Ausgabe 24/2010 - Verbandsgemeinde Ulmen

Ulmen - 14 - Ausgabe 24/2010
TOP-Nr. 6:
Mitteilungen
Folgende Mitteilung wurde bekannt gegeben:
Internetauftritt der Gemeinde Schmitt
Die Ratsmitglieder Marita Benz und Walter Jahnen stellten dem
Gemeinderat das erste Ergebnis des neuen Internetauftrittes der
der Gemeinde Schmitt vor.
Der Gemeinderat würde sich sehr darüber freuen, Anregungen
und konkrete Vorschläge zum weiteren Aufbau der Internetseite
zu erhalten.
Die Seite kann in Kürze über www.schmitt-eifel.de aufgerufen werden.
Es folgte die nichtöffentliche Sitzung.
Fundsache
In der Ortslage Schmitt wurde ein Schlüsselbund gefunden:
Ein Maschinengeräteschlüssel und weitere 4 Zylinderschloss-
Schlüssel an einem Bund.
Die Schlüssel können beim Ortsbürgermeister abgeholt werden.
ULMEN
Sprechstunden des Stadtbürgermeisters
Die Sprechstunden des Ulmener Stadtbürgermeisters Günther
Wagner finden
dienstags von 9.00 bis 11.30 Uhr,
donnerstags von 16.30 bis 18.30 Uhr,
oder nach telefonischer Vereinbarung im Gemeindebüro,
In der Lay 4, statt.
Außerhalb dieser Sprechzeiten können Sie sich telefonisch
an 02676-249, per Fax an 02676-8521 oder per E-mail an
buergermeister@stadt-ulmen.de wenden.
Bekanntmachung
der Stadt Ulmen über die öffentliche Auslegung des
Satzungsentwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Regenerative Energien“ der Stadt Ulmen
Aufgrund des § 1 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Ulmen in der
Verbandsgemeinde Ulmen vom 20.12.2001 wird hiermit ortsüblich
bekanntgemacht, dass der
Satzungsentwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Regenerative Energien“ mit Planzeichnung, Textfestsetzungen
und Begründung sowie den wesentlichen,
bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen
gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414), geändert durch
das Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung
der Städte vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316), in der
derzeit gültigen Fassung, auf die Dauer eines Monats, und zwar in
der Zeit vom
28. Juni 2010 bis einschl. 28. Juli 2010
bei der Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen, Marktplatz 1, 56766
Ulmen, Zimmer 204, während der Dienststunden (Montag bis
Donnerstag von 08.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis
16.30 Uhr, freitags von 08.00 Uhr bis 13.00 Uhr) öffentlich ausgelegt
wird.
Umweltbezogene Informationen zu Auswirkungen der Planung auf
die Schutzgüter Boden, Wasser und Abwasser und Landschaft liegen
vor.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erfolgt
im Vorgriff auf eine entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes
der Verbandsgemeinde Ulmen; dieser wird im Rahmen
der anstehenden 6. Fortschreibung im Parallelverfahren an die
Planung angepasst.
Stellungnahmen zum vorliegenden Bebauungsplan-Entwurf können
während der vorgenannten Auslegungsfrist bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Ulmen, Zimmer 204, vorgebracht werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene
Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt
bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der
Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen
geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im
Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden,
aber hätten geltend gemacht werden können (§ 3 Abs. 2 Satz
2, 2. Halbsatz BauGB).
Das Plangebiet ist aus dem nachstehend abgedruckten Übersichtsplan
ersichtlich.
56766 Ulmen, den 14. Juni 2010
für die Stadt Ulmen
Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen
Alfred Steimers, Bürgermeister
Instandsetzung des Kreisels im Zuge der
Kelberger Straße innerhalb der Stadt Ulmen
In der Zeit vom 21. - 25. Juni 2010 finden Instandsetzungsarbeiten
am oben genannten Kreisel statt. Zu diesem Zweck muss die Ladestraße
voll gesperrt werden. Alle anderen Fahrbeziehungen werden
unter Ampelverkehr aufrechterhalten.
Wir bitten die Bevölkerung für die evtl. entstehenden Beeinträchtigungen
um Verständnis.
Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen, Bauabteilung
Berichtigung
Im Vulkanecho Nr. 23 vom 12. Juni 2010 wurde die Niederschrift
über die Stadtratssitzung vom 02.06.10 veröffentlicht. Durch einen
Textumbruch beim Verlag wurde die namentliche Abstimmung
unter Tagesordnungspunkt 2 falsch wiedergegeben. Nachstehend
wird der TOP 2 daher nochmals in voller Länge abgedruckt.
TOP-Nr. 2: Beratung und Beschlussfassung über
An-, Um- oder Neubau des Kindergartens
Sachverhalt:
Die Erweiterung des Kindergartens Ulmen um zwei Gruppen wurde
bereits in mehreren Sitzungen erörtert. Ursprünglich wurden 5
Varianten als Erweiterungsmöglichkeiten erarbeitet. Nach verschiedenen
Gesprächen werden die nachfolgenden 2 Varianten favorisiert.
Variante 1: Sanierung des bestehenden Kindergartens und
Anbau von 2 Gruppen
Baukosten gem. beigefügter Kostenschätzung 1.719.100,-€
zu erwartende Zuschüsse gem.
beigefügter Aufstellung 902.800,-€
verbleibt ein Finanzierungsanteil der
Stadt Ulmen von 816.300,-€
Variante 2: Kompletter Neubau einer 7-gruppigen Einrichtung
in Bauträgerschaft und späterer Betriebsträgerschaft
von St. Martin im Eifel-Maar-Park
Baukosten gem. beigefügter Kostenschätzung 2.050.000,-€
zu erwartende Zuschüsse gem.
beigefügter Aufstellung 1.358.800,-€