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Mitteilungsblatt Ausgabe 5 - 2009 - Verbandsgemeinde Nassau

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<strong>Nassau</strong>er Land 6 Nr. 05/<strong>2009</strong><br />

Sitzung des Ortsgemeinderates Singhofen<br />

Zu einer Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Singhofen<br />

habe ich auf Mittwoch, 4. Februar <strong>2009</strong>, 18:30 Uhr, in den Sitzungssaal<br />

des Gemeindezentrums in Singhofen, eingeladen.<br />

TAGESORDNUNG:<br />

A. Nichtöffentliche Sitzung<br />

1. Beratung über die Haushaltssatzung, die Teilhaushalte, den<br />

Stellenplan und das Investitionsprogramm für das Jahr <strong>2009</strong><br />

(erstmalig als doppischer Haushalt)<br />

56379 Singhofen, 19. Januar <strong>2009</strong> Hans Schmid<br />

Ortsgemeinde Singhofen Ortsbürgermeister<br />

Sitzung des Ortsgemeinderates Winden<br />

Zu einer Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Winden<br />

habe ich auf Montag, 02. Februar <strong>2009</strong> 19:30 Uhr, in das Pfarrheim<br />

Winden, eingeladen.<br />

TAGESORDNUNG:<br />

A. Öffentliche Sitzung<br />

1. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag zur Durchführung<br />

eines vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens<br />

2. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb<br />

„Unser Dorf hat Zukunft <strong>2009</strong>“<br />

3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, die<br />

Teilhaushalte, den Stellenplan und das Investitionsprogramm<br />

für das Jahr <strong>2009</strong><br />

4. Auftragsvergabe<br />

5. Anfragen der Ratsmitglieder<br />

6. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters<br />

B. Nichtöffentliche Sitzung<br />

1. Grundstücksangelegenheiten<br />

2. Bauangelegenheiten<br />

56379 Winden, 19. Januar <strong>2009</strong> Gebhard Linscheid<br />

Ortsgemeinde Winden Ortsbürgermeister<br />

Aus unserer <strong>Verbandsgemeinde</strong><br />

Integrierte ländliche Entwicklung (ILE)<br />

Projekt „Leerstand- und Leerflächenkataster<br />

und Vermittlungsbörse“<br />

Bericht aus der Projektgruppe<br />

Nachdem Mitte November letzten Jahres die Fragebogenaktion an<br />

alle Eigentümer von leerstehenden Gebäuden oder bebaubaren<br />

Grundstücken gestartet wurde, liegen nun die ersten Ergebnisse vor.<br />

Von insgesamt 400 versendeten Bögen, fanden 187 zurück. Dies entspricht<br />

einer Rücklaufquote von 47 %. Im Einzelnen gliedern sich die<br />

Rückmeldungen wie folgt:<br />

25 Bögen für leerstehende Gebäude und 162 Bögen für Grundstücke.<br />

Im ILE-Projekt wird nun mit Hochdruck daran gearbeitet, die gewonnenen<br />

Daten in einer Internetpräsenz darzustellen. Voraussichtlich<br />

im 2.Quartal wird mit dem offiziellen Start gerechnet.<br />

Es wird deshalb nochmals darauf hingewiesen, dass den Eigentümern<br />

durch die Abgabe des Fragebogens oder Veröffentlichung in<br />

der Vermittlungsbörse keine Nachteile oder gar Kosten entstehen. Es<br />

geschieht alles auf freiwilliger Basis.<br />

Um Mithilfe, die Nutzung vorhandenen Wohnraums und erschlossener<br />

Baugrundstücke und damit die Innenentwicklung der Städte und<br />

Dörfer voranzutreiben wird gebeten.<br />

· „Haben Sie auch ein leerstehendes Gebäude oder ein Baugrundstück<br />

welches Sie gerne veräußern möchten?<br />

· Sie wurden nicht von der <strong>Verbandsgemeinde</strong> angeschrieben?<br />

· Sie haben Fragen zu dem Thema und möchten weitere Informationen?“<br />

Gerne kann man sich mit an den zuständigen Ansprechpartner in der<br />

<strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Nassau</strong>, Herrn Gerd Schuster (Tel. 02604/<br />

9702-52), wenden.<br />

Er wird gerne Fragen beantworten und, falls gewünscht, einen Fragebogen<br />

zusenden.<br />

Weitere Informationen erhält man auch auf der Homepage der ILE<br />

unter www.ilek-lahn-taunus.de.<br />

Aus dem kommunalen Leben<br />

Bruch gibt Startschuss für Landeswettbewerb<br />

<strong>2009</strong> im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“<br />

Innenminister Karl Peter Bruch gab heute in Mainz den Startschuss<br />

für den Landeswettbewerb <strong>2009</strong> im Wettbewerb „Unser Dorf hat<br />

Zukunft“. Damit startet der Wettbewerb nach 2008 in eine erneute<br />

dreistufige Runde auf Kreis-, Gebiets- und Landesebene. Die Anmeldefrist<br />

für den diesjährigen Landeswettbewerb endet am 15. März<br />

<strong>2009</strong>. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die teilnehmenden Ortsgemeinden<br />

ihre Bewerbungsunterlagen bei der zuständigen Kreisverwaltung<br />

eingereicht haben. „Ob ein Dorf Zukunft hat, hängt sehr stark<br />

von der Lebensqualität für seine Bürgerinnen und Bürger ab. Neben<br />

den Rahmenbedingungen, die der Staat schaffen kann, sind auch die<br />

Dorfbewohner selbst gefragt. Es gilt, gemeinsam anzupacken und<br />

Überlegungen für eine lebenswerte Zukunft zu erarbeiten“, so der<br />

Innenminister. Das bürgerschaftliche Engagement in Rheinland-Pfalz<br />

sowie die vielfältigen Initiativen und Maßnahmen innerhalb der Dorferneuerung<br />

seien bereits ein deutlicher Beweis dafür, dass die Bürgerinnen<br />

und Bürger dafür bereit seien.<br />

Trotzdem gelte es weiterhin, innovative Ideen und nachhaltige Konzepte<br />

zu erarbeiten und mit Engagement zu realisieren. „Nur die Dörfer,<br />

die ein unverwechselbares, eigenständiges Profil entwickeln, in<br />

Kooperationen investieren und die Menschen in den Mittelpunkt ihrer<br />

Überlegungen stellen, sind für die Zukunft gerüstet“, betonte Bruch.<br />

Der 2008 erstmals ausgelobte „Sonderpreis für vorbildliche Initiativen<br />

und Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung unserer Dörfer“<br />

ist auch <strong>2009</strong> ein Schwerpunkt des Landeswettbewerbes. „Nur wenn<br />

ein Dorf von innen heraus, von seinem Kern her gesund ist, kann es<br />

sich weiterentwickeln. Nur eine starke Dorfgemeinschaft ist in der<br />

Lage, einen Ortskern wieder zu beleben und zu stärken“, stellte der<br />

Minister heraus. Der Sonderpreis sei insgesamt mit 5.000 Euro dotiert.<br />

Der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ sei in besonderem Maße<br />

dazu geeignet, die Menschen zu motivieren, Perspektiven für das Dorf<br />

und die Region zu entwickeln und nachhaltig zu gestalten. „Von den<br />

vielfältigen Effekten gemeinsamer Anstrengungen und Erfolge können<br />

letztendlich alle Wettbewerbsteilnehmer profitieren. Schon die<br />

Entscheidung am Wettbewerb teilzunehmen ist ein großer Gewinn<br />

für das Dorf“, so Bruch abschließend.<br />

Informationen zum Wettbewerb:<br />

Teilnahmeberechtigt sind:<br />

Ortsgemeinden mit überwiegend dörflichem Charakter bis zu 3.000<br />

Einwohnern, Gemeindeteile mit überwiegend dörflichem Charakter<br />

bis zu 3.000 Einwohnern, die vom übrigen besiedelten Gemeindegebiet<br />

räumlich klar getrennt sind und eine geschlossene Ansiedlung<br />

bilden. Nicht teilnahmeberechtigt sind: Gemeindeteile von kreisfreien<br />

Städten. Die Wettbewerbsteilnehmer werden in zwei Klassen eingeteilt.<br />

In der Hauptklasse sind die Ortsgemeinden und die Gemeindeteile<br />

zusammengefasst, die sich zum ersten Male am Wettbewerb<br />

beteiligen oder in früheren Wettbewerben noch nicht im Gebietsentscheid<br />

waren. In der Sonderklasse sind die Ortsgemeinden und<br />

Gemeindeteile zusammengefasst, die in früheren Jahren bereits im<br />

Gebietsentscheid waren.<br />

Anmeldungsverfahren zum Wettbewerb:<br />

Die Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister melden die Beteiligung<br />

am Wettbewerb nach Beschlussfassung im Ortsgemeinderat<br />

über die <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung der Kreisverwaltung; die Bürgermeisterinnen<br />

und Bürgermeister der verbandsfreien Gemeinden<br />

(Städte) und die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der<br />

großen kreisangehörigen Städte melden die Beteiligung von Gemeindeteilen<br />

nach Beschlussfassung im Gemeinderat (Stadtrat) der Kreisverwaltung.<br />

Die Kreisverwaltungen legen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion<br />

bis zum 15. März ein Verzeichnis der Wettbewerbsteilnehmer<br />

mit Angabe der Einwohnerzahl getrennt nach Haupt- und<br />

Sonderklasse vor. Nach Überprüfung der Angaben leitet die Aufsichtsund<br />

Dienstleistungsdirektion die Meldelisten jährlich bis zum 1. April<br />

an das Ministerium des Innern und für Sport weiter.<br />

Wettbewerbsverfahren:<br />

Zur Ermittlung der Teilnehmergemeinden am Bundesentscheid 2010<br />

führt das Land zwei Landeswettbewerbe durch, einen im Jahr 2008,<br />

die zweite Runde im Jahr <strong>2009</strong>. Die Landeswettbewerbe erfolgen<br />

jeweils dreistufig auf Kreis-, Gebiets- und Landesebene. Die Sieger<br />

der Kreisentscheide nehmen am Gebietsentscheid teil, dessen Sieger<br />

wiederum gehen in den Landesentscheid. Die Landessieger werden<br />

voraussichtlich im Herbst <strong>2009</strong> feststehen. 2010 präsentieren<br />

sich die jeweils Erstplatzierten (die ersten drei Plätze der Hauptklas-

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