Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 06 ...

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V. LED-Straßenbeleuchtung 14 Tiefbauabteilungsleiter Huber informiert, dass im Bereich zwischen Norma und OMV-Tankstelle in der Schaffhauser Straße LED-Lampen zur Straßenbeleuchtung installiert worden seien. Er empfehle den Stadträten, die Wirkung der neuen Leuchtkörper vor einer Entscheidung im Gremium über die Einführung der neuen Technik in weiteren Straßenräumen zu bemustern.
15 Stadtverwaltung Bad Säckingen Niederschrift über die öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates am 06. Juni 2011 Anwesend: Bürgermeister Weissbrodt, 22 Gemeinderäte und 2 Ortsvorsteher Außerdem Rechts- und Ordnungsamtsleiterin Schwerdtner , Stadtkämmerin Huber, Stadtbauamtsleiter Rohrer, anwesend: Stellvertretender Baurechtsamtsleiter Koller, Bauverwaltungsleiter Weiß, Liegenschaftsverwalter Huber, Tiefbauabteilungsleiter Huber, Personalabteilungsleiter Werner, Geschäftsführer Eigenbetrieb Abwasser, Frenzel, Technischer Dienst-Leiter Strittmatter, Persönliche Referentin des Bürgermeisters, Frau Wöhrle-Metzger Zuhörer: 15 Schriftführer: Hauptamtsleiter Lau als Protokollführer Fragen aus dem Gemeinderat I. Straßenreinigungsmaschine 90 Stadtrat Walter weist auf den Grasbewuchs auf Straßen an einigen Stellen hin und bittet um den Einsatz der Straßenreinigungsmaschine. Tiefbauabteilungsleiter Huber stellt eine entsprechende Maßnahme in ca. 2 Wochen in Aussicht. II. Straßenlaternen Stadtrat Walter weist auf den unschönen Zustand von vielen Straßenlaternen hin und bittet um einen Neuanstrich der Masten. Der Bürgermeister sichert eine Überprüfung zu. III. Gelbe Säcke Stadtrat Butz hat am Himmelsfahrtstag zerstörte gelbe Säcke im Bereich des Spitalplatzes und des Bahnhofes beobachtet. Er rege an, die Bürger per Tageszeitung dazu aufzufordern, gelbe Säcke erst am Vorabend des Abtransportes an die Straße zu stellen. Der Bürgermeister dankt für den Vorschlag und sichert dessen Umsetzung zu. Der Bürgermeister: Die Gemeinderäte: Der Protokollführer:
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Seite 13: 13 Bauverwaltungsleiter Weiß entge

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