Weissbuch 1970

Verflechtungen in der Allianz
55. Vielfältige Verflechtungen und Verpflichtungen verknüpfen die Bundesrepublik
Deutsch land mit den übrigen Alliierten. Auch außerhalb der
NATO-Institutionen arbeitet die Bundesrepublik mit nahezu allen NATO­
Partnern bilateral oder multilateral in Verteidigungsfragen zusammen.
Die Schwerpunkte sind: Harmonisierung der Führungs- und Einsatzgrundsätze,
Zusammenarbeit in der Ausbildung, gemeinsame Rüstungsprojekte.
Regelmäßige Besprechungen der militärischen Führungsstäbe finden
bilateral statt mit Frankreich, den USA, Großbritannien, Dänemark
und den Niederlanden. Ständige Kontakte gibt es unter anderem auch mit
Italien.
Die vielfältigen Formen und Sachgebiete der multilateralen und bilateralen
Zusammenarbeit der NATO-Partner unterhalb der politischen Ebene
und außerhalb der militärischen Integration sind ein wesentliches Element
der Bündniswirklichkeit Sie werden bei der Beurteilung der Allianz oft
überse hen, weil sie zu einer Selbstverständlichkeit geworden sind.
56. Die Vorstellung, daß sich die Staaten Westeuropas innerhalb der
Atlantischen Allianz ein eigenes Profil geben, dem Bündnis eine "europäische
Etage" einziehen müßten, ist zwei Jahrzehnte alt. Ihr liegt die
Einsicht zugrunde, daß eine europäische Identität, eine engere politische
und militärische Zusammenarbeit der westeuropäischen Partner der
NATO notwendig ist, wenn das Bündnis den Entwicklungen der siebziger
Jahre gerecht werden will. Es· fehlt nicht an Beweggründen für diese
Idee :
Erstens wächst mit dem Bestreben der beiden Weltmächte, von der Konfrontation
zu einer begrenzten Kooperation zu finden, die Verantwortung
der europäischen Bündnismitg lieder, ihre besonderen Interessen gemeinsam
zu formul ieren und gemeinsam zu Gehör zu bringen.
Z weitens unterliegen die Modalitäten der amerikanischen Bindung an
Europa dem Wandel. Am grundsätzlichen Engagement Amerikas wird
sich dabei allerdings nichts ändern; Präsident Nixon hat dies in seiner
außenpolitischen Botscha ft vom 18. Februar 1970 erneut unterstrichen.
Drittens werden alle Mitgliedsstaaten der Allianz während der kommenden
Jah re in die Schere zwischen steigenden Verteidigungskosten und budgetären
Begrenzungen geraten. Die Westeuropäer könnten durch engere
militärische Zusammenarbeit Wege zu größerer Rationalisierung und
höherer Kostenwirksamkeit finden, die dem ganzen Bündnis zug ute
kommen würden.
Viertens wird sich aus unterschiedlichen Gründen in allen Ländern die
Frage stellen, ob die gegenwärtigen Wehrstrukturen beibehalten werden
können oder neuen Lösungen weichen sollen.
Hier tut Koordination. zumal der westeuropäischen Staaten, not. Es mangelt
nicht an institutionellen Ansätzen für eine engere siche rheitspolitische
Zusammenarbeit. Sie finden si ch unter anderem bei der Euro-Group in
der NATO und bei der WEU.
Auf längere Sicht mißt die Bundesregierung der europäischen Zusammenarbeit
auch auf dem Verteidigungssektor sehr hohe Bedeutung zu. Der
Auftrag der Haager Konferenz vom 1. 2. Dezember 1969 wird dazu führen,
daß zu gegebener Zeit auch Aspekte der Verteidigung in die Überleg
ungen zur politischen Einigung Europas einbezogen werden. Eine volle
europäische Verteidigungsgemeinschaft würde jedoch die politische Eini-
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