Stadt-Anzeiger 621

Stadt-Anzeiger Nr. 621 13. April 2017 Seite 3
Standesämter werden in der Burg zusammengelegt
Horn wird zur Hochzeitshauptstadt Südlippes
Heiraten in der Burg in Horn? Das
wird demnächst öfter passieren, denn
demnächst lassen sich hier auch
Paare aus Schlangen und Schieder-
Schwalenberg trauen. Bereits im Jahr
2014 schlossen die Städte Lügde,
Schieder-Schwalenberg, Horn-
Bad Meinberg und die Gemeinde
Schlangen eine öffentlich-rechtliche
Vereinbarung über die gegenseitige
Vertretung im Aufgabenbereich des
Standesamtes. Es wurde seinerzeit
vereinbart, die öffentlich-rechtliche
Vereinbarung im Sinne einer guten
interkommunalen Zusammenarbeit
weiter zu entwickeln.
Diese Weiterentwicklung ist nun
dahingehend geplant, dass die Städte
Horn-Bad Meinberg, Schieder-
Schwalenberg und die Gemeinde
Schlangen gemeinsam das Standesamt
Südlippe bilden. Die drei
Partner haben bereits die Zustimmung
des Rates verbuchen können.
Im Standesamt Südlippe werden
Mitarbeiter/innen der drei beteiligten
Kommunen arbeiten. Sitz des
Standesamtes wird die Burg in Horn
sein. Die Standesämter in Schieder-
Schwalenberg und Schlangen sollen
aufgegeben werden, die Trauräume
in den Gemeinden jedoch erhalten
bleiben. Trauungen werden nach wie
vor in den Räumen aller beteiligten
Kommunen stattfinden.
Die Stadt Lügde geht diesen Schritt
zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht
mit, legt aber Wert darauf, dass die
öffentlich-rechtliche Vereinbarung
über die Vertretung weiterhin bestehen
soll. Darüber hinaus soll für
die Stadt Lügde die Möglichkeit
offengehalten werden, sich zu einem
späteren Zeitpunkt dem gemeinsamen
Standesamt anzuschließen.
Der aktuelle Kommentar von Manfred Hütte
Chance für mehr
Das ist mal eine Zusammenarbeit, von der Horn-Bad Meinberg profitiert.
Horn wird zur heimlichen Hochzeits-Hauptstadt Südlippes und
könnte zum Mekka aller Heiratswilligen werden. Dazu benötigt es ein
klein wenig Phantasie und etwas Marketing: Alle möglichen Partner,
vom Festwirt der Burgscheune bis zum Hochzeitskutschenvermieter,
vom Hochzeitsfotografen bis zum Friseur, vom mittelalterlichen
Barden bis zur Partyband, sollten in einem Paket zusammengefasst
werden, das einzeln buchbar ist. Die Hochzeitspaare können dann
eine romantische Hochzeit mit Fototermin an den Burgwallanlagen
oder eine Mittelalterhochzeit mit Barden und Gästen in Gewandung
buchen. Wer macht den ersten Schritt?
Das Bürgerbegehren zur Abschaffung von Einbahnstraßen
in der Innenstadt Horns scheiterte an
einer nicht eindeutigen Fragestellung und an sieben
fehlenden Stimmen. Trotzdem äußerten Politiker
Respekt vor der erreichten Stimmenzahl. Das
Foto entstand übrigens am vergangenen Sonntag
auf dem Frühlingsfest in Horn. Die Freiwillige
Feuerwehr hat dafür ihre Drehleiter zur Verfügung
gestellt.
Foto: Manfred Hütte
Die Burg in Horn. Hier wird das Standesamt Südlippe untergebracht.
Bürgerbegehren scheitert knapp an Formulierung und Stimmenzahl
Sieben Stimmen fehlten zur Sensation
Denkbar knapp ist das Bürgerbegehren zur
Abschaffung der Einbahnstraßen im Stadtkern
Horn gescheitert. Es konnte zwei entscheidende
Kriterien nicht erfüllen, so die Beurteilung der
Stadtverwaltung, der der Rat einstimmig folgte.
Es fehlten sieben Stimmen an der notwendigen
Stimmenzahl. Außerdem war die Fragestellung
nicht eindeutig genug. Der Städte- und Gemeindebund
teilte diese Ansicht der Verwaltung. Das
Bestimmtheitsgebot sei nicht erfüllt worden.
Angesichts der Ablehnung ergriff Marion
Betke für den verhinderten Initiator Gunter
Schmidt das Wort. Sie verzeichnete ein ganz
großes Feedback auf das Begehren, das sich
nicht gegen jemanden gerichtet habe, sondern
für etwas.
In der politischen Beurteilung zeigten sich
Unterschiede. Die SPD mit Manfred Vogt
sprach von einer schweigenden Mehrheit von
91 Prozent, die sich nicht für eine Abschaffung
der Einbahnstraßen ausgesprochen habe. Ihnen
gelte die Loyalität der SPD. Es gebe kein ideales
Verkehrskonzept für Horn, nach der einjährigen
Versuchsphase werde neu bewertet. Alexander
Martin (CDU) sympathisierte mit den fast neun
Prozent, die sich für die Öffnung ausgesprochen
hätten. Seine politische Einschätzung: Viele
hundert Bürger haben uns ein deutliches Signal
gesandt. Er drängte, dass jetzt endlich die Planund
Testphase beginnen müsse. Franz Kuhlmann
(Bürgerbündnis) zeigte sich enttäuscht, dass die
Bürger, die beim Bürgerbegehren unterschrieben
haben, sich nicht an den Versammlungen
beteiligt hätten. Erst nachdem der Beschluss
gefallen sei, kamen die Bedenken und die
Unterschriftenliste. Reinhard Gerke äußerte
Respekt vor den Unterzeichnern. Das Votum
sei ihm eine Mahnung. Diana Ammer (Linke)
begründete ihre ablehnende Haltung zu einer
kompletten Öffnung: „Wir sind für alle Bürger
verantwortlich, auch für Schulkinder, Senioren
und Behinderte“. Andreas Mickel (FDP) zeigte
seinen Respekt vor der Initiative. So eine deutliche
Botschaft hätte er sich schon früher bei der
Entscheidungsfindung gewünscht. „Jetzt muss
unsere Entscheidung umgesetzt und ausgewertet
werden“, sagte der parteilose Gerd Detering
und stimmte wie der gesamte Stadtrat für die
Ablehnung des Bürgerbegehrens. Auf Facebook
lieferte Detering noch eine Begründung nach,
wonach die Forderung nach Abschaffung der
Einbahnstraßen „nachvollziehbar und berechtigt“
sei: „Alle Verkehrsexperten sind darüber einig,
dass in relativ engen Straßen mit Gegenverkehr,
sowohl die Geschwindigkeit der motorisierten
Verkehrsteilnehmen/innen geringer, als auch
ihre Aufmerksamkeit und Vorsicht höher ist.
Das ist nachvollziehbar und wäre ein wirksamer
Schutz für Fußgänger. Würde man mal die Durchschnittsgeschwindigkeit
in der oberen und unteren
Heerstraße messen und vergleichen, bekäme man
sicherlich die Bestätigung dieses Verhaltens.
Deshalb ist die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung
vor allem eine Schutzmaßnahme für die
schwächeren Verkehrsteilnehmer/innen‘“.
Einen Nachgeschmack hat das gescheiterte
Bürgerbegehren noch. Initiator Gunter Schmidt
hat nach eigenen Angaben die erste Version des
beanstandeten Textes dem Bürgermeister zur Prüfung
vorgelegt und von ihm per Telefon Konkretisierungshinweise
bekommen. Jetzt sieht er sich
getäuscht. Eine Darstellung, die der Bürgermeister
weit von sich wies. Er habe Schmidt nicht bei der
Formulierung beraten.
M.H.
Bewegung beim „Kotzenberger Hof“
Kotzenberg will verkaufen
Wer auf der letzten Ratssitzung bis zuletzt geblieben ist, wurde belohnt. Der
„Kotzenberger Hof“ hat ein Preisschild bekommen. Bürgermeister Stefan
Rother berichtete von einem Gespräch mit Ronald Kotzenberg über die
Sanierung des „Kotzenberger Hofs“ am Marktplatz. Kotzenbergs Projekt,
den ehemaligen Familiensitz in ein Restaurant mit Hotelbetrieb umzubauen,
liegt seit einigen Jahren auf Eis und ist wohl bald beendet. Vorher wurde das
Gebäude entkernt und neuere Nebengebäude abgerissen. Kotzenberg will
zwar an seinen Plänen festhalten, hält den Zeitrahmen dafür aber weiterhin
offen, so Rother. Gleichzeitig machte Kotzenberg per Brief ein Angebot an
die Stadt, das Gebäude zu kaufen. Es bestehe ein sehr positiver Kontakt, so
Rüdiger Krentz. Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung nannte Rother
den aufgerufenen Kaufpreis. Die Stadt lässt jetzt das Gebäude gutachterlich
bewerten und wird dann mit Ronald Kotzenberg weiter reden. Das Ziel der
Stadt ist, so Rüdiger Krentz, das Gebäude zu erwerben und einem Nutzen
zuzuführen. Voraussetzung sei die Zustimmung des Stadtrates. M.H.
Oberförster-Feige-Weg wird neu ausgebaut
Bis September 2017
soll alles fertig sein
Am Dienstag nach Ostern starten die Bauarbeiten in der Straße „Oberförster-
Feige-Weg“. Das teilt die Stadtverwaltung in einer Presseinfo mit. Zunächst
werden auf der Häuserseite einige Versorgungsleitungen erneuert. Danach
erfolgt der Straßenneubau, heißt es.
Der erste Abschnitt für die Straßenbauarbeiten beginnt zwischen den Straßen
Johanna-Fuchs-Weg und Schanzenberg. Im zweiten Abschnitt erfolgt der
Ausbau der Straße zwischen Schanzenberg und Dr.-Wessel-Weg. Der Ausbau
der einzelnen Streckenabschnitte erfolgt unter Vollsperrung. Während der
Arbeitszeit (werktags zwischen 7 und 17 Uhr) ist dann das Befahren und
Parken in den jeweiligen Streckenabschnitten nicht möglich. Nur Fußgänger
können die Baustelle während der Bauphase passieren. Auch die Anlieger
werden ihre Grundstücke nur zu Fuß erreichen können. Der Verkehr wird
entsprechend einer Baustellenbeschilderung umgeleitet. Ortskundige und
Anlieger, insbesondere auch die Besucher des Kurhaus Schanzenberg und des
AURA-Zentrums, werden gebeten, die Baustelle weiträumig zu umfahren.
Für die Müllabfuhr wird während der Bauzeit ein Sammelplatz eingerichtet.
Die Baufirma wird den Anliegern bei der Beförderung der Mülltonnen zum
Sammelplatz behilflich sein. Behinderungen des Verkehrs im Bereich der
Baustelle lassen sich leider nicht vermeiden. Alle Baubeteiligten werden
aber bemüht sein, diese möglichst auf ein zumutbares Maß zur reduzieren.
Die Baufirma informiert die Anlieger rechtzeitig durch Wurfsendungen über
wichtige Entwicklungen. Sollte trotzdem einmal Anlass zu Beschwerde
sein, dann steht das gesamte Baustellenpersonal für Fragen und Antworten
zur Verfügung. Vorausgesetzt das Wetter spielt gut mit und die Baustelle
verläuft ohne größere Behinderungen, werden die Bauarbeiten Anfang
September 2017 fertiggestellt sein, so die Verwaltung.