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E_1928_Zeitung_Nr.094

E_1928_Zeitung_Nr.094

der Skala der Wert und

der Skala der Wert und nicht mehr der Zylinderinhalt zugrunde gelegt wird. Das würde auf eine solche Begünstigung der amerikanischen Wagen .hinauslaufen, dass England die Besteuerung ad valorum ablehnen muss, um seine hochentwickelte eigene Industrie zu schützen. Ziehen wir daraus die Nutzanwendung füf die Schweiz, so haben wir allen Grund, die englischen Schlussfolgerungen schlankweg abzulehnen. In ihnen wird implizite zugegeben, dass die amerikanischen Wagen vom wirtschaftlichen Standpunkt aus zu hoch besteuert werden. Und wir alle wissen ja, dass die kleinen Zylinderdimensionen der europäischen Industrie nicht aus technischen Erwägungen geschaffen, sondern durch das absurde Prinzip der Besteuerung nach dem Zylinderinhalt ins Leben gerufen wurden. Wenn Ford zwei genau gleiche Modelle baut, das eine allerdings mit 12 HP-Motor, das andere mit 18 HP-Motor, und beide Modelle auf den Rappen zum gleichen Preise verkauft, so ist es ein Widersinn, dass in einzelnen unserer Kantone der Achtzehnpferder doppelt so hoch besteuert wird wie der Zwölfpferder. Niemand wird behaupten, dass die kleinen Zylinderdimensionen an und für sich der Ausbreitung des Automobilwesens dienlich sind. Sonst steckte der amerikanische Automobilismus noch in den Kinderschuhen und Europa wäre das gelobte Land des Automobils. Wenn trotz der Besteuerung nach dem Zylinderinhalt in der Schweiz die Amerikaner als Importeure weitaus an der Spitze stehen und wenn gleichzeitig die Schweiz als der absolut neutrale Boden für die ausländische Industrie bezeichnet werden kann, so liegen die Schlussfolgerungen auf der Hand. Es möge das Obige nicht als eine Apologie für die amerikanische Industrie gedeutet«werden — sie wäre auch vollständig überflüssig. Aber wenn England das Prinzip der Besteuerung ad valorem glaubt ablehnen zu müssen, so sind hiefür zollschützlerische Erwägungen massgebend, die für unser Land nicht gelten. Es ist wirtschaftlich ein Unding, dass ein 5000 Franken kostender Wagen gleich viel. oder mehr Steuern zu bezahlen hat als ein Wagen in der Preislage von 20.000 Franken. Eine Aenderung des Status quo in der Schweiz wird sich nicht leicht durchführen lassen. Je mehr aber die wirtschaftliche Bedeutung des Motorfahrzeugs erkannt wird, um so sicherer wird auch bej uns einmal eine Wandlung eintreten. 0 Der Benzinverkauf an Soun- und Feiertagen im Kanton Uri. Dr. R. v. Stürler, Advokat, Bern. Es ist an dieser Stelle schon verschiedentlich über diese Frage geschrieben worden. Die Tatsache, dass im Kanton Uri von den Gerichtsbehörden der Benzinverkauf an Sonnund Feiertagen- als gegen das Sonntagsruhegesetz verstossend angesehen wird, ist dalier wohl ziemlich allgemein bekannt. Weniger abgeklärt dürfte aber vielleicht die Frage sein, ob sich eine derartige Auffassung tatsächlich auch auf rechtliche Grundlagen stützt, die einer genaueren Ueberprüfung standhalten können. Ich habe vor mehr als einem Jahr die Auffassung vertreten, dass ein staatsrechtlicher Rekurs diese Frage betreffend " an das Bundesgericht eine dankbar© und lohnende Pionierarbeit für den Automobilismus im Kanton Uri bedeuten würde. Durch dessen in der letzten Zeit für das Automobil als modernes Verkehrsmittel zum Teil sehr wenig Verständnis aufweisende Praxis bin ich aber zu der Ueberzeugung gelangt, dass auch beim Bundesgericht nicht eine Aenderung der heute im Kanton Uri noch herrschenden Auffassung erzielt werden könnte. Nachdem die urnerischen Gerichte es strikte ablehnen, auf dem Wege der Gesetzesauslegung den Benzinausschank an Sonn- und Feiertagen ohne besondere be- Die Verkehrskommission des schweizerischen Städteverbandes hat in ihrer Sitzung vom 6. November mit Genugtuung festgestellt, dass die Eidg. Behörden den vom Städteverband ausgegebenen Vorschlägen zur einheitlichen Verkehrsregelung in den schweizerischen Städten in anerkennenswerter Weise Beobachtung geschenkt haben. Das Schweiz. Post- und Eisenbahndepartement berücksichtigt diese Vorschläge in vollem Umfang bei der gegenwärtigen Aufstellung seiner Dienstvorschriften für die Postchauffeure. Unter den Auspizien der Eisenbahnabteilung hat kürzlich zwischen dem Verband Schweizerischer Transportanstalten und dem Schweiz. Städteverband eine Verständigung über die Stellung der Strassenbahn im städtischen Verkehr stattgefunden. Sodann hat die Kommission zu Händen des Vorstandes des Städteverbandes eine Anregung besprochen, wodurch Herr Leon Levy in La Chaux-de-Fonds eine Schweiz. Verkehrswoche als Propagandamittel für den geregelten Strassenverkehr empfahl. Die Kommission würdigt durchaus die vortrefflichen Absichten des Herrn Levy, hält aber den Moment, die Propaganda auf allgemein Schweiz. Boden aufzunehmen, für verfrüht. Noch haben die wenigsten Städte vollumfänglich die Verkehrsregeln des Städteverbandes eingeführt, die Vorschriften des Konkordats sind vielfach überholt und durchlöchert, auf eidg. Boden muss zuerst das Resultat der Abstimmung über die Initiative abgewartet werden. Alle diese Momente stehen einer erfolgreichen propagandistischen Aufklärung über den Strassenverkehr entgegen. Anderseits beweisen die täglichen Verkehrsunfälle, wie notwendig es ist, rasch zu handeln. Die Kommission ist der Auffassung, dass seitens der Städte in vermehrtem Masse Aufklärungsarbeit getrieben werden muss und hat dem Vorstand des Schweiz. Städteverbandes eine Reihe von Vorschlägen nach dieser Hinsicht unterbreitet. v. S. ÄUTOMOBTL-REVUC Der Verfcehrswodie entgegen ... nördliche Bewilligung zu sanktionieren, muss Remedur auf dem Wege der Gesetzgebung geschaffen werden, sei es, dass durch eine Initiative, sei es, dass auf Veranlassung der Regierung für ein neues, den heutigen Verhältnissen besser angepasstes Sonntagsruhegesetz gesorgt wird. In dieser Richtung müssen sich also heute die Revisionsbestrebungen geltend machen, nachdem auf dem, Wege der viel einfacheren und auf der Hand; liegenden 'Gesetzesinterpretation bis zur Stunde leider nichts zu erreichen war. Die in der letzten Zeit gemachten Erfahrungen lassen auch nicht darauf schliessen, dass in absehbarer Zeit eine andere Auffassung, der Gerichtsbehörden zu erwarten wäre. •?, Tatsächlich würde schon das heutige Gesetz betr. Heiligung der Sonn- und Feiertage i einen Benzinausschank an Sonn- und Feiertagen gestatten, resp. jedenfalls nicht verbieten. Die urnerischen Gerichtsbehörden stützen sich auf Art. 4 dieses Gesetzes, wonach Verkaufsläden, Magazine und Schaufenster an Sonn- und Feiertagen bis zum Schlüsse des Vormittags-Gottesdienstes und von nachmittags 4 Uhr an, an hohen Feiertagen sogar den ganzen Tag, geschlossen zu halten sind. Trotzdem die urnerischen Gerichtsbehörden festgestellt haben, dass gestützt auf den an Sonn- und Feiertagen gestatteten Automobilverkehr, der vielleicht eine grössere Störung verursache, als der Benzinverkauf de lege ferenda eine Ausnahme von dem Verbote der Benzinabgabe gerechtfertigt wäre, sehen sie — nach unserer Ansicht zu Unrecht — mit Rücksicht auf den Wortlaut des soeben zitierten Art. 4 von einer Ausnahmebehandlung ab. Die Gerichtsbehörden lehnen es auch ab, den Benzinverkauf als Notfall im Sinne von Art. 1 des Sonntagsruhegesetzes zu betrachten, trotzdem auch hier anerkannt wird, dass «Was für ein Spiel?» «Oh — ah —» «Vielleicht Seeräuber?» «Ja!» sagte Anne erleichtert. «Seeräuber spielen wir und Sir Michael ist ein — ein Seeräuber-Anführer. Du kannst auch einer sein, und wenn du dort in den Winkel neben der Kohlenkiste schaust, wirst du einen wirklichen Schatz finden. Zwei Ringe und — bitte, stehen Sie still! — ein Halsband und eine Brosche. Hol' sie schnell, Liebling!» Violet starrte Mr. Cherry ernst und erstaunt an. Bisher hatte sie den vornehmen Gast ihrer Mutter nur wenig beachtet, denn ihr kindlicher Instinkt hatte ihr gesagt, dass bei dem nichts zu holen sei, weder an Unterhaltung, noch an gebranntem Zucker. Aber da sieht man, wie man sich täuschen kann, denn hier stand er und spielte mit ihrer Gouvernante Seeräuber, als sei er nichts anderes gewöhnt! Mit den Grossen kennt man sich nie aus. Sie lächelte ihn liebevoll an. «Können Sie richtig fluchen, wie ein wirklicher Seeräuber?» fragte sie liebenswürdig. Mr. Cherry war im Begriff, ihr das Vergnügen nach seinem besten Können zu bereiten, als ihn ein verstärkter Druck auf die Weste warnte, diesem begreiflichen Impuls nachzugeben. «Schnell, mein Herz!» drängte Anne. «Das — das Schiff sinkt schon!» «Darf ich der aller — allerschlimmste- Seeräuber von allen sein? Ganz voll Bl —» « Ja, ja! aber mach schnell!» Violet May ging ganz auf den Geist der Sache ein. Sie stiess einen durchdringenden Schlachtruf aus und galoppierte davon, blutdürstige Seeräuber-Laute von sich gebend. Freudig hob sie den Schatz und kam im Galopp zurück. «Stecke sie mir in die Tasche, Liebling», gebot Anne, «und dann suche in seinen Taschen nach den Kerkerschlüssel.» «Wenn Sie näher kommen —», begann Mr. Clierry hitzig. «Was für einen Kerkey 1 » «Der Schiffskerker. Die — die Kajüte, wo die So weit unser Korrespondent. Wir können heute schon melden, dass die Kommission, in der u. a. auch die Herren Dr. Mende, Präsident des bernischen Kantonalverbandes und der Sektion Bern des A. C. S., W. Imhoff, Präsident der Sektion Basel des A. C. S., als auch Herr Monteil, Präsident der ASPA, vertreten sind, dem Städteverband eine Anregung in dem Sinne zustellen wird, dass wenigstens auf Gemeindeboden, vor allem in den Hauptstädten Bern, Basel, Zürich, Genf, Lausanne und St. Gallen Verkehrstage oder Verkehrswochen durchgeführt werden. Diese Verkehrswoche, die entweder im Frühling oder im Sommer 1929 abzuhalten wäre, würde durch den schweizerischen Städteverband in Verbindung mit den Gemeindebehörden und den Strassenbenützern durchgeführt. Sofern der schweizerische Städteverband mit dem Vorschlag einiggeht, ist natürlich eine rechtzeitige Fühlungnahme mit den Gemeindebehörden, sowie mit den Behörden des A. C. S., T. C. S., U. M. S., Aspa, S. R. B., U. C. S. usw., sowie mit den kantonalen Justiz-, Polizei- und Unterrichtsbehörden gegeben. Da ein solches Unternehmen nicht nur minutiöse Vorbereitungen verlangt, sondern auch propagandistisch ausgewertet werden muss, ist aus diesem Grunde schon das Zustandekommen eines Verkehrsfilms ausserordentlich zu begrüssen, der in etwa einem Monat auf Initiative des Genfer Schulinspektors, Herrn E. Duviard, zur Vorführung bereit sein dürfte. Der Film, der seine 12,000 Fr. kosten wird, wird sicher in allen Schulen nicht nur Genfs, sondern auch andernorts, grössten Anklang finden. Es ist höchst erfreulich, dass sich in allen Teilen der Schweiz die Schulbehörden mit grösstem Interesse den Vefkehrsfragen zuwenden und das ihrige beitragen wollen, um das Gefahrmoment der Strasse auf ein Minimum zu reduzieren. zum Teil ähnliche Gründe, wie sie in Art. 1 als Ausnahmen aufgezählt sind, vorliegen. (Z. B. die für die täglichen Bedürfnisse erforderlichen Arbeiten in Haus und Stall, Betrieb öffentl. Verkehrsanstalten, Arbeiten in Gewerben, die ihrer Natur nach einen ununterbrochenen Betrieb erfordern, sowie namentlich die dringenden Hilfsarbeiten). Die Gerichtsbehörden begnügen sich festzustellen, dass nach Art. 1 Gesuche um Arbertsbewilligung für mehrere Sonn- und Feiertage beim Regierungsrate eingereicht werden können. Sie beschränken sich auf diese Feststellung und unterlassen es, auf die Aussichten, die solchen Gesuchen etwa beschieden wären, näher einzutreten. Wie soeben ausgeführt, würden die in Art. 1 des Sonntägsruhegesetzes enthaltenen Ausnahmen, ganz speziell lit. e «dringende Hilfsarbeiten», dem Richter ohne weiteres ermöglichen, den Benzinausschank an Sonn- und Feiertagen zu gestatten, — wenn man wollte! Das Bundesgericht selbst hat in letzter Zeit in einem in anderer Sache gefällten Urteile festgestellt, dass eine andere Auslegung des in Betracht fallenden Gesetzes wünschenswert gewesen wäre. Der Richter ist nicht nur da, um nach dem Buchstaben zu urteilen, er ist viel mehr dazu berufen, für die vernunftgemässe Anwendung der Gesetze besorgt zu sein, um dieselben neuen oder veränderten Verhältnissen durch seine Rechtsprechung entsprechend anzupassen und in Einklang zu bringen. Im Zeitpunkt des Erlasses des urnerischen Sonntagsruhegesetzes war im Kanton Uri überhaupt noch kein Automobil stationiert und der Auto-Durchgangsverkehr war damals noch kaum von Bedeutung. Schon aus dieser Erwägung heraus wäre — ich wiederhole, wenn man wollte — ein Gestatten des Benzinausschankes an Sonntagen begründet und ge- Gefangenen schmachten. Greif in seine Rocktasche — auf dieser Seite. Halten Sie still 1 .», dies zu Mr. Cherry, der sich wand. «Reisende erst aussteigen lassen!», sagte Violet May, hob sich auf die Zehen und fuhr mit den dicken Händchen in Mr. Cherrys Tasche. «Wollen wir ihn jetzt ins Meer werfen, was meinen Sie?» «Ich wollte, wir könnten's! Steck mir den Schlüssel auch in die Tasche, Liebling. So ist's recht. Und jetzt lauf so schnell du kannst ins Kinderzimmer. Das ist das Schloss, wo wir den Schatz verstecken werden. Wenn du vor mir dort bist, bekommst du ein Schokolade-Biskuit zu deiner Milch. Zwei Schokolade-Biskuits!» «Hoho!» bemerkte Violet May erfreut und zog schnell ab. Anne wartete, bis ihre Schritte verhallt waren; dann sprang sie plötzlich von ihrem Gefangenen zurück, drehte sich blitzschnell um, war schon bei der Türe hinaus und versperrte sie hinter sich. «Uff!» sagte sie. «Das wäre gemacht.» (Fortsetzung folgt) T928 N°94 rechtfertigt. Im weitem ist das Aufzählen von all dem, was erlaubt oder verboten ist, in einem Gesetze schlechthin unmöglich. Das Gesetz hat gewisse Grundsätze und Richtlinien aufzustellen, gestützt auf welche die richterliche Interpretation einzusetzen hat«- Also auch aus diesen Erwägungen heraus ist die Stellungnahme der urnerischen Gerichtsbehörden, Art. 4 des Sonntagsruhegesetzes lasse in seiner «bestimmt lautenden Fassung» keine Ausnahmen wie z. B. die Gestattung des Benzin Verkaufs an Sonntagen zu und es sei jedenfalls nicht Sache des Gerichs, eine solche Ausnahme «in (Jas Gesetz hinein zu interpretieren», nicht richtig. Sie steht überdies nicht im Einklang mit den soeben erwähnten richterlichen Aufgaben, wenn man bedenkt, dass es sich eben gerade im vorliegenden Falle um ein Gesetz handelt, 1 das aus einer Zeit stammt, in welcher der Automobilverkehr im Kt. Uri noch kaum bestanden hat. Diese Zeilen mögen zeigen, welche Schwierigkeiten dem Automobil als wichtigstes modernes Verkehrsmittel heute viererorts leider immer noch in kleinlicher und wenig weitsichtiger Weise in den Weg gelegt werden. Es geschieht dies vielfach in der mangelnden Erkenntnis, dass sich eine gesunde Entwicklung nicht durch normale Buchstabenreiterei hemmen lässt. Die enge Auslegung des Sonntägsruhegesetzes im Kt. Uri verlangt dringend der Re-, medur. Dem Bürger ist das Mittel hiezu j durch die Gestzes-Initiative gegeben. Es ist zu hoffen, dass dieser Weg nicht mehr all-] zulange unbeschritten bleibt, nicht zuletzt im Interesse der Ansehens des Kantons selbst. , Der schweizerischen Sportsaison \ 1929 entgegen. Die Nationale Sportkommission des A.C.S. erhielt dieser Tage die ersten Anmeldungen, für den schweizerischen Sportkalender 1929.\ Neben dem Klausen und dem nunmehr gesi- 1 cherten Genfer Halbkilometer-Lance, den bei- i den internationalen Veranstaltungen, stehti die Automobilwoche von St. Moritz mit eincrj Sternfahrt, einem Schönheitswettbewerb, ei-l nem Kilometer-Lance und einem Bergrennen im Mittelpunkt des Interesses. Die vorgesehene Durchführung des Kilometer-Lances für den Samstag und des Bergrennens für den Sonntag würde auf Antrag der Sportkommis- ; sion zeitlich weiter auseinander gelegt, da mit Recht geltend gemacht wurde, dass den Konkurrenten Zeit gegeben werden muss, ihre Wagen zwischen den beiden Prüfungen eingehend zu revidieren. Das Kilometer-Lance wird aus diesem Grunde wahrscheinlich schon am Freitag stattfinden. Das Rheineck-Walzenhausen- und das Eigenthal-Rennen gelangen nächstes Jahr als offene Veranstaltung zum Austrag. Die Rolle, die Zugerberg und Gempen in unserem nächsten Kalender spielen werden, ist noch nicht entschieden. Das letzte Wort wird hier in der noch diesen Monat in Bern oder Ölten stattfindenden Sitzung der Nationalen Sportkommission fallen. Die definitive Aufstellung unseres Sportkalenders ist nicht vor dem Dezember zu erwarten. Bekanntlich ist in Paris durch die A. I. A. C. R., auf Antrag Italiens, die Losung ausgegeben worden, im nächsten Jahr Erfahrungen über die Bewährung der Scheidung der Konkurrenten in Touren-, Sport- und Rennwagen zu sammeln. Die internationale Alpenfahrt 1929 gewinnt unter diesem Gesichtspunkt besondere Bedeutung, da es sehr wohl möglich ist, dass sich die vier Veranstalter, nämlich Italien, Oesterreich, Deutschland und die Schweiz (und Frankreich?) auf die Anwendung des neuen Versuchsreglements einigen. Der Audax Grand Prix. Letzten Sonntag ist unter stärkster Beteiligung der berühmtesten Asse der Grand Prix Audax über 600 Kilometer bei Buenos-Aires zum Austrag gelangt. Das Rennen wurde von Eduard Estanguet auf Bugatti in der Rekordzeit von 4 Std. 30'55K" gewonnen. Zweiter wurde Riganti auf Hudson, Dritter Zatuszeck auf Mercedes. • v. Die Coppa del Garda beschliesst am 7. Dezember offiziell die diesjährige italienische Automobilsaison. Wie bisher steht die Wahl der Strecke den Konkurrenten frei, Bedingung ist lediglich, dass die Strecke in der Maximalzeit von 2 h. 15' erledigt wird. Zum Unterschied vom letzten Jahr wird das Klassement nach Wagen und nicht nach Kategorien und Klassen durchgeführt. Für die «Raser» ist eine besondere Kategorie vorgesehen, bei der natürlich die Zeit das Aus* schlaggebende ist. So ist für beide Teile gesorgt, sowohl für die Touristen als für die Sportler. Für die Veranstaltung stehen zahlreich© Preise zur Verfügung, worunter der Wanderbecher, der Fiatbecher und die goldene Medaille der Bianchi-, Isotta-Fraschini- und Reinach-Werke. v.

W U - 1928 Ehäß neue italienische Equipe. Die durch iäen tragischen Tod Materassis gesprengt© Equipe hat sich dieser Tage erneut gebildet. Als Führer zeichnet Brilli Peri. Seine beiden Gefährten sind Arcangeli und der junge Comotti. Die Equipe wird aussei den achtzylindrigen Talbotwagen über verschiedene Sporttypen verfügen und an der nächsten Saison ein gewichtiges Wort mitzusprechen Ilaben. Dieser Zusammenschluss soll die Fortsetzung der sportlichen Tätigkeit Materassis sichern und damit den Toten ehren. v. Sternfahrt nach San Remo. Heute startet