DEMO NEWSLETTER Ausgabe 07

DEMO NEWSLETTER Ausgabe 07 | 2007 | Politik | 6
Hannelore Kraft 100 Tage im Amt
Seit 100 Tagen ist Hannelore Kraft Vorsitzende der
SPD NRW. Laut “Stuttgarter Nachrichten“ hat die
„rhetorisch versierte Revierfrau ihrer verzagten
Partei neue Zuversicht eingeimpft“. Die 45-jährige
Hamburger SPD für „Boxen in der Schule“
Nach dem Vorbild eines Pilotprojekts aus Niedersachsen
setzt sich die Hamburger SPD-Fraktion nun
für Boxunterricht an Schulen ein. Durch das gemeinsam
mit dem Amateur-Boxverband geplante
Projekt „Boxen in der Schule“ soll laut dem Frakti-
Mülheimerin reist durch die Basis und übt Selbstkritik:
„Wir haben die Regierung in NRW auch verloren,
weil wir uns nicht rasch genug auf gesellschaftliche
Veränderungen eingestellt haben.“
Berliner SGK für einheitliche Bezirksamtsstruktur
Die Berliner SGK hat einen Vorschlag für eine einheitliche
Struktur der Ämter in den Berliner Bezirken
vorgelegt. „Damit soll die Bürgerorientierung
der Bezirksverwaltungen verbessert werden“, so
der stellvertretende SGK-Landesvorsitzende Uli
Oel. Die Autoren Norbert Przesang und Rainer
Thamm, beides langjährige Kenner von Bezirkspolitik
und -verwaltung, kommen zu dem Schluss,
dass einheitlichen Ämterstrukturen auch einheitliche
Resortzuschnitte folgen sollten, Sie schlagen
neun Ämter vor: Bürgerdienste, Schul- und Sportamt,
Außerschulische Bildung, Tiefbau/Verkehr
und Natur, Ordnung, Soziales und Gesundheit.
Der Vorschlag soll aktuelle Debatten in den Bezirken
unterstützen, die bis zur Sommerpause einen
Vorschlag für neue Ämterstruktur vorlegen sollen.
BIP in Rheinland-Pfalz um 2,7 Prozent gestiegen
Laut Landkreistag Rheinland-Pfalz ist das Bruttoinlandsprodukt
im vergangenen Jahr in Rheinland-
Pfalz so kräftig gestiegen wie zuletzt im Jahr 2000.
Die Summe der im Land erbrachten wirtschaftlichen
Leistungen hat sich im Jahr 2006 gegenüber
dem Vojahr preisbereinigt um 2,7 Prozent erhöht.
Damit entsprach das Wirtschaftswachtum dem
Durchschnit in Deutschland und in den alten Bun-
Hannover folgte als erste niedersächsische Stadt
dem Aufruf der Landesregierung und hat einen
Entwurf für einen Luftreinhalte-Aktionsplan vorgelegt.
Der Plan umfasst elf Maßnahmen und soll
in den nächsten Monaten von den Ratsgremien beraten
und beschlossen werden. Die wohl einschneidendste
Maßnahme wird die Einrichtung einer
Umweltzone für den gesamten Innenstadtring
sein. Der Wirtschafts- und Umweltdezernent Hans
Bremer SPD laut Umfrage weit vorn
Nach einer Umfrage von Infratest dimap liegt die
Bremer SPD kurz vor der Bürgerschaftswahl am 13.
Mai mit 42 Prozent weit vorn. Laut Umfrage hätte
die CDU knappe vier Prozentpunkte verloren und
käme damit auf 26 Prozent. Die Linkspartei könnte
erstmals in ein westdeutsches Landesparlament
desländern (ohne Berlin) und lag an vierter Stelle
der westtdeutschen Länder. Nominal stieg das Bruttoinlandsprodukt
in Rheinland-Pfalz um drei Prozent.
Der Wert der in Rheinland-Pfalz erbrachten
wirtschaftlichen Leistung lag – in jeweiligen Preisen
∞ erstmals über 100 Mrd. Euro. Mit 100,7 Mrd.
Euro hat Rheinland-Pfalz einen Anteil von 4,4 Prozent
am deutschen Bruttoinlandsprodukt.
Luftreinhalte-Aktionsplan in Hannover
Mönninghoff sagte bei der Vorstellung des Plans:
„Unser Luftreinhaltekonzept ist eine ausgewogene
Verbindung zwischen der Notwendigkeit, die Gesundheit
der Bevölkerung maximal zu schützen,
und dem Interesse, dass die hannoversche Wirtschaft,
insbesondere das Handwerk, nicht Schaden
leidet. Die Stadt wird als Vorbild vorangehen und
kurzfristig rund 120 schadstoffarme Autos anschaffen,
davon 50 mit Gasmotor-Antrieb.“
einziehen und auch die FDP würde es seit langem
wieder ins Parlament schaffen. Die Bremer Grünen
könnten mit 14,5 Prozent ein Rekordergebnis erzielen,
während die rechtsradikalen Parteien, mit Ausnahme
der DVU in Bremerhaven, nicht ins Parlament
einziehen könnten.
onsvorsitzenden Naumann „die Gewaltbereitschaft
der Jugendlichen gedämpft werden“. Es gehe um Bewegung
und Disziplin, umAggressionsabbau und
Kontrolle, aber auch darum, „dass sich junge Leute
draußen durchboxen, ohne die Fäuste zu benutzen“.
Bonner General-Anzeiger vom
30. April, Kölnische Rundschau,
Rheinische Post, Westdeutsche
Allgemeine Zeitung vom 2. Mai.
Quelle: SGK-Forum Nr. 64, April
2007, Vorwärts Extra 5/2007,
Split Berlin
Quelle: LKT-Sammelrundschreiben
11 vom 29. März 2007
www.landkreistag.rlp.de
Bildquelle: www.pixelquelle.de
Quelle: Hannover Newsletter
Ausgabe Mai 2007
Bildquelle: www.pixelquelle.de
Quelle: FAZ vom 27.April2007
Bildquelle: www.pixelquelle.de
Quelle: FAZ vom 27. April 2007