E_1931_Zeitung_Nr.103
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Einigen sich die beiden Räte<br />
über die Fassung<br />
des Verkehrsgesetzes?<br />
Es hat allen Anschein, dass der Ständerat<br />
nun doch einlenkt und sich der Fassung des<br />
Nationalrates anschliessen kann, womit einige<br />
der grössten Steine des Anstosses aus dem<br />
Wege geräumt würden. Gleichzeitig wird es<br />
den Verkehrsinteressenten alsdann auch eher<br />
möglich sein, dem Gesetz in dieser Form zuzustimmen,<br />
obwohl es bei weitem nicht ihren<br />
ursprünglichen Erwartungen entspricht. Auf<br />
alle Fälle hat die Kommission des Ständerates<br />
den guten Anfang zu einer Verständigung<br />
gemacht In ihrer Sitzung vom vergangenen<br />
Mittwoch hat sie beschlossen, ihrem<br />
Rate zu beantragen, die vier noch bestehenden<br />
Differenzen im Sinne der nationalrätlichen<br />
Fassung zu bereinigen. Es handelt sich<br />
dabei um folgende Positionen:<br />
Art. 3 betreffend Mitspracherecht des<br />
Bundesrates bei dauernder Beschränkung<br />
des Verkehrs auf bestimmten Strassenstrecken.<br />
Der Ständerat wollte bekanntlich<br />
das Genehmigungsrecht des Bundesrates<br />
dahinfallen lassen, während der Nationa.lr.at<br />
als Kompromisslösung gegenüber dem Entwurf<br />
eine Rekursfrist von 30 Tagen einsetzen<br />
will, während welcher sich die Interessenten<br />
an den Bundesrat wenden können.<br />
• Art. 23. Das Höchstgewicht für schwere<br />
Motorwagen soll nach der nationalrätlichen<br />
Fassung für Spezialwagen durch den Bundesrat<br />
auf dem Verordnungswege festgesetzt<br />
werden. Dabei wird die obere Grenze mit<br />
13 Tonnen angegeben. Der Ständerat beantragte<br />
aber, das Gesamtgewicht von Lastwagenzügen<br />
auf 15 Tonnen zu beschränken.<br />
Diese Vorschrift für Lastwagen mit<br />
Anhänger möchte dagegen der Nationalrat<br />
nicht in das Gesetz aufnehmen.<br />
Art. 32. Der Nationalrat will eine Vorschrift<br />
für den Transport von Langholz und andern<br />
das Fahrzeug überhängenden Gegenständen,<br />
womit eine generelle Verpflichtung entsteht,<br />
diese Transporte bei Tag und Nacht besonders<br />
deutlich zu kennzeichnen. Der Ständerat<br />
dagegen wollte diese Vorschrift nur für<br />
Ladungen eintreten lassen, welche mehr als<br />
2 Meter überhängen. Diese Toleranz würde<br />
also gestrichen.<br />
Art 25. Nach dem nationalrätlichen Beschluss<br />
hätte der Bundesrat laut Artikel 26<br />
Höchstgeschwindigkeiten auf dem Verordnungswege<br />
festzusetzen, aber nur für schwere<br />
Motorfahrzeuge. Der .Ständerat hingegen<br />
schlug ein Alinea 3.zu Artikel 25 vor, wonach<br />
der Bundesrat für alle Motorfahrzeuge<br />
Höchstgeschwindigkeiten vorzuschreiben hätte.<br />
Diese meist umstrittene Abänderung<br />
würde also gemäss Kommissionsantrag ebenfalls<br />
dahinfallen.<br />
Während die Kommission für die ersten<br />
drei Differenzen einstimmig die Zustimmung<br />
zur nationalrätlichen Variante befürwortet,<br />
hat sich bei der Frage der 'Höchstgeschwindigkeit<br />
eine Minderheit gebildet, welche nach<br />
wie vor an der ständerätlichen Forderung<br />
festhalten will. Es scheint im Ständerat also<br />
einfach unbelehrbare Kantonsvertreter zu<br />
haben, die es auf eine Kraftprobe mit den<br />
Motorfahrzeugbesitzern und den Verkehrsverbänden<br />
ankommen lassen wollen. Kann<br />
sich der Ständerat auch nur in diesem einen<br />
Punkt der vom Nationalrat gutgeheissenen<br />
Lösung nicht anschliessen, so haben die Verkehrsinteressenten<br />
Grund genug, um das Referendum<br />
einzuleiten, da .auch bei Streichung<br />
«Ich sage dir nur eines, Schwab, warte...<br />
warte. Ich rede kein Wort, du wirst morgen<br />
selbst sehen. Und wenn du mir dann sagst,<br />
dass es bei euch in Wien, vielleicht in der<br />
ganzen Welt, eine Frau gibt, die sich mit der<br />
Erzsebet vergleichen kann, dann trinke ich<br />
sofort mit dem Katzenstejn Bruderschaft.»<br />
Er holte tief Atem. «Weisst du, amice, du<br />
glaubst vielleicht, dass ich einer von denen<br />
bin, dem ein jedes Frauenzimmer gefällt. Das<br />
war einmal. Aber heute, in meinen Jahren,<br />
da wird man wählerisch. Das ist eine Alterserscheinung.<br />
Ich gebe zu, Wir Szöky haben<br />
immer etwas für die Weiber übrig gehabt.<br />
Wenn das nicht wäre, hätten wir noch so<br />
manches Joch Feld und Wald, das so den<br />
Weg alles Irdischen ging. Zum Beispiel mein<br />
Grossvater Sandor. Ich kann mich noch genau<br />
an ihn erinnern mit seinem schneeweissen,<br />
ausgezogenen Schnurrbart und dem<br />
silberweissen Stoppelkopf; Der träumte immer<br />
davon, dass für ihn die schönste Todesarf<br />
wäre, wenn er mit neunzig Jahren wegen<br />
Notzucht gehängt würde. So bin ich nicht<br />
mehr. Wenn ich heute sage, dass eine Frau<br />
schön ist, dass mir eine Frau gefällt, dann,<br />
Schwab, dann kannst du dich darauf verlassen.<br />
Aber damit darfst du nicht vielleicht<br />
glauben, dass ich In die Erzsebet verliebt<br />
bin.» Er lachte vergnügt vor, sich hin, nahm<br />
das Monokel aus- dem Auge und putzte es an<br />
dem Zipfel seines Taschentuches, das ihm<br />
aus der Brusttasche hervorstand. «Verliebt.<br />
Was heisst verliebt? Da wäre ich in meinem<br />
Alter ein Narr. Und dann hat sie überdies<br />
dieser Konzession an ein modernes Verkehrsgesetz<br />
nurmehr wenig übrig bleibt, was einen<br />
Ersatz des alten Konkordats überhaupt noch<br />
rechtfertigt. Wir hoffen aber bestimmt, dass<br />
der Ständerat die Verantwortung für eine<br />
neue Verzögerung in der endlichen Einführung<br />
eines eidgenössischen Verkehrsgesetzes<br />
nicht auf sich nehmen will und sich in diesem<br />
wichtigen Punkt der besseren Einsicht nicht<br />
verschliesst.<br />
ß<br />
Beschleunigter Strassenbau als Krisenhilfe.<br />
Wie wir bereits kurz gemeldet haben, hat<br />
der thurgauische Regierungsrat seine Absicht<br />
bekanntgegeben, den Strassenbau in den folgenden<br />
Jahren zwecks vermehrter Arbeitsbeschaffung<br />
zu beschleunigen. Es soll nun<br />
dem Grossen Rat ein Beschluss unterbreitet<br />
werden, wonach in den nächsten 5 Jahren ein<br />
höherer Betrag für den Strassenbau bewilligt<br />
wird, wogegen in den nachfolgenden fünf<br />
Jahren eine entsprechende Einschränkung<br />
den Ausgleich bieten soll. Im Kanton verbleiben<br />
inklusive 40 Kilometer Innerortsstrecken<br />
insgesamt 180 Kilometer an Stras-<br />
einen Mann. Obwohl... das wäre ja kein<br />
Grund. Frauen sind erst dann begehrenswert,<br />
wenn sie ein anderer hat. Und man<br />
hat bei ihnen viel mehr Aussicht auf Erfolg,<br />
wenn sie verheiratet sind, wenn sie sehen,<br />
wie widerwärtig der Herr Gemahl ist, und<br />
dadurch geradezu das Bedürfnis nach einem<br />
anderen haben.»<br />
Schweigend lauschte ich der Lebensphilosophie<br />
des Vizegespans.<br />
«Und das mit den ekelhaften, eigenen Männern,»<br />
fuhr er redselig fort, «das trifft bei<br />
der Erzsebet nicht einmal zu, denn der Pista<br />
ist ein lieber Kerl. Aber kein Mann entgeht<br />
seinem. Schicksal, wenn er einmal verheiratet<br />
ist und der eigenen Frau langweilig wird. Er<br />
kann nicht einmal etwas dafür, denn alles<br />
überlebt sich. Alles, lieber Freund! Ich war<br />
5a, Gott sei Dank, nie verheiratet, ausser mit<br />
vierzehntägiger Kündigung. Aber ich dachte<br />
mir oft, man nimmt sich am gescheitesten<br />
gleich eine, die einem nicht gefällt, oder eine,<br />
in die man zumindestens nicht verliebt ist.<br />
Die ist einem wenigstens gleich vom ersten<br />
Tage an zuwider, und man braucht sich sie<br />
nicht erst abzugewöhnen und erspart sich<br />
Enttäuschungen. Wir Männer sind im Durchschnitt<br />
in der Lebensauffassung der Liebe<br />
gescheiter wie die Weiber. Wir wissen heute,<br />
wir sind verliebt, vollständig verliebt. Aber<br />
keiner wird sich dabei sagen, dass das gleich<br />
auf Lebensdauer ist. Keiner! Aber die<br />
Frauen! Ich habe das oft genug mitgemacht.<br />
Wenn man ihnen erklärt, dass man ohne sie<br />
nicht mehr leben kann, dann glauben sie<br />
Fr. 451,000; für Misch- und Tränkverfahten<br />
bei Korrektionen: Fr. 700,500; für Oberflächenbehandlung:<br />
Fr. 101,400.<br />
Verschiedene Sprecher meldeten sich nach<br />
den Ausführungen des Referenten zum Worte.<br />
Ihre Begehren bezogen sich zum grossen Teil<br />
auf den Ausbau der Strassen in den Ortschaften;<br />
auch über den Stand der Frage der Seedammkorrektion<br />
wurde Auskunft verlangt.<br />
Der kantonale Bauchef beantwortete die vielen<br />
Wünsche mit der Versicherung, man<br />
werde so viel als nur möglich tun. So sollen<br />
in diesem Winter vorbereitende Strassenarbeiten<br />
als Notstandsarbeiten ausgeführt<br />
werden. Hurdenerstrasse und Seedammprojekt<br />
stellen ein ganz grosses Projekt dar, das<br />
vorher gründlich studiert sein will. In der<br />
nächsten Zeit wird eine bezügliche interkantonale<br />
Kommission zusammentreten und die<br />
bereits erstellten Pläne einer genauen Bespre<br />
chung unterziehen. Was die Finanzierung<br />
anbelange, so könne schon nächstes Jahr mit<br />
den Arbeiten begonnen werden. Die Regierung<br />
des Kantons Schwyz habe bereits dem<br />
Hauptprojekt zugestimmt.<br />
trib.<br />
sen, welche noch des Ausbaus harren. Die<br />
Arbeiten verursachen Kosten von rund 15<br />
Millionen Franken. Dem Kanton fliessen aus Die parlamentarische Gruppe für Ver.<br />
Automobilsteuern und Benzinzollanteil jährlich<br />
rund 1,5 Millionen Franken zu. Es sollen Bekanntlich ist ihr Hauptinitiant und ersteT<br />
kehrsfragen hat ihren Vorstand neu bestellt.<br />
nun in den nächsten fünf Jahren jeweilen 2 Vorsitzender, Dr. Meuü, ausgeschieden, womit<br />
der Gruppe eine wertvolle Kraft verloren<br />
Millionen Franken aufgewendet werden, dafür<br />
in den Jahren 1937—1941 nur mehr 1 Million<br />
pro Jahr. Es könnten auf diese Weise herige Vizepräsident Nationalrat Dr. de<br />
gegangen ist. Als Nachfolger wurde der bis-<br />
in der ersten Bauetappe 120 Kilometer Muralt (Waadt) bezeichnet und als neuer<br />
Staatsstrassen, modernisiert werden. Die Vizepräsident Dr. ab Yberg (Schwyz) berufen-<br />
Mehrauslagen von Fr. 500,000.— für die ersten<br />
fünf Jahre der gesamten Bauperiode lich unbeschriebene Blätter, auf alle Fälle ha-<br />
Beide Herren sind in Verkehrsfragen ziem-<br />
könnten je nach der Lage des Kapitalmarktes<br />
durch kurzfristige Anleihen aufgenommen kehrsgesetz nicht besonders bemerkbar geben<br />
sie sich in der .Diskussion über das Ver-<br />
werden. Der Regierungsrat will sich hiezu macht. Als neue Vorstandsmitglieder beliebten<br />
die Ständeräte Evequoz (Wallis) und<br />
die nötigen Vollmachten erteilen lassen.<br />
Laely (Graubünden).<br />
Auch im Kanton Zürich erachtet man den<br />
beschleunigten Ausbau des kantonalen Hoffen wir zudem, es sei der Umstand<br />
Strassennetzes als wirtschaftliches Mittel zur den weiteren Arbeiten der Kommission nich<br />
Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Die Kommission<br />
im Kantonsrat, welche sich mit dem ter des Kantons Schwyz ins Präsidium<br />
hinderlich, dass ausgerechnet ein Vertre-<br />
regierungsrätlichen Bericht über Massnahmen vorrückte, obwohl sich dieser Kanton in Verkehrsfragen<br />
nicht gerade als sehr verständ-<br />
zur Linderung der Arbeitslosigkeit befasst<br />
hat auf alle Fälle in ihren Anträgen diesen nisvoll und fortschrittlich erwiesen hat. Es<br />
Vorschlag mit an vorderster Stelle genannt wird wohl angezeigt sein, den Optimismus<br />
bezüglich der kommenden Erfolge dieser<br />
z.<br />
Gruppe zuriickzudämmen, doch lassen wir<br />
Strassenfragen im Schwyzer Kantonsrat. uns gerne vom Gegenteil belehren.<br />
Bei der Behandlung der Ausgaben des<br />
Baudepartements des Kantons Schwyz kamen<br />
in> schwyzerischen Kantonsrat verschiedene<br />
interessante Strassenbaufragen, zur D|s$<br />
kussion. Der über die Ausgaben des betreffenden<br />
Departementes orientierende Referent<br />
wies auf die bedeutsame Tatsache hin<br />
dass durch den Ausbau der schwyzerischen<br />
Strassen, in Hinsicht auf den Strassenunterhalt,<br />
das Budget bereits spürbar schwächer<br />
belastet sei. Mit dem nächsten Jahre ist der<br />
Kredit aus dem Strassenbauanleihen er^<br />
schöpft, dann muss entweder die Einstellung<br />
des Ausbaues erfolgen oder es müssen weitere<br />
Geldmittel zur Verfügung gestellt werden.<br />
Immerhin seien, so führte der Referent<br />
aus, die meisten befahrenen Strassen des<br />
Kantons bis Ende 1932 zu einem schönen Tei<br />
ausgebaut. Im Jahre 1932 sollen für den weiteren<br />
Strassenausbau über 1,630,000 Fr. aufgewendet<br />
werden. Das Bauprogramm sieht<br />
folgende Ausgaben vor : Für Vorarbeiten<br />
i Projekte und vorbereitenden Ausbau: 212.000<br />
Franken; für Ausbau und Dauerbeläge:<br />
AUTOMOBIL-REVUE 19S1 — N° 105<br />
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