Mitteilungsblatt Ausgabe 5 - 2009 - Verbandsgemeinde Nassau
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<strong>Nassau</strong>er Land 6 Nr. 05/<strong>2009</strong><br />
Sitzung des Ortsgemeinderates Singhofen<br />
Zu einer Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Singhofen<br />
habe ich auf Mittwoch, 4. Februar <strong>2009</strong>, 18:30 Uhr, in den Sitzungssaal<br />
des Gemeindezentrums in Singhofen, eingeladen.<br />
TAGESORDNUNG:<br />
A. Nichtöffentliche Sitzung<br />
1. Beratung über die Haushaltssatzung, die Teilhaushalte, den<br />
Stellenplan und das Investitionsprogramm für das Jahr <strong>2009</strong><br />
(erstmalig als doppischer Haushalt)<br />
56379 Singhofen, 19. Januar <strong>2009</strong> Hans Schmid<br />
Ortsgemeinde Singhofen Ortsbürgermeister<br />
Sitzung des Ortsgemeinderates Winden<br />
Zu einer Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Winden<br />
habe ich auf Montag, 02. Februar <strong>2009</strong> 19:30 Uhr, in das Pfarrheim<br />
Winden, eingeladen.<br />
TAGESORDNUNG:<br />
A. Öffentliche Sitzung<br />
1. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag zur Durchführung<br />
eines vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens<br />
2. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb<br />
„Unser Dorf hat Zukunft <strong>2009</strong>“<br />
3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, die<br />
Teilhaushalte, den Stellenplan und das Investitionsprogramm<br />
für das Jahr <strong>2009</strong><br />
4. Auftragsvergabe<br />
5. Anfragen der Ratsmitglieder<br />
6. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters<br />
B. Nichtöffentliche Sitzung<br />
1. Grundstücksangelegenheiten<br />
2. Bauangelegenheiten<br />
56379 Winden, 19. Januar <strong>2009</strong> Gebhard Linscheid<br />
Ortsgemeinde Winden Ortsbürgermeister<br />
Aus unserer <strong>Verbandsgemeinde</strong><br />
Integrierte ländliche Entwicklung (ILE)<br />
Projekt „Leerstand- und Leerflächenkataster<br />
und Vermittlungsbörse“<br />
Bericht aus der Projektgruppe<br />
Nachdem Mitte November letzten Jahres die Fragebogenaktion an<br />
alle Eigentümer von leerstehenden Gebäuden oder bebaubaren<br />
Grundstücken gestartet wurde, liegen nun die ersten Ergebnisse vor.<br />
Von insgesamt 400 versendeten Bögen, fanden 187 zurück. Dies entspricht<br />
einer Rücklaufquote von 47 %. Im Einzelnen gliedern sich die<br />
Rückmeldungen wie folgt:<br />
25 Bögen für leerstehende Gebäude und 162 Bögen für Grundstücke.<br />
Im ILE-Projekt wird nun mit Hochdruck daran gearbeitet, die gewonnenen<br />
Daten in einer Internetpräsenz darzustellen. Voraussichtlich<br />
im 2.Quartal wird mit dem offiziellen Start gerechnet.<br />
Es wird deshalb nochmals darauf hingewiesen, dass den Eigentümern<br />
durch die Abgabe des Fragebogens oder Veröffentlichung in<br />
der Vermittlungsbörse keine Nachteile oder gar Kosten entstehen. Es<br />
geschieht alles auf freiwilliger Basis.<br />
Um Mithilfe, die Nutzung vorhandenen Wohnraums und erschlossener<br />
Baugrundstücke und damit die Innenentwicklung der Städte und<br />
Dörfer voranzutreiben wird gebeten.<br />
· „Haben Sie auch ein leerstehendes Gebäude oder ein Baugrundstück<br />
welches Sie gerne veräußern möchten?<br />
· Sie wurden nicht von der <strong>Verbandsgemeinde</strong> angeschrieben?<br />
· Sie haben Fragen zu dem Thema und möchten weitere Informationen?“<br />
Gerne kann man sich mit an den zuständigen Ansprechpartner in der<br />
<strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Nassau</strong>, Herrn Gerd Schuster (Tel. 02604/<br />
9702-52), wenden.<br />
Er wird gerne Fragen beantworten und, falls gewünscht, einen Fragebogen<br />
zusenden.<br />
Weitere Informationen erhält man auch auf der Homepage der ILE<br />
unter www.ilek-lahn-taunus.de.<br />
Aus dem kommunalen Leben<br />
Bruch gibt Startschuss für Landeswettbewerb<br />
<strong>2009</strong> im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“<br />
Innenminister Karl Peter Bruch gab heute in Mainz den Startschuss<br />
für den Landeswettbewerb <strong>2009</strong> im Wettbewerb „Unser Dorf hat<br />
Zukunft“. Damit startet der Wettbewerb nach 2008 in eine erneute<br />
dreistufige Runde auf Kreis-, Gebiets- und Landesebene. Die Anmeldefrist<br />
für den diesjährigen Landeswettbewerb endet am 15. März<br />
<strong>2009</strong>. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die teilnehmenden Ortsgemeinden<br />
ihre Bewerbungsunterlagen bei der zuständigen Kreisverwaltung<br />
eingereicht haben. „Ob ein Dorf Zukunft hat, hängt sehr stark<br />
von der Lebensqualität für seine Bürgerinnen und Bürger ab. Neben<br />
den Rahmenbedingungen, die der Staat schaffen kann, sind auch die<br />
Dorfbewohner selbst gefragt. Es gilt, gemeinsam anzupacken und<br />
Überlegungen für eine lebenswerte Zukunft zu erarbeiten“, so der<br />
Innenminister. Das bürgerschaftliche Engagement in Rheinland-Pfalz<br />
sowie die vielfältigen Initiativen und Maßnahmen innerhalb der Dorferneuerung<br />
seien bereits ein deutlicher Beweis dafür, dass die Bürgerinnen<br />
und Bürger dafür bereit seien.<br />
Trotzdem gelte es weiterhin, innovative Ideen und nachhaltige Konzepte<br />
zu erarbeiten und mit Engagement zu realisieren. „Nur die Dörfer,<br />
die ein unverwechselbares, eigenständiges Profil entwickeln, in<br />
Kooperationen investieren und die Menschen in den Mittelpunkt ihrer<br />
Überlegungen stellen, sind für die Zukunft gerüstet“, betonte Bruch.<br />
Der 2008 erstmals ausgelobte „Sonderpreis für vorbildliche Initiativen<br />
und Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung unserer Dörfer“<br />
ist auch <strong>2009</strong> ein Schwerpunkt des Landeswettbewerbes. „Nur wenn<br />
ein Dorf von innen heraus, von seinem Kern her gesund ist, kann es<br />
sich weiterentwickeln. Nur eine starke Dorfgemeinschaft ist in der<br />
Lage, einen Ortskern wieder zu beleben und zu stärken“, stellte der<br />
Minister heraus. Der Sonderpreis sei insgesamt mit 5.000 Euro dotiert.<br />
Der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ sei in besonderem Maße<br />
dazu geeignet, die Menschen zu motivieren, Perspektiven für das Dorf<br />
und die Region zu entwickeln und nachhaltig zu gestalten. „Von den<br />
vielfältigen Effekten gemeinsamer Anstrengungen und Erfolge können<br />
letztendlich alle Wettbewerbsteilnehmer profitieren. Schon die<br />
Entscheidung am Wettbewerb teilzunehmen ist ein großer Gewinn<br />
für das Dorf“, so Bruch abschließend.<br />
Informationen zum Wettbewerb:<br />
Teilnahmeberechtigt sind:<br />
Ortsgemeinden mit überwiegend dörflichem Charakter bis zu 3.000<br />
Einwohnern, Gemeindeteile mit überwiegend dörflichem Charakter<br />
bis zu 3.000 Einwohnern, die vom übrigen besiedelten Gemeindegebiet<br />
räumlich klar getrennt sind und eine geschlossene Ansiedlung<br />
bilden. Nicht teilnahmeberechtigt sind: Gemeindeteile von kreisfreien<br />
Städten. Die Wettbewerbsteilnehmer werden in zwei Klassen eingeteilt.<br />
In der Hauptklasse sind die Ortsgemeinden und die Gemeindeteile<br />
zusammengefasst, die sich zum ersten Male am Wettbewerb<br />
beteiligen oder in früheren Wettbewerben noch nicht im Gebietsentscheid<br />
waren. In der Sonderklasse sind die Ortsgemeinden und<br />
Gemeindeteile zusammengefasst, die in früheren Jahren bereits im<br />
Gebietsentscheid waren.<br />
Anmeldungsverfahren zum Wettbewerb:<br />
Die Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister melden die Beteiligung<br />
am Wettbewerb nach Beschlussfassung im Ortsgemeinderat<br />
über die <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung der Kreisverwaltung; die Bürgermeisterinnen<br />
und Bürgermeister der verbandsfreien Gemeinden<br />
(Städte) und die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der<br />
großen kreisangehörigen Städte melden die Beteiligung von Gemeindeteilen<br />
nach Beschlussfassung im Gemeinderat (Stadtrat) der Kreisverwaltung.<br />
Die Kreisverwaltungen legen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion<br />
bis zum 15. März ein Verzeichnis der Wettbewerbsteilnehmer<br />
mit Angabe der Einwohnerzahl getrennt nach Haupt- und<br />
Sonderklasse vor. Nach Überprüfung der Angaben leitet die Aufsichtsund<br />
Dienstleistungsdirektion die Meldelisten jährlich bis zum 1. April<br />
an das Ministerium des Innern und für Sport weiter.<br />
Wettbewerbsverfahren:<br />
Zur Ermittlung der Teilnehmergemeinden am Bundesentscheid 2010<br />
führt das Land zwei Landeswettbewerbe durch, einen im Jahr 2008,<br />
die zweite Runde im Jahr <strong>2009</strong>. Die Landeswettbewerbe erfolgen<br />
jeweils dreistufig auf Kreis-, Gebiets- und Landesebene. Die Sieger<br />
der Kreisentscheide nehmen am Gebietsentscheid teil, dessen Sieger<br />
wiederum gehen in den Landesentscheid. Die Landessieger werden<br />
voraussichtlich im Herbst <strong>2009</strong> feststehen. 2010 präsentieren<br />
sich die jeweils Erstplatzierten (die ersten drei Plätze der Hauptklas-