DER BIEBRICHER - Frank Hennig

Ortsbeiratssitzung wieder an der Waldstraße
Nach langer Pause tagte der
Biebricher Ortsbeirat zuletzt
mal nicht im Biebricher Rathaus,
sondern in der Diesterwegschule
an der Waldstraße. Laut Ortsvorsteher
Kuno Hahn (SPD) wolle
man in Zukunft wieder öfter
an wechselnden Orten tagen
und so mehr auf die Bürgerinnen
und Bürger in den einzelnen
Ortsteilen Biebrichs zugehen.
Der große Besucherandrang an
der Waldstraße bestätigte die
Notwendigkeit dieser Entscheidung.
Insbesondere die Sitzung
in der Diesterwegschule machte
deutlich, dass eben auch die
Waldstraße zu Biebrich gehört,
was leider von manchen Biebrichern
aber nicht zuletzt auch
von den Waldsträßern selbst
nicht immer im notwendigen
Maße herausgestellt wird.
4 DER BIEBRICHER / SEPTEMBER 2011
Zwar haben die Ortsbeiräte
generell nur beratende Funktionen,
doch aufgrund ihrer
besonderen Ortskenntnisse
und insbesondere wegen ihres
unmittelbaren Kontakts zu
den Bürgern wollen sie diese
gewichtigen Qualifi kationen
auch in städtische Entscheidungen
mit einbringen. So klagte
Ortsvorsteher Hahn, dass in
der Vergangenheit immer wieder
seitens städtischer Ämter
Veranstaltungen in Biebrich genehmigt
wurden, ohne dass der
Ortsbeirat darüber informiert,
noch nach seiner Meinung zu
diesen Aktivitäten gefragt wurde.
„Die Stadt genehmigt ohne
Rücksprache Veranstaltungen
und wir müssen uns vor Ort mit
Bürgerbeschwerden auseinandersetzen“,
ärgerte sich Hahn.
In der Bürgerfragestunde vor der Ortsbeiratssitzung forderten Anwohner zu Recht
die dringende Sanierung der Unterführung unter dem Konrad-Adenauer-Ring
(2. Ring), zwischen Sportplatz Rheinhöhe und dem Gymnasium Mosbacher Berg.
Laut Hessischer Gemeindeordnung
sei der Ortsbeirat in allen
wichtigen Angelegenheiten zu
hören. „Wir fordern daher, an
Entscheidungen die Biebrich
betreffen, rechtzeitig beteiligt
zu werden“, forderte der Ortsvorsteher.
Die Klage richtete
er besonders an das städtische
Ordnungsdezernat.
Hans-Josef Ramberger (CDU)
informierte in einem sehr umfassenden
Bericht über die Ergebnisse
der letzten Sitzung
der Arbeitsgruppe Verkehr des
Biebricher Ortsbeirates. Dazu
beschloss der Ortsbeirat, der
ESWE Verkehr zum Winterfahrplan
zu empfehlen, die
Busanbindung zum Biebricher
Friedhof nach der erfolgten Brückensanierung
über die Bahnstrecke
an der
Bernhard-May-
FRANK HENNIG
Straße wieder
in einem Ringverkehr
zu regeln.
Das heißt,
der Busverkehr
zum Friedhof
soll wieder
– wie früher
– über die
Bernhard-May-
Straße erfolgen
und nur die
Rückfahrt vom
Friedhof soll
durch die Wingertstraßeführen.
Nicht zuletzt
aufgrund
von Klagen in
der Bürgerfra-
gestunde will sich die Arbeitsgruppe
Verkehr in nächster Zeit
noch intensiver mit Verkehrsproblemen
an der Waldstraße
beschäftigen.
Auf einem gemeinschaftlichen
Antrag von SPD und CDU beschloss
der Ortsbeirat, den
Magistrat zu bitten, mit geeigneten
Schritten die ärztliche
Nahversorgung auf dem Gräselberg
nach Schließung der dortigen
allgemein-ärztlichen Praxis
sicherzustellen. Dazu solle auch
Kontakt mit der Kassenärztlichen
Vereinigung aufgenommen
werden. Weitere Beratungen
und Beschlüsse befassten
sich unter anderem mit Lärmmessungen,
dem Flugverkehr
über Biebrich, Vermüllungen
im Ortsgebiet sowie dem Dauerthema
Seligmann-Baer-Platz
am Bahnübergang zur Gibb.
Wer nähere Informationen zu
den derzeit ins Stocken geratenenZoll-Verkaufsverhandlungen
am Rheinufer erwartete,
wurde enttäuscht. Der Ortsvorsteher
verlaß einen Brief der
Stadtentwicklungsgesellschaft
(SEG), die darum bat, momentan
auf eine öffentliche Diskussion
und Berichterstattung
zu verzichten, da beides für
die derzeitigen Verhandlungen
nicht förderlich sei. Gleichwohl
sei die SEG bereit, in nicht-öffentlicher
Sitzung die Mitglieder
des Ortsbeirates über den Sachstand
zu informieren.
(fhg)