Der Einsatz zeigt aber: Die Nato muß sich erneuern. Folglich stemmte sich die FDP in der Regierung gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, deren Zulässigkeit sie vom Bundesverfassungsgericht klären ließ. Dabei ist das von Internationalität geprägte Grundgesetz unmißverständlich; Artikel 24 läßt sogar die Abtretung von Hoheitsrechten zu. Mit dem Karlsruher Urteil von 1994 endete der deutsche Sonderweg. Fortan war es Konsens, Waff eneinsätze der Bundeswehr, außer im Verteidigungs- und Bündnisfall, nur unter einem Uno-Mandat zuzulassen. Der Einsatz im Kosovokrieg erfolgte ohne Uno-Mandat. Was Bündnissolidarität aus Nato- Sicht bedeutet, erklärt sich zunächst aus der Konstruktion des Nordatlantikvertrages. Der Artikel 5 defi niert den Bündnisfall, enthält aber keine automatische Beistandsklausel; die Verfassung der USA läßt sie nicht zu. Die Nato- Staaten regeln im Bündnisfall ihren Beitrag selbst, sind aber zu abgestimmten Streitkräfteplanungen und gemeinsamen Verteidigungsvorbereitungen verpfl ichtet. Die Unterstellung von Kampftruppen unter Nato-Kommando erfolgt konditioniert, abhängig von Rechtslage und Sicherheitspolitik des jeweiligen Staates. Angesichts des gewaltigen Militärpotentials im Warschauer Pakt richteten die Bündnispartner ihre Beiträge zur gemeinsamen Verteidigung jedoch immer darauf aus, einer „großangelegten Aggression“ begegnen zu können. Dabei stärkte das vertraglich festgelegte Einstimmigkeitsprinzip den Ver- teidigungswillen der Allianz. In der strategischen Lage heute schlagen vermehrt nationale Sichtweisen und Interessen durch. Ihre Wurzeln reichen meist weit in die Vergangenheit und haben immer mit Innenpolitik zu tun. Manche Beobachter sehen dann den Zerfall des Bündnisses voraus, dem allerdings mehr gemeinsames Nachdenken, bevor nationale Entscheidungen fallen, nützen würde. Auch praktische Regelungen, die den Vertragskern nicht berühren, können helfen. Für die Soldaten in der Nato- Kommandostruktur und bei der Awacs- Flotte wäre ein internationaler Status wichtig, mit dem sie auf ihren Dienstposten verbleiben, auch wenn ihr Land sich nicht an einem Einsatz beteiligen will. Deutsches Personal wird in solchen Situationen nach dem Prinzip der „kausalen Affi nität“ neutralisiert oder abgezogen, was die Funktionsfähigkeit der Nato beeinträchtigt. Im Grunde ist eine Modernisierung des Nordatlantikvertrags nötig, um die Möglichkeiten für „Koalitionen der Willigen“, falls also die Nato nicht als Ganzes handeln will, zu kodifi zieren. Diese Schlaglichter auf nationale und alliierte Sicherheitspolitik zeigen, daß Deutschland sich mit einer einzelnen Absage im Bündnis nicht isoliert. Dagegen würden Sonderwege, die ein Muster der Absonderung erkennen lassen, dem Bündnis und unserem politischen Einfl uß schaden. Das ist gegenwärtig kein Th ema, zumal die meisten Nato-Staaten nicht am Kampfeinsatz in Libyen teilnehmen und Deutschland mit Nachdruck harte Sanktionen gegen das Gaddafi -Regime unterstützt. Deshalb ist es auch die weitaus wichtigere Frage, auf welchen gemeinsamen Prinzipien die Sanktionen, an denen Deutschland beteiligt ist, und das militärische Vorgehen der Nato gegen Libyen beruhen. Die Bundesregierung hat zusammen mit anderen Regierungen erklärt, Gaddafi sei wegen des brutalen Vorgehens gegen die libysche Protestbewegung nicht mehr zur Führung des Landes legitimiert und müsse zurücktreten. Dem liegen Vorstellungen über Humanität und Freiheitsrechte zugrunde, die schon in der Uno-Charta von 1945 angesprochen werden, aber ohne Vorschriften zur innerstaatlichen Ordnung zu machen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 beschreibt ein Ideal, das gemeinsam erreicht werden soll, enthält aber keinen konkreten Plan. Die Uno ist also nicht als Weltregierung organisiert, für die der Fall Libyen Teil einer Weltinnenpolitik wäre. Auch Artikel 2 und Kapitel VII der Charta, die den sicherheitspolitischen Handlungsspielraum der Uno abstecken, folgen dem Prinzip der Zwischenstaatlichkeit. Aber der Westen tut sich schwer, bei Entwicklungen wie in Libyen allein auf nichtmilitärische Sanktionen und internationale Gerichtsbarkeit zu setzen; deshalb sollte Resolution 1973 der Zivilbevölkerung stärkeren Schutz geben. Nach der Uno-Charta war dazu eine Bedrohung von Weltfrieden oder internationaler Sicherheit anzunehmen – im Fall Libyen ein gewagtes, folgerichtig aber auf beide Konfl iktparteien anzuwendendes Konstrukt: Die Spirale der Gewalt läßt in diesem Bürgerkrieg eine generelle Trennung nach Opfern und Tätern nicht mehr zu. Die Interventionsmächte haben die Uno-Resolution unterlaufen, durch Propaganda, einseitige Auslegung des Embargos und Entsendung von Militärberatern. Sie verbiegen das Völkerrecht und ziehen die Nato hinein. Auch Deutschland. Zum Beispiel Misrata: Die Behauptung von US-Außenministerin Hillary Clinton, die Gaddafi -Truppen hätten dort menschliche Schutzschilde für ihr Vorrücken mißbraucht, ist einäugig. Die unterschiedslose Beschießung von Kämpfern und Zivilisten war zwar ein Kriegsverbrechen der Belagerer. Aber die Aufständischen kämpften aus der Mitte der Bevölkerung, zogen sie in Mitleidenschaft und verstießen selbst gegen humanitäres Recht. Und als US-Senator John McCain öff entlich forderte, den Aufständischen die erbetenen Waff en zu liefern, hatten Gaddafi s Truppen Grund genug, den von den Verteidigern kontrollierten Hafen zu beschießen. Der Schutz der auf ihre Ausschiff ung wartenden Gastarbeiter oblag somit den Aufständischen. Eine Parteinahme nach dem Muster „gut oder böse“ ist sicherheitspolitisch immer unsolide und wäre auch hier unklug. In Libyen handelt es sich um einen Volksaufstand, den die zuvor international anerkannte Regierung niederschlagen will. Die schon bald eingetretene humanitäre Katastrophe ist als vorhersehbare Kriegsfolge zum größten Teil beiden Seiten, Regime und Aufständischen, zuzurechnen. Die von Resolution 1973 bezweckte Schutzwirkung ließ sich daher schwer kalkulieren. Sie mußte denen gelten, die sich nicht am Aufstand oder seiner Niederschlagung beteiligen, FOTO: FOTOLIA; JF-MONTAGE aber trotzdem beschossen, mißhandelt und vertrieben werden. Das war in der Anfangsphase des Aufstands einfacher als mitten im Bürgerkrieg. Nachdem der Uno-Sicherheitsrat die Verwendung von Bodentruppen ausgeschlossen hatte, ermöglichte sein Mandat nur den Einsatz von Luftkriegsmitteln und zwar hauptsächlich gegen Gaddafi s Luftwaff e und deren Fähigkeit zur Bombardierung von Städten sowie gegen die schweren Waff en von Bodentruppen, mit denen rücksichtslos auf Wohnviertel geschossen wird. Die Nato-Führung wollte die von Resolution 1973 gezogenen Grenzen einhalten, wobei sie über kein ganz zuverlässiges Lagebild verfügte – so war ihr anfangs entgangen, daß auch die Aufständischen über einige schwere Waffen verfügten. Mit einer präzisen Umsetzung der Uno-Vorgaben hätte sie dazu beigetragen, die humanitären Standards in der Völkergemeinschaft zu stärken: Kosovo und Libyen wären eine Warnung, daß keiner Regierung absolute Macht über das Volk zusteht und das Ideal der Menschenrechte mehr als bisher zum politischen Maßstab werden soll. Die USA, Frankreich, Großbritannien und Italien haben die Resolution unterlaufen, durch Propaganda, einseitige Auslegung des Waff enembargos und Entsendung von „Militärberatern“ zu den Aufständischen; besonders schwer wiegen die Kampfeinsätze ohne Bezug zum Schutz der Bevölkerung, der Angriff auf das Haus mit Sohn und Enkeln Gaddafi s eingeschlossen. Die USA und Großbritannien zeigten off en, daß sie den Aufständischen militärisch zum Erfolg verhelfen wollten. In der arabischen Welt muß dies als Bruch der Resolution 1973 und Beweis für westliche Hegemonialpolitik empfunden werden. Dafür sind zuerst die Interventionsmächte verantwortlich, aber sie ziehen die ganze Nato hinein. Im Uno-Sicherheitsrat ist Mißtrauen gewachsen, inwieweit nichterklärte nationale Interessen die Libyen-Intervention befeuerten. Zu Syrien, das für den Westen kritischer ist als Libyen, kommt schon keine Uno-Resolution mehr zustande. Sanktionen wurden daher von der EU beschlossen – völkerrechtskonform? Man kann nicht beides haben: Die Vorteile des Völkerrechts und die Privilegien des realpolitisch Stärkeren. JUNGE FREIHEIT Nr. 21/11 | 20. Mai 2011 Michael Vollstedt, Generalmajor a. D., Jahrgang 1943, war Kommandeur der 2. Luftwaff endivision, diente im Bundesministerium der Verteidigung und bis 2000 im Nato- Hauptquartier in Brüssel. Er ist Mitglied der Mölders- Vereinigung.
� LITERATUR, Seite 20 Der tschechische Präsident Vaclav Klaus kritisiert die Europäische Union Sieg, Zäsur und Tragödie Am 20. Mai 1941 tobte die Luftlandeschlacht um Kreta / Vermächtnis und Tradition des Deutschen Heeres für die Bundeswehr? WISSEN JUNGE FREIHEIT | Nr. 21/11 | 20. Mai 2011 GÜNTER ROTH Winston Churchill hatte die ganze Trag- Beck in die Ausbildung an der Kriegsweite klar erkannt: „Die Spitze des deutakademie integrierten, traten an der ie „Schlacht um Kreta“ vom 20. Mai bis zum 1. Juni 1941 wurde zum „Sieg der Kühn- Dsten“ stilisiert. Dieses Prädischen Speeres (des Heeres) triumphierte und zerbrach. Nie wieder traten sie in ausschlaggebender Form auf.“ Im August und September 1941 fehlten diese Fallschirmjäger-Regimenter als Speerspitze der Panzerkorps für schnelle Ope- Führungsakademie der Bundeswehr an deren Stelle sozial- und organisationswissenschaftliche Elemente. Anstatt sich beispielsweise mit einer Studie des israelischen Militärhistorikers van Creveld über die „Kampfkraft kat wurde aber nicht – im Gegensatz zu rationen in die Tiefe. der Wehrmacht“ oder mit den „opera- anderen Einsätzen der Fallschirmtruppe Das strategische Kalkül des Untertiven“ Werken des Militärgeschichtli- im Westfeldzug 1940 oder Monte Casnehmens „Merkur“ zur Inbesitznahme chen Forschungsamtes (MGFA) aussino 1944 – von den alliierten Kriegs- der Felseninsel Kreta im südöstlichen einanderzusetzen und daraus Schlüsse gegnern vergeben. Den bis heute wir- Mittelmeer, einem von der maritimen für die Erziehung, Ausbildung und die kenden Nimbus der Fallschirmtruppe als englischen Suprematie gekennzeichne- Traditionswürdigkeit der Wehrmacht draufgängerische kühne Luftsturmtrupten Meer, ohne jede militärische In- zu ziehen, oblag es der sogenannten pe hatte sie sich im Westfeldzug 1940 bei frastruktur, sah Kreta als Plattform, „Wehrmachtsausstellung“ des „Ham- der handstreichartigen Inbesitznahme Sprungbrett und „Flugzeugträger“. Im burger Instituts für Sozialforschung“ von der Schlüsselobjekte, der Albert-Kanal- Zusammenwirken mit Rommels Afri- Jan-Philipp Reemtsma, Maßstäbe in der Brücken und des „uneinnehmbaren“ kakorps „sollte das britische Weltreich Beurteilung der Wehrmacht zu setzen. Forts Eben-Emael erworben. Den ebenfalls bis heute bestehenden im Mittleren Osten zum Einsturz gebracht werden“. Diese „Idee“ stand im Erfahrungen aus Kreta Mythos, auch gegen einen mehrfach überlegenen Gegner, der zudem aus gut Gegensatz zu einem der Kernsätze Clausewitzschen und Moltkeschen Denkens werden nicht berücksichtigt ausgebauten und vorzüglich getarnten – der „Konzentration aller Kräfte auf das Als Folge wurde ein fast grotesk an- Stellungen den Luftlandeangriff erwar- Hauptziel“ – und der Forderung, „die mutender Bildersturm „von oben“ angetete, zu siegen, schufen der Oberbefehls- militärpolitischen Zwecke nie ohne das ordnet und umgesetzt: An der Luftlanhaber der Luftwaffe, Hermann Göring militärische Mittel zu denken“. de- und Lufttransportschule im ober- und der für das Unternehmen „Merkur“ Der Pyrrhus-Sieg der Fallschirmbayrischen Altenstadt – der Alma mater Verantwortliche, der Kommandierende truppe auf Kreta und dessen Folgen, der Fallschirmtruppe der Bundeswehr – General des Luftlande-Korps (XI. Flie- ihr unverantwortbarer Einsatz als Erd- wurden alle Straßenbezeichnungen, die gerkorps), General der Flieger Kurt Stukampftruppe in zersplitterten Einsätzen den Namen eines Fallschirmjägers aus dent. 1942 gab dieser einen Bildband als „Feuerwehr“ an allen Fronten, hät- dem Zweiten Weltkrieg trugen, getilgt. mit dem Titel heraus: „Kreta – Sieg der te unter dem Clausewitzschen Diktum Ein Museum der „Fallschirmjä- Kühnsten. Vom Heldenkampf der Fall- „freier Erkenntnis“ und zur Schulung ger, Flieger und der Garnischirmjäger“. Im Geleitwort Hermann des Denkens des Soldaten nicht nur Gesonsgemeinde Altenstadt“ Görings steht: Kreta – „Ein Denkmal genstand der Ausbildung in der Operati- wurde dann von einem für den bedingungslosen Opfermut des onsführung, sondern auch der Reflexion Schulkommandeur Fallschirmjägers, der selbst in aussichts- über die Traditionswürdigkeit und damit „aufgelöst“. losesten Lagen noch unbeirrbar an den der Vorbildwirkung der Wehrmacht und Wenn die poli- Sieg glaubt und die Übermacht des Geg- somit der Fallschirmtruppe sein können tische und insbeners ebensowenig fürchtet wie den Tod“. oder sein müssen. sondere die mili- Die „Operation Merkur“ war Mit Beginn der Aufstellung der Bundeswehr und der neuen Fallschirmtruptärische Führung der Bundeswehr der Tod der Luftlandewaffe pe 1956/57 waren die Fallschirmjäger sich unablässig – die „Alten Adler“ – Teil des Selbstver- auf die Tradition Diese Sätze reflektieren zum einen ständnisses der jungen Fallschirmjäger. Scharnhorstschen nicht die Wahrheit. Kreta wurde schließ- Ihr Vorbild war eine unausgesprochene Denkens beruft, lich durch eine äußerst risikoreiche An- Maxime des Denkens und Handelns. dann ist die Fralandung der 5. Gebirgsdivision unter Jedes Fallschirmjägerbataillon und jege, inwieweit dessen Generalmajor Julius Ringel gewonnen. de einzelne Kompanie unterhielt einen Überzeugung, daß „al- Zum anderen haben die Hinweise auf „Traditionsraum“ mit dem Symbol der lein die Geschichte das „bedingungslosen“ Opfermut und alten Fallschirmtruppe, dem „Stürzen- Material bereithalte, an Furchtlosigkeit vor dem Tod zu dem Bild den Adler“. Die Fallschirm- und Luft- dem sich der lebendige Geist des blinden Draufgängertums und dem landebrigaden hatten die Wappensym- bilde“, umzusetzen und tatsächlich im Soldateneid seit 1934 verankerten, bole von Fallschirmjäger-Regimentern ein wesentlicher Bestandteil der „Füh- auf die Person des „Führers“ geschwo- übernommen und die herausragenden rungsphilosophie der Inneren Führung“ renen „bedingungslosen Gehorsam“ Einsätze der Fallschirmtruppe bildlich ist. Der Verzicht auf die „Durchdringung des dem „Dritten Reich“ ergebenen dokumentiert. Bis in die siebziger Jahre der Militärgeschichte“ hat in der Fall- Fallschirmjägers geführt. Dies hat im wurde unbeschwert in der Öffentlichkeit schirmtruppe der Bundeswehr dazu ge- Zusammenhang mit der endlosen De- das Lied gesungen: „Narvik, Rotterdam, führt, daß aus den Haltungen und dem batte über die Traditionswürdigkeit der Korinth und das heiße Kreta sind Stätten Verhalten des Oberbefehlshabers der Wehrmacht zu gravierenden Folgen für unserer Siege. Denn, wir Fallschirmjäger Fallschirmtruppe, dessen Kommandie- eine angemessene Traditionspflege in der gehen ran, sind bereit zu wagen.“ renden Generalen, Kommandeuren, bis politischen und militärischen Führung Militärisch wurde das „Unternehmen hin zum Fallschirmjäger durch die Trans- der Bundeswehr in den siebziger und Merkur“ hingegen kaum kritisch reflekformation des Geschehens nicht gelernt achtziger Jahren geführt. tiert. Auch nicht die Kommandeure, werden konnte. Der Erfahrungsschatz Am 20. Mai 1941 sprangen von den hoch ausgezeichnet, haben je das „Kreta- des Vergangenen, dazu zählen eben auch insgesamt 15.000 Fallschirmjägern der Unternehmen“ zum Gegenstand einer vorbildlicher Haltungen und beispiel- 7. Fliegerdivision mehr als 3.000 Fall- Planübung mit dem Ziel gemacht, von haftes Verhalten der Fallschirm- und schirmjäger in die „Hölle Kretas“ und den Wirkungen (den exorbitant hohen Gebirgsjäger im Kampf auf Kreta und in den Tod. Durch die Operationsidee Verlusten) auf deren Ursachen (die ka- danach, wurde nicht für die Bewältigung – „Sprung und Sturmlandung mit dem tastrophale Vernachlässigung bewähr- der militärischen Herausforderungen Lastensegler in den Feind“ – landeten ter deutscher Führungstheoreme und der Gegenwart und Zukunft genutzt. sie im Abwehrfeuer des Gegners, oft- Führungsgrundsätze) zu schließen. Die Damit versündigt sich die militärische mals nur mit einer Pistole bewaffnet. „Schlacht um Kreta“ wurde so nicht zu Führung der Bundeswehr an ihren Sol- 3.000 Gefallene und nochmals 3.000 einer Lektion zur Schulung des Dendaten, die sie in einen Kampfeinsatz Verwundete – das war das Ende, der kens. Im Gegensatz zu den militärphi- schickt. Dabei ähnelt zum Beispiel die „Tod als Luftlandewaffe“. losophischen und strategischen Köp- Kampfführung in Afghanistan in man- Wenn im Sinne Leopold von Rankes fen Carl von Clausewitz, Helmuth von cher Weise jener der Fallschirm- und gefragt wird, „was daraus hervorgegan- Moltke oder Graf Alfred von Schlieffen, Gebirgsjäger in der Schlacht um Kreta. gen ist“, dann waren die strategischen die wichtige Feldzüge und Schlachten Die Traditionswürdigkeit des deut- und moralischen Folgen katastrophal. analysierten und wie General Ludwig schen Soldaten nicht nach einer Sentenz Kulturkritischer Angstabbau nach 1945 Verheißungen des guten Lebens er Fokus auf die Angst-Imprägnierung Dgesellschaftlicher Selbstbilder verortet die Kulturkritik im Denkraum der Moderne.“ Wer so schreibt, dem hilft kein Therapeut mehr. Dabei provoziert das Thema, „emotive Kulturkritik“ bei Ernst Jünger, Arnold Gehlen und Theodor W. Adorno, Lars Koch wahrlich nicht zum stilistischen Amoklauf. Aber da nach Nietzsche schlechter Stil und schlechtes Denken eins sind, muß auch Kochs Analyse des kulturkritischen Umgangs mit der Angst im Konventionellen versanden. In Jüngers „Waldgänger“- Reflexionen entdeckt er daher nur „Affirmation des Status quo“ (Zeitschrift für Literaturwissenschaft und Linguistik, 161-2011). Der Soziologe Gehlen hoffe unbegründet auf Angstabbau durch „Revitalisierung der Institutionen“, die allein den Einzelnen in moderner Unbehaustheit stabilisierten. Aber die ideale, weil „radikalere Form der Zeitdiagnostik“ habe natürlich Adornos „Negative Dialektik“ offeriert. Aufgehängt am schwammigen Zauberwort „Selbstbestimmung“ eröffnete sein Konzept „emanzipatorischer Angst-Bearbeitung“ samt des Versprechens „gutes Leben für alle“ die einzig wahren Auswege aus bedrückenden „Verblendungszusammenhängen“ des Massendaseins. Von diesem Konzept zum Angstmanagement der Ökologie- und Friedensbewegung der 1970er sei es dann nur ein „Katzensprung“ gewesen. (jr) www.uni-siegen.de/lili/ FOTO: BUNDESWEHR, WIKIMEDIA Joseph Kardinal Ratzingers auf dem Deutschen Soldatenfriedhof La Cambe im Jahre 2004 zu erhellen, hat angesichts der Defizite geschichtlichen Wissens zu einer tiefgreifenden Unkenntnis historisch-politischer Zusammenhänge geführt: „In dieser Stunde verbeugen wir uns in Ehrfurcht vor den Toten des Zweiten Weltkrieges; wir gedenken der vielen jungen Menschen aus unserer Heimat, deren Zukunft und Hoffnung in den blutigen Schlachten des Krieges zerstört wurde. Es muß uns als Deutsche schmerzlich berühren, daß ihr Idealismus und ihr Gehorsam dem Staate gegenüber von einem ungerechten Regime mißbraucht wurden. Aber das entehrt diese jungen Menschen nicht (...). Sie haben ganz einfach ihre Pflicht – wenn auch oft unter furcht- ie Funktionalisierung der Geschichte der Deuropäischen Juden zwischen 1933 und 1945 gehört seit langem zum Alltagsgeschäft nicht allein des deutschen „Kartells der staatlich alimentierten Migrationsforschung“ (Necla Kelek). Daher darf im Themenheft „Rassismus“ der Schweizer Universität Fribourg/Freiburg im Üechtland auch ein Essay zu eidgenössischer Judenpolitik und Antisemitismus nicht fehlen, Die Stadt Zürich, so berichtet der Historiker Thomas Metzger, sei schon 1912 Vorreiter einer „offen judendiskriminierenden Politik“ gewesen, die sich gegen osteuropäische Migranten gerichtet habe. 1941 seien die ohnehin restriktiven, nur internen Regelungen des Bundesstaates sogar weiter verschärft worden (Das barem inneren Ringen, Zweifeln und Fragen – zu tun versucht.“ Die Auswirkungen dieser Defizite waren bei der Toten- und Gedenkfeier des Bundes Deutscher Fallschirmjäger in der Basilika zu Altenstadt anläßlich der 70. Wiederkehr der Schlacht um Kreta Anfang Mai 2011 unübersehbar: Obwohl die Basilika im Mittelpunkt der Garnisongemeinde Altenstadt steht und dem Schutzpatron der Fallschirmjäger, dem Erzengel Michael, geweiht ist, nahm an diesem Gedenken kein einziger Offizier und Unteroffizier der Luftlande- und Lufttransportschule teil. Dies ist um so erstaunlicher, weil ein ausführlicher Artikel in der Regionalzeitung Schongauer Nachrichten erschienen war, der den Stammsoldaten unschwer verborgen geblieben sein konnte. Eidgenössische Einwanderungspolitik In der Tradition der Ausgrenzung � NATUR & TECHNIK, Seite 22 Die US-Tierschutzbewegung fordert Menschenrechte für Delphine und Primaten Fallschirmjäger sind vor Oberst Bernhard-Hermann Ramcke angetreten, Kreta 1941, Ausbildung 1939 aus „Tante Ju“, Sprungübung der Bundeswehr, Barettabzeichen: Mythen und Verdammnisse Magazin der Universität Freiburg, 1/2011). Damir Skenderovic, Professor für Zeitgeschichte, kann Metzgers Identifizierung von Judenfeindschaft und „illiberaler“ Einwanderungspraxis dann nutzen, um den „neuen Rassismus“ in der Migrationsdebatte, der sich heute hinter dem „Recht auf kulturelle Differenz“ verstekke, in die „schlechte“ Schweizer Tradition der „Ausgrenzung“ zu versetzen. Denn wer heute die „Unaufhebbarkeit der kulturellen Differenz“ behaupte, stehe weiter in der Kontinuität eines Determinismus, der früher biologistisch argumentierte und der nun Rassen- in Kulturkonflikte ummünze. (ob) www.unifr.ch Historisches Kalenderblatt | 19 Die in der Ansprache zum Gefallenen- und Totengedenken geäußerte Hoffnung, die soldatischen Leistungen und Tugenden der Fallschirm- und Gebirgsjäger und Flieger in der Schlacht um Kreta und in den nachfolgenden Erdeinsätzen dadurch anzuerkennen, daß ihre Leistungen durch die Übertragung auf die Gegenwart und Zukunft „doch noch fruchtbar würden“ (Josef Pieper), würde diesen „die größte Ehre erweisen“ und Theodor Körners Mahnung entsprechen: „Vergiß, mein Volk die teuren Toten nicht.“ Durch die Nichtanwesenheit der aktiven Soldaten der Bundeswehr blieben das allerdings nur bloße Worte. Dr. Günter Roth, Brigadegeneral a.D., ist Fallschirmjäger und war Amtschef des Militärgeschichtlichen Forschungsamts (MGFA) 21. Mai 1921: Der gegen die polnischen Insurgenten in Oberschlesien formierte deutsche Selbstschutz erstürmt unter dem Kommando des Generalleutnants Karl Höfer den strategisch wichtigen Annaberg in Oberschlesien, die stärkste Befestigung der Polen.
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Seite 7 und 8: � AUSLAND, Seite 8 Eine neue Stud
Seite 11 und 12: Kostenlose Broschüre So sind sie -
Seite 13 und 14: � MEDIEN, Seite 17 Skandal: Wie e
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