E_1933_Zeitung_Nr.083

12 AUTOMOBIL-REVUE 1933 - N« 88
Wechse strömleichrichter
Behelfsmässiger Ersatz
der TJnterbrecherfeder
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A) dem
Saugrohrunterdruck ausgesetzter
Kolben; C)
Druckfeder; F) Bremsschub;
G) Fliehgewichte;
H) Unterbrecherplatte;
I) Unterbrechernocke; J)
Mitnehmerbolzen.
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„Atitomobil»Revue"
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Anzahl Wagen mit Batteriezündung versah,
baut man diese heute fast ausschliesslich auf
allen Explosionsmotoren ein, einesteils da die
Batteriezündung für den Konstrukteur eine
wesentliche Vereinfachung der Antriebsorgane
bietet und andernteils, da sie in der
Herstellung auch wesentlich billiger ist und
nicht zuletzt den Vorteil hat, dass die Batteriezündung
bei geringster Tourenzahl einen
sehr kräftigen Zündstrom liefert.
Dem gegenüber besteht aber der Nachteil
der absoluten Abhängigkeit von der Batterie.
Als zweiter Nachteil ist zu verzeichnen, dass
die Batteriezündung bei steigender Tourenzahl
fortwährend schwächer wirkt. Neue
Unterbrecher arbeiten zwar mit doppelten
Hebeln und im Zylinderwinkel versetzten
Abreisspunkten. Man spricht hier von synchronisierten
Unterbrechern, d. h. von solchen,
bei denen jeweils der eine Hebel bei Sechszylindermotoren
für drei oder bei Achtzylindermotoren
für vier und der andere
Hebel für die andere Hälfte der Zylinderzahl
SP
'«edis
Anfrage 347. Fahrverbot an konfessionellen
Feiertagen. Ich fuhr am 15. August (das ist ein
kantonaler Feiertag) von Altdorf hinauf ins Urserental,
und passierte ca. um 23.30 Uhr Göschenen.
Der dortige Polizist hat nun beim Gericht Anzeige
erstattet, weil ich an einem Sonntag mit meinem
Lieferungswagen gefahren sei. Ist das hiesige Gericht
nun berechtigt, mich zu strafen? Existiert
eine diesbezügliche Verfügung, dass an kantonalen
Feiertagen mit Lieferungswagen nicht gefahren werden
darf, und ist das Automobilgesetz nicht eidgenössisch?
W, R.
Antwort: Wir setzen voraus, dass Sie wegen
eines Verstosses gegen das Feiertagsgesetz und nicht
wegen TJebertretung des Nachtfahrverbotes für Lastwagen
angezeigt wurden.
Art. 10 des urnerischen Sonn- und Feiertagsgesetzes
in der Fassung von 1902 bestimmt, dass
an den kantonalen Feiertagen, zu denen auch Maria
Himmelfahrt gehört, Lastwagen weder beladen, noch
abgeladen werden und dass weder beladene, noch
leere Wagen auf dem Kantonsgebiet verkehren
dürfen.
In erster Linie fragt es sich, ob auch ein Lieferungswagen
als Lastwagen im Sinne dieser Vorschrift
zu betrachten ist. Unseres Erachtens muss
die Frage bejaht werden. Der Zweck des Verbotes
ist nämlich offenbar der, jede nach aussen in Erscheinung
tretende gewerbliche Tätigkeit an Feiertagen
zu verhindern. Ee sollen an solchen Tagen
weder Waren geführt, noch mit dem Warentransport
zusammenhängende Verrichtungen unternommen
werden. Ob hiezu nun aber ein eigentlicher
Lastwagen oder nur ein Lieferungswagen verwendet
wird, macht keinen wesentlichen Unterschied.
Nehmen wir an, Sie hätten gegen Art. 10 des
Feiertagsgesetzea verstossen, so stellt sich die weitere
Frage, ob diese Vorschrift mit dem geltenden
Bundesrecht übereinstimmt.
Vor allem ist hier an das Bundesgesetz über den
Motorfahrzeugverkehr zu denken, das eine einheitliche
Ordnung für den gesamten Automobilverkehr
aufstellt. Allein Art. 3 dieses Gesetzes gewährt den
Kantonen die Befugnis, auf allen Strassen, die
nicht als Durchgangsstrassen bezeicknet wurden,
den Verkehr ganz zu verbieten oder zeitlich einzuschränken.
Bis heute hat der Bundesrat noch keine
einzige Strasse als Durchgangsstrasse bezeichnet.
Die Kompetenz der Kantone ist also vorderhand
nicht eingeschränkt, und es ist anzunehmen, dass
arbeitet. Während des Anlassvorganges sinkt
infolge der grossen Belastung durch den Anlasser
die Batteriespannung wesentlich unter
6 Volt bzw. 12 Volt. Dies ergibt ebenfalls
auf der Hochspannungsseite der Zündspule
einen entsprechenden Spannungsabfall, was
dann sehr oft zu erschwertem Anlassen führt.
Nimmt man noch an, dass die Batterie vielleicht
schon halb entladen ist, so ist ohne
weiteres begreiflich, dass in diesem Moment
ein Anwerfen überhaupt unmöglich wird.
R. Güdel.
Siehe auch Tabelle auf Seite 13.
die bestehenden kantonalen Vorschriften, insbesondere
auch die Sonntaesfahrverbote. trotz des Bundesgesetzes
vom 15. März 1932 gültig geblieben sind,
vorausgesetzt, dass sie nicht gegen die Bundesverfassung
oder andere Bundesgesetze verstossen.
Dagegen fragt es sich, ob es nicht Art. 49 der
B. V. widerspricht, wenn Sie bestraft werden, weil
Sie an Maria Himmelfahrt gegen Mitternacht eine
durch das Feiertagsgesetz verbotene Tätigkeit verrichteten.
Art. 49 der B. V. gewährleistet die Glaubens-
und Gewissensfreiheit, und es ist allgemein
anerkannt, dass er den Kantonen bezüglich der
polizeilichen Feiertagsordnung bestimmte Schranken
setzt.
Maria Himmelfahrt ist ein rein konfessioneller
Feiertag. Das Bundesgericht hat wiederholt entschieden,
dass für solche Tage nur diejenigen Verbote
für alle Bürger verbindlich erklärt werden
dürften, die notwendig seien, um die ungestörte
Ausübung gottesdienstlicher Handlungen der betreffenden
Konfession sicherzustellen. Nun ist es
klar, dass von einer Störung des Gottesdienstes
keine Rede sein kann, wenn jemand am späten
Abend des Feiertages mit einem Lieferungswagen
nach Hause fährt.
Allerdings hat das Bundesgericht in den bisherigen
Urteilen ausdrücklich bemerkt, dass konfessionelle
Feiertage für die Angehörigen anderer Bekenntnisse
unverbindlich seien. Ob sich jedoch auch
ein Katholik bezüglich eines katholischen Feiertages
auf den Grundsatz der Glaubens- und Gewissensfreiheit
berufen kann, ist unseres Wissens noch nie
entschieden worden.
Nach Art. 49 der B. V. darf niemand zur Vornahme
einer religiösen Handlung gezwungen werden.
Auch ein negatives Verhalten, z. B. die Rühe
an einem Feiertag, kann als religiöse Handlung
aufgefasst werden. Es liesse sich also wohl die
Auffassung vertreten, so wenig der Staat einen.
Bürger zwingen könne, den Gottesdienst seiner
eigenen Konfession zu besuchen, so wenig könne
er ihn dazu anhalten, an einem Feiertag seines
Bekenntnisses zu ruhen.
Welcher Ansicht sich das Bundesgericht anschliessen
würde, wissen wir nicht. Immerhin lassen
sich für die eine und die andere Lösung der
Frage nute Gründe anführen, und es ist zum mindesten
nicht ausgeschlossen, dass Sie, auch als Katholik,
mit einer staatsrechtlichen Beschwerde wegen
Verletzung der Glaubens- und Gewissensfreiheit
durchdringen würden.
Sollten Sie sich dazu entschliessen, Beschwerde
zu führen, so müssten Sie gegen eine Bussenverfügung
innert nützlicher Frist Einspruch erheben und
alsdann binnen 30 Tagen seit Eröffnung der Verfügung
beim Bundesgericht eine Beschwerdeschrift
I einreichen. *