Mobilität für Deutschland - Deutsches Verkehrsforum

Kostenersparnis beläuft sich auf ca. 10.000 Euro
je Lokomotive und Monat.
Ausschöpfung nationaler
Harmonisierungsspielräume
Die Beseitigung eines Wettbewerbsnachteils
der deutschen Seehäfen bei der Mineralölsteuer
wurde Mitte des Jahres 2006 in die
Wege geleitet: Der Bundestag hat das Gesetz
zur Neuregelung der Besteuerung von Energieerzeugnissen
und zur Änderung des Stromsteuergesetzes
(Energiesteuergesetz) verabschiedet.
Die Mineralölsteuer für den Verbrauch
von Gasöl beim Hafenumschlag soll
von 47 Cent/Liter auf 6 Cent/Liter gesenkt
werden. Dies gilt für den Einsatz von Arbeitsmaschinen
und Fahrzeugen, die ausschließlich
dem Güterumschlag in Seehäfen dienen.
Die EU-Kommission muß dieser Maßnahme
noch zustimmen, dann erfolgt die Umsetzung
durch das Bundesministerium. Ein gutes
Beispiel, wie jahrzehntelange Wettbewerbsnachteile
der deutschen Seehäfen bei der
Mineralölsteuer, vor allem gegenüber den
Niederlanden und Belgien, durch die Ausschöpfung
nationaler Harmonisierungsspielräume
beseitigt wurden.
„Wichtig ist die Entschlackung
und die Konsolidierung der EU-
Verkehrspolitik. Diskriminierungspotenziale
wie beispielsweise
im Bereich Schienenverkehr
müssen beseitigt werden.“
Helmut Schmitt von Sydow
Hauptberater der Generaldirektion
Energie und Verkehr
der Europäischen Kommission
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„Der wichtige Schritt mit der
Mineralölsteuersenkung für die
deutschen Seehäfen wurde von
Bundestag und Bundesrat beschlossen.
Damit sind die
langjährigen Forderungen des
Deutschen Verkehrsforums und
des Zentralverbandes der Deutschen
Seehäfen in einem wichtigen
Punkt bezüglich der
Wettbewerbsbedingungen erfüllt
worden.“
Detthold Aden
Vorsitzender des Vorstandes
der BLG Logistics Group AG &
Co. und Präsidiumsmitglied