Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 06 ...

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Stadtverwaltung Bad Säckingen
Niederschrift über die öffentlichen Verhandlungen des
Gemeinderates am 06. Juni 2011
Anwesend: Bürgermeister Weissbrodt, 22 Gemeinderäte und 2 Ortsvorsteher
Außerdem Rechts- und Ordnungsamtsleiterin Schwerdtner , Stadtkämmerin Huber, Stadtbauamtsleiter Rohrer,
anwesend: Stellvertretender Baurechtsamtsleiter Koller, Bauverwaltungsleiter Weiß, Liegenschaftsverwalter Huber,
Tiefbauabteilungsleiter Huber, Personalabteilungsleiter Werner, Geschäftsführer Eigenbetrieb Abwasser,
Frenzel, Technischer Dienst-Leiter Strittmatter, Persönliche Referentin des Bürgermeisters,
Frau Wöhrle-Metzger
Zuhörer: 15
Schriftführer: Hauptamtsleiter Lau als Protokollführer
Arbeitsvergabe Straßenbau: Kalkdarren
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Der Bürgermeister erläutert die Sitzungsvorlage.
Stadtrat Thelen fällt auf, dass der „Kalkdarren“ wie auch der „Rheingrüttäcker“ lediglich eine
Verbindungsstraße zwischen zwei Verkehrswegen darstelle. Es sei deshalb nicht
nachvollziehbar, warum in diesen Bereichen kombinierte Rad- und Fußgängerwege angelegt
werden sollen.
Stadtrat Walter teilt diese Auffassung. Ihm verschließe sich der Sinn eines 3 m breiten
Fußgängerweges.
Der Bürgermeister erwidert, dass es sich hierbei um einen kombinierten Rad- und
Fußgängerweg handle, der vorschriftsgemäß so breit ausgeführt werden müsse. Die
entsprechende Konzeption sei seinerzeit im Bebauungsplan so festgelegt worden und im
Nachhinein nicht zu kippen. Vor dem Hintergrund, dass für diese Maßnahmen bereits
Vorauszahlungen geleistet worden seien, rate er an, das Projekt durchzuziehen.
Beschluss: (20 Ja, 1 Enthaltung, 2 Nein)
Die Bauarbeiten für den Endausbau Kalkdarren sollen an
die Firma Schleith, Rheinfelden, zum Gesamtpreis von
€ 200.600,41 inklusiv 19 % MwSt. vergeben werden.