Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 06 ...
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Stadtverwaltung Bad Säckingen<br />
<strong>Niederschrift</strong> <strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>öffentliche</strong>n Verhandlungen <strong>des</strong><br />
<strong>Gemeinderates</strong> <strong>am</strong> <strong>06</strong>. Juni 2011<br />
Anwesend: Bürgermeister Weissbrodt, 22 Gemeinderäte und 2 Ortsvorsteher<br />
Außerdem Rechts- und Ordnungs<strong>am</strong>tsleiterin Schwerdtner , Stadtkämmerin Huber, Stadtbau<strong>am</strong>tsleiter Rohrer,<br />
anwesend: Stellvertretender Baurechts<strong>am</strong>tsleiter Koller, Bauverwaltungsleiter Weiß, Liegenschaftsverwalter Huber,<br />
Tiefbauabteilungsleiter Huber, Personalabteilungsleiter Werner, Geschäftsführer Eigenbetrieb Abwasser,<br />
Frenzel, Technischer Dienst-Leiter Strittmatter, Persönliche Referentin <strong>des</strong> Bürgermeisters,<br />
Frau Wöhrle-Metzger<br />
Zuhörer: 15<br />
Schriftführer: Haupt<strong>am</strong>tsleiter Lau als Protokollführer<br />
Bekanntgaben<br />
I. Termine<br />
89<br />
- Der Bürgermeister macht auf den „SlowUp“ <strong>am</strong> 19. Juni 2011 aufmerks<strong>am</strong>.<br />
- Der Bürgermeister gibt <strong>die</strong> Termine für das <strong>die</strong>sjährige Brückenfest<br />
(24./25./26.<strong>06</strong>.2011), das in <strong>die</strong>sem Jahr erstmals von dem Verein Pro Bad<br />
Säckingen e.V. ausgerichtet werde, bekannt.<br />
- Der Bürgermeister informiert <strong>über</strong> <strong>die</strong> Eröffnung <strong>des</strong> Literaturradwegs mit<br />
Zielort Bad Säckingen <strong>am</strong> 26. Juni 2011.<br />
- Der Bürgermeister lädt zum Badmatten-Spielfest <strong>am</strong> 02. Juli 2011 ein.<br />
II. Runder Tisch PSW Atdorf<br />
Der Bürgermeister informiert <strong>über</strong> den Beginn der Runder Tisch-Veranstaltungen<br />
zum Thema PSW Atdorf <strong>am</strong> 25. Juni 2011. Insges<strong>am</strong>t seien 8 bis 10<br />
Tagungstermine, unterteilt in Runde Tisch- und Arbeitsgruppen-Veranstaltungen<br />
geplant. Die <strong>öffentliche</strong> Transparenz solle durch Live-Übertragungen im Internet<br />
sichergestellt werden. Teilweise seien hochkarätige Veranstaltungsteilnehmer,<br />
beispielsweise der baden-württembergische Umweltminister, präsent. Die<br />
Finanzierung werde durch <strong>die</strong> Schluchseewerk AG <strong>über</strong>nommen.<br />
Die Stadt werde durch den Bürgermeister und den Projektbeauftragten Peter Weiß<br />
vertreten sein, um im Hinblick auf den Bürgermeisterwechsel Ende <strong>des</strong> Jahres einen<br />
kontinuierlichen Informationsfluss sicherzustellen. Der Bürgermeister erklärt, dass er<br />
selbst nur bei der Eröffnungsveranstaltung <strong>am</strong> 25. Juni 2011 persönlich anwesend<br />
sein werde. Der Besuch der weiteren Tagungen obliege Bauverwaltungsleiter Weiß,<br />
der <strong>die</strong> Beschlüsse <strong>des</strong> <strong>Gemeinderates</strong> in <strong>die</strong> Diskussionen einbringen werde.<br />
Stadtrat Biendl schlägt vor, nach ein oder zwei Runde Tisch-Veranstaltungen <strong>die</strong><br />
städtische Autobahn-/Pumpspeicherkraftwerk-Kommission als Informationsplattform<br />
für Verwaltung und Gemeinderat zus<strong>am</strong>mentreten zu lassen.
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