Mitteilungsblatt der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft ...

5/2001 S L Seite 15
Hausschlachtung:
Unfallschutz und Arbeitssicherheit beachten
Jährlich werden im Bundesgebiet rund 600.000 Schweine, etwa 100.000 Rinder und rund 13.000 Kälber auf
den Höfen geschlachtet. Dies ist zwar nur ein Bruchteil dessen, was an Tieren in Großschlachthöfen verarbeitet
wird, gleichwohl müssen sowohl im Hinblick auf den Unfall- und Arbeitsschutz die Hygienebedingungen,
aber auch beim Tierschutz besondere Bedingungen beachtet werden.
Mit den Lebensmittelskandalen und der
„gläsernen Agrarproduktion“ haben Aufzucht
und Schlachtung landwirtschaftlicher
Nutztiere auf den Höfen an Bedeutung gewonnen.
Hinzu kommt eine Zunahme der
Selbstvermarktung.
Bei der Fra ge, ob sich ei ne Haus schlach tung
heu te noch loh ne, muss vorange
stellt wer den, dass ei ne
Haus schlach tung nur dann vorliegt,
wenn das Fleisch ausschließ
lich im ei ge nen Haushalt
ver wertet wird. So bald
Fleisch an an de re ab ge ge ben
wird, han delt es sich um ei ne
ge werb li che Schlach tung. Bei
ei ner ge werb li chen Schlachtung
sind je doch grund sätz lich
al le ge setz li chen Hy gie ne vorschrif
ten zu beach ten. Aber
auch das Tier schutz ge setz enthält
Min destan for de run gen und
Grund sä tze, die bei der Hausschlach
tung eben so wie beim
Tö ten von Tie ren in an de ren
Schlacht stät ten beach tet werden
müs sen. Ne ben den Tierschutz
be stim mun gen sind es
aber auch die per sön li chen Schutz maß nahmen,
die beim Schlach ten nicht au ßer Acht
ge las sen wer den dürfen.
Zu einer unmittelbaren Gefährdung insbesondere
beim Schlachten von Rindern
kann es durch Kontakt mit Risikomaterialien
�� die erforderlichen Dienstleistungen.
Die Leistungen der sozialen Grundsicherung
sind so bemessen, dass sie der Hilfe
zum Lebensunterhalt nach dem BSHG entsprechen,
wobei die einmaligen Leistungen
pau schaliert werden.
Nach dem Recht der gesetzlichen Rentenversicherung
rentenberechtigte Personen
sind von Amts wegen vom zuständigen
Rentenversicherungsträger über die
Vor aussetzungen und das Verfahren nach
dem GSiG zu informieren und zu beraten.
Hin gegen sind nicht rentenberechtigte Personen
nur auf Anfrage zu beraten. Nur die
Träger der gesetzlichen Rentenversicherung,
nicht aber die landwirt schaftlichen
Alterskassen, haben eine Unterstützungsverpfl
ichtung nach dem GSiG.
Hinterbliebenenrentenrecht
Das Hinterbliebenenrecht wird ab 1. Januar
2002 in einigen wichtigen Punkten geändert.
Zur Wahrung des Vertrauensschutzes
wie Schädel, Rückenmark und Teilen des
Darms kommen. Mit den BSE-Fällen haben
Vorsichtsmaßnahmen größere Bedeutung
erlangt. Deshalb sind bei Hausschlachtungen
weitergehende Schutzbestimmungen
wie Schutzkleidung und Gesichtsschutz
gegen Spritzer bei der Schussbetäubung
Artgerechte Haltung der Tiere ist eine wesentliche Voraussetzung für
eine gute Fleischqualität
oder Tierhalbierung erforderlich. Beim Zerlegen
müssen feuchtigkeitsdichte Handschuhe
unter den Schnittschutzhandschuhen
getragen werden. Aber auch allgemein
steigt beim Schlachten das Unfallrisiko. In
den Räumen ist daher beim Bau beson-
gilt altes Recht weiter, wenn der Versicherte
vor dem 1. Januar 2002 verstorben ist oder
die Ehe vor dem 1. Januar 2002 geschlossen
worden ist und mindestens ein Ehegatte
vor dem 2. Januar 1962 geboren ist.
Höhe der Witwen-/Witwerrente
Während der Ren tenartfaktor der Witwen-
/Witwerrente für Sachverhalte ohne den
zuvor erwähnten Vertrauensschutz von 60
auf 55 Prozent gesenkt wird, erhöht sich die
Witwen-/Witwerrente um einen Zuschlag,
wenn dem hinterbliebenen Ehegatten Berücksichtigungszeiten
im Sinne der gesetzlichen
Rentenversicherung angerechnet
werden. Der Zuschlag richtet sich nach
der Dauer der Erziehung von Kindern bis
zur Vollendung ihres dritten Lebensjahres.
Schon dann, wenn der hinterbliebene Ehegatte
ein Kind über einen Zeitraum von drei
Jahren erzogen hat, ist die Absenkung des
Ren tenartfaktors regelmäßig ausgeglichen;
bei der Erziehung weiterer Kinder dürfte die
derer Wert auf rutschhemmende Fußbodenbeläge
und bei der Einrichtung auf den
entspre chen den Ar beits schutz zu ach ten.
Zwar wird ge ra de auch den Haus schlachtun
gen von den staat li chen Be hör den ein
grund sätz lich ho her Hy gie ne stan dard bestä
tigt, gleich wohl ge hört zu ei ner Hausschlach
tung so wohl vor als
auch nach dem Tö ten der Tie re
die Fleisch be schau. Nur so
lässt sich ein op ti ma les Hygie
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men füh ren. Meist ist die
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beim Schwein meist als Einzel
tierer kran kun g auf, wes halb
je des Schwein un ter sucht werden
muss.
Arbeitsschutz und Arbeitshygiene zahlen
sich also gerade bei Schlachtungen auf
den Höfen doppelt aus. Informationen zu
diesem Bereich stehen bei den landwirtschaftlichen
Berufsgenossenschaften zur
Verfügung. Mz
Rente nach neuem Recht höher ausfallen.
Hinterbliebenenrenten
Das auf Hinterbliebenenrenten anrechenbare
Einkommen wird bei Neufällen erweitert.
So sollen grundsätzlich alle Einkunftsarten,
auch Vermögenseinkünfte (z.B. Einkünfte
aus Kapi talvermögen), angerechnet
werden, weil die bishe rige Beschränkung
auf Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
(z.B. Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen,
Renten, Krankengeld) als unbefriedigend
empfunden wurde. Unge achtet der
Erweiterung des anrechenbaren Einkommens
sind Renten aus der geför derten zusätzlichen
kapitalgedeckten Altersvorsorge
sowie die meisten steuerfreien Einkünfte
hiervon ausgenommen. Als Ausgleich für
die Anrechnung weiteren Einkommens wird
der Einkommensfreibe trag für Hinterbliebenenrenten
der Alterskasse um die Hälfte
des bisherigen Wertes erhöht.
Gerhard Sehnert