Bundesfinanzen in Kürze R2011 - Eidg. Finanzverwaltung - admin.ch

06 Ausblick
Bundeshaushalt im Zeichen
der Erholung
Schuldenkrise beeinträchtigt
Wirtschaftswachstum im
Euroraum...
...und in der Schweiz
Abwärtskorrektur für Folgejahre
schränkt finanzpolitischen
Handlungsspielraum ein
Der Einbruch der Volkswirtschaften, wie er in den Jahren 2008 und 2009 in den meisten
Industrieländern zu beobachten war, ist weitgehend überwunden. Die Wirtschaftsleistung
im Euroraum lag 2011 noch leicht unter dem Vorkrisenniveau, jene der USA bereits
darüber. In der Schweiz wurde des Niveau von vor der Krise bereits Mitte 2010 erreicht.
Die fortschreitende Erholung zeigt sich damit auch in der Schweiz, und sie zeigt sich
insbesondere im soliden Ergebnis des Rechnungsjahres 2011.
Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich jedoch – als Folge des krisenbedingten Einnahmeneinbruchs
und kostspieliger Stimulierungsmassnahmen − längst zu einer Schuldenkrise
gewandelt. Die Krise ist aber auch eine Folge verschiedener struktureller Probleme
zahlreicher Volkswirtschaften in Europa, die sich nicht mehr kaschieren lassen.
Das Ergebnis: Das Vertrauen in den Euro ist erschüttert, verschiedene Staaten haben auf
ihren Schuldpapieren hohe Risikoaufschläge zu akzeptieren, und die einschneidenden
Korrekturmassnahmen beeinträchtigen das Wirtschaftswachstum im Euroraum.
Die Schweiz kann sich der Krise im Euroraum nicht entziehen. Der Aufwertungsdruck
auf den Schweizer Franken bleibt trotz wirksamer Untergrenze der SNB hoch. Die Krise
schlägt sich zudem darin nieder, dass für das laufende Jahr anstelle eines Wirtschaftswachstums
von 1,5 Prozent, wie noch bei der Budgeterstellung erwartet, mittlerweile
nurmehr mit einer schwachen Zunahme von 0,8 Prozent gerechnet werden kann, so
die Einschätzung der Expertengruppe für Konjunkturprognosen des Bundes vom März
2012. Zudem sind die konjunkturellen Risiken nach wie vor gross.
Die Abwärtskorrektur für 2012 führt zu einem tieferen Einnahmenniveau in den Folgejahren.
Das gute Rechnungsergebnis 2011 ändert daran nichts, weil es – gestützt auf
die Hochrechnungen – bereits in die im vergangenen Jahr erfolgte Finanzplanung eingeflossen
war. Hinzu kommen strukturelle Mindereinnahmen aus Steuerreformen und
tieferer Gewinnausschüttung der SNB. Gemäss den Anforderung der Schuldenbremse
muss nun mit einem entsprechend tieferen Plafond für die Gesamtausgaben gerechnet
werden, und in den kommenden Jahren besteht sehr wenig bis gar kein finanzpolitischer
Handlungsspielraum. Kommen weitere Ausgabenwünsche hinzu, so müssen diese
mit Massnahmen auf der Einnahmen- oder Ausgabenseite kompensiert werden.
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