Bundesfinanzen in Kürze R2011 - Eidg. Finanzverwaltung - admin.ch

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06 Nachhaltige Finanzpolitik Es zeigt sich, dass die bisherige finanzpolitische Strategie – eine weitgehende Erfüllung der Vorgaben der Schuldenbremse bereits in der Finanzplanung und die Beschränkung des Ausgabenwachstums auf das Wirtschaftswachstum – die beste Vorsorge ist für Zeiten, in denen die weitere konjunkturelle Entwicklung schwierig vorherzusehen ist. Nach wie vor gilt: Ein strukturell ausgeglichener Haushalt ist finanzpolitisch die beste Vorsorge. 20 Bundesfinanzen in Kürze | 2011
Glossar Abschreibungen Wertminderung von Sachgütern und von Positionen des immateriellen Vermögens. Unterscheidung in planmässige und ausserplanmässige Abschreibungen. Planmässige Abschreibungen werden auf Grund der Entwertung durch Alterung und Nutzung auf die Abschreibungsdauer verteilt. Ausserplanmässige Abschreibungen sind dauernde Wertminderungen, die nicht durch ordentliche Nutzung begründet sind. Aufwand In der Buchhaltung erfasster Wertverzehr (Ausgaben und buchmässige Aufwendungen wie –>Abschreibungen und zeitliche Abgrenzungen). Begriff der –>Erfolgsrechnung. Ausgaben Zahlungen an Dritte einschliesslich kreditorische Belastungen. Begriff der –>Finanzierungsrechnung. Ausgabenregel der Schuldenbremse Die Schuldenbremse begrenzt die Ausgaben des ordentlichen Haushalts über einen Konjunkturzyklus auf das Niveau der –>ordentlichen Einnahmen. Der Konjunkturverlauf wird dabei mit Hilfe des «Konjunkturfaktors» berücksichtigt, welcher das aktuelle –>BIP zum Trend-BIP in Beziehung setzt. Die Regel führt dazu, dass die Ausgaben im Wirtschaftsaufschwung tiefer als die Einnahmen sein müssen, während sie im Wirtschaftsabschwung höher sein dürfen. Formal ausgedrückt: Ordentliche Ausgaben = Konjunkturfaktor x ordentliche Einnahmen. Ausgleichskonto Auf dem «Ausgleichskonto» werden die jährlichen Differenzen zwischen den gemäss –>Schuldenbremse zulässigen und den effektiven Ausgaben aufgerechnet: Sind die effektiven Ausgaben im Rechnungsjahr höher (tiefer) als die aufgrund der tatsächlich erwirtschafteten Einnahmen und dem Konjunkturverlauf ermittelten zulässigen Ausgaben, wird die Differenz dem Ausgleichskonto belastet (gutgeschrieben). Fehlbeträge auf dem Ausgleichskonto sind in den Folgejahren durch Ausgabenkürzungen abzubauen. Bei Überschüssen besteht dagegen keine Möglichkeit, diese über eine Erhöhung der Ausgaben abzutragen. Ausserordentliche Transaktionen Ausserordentliche Einnahmen und Ausgaben sind im Sinne der –>Schuldenbremse zu verstehen. Ausserordentliche Transaktionen sind von der –>Ausgabenregel der Schuldenbremse ausgenommen. Ausserordentliche Ausgaben betreffen aussergewöhnliche und nicht steuerbare Ereignisse sowie eher technisch bedingte Anpassungen. Ein ausserordentlicher Zahlungsbedarf muss zudem mindestens 0,5 Prozent der höchstzulässigen Ausgaben betragen. Die Ausserordentlichkeit nach Schuldenbremse wird in der Bundesverfassung und dem Finanzhaushaltsgesetz geregelt und muss vom Parlament mit qualifiziertem Mehr beschlossen werden. Bruttodarstellung/Bruttoprinzip Aktiven und Passiven sowie Aufwand und Ertrag bzw. Ausgaben und Einnahmen sind getrennt voneinander auszuweisen (Verrechnungsverbot). Bruttoinlandprodukt (BIP) Das Bruttoinlandprodukt (BIP) erfasst den Wert der im Inland hergestellten Waren und Dienstleistungen zu aktuellen Preisen, soweit diese nicht als Vorleistungen für die Produktion anderer Waren und Dienstleistungen verwendet werden – also die so genannte Wertschöpfung. Die Bundesfinanzen sind eng mit der Wirtschaftsleistung verknüpft. Ein höheres BIP-Wachstum führt im langfristigen Durchschnitt zu einem proportionalen Anstieg der Bundeseinnahmen. Einnahmen Zahlungen von Dritten einschliesslich debitorische Guthaben. Begriff der Finanzierungsrechnung. Erfolgsrechnung Teil der Jahresrechnung: Zeigt den periodi- sierten Wertverzehr und den Wertzuwachs sowie den Erfolg (Zeitraumrechnung). 1. Stufe: Operatives Ergebnis exklusive Finanzertrag/-aufwand. 2. Stufe: Gegenüberstellung der ordentlichen Aufwendungen und Erträge mit Ausweis ordentliches Ergebnis (inkl. Finanzaufwand/-ertrag). 3. Stufe: Gegenüberstellung der ordentlichen und ausserordentlichen Aufwendungen und Erträgen (gemäss Definition Schuldenbremse). Ertrag In der Buchhaltung erfasster Wertzuwachs (Einnahmen und buchmässige Erträge wie Rechnungsabgrenzungen für noch nicht fakturierte Leistungen). Begriff der –>Erfolgsrechnung. Ergänzungsregel Die Ergänzungsregel zur –>Schuldenbrem- se verlangt, dass Defizite des ausserordentlichen Haushalts mittelfristig über den –>ordentlichen Haushalt kompensiert werden. Als Steuerungsgrösse dient der Stand des Amortisationskontos. Darin werden ausschliesslich die –>ausserordentlichen Transaktionen erfasst. Überschreiten die Ausgaben die Einnahmen, so ist dieser Fehlbetrag spätestens während der sechs folgenden Rechnungsjahre durch strukturelle Überschüsse im ordentlichen Haushalt abzutragen. Die Ergänzungsregel ist seit 1.1.2010 in Kraft. 21
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