Mobilität für Deutschland - Deutsches Verkehrsforum

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Report 2006/07 www.verkehrsforum.de 28 In Deutschland hat es der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) geschafft, sich zum regionalen Standortfaktor zu entwickeln. 86 Prozent der privaten Haushalte haben die Garantie, die nächste Haltestelle innerhalb von 10 Minuten zu erreichen. Nur ein Grund, weshalb Deutschland ein hervorragend erschlossenes Flächenland ist. Investitionen in Service und moderne Fahrzeug- und Haltestellenausstattung sowie Informationssysteme haben ebenfalls zu einer hohen Akzeptanz des ÖPNV bei den Fahrgästen geführt. ÖPNV – Standortfaktor weiterentwickeln Die im Auftrag des Deutschen Verkehrsforums durchgeführte bundesweite infas-Umfrage „Mobilität im Alltag“ zeigt, dass der ÖPNV in allen Altersstufen als attraktive Mobilitätsform angenommen wird. Eine Erkenntnis aus der Umfrage ist, dass gerade die junge Generation trotz hoher Führerscheinquote und guter PKW- Verfügbarkeit besonders ÖV-affin ist. Der ÖPNV ist ein umweltfreundliches Transportmittel: Linienbusse verbrauchen bei durchschnittlicher Auslastung rund 2,5 Liter Dieselkraftstoff pro 100 km und Fahrgast. Finanzierung und Innovation Das Deutsche Verkehrsforum nutzte gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die Fachmesse „InnoTrans 2006“ als Plattform für Dialogforen zur Finanzierbarkeit und Innovationskraft des ÖPNV. Über 180 Experten und Vertreter aus Politik und Wirtschaft diskutierten über Probleme und Lösungen in den Bereichen Finanzierung, Innovationskraft und Kundenorientierung. 3,3 Millarden Euro gekürzt Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2006 wurde eine Kürzung der Regionalisierungsmittel um 3,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2010 beschlossen. Der Bundesrat hat aber nur nach Zusage des Bundesfinanzministeriums, eine Kompensation dieser Kürzungen um 500 Millionen Euro für den Zeitraum von 2008 bis 2010 zu schaffen, zugestimmt. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass der öffentliche Verkehr in Deutschland – darunter auch der Schienenverkehr – durch Maßnahmen aus Klimaschutz und Energiepolitik gegenüber seinen teilweise befreiten Pendants in anderen europäischen Staaten mit rund 750 Millionen Euro jährlich deutlich mehr belastet ist. Die förderungswürdige Bündelungsfunktion des ÖV im Rahmen der Daseinsvorsorge wird somit an anderer Stelle konterkariert.
Regionalisierungsmittel 2006 – 2015 Bundesratskompromiss 7.500 Mio. EUR 7.000 Mio. EUR 6.500 Mio. EUR 7.159 106 7.053 2006 7.266 556 6.710 2007 Regionalisierungsgesetz 2005 Kompromiss Bundesrat 7.299 7.408 798 7.191 689 7.085 581 6.980 475 6.877 370 6.775 267 6.675 65 165 6.610 6.610 6.610 6.610 6.610 6.610 6.610 6.610 2008 2009 106 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Haushaltsbegleitgesetz 2006 Differenz zum Kompromiss [Quelle: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen] 798 Differenz zum Haushaltsbegleitgesetz 2006 29 „Verbünde und Verkehrsunternehmen müssen durch weitere Restrukturierung, Entbürokratisierung und mehr Wettbewerb versuchen, einen möglichst großen Teil der Bundesmittelkürzungen aufzufangen. Effizienzsteigerung darf nicht heißen, dass ganze Landstriche vom ÖPNV abgehängt werden.“ Oliver Wittke Minister für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein- Westfalen
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