E_1935_Zeitung_Nr.094

Stvaiss^ra
Ausbau der Gotthardstrasse. Der Regierungsrat
des Kantons Uri hat die Ausbauprojekte
der Durchgangsstrassen dem Eidg. Departement
des Innern, resp. dem Oberbauinspektorat
eingereicht. Die für den Ausbau
der Gotthardstrasse notwendige Summe wird
auf 3 Mill. Fr. geschätzt, wovon etwa zwei
Drittel auf die Axenstrasse entfallen dürften.
In Berücksichtigung der verkehrspolitisch
einzigartigen Bedeutung der grossen Nordsüdverbindung
über den Gotthard kann kaum
noch länger mit dem Ausbau einzelner, dem
modernen Verkehr in keiner Weise mehr entsprechenden
Strassenstücke zugewartet werden.
Zu diesen Bauten gehören einige Trassekorrekturen,
entsprechend den Normalien des
V. S. S., auf dem auf Schwyzer Hoheitsgebiet
gelegenen Teil der Axenstrasse, wie auch die
Beseitigung eines Niveauüberganges über die
Gotthardlinie. Auf urnerischem Boden haben
bekanntlich im Frühjahr 1932 Felsstürze und
Murgänge die Axenstrasse im Gumpistobel
verschüttet und teilweise mitgerissen. Der
während mehreren Wochen unterbrochene
Strassenverkehr und die Bedrohung des
Bahntrasses haben mit aller Deutlichkeit gezeigt,
wie gefährdet dieser Lebensnerv der
Schweiz. Volkswirtschaft eigentlich ist, nicht
zu. denken an die hohe strategische Bedeutung
von Strasse und Bahn am rechten Ufer
des Urnersees. Noch heute muss der gesamte
Strassenverkehr über die in aller Eile hergestellte,
nur 3 m breite Notbrücke geleitet
werden. Der Ausbau dieser Strassenstrecke
macht den Urnern grosse Sorge, weil an
jener Stelle das Gebirge sehr stark verworfen
ist, was sich beispielsweise von Seelisberg
aus sehr gut verfolgen lässt. Wenn an einem
der unser Land durchziehenden internationalen
Strassenzüge eine eidgenössische Subvention
am Platze ist, dann sicherlich in erster
Linie für den Ausbau und für die Sicherung
der Gotthardstrasse.
die sich ähnlich der Strecke über die Berner
Höhe durch zahllose Schlaglöcher sehr- unangenehm
bemerkbar macht. In Arth selbst
liegen Strassenzustandsverhältnisse vor, die
für eine Strecke von der Bedeutung des Gotthards
wohl als denkbar ungünstigste bezeichnet
werden müssen. Wir wissen genau, dass
der Stand Schwyz, ohne Anpassung seines
Steuergesetzes an die Neuzeit, nur unter
grössten Schwierigkeiten sein Strassennetz
wird ausbauen können. Die steuerrechtliche
Rückständigkeit aber sollte sich nicht ausgerechnet
auf der stark frequentierten Gotthardroute
dokumentieren, wenn man auch der
Auffassung huldigen kann, je besser die
Strasse, desto schneller wird einfach durchgefahren.
Die Verkehrsfrequenzen weisen im
Gegenteil darauf hin, dass Kantone mit ausgebautem
Strassennetz viel eher auf ihre
Rechnung kommen als solche mit schlechter
Fahrbahn. Der Kanton Schwyz hat in den
letzten Jahren einige mustergültige Ausbauten
vorgenommen, beispielsweise die Betonstrasse
Ibach bis Brunnen, so dass zu hoffen ist, der
restliche Teil an der Gotthardroute werde im
eigenen Interesse sobald als möglich den heutigen
Erfordernissen des motorisierten Strassenverkehrs
angepasst.
-my-'
Sdiweizeriscbe Rundschau
AUTOMOBIL-REVUE FREITAG, 22. NOVEMBER 1935 — N° 94
Im Interesse des schweizerischen Fremdenverkehrs
kann der Bundesrat für Benzin, das von eingereisten
ausländischen Touristen während eines
vorübergehenden mehrtägigen Aufenthaltes in der
Schweiz als Treibstoff für ihre Fahrzeuge gefasst
wurde, unter Vorbehalt der nötigen Kontrollmassnahmen
die fiskalische Belastung erleichtern.
Art. 38 betr. Mineral- und Teeröle sieht vor:
Für Mineral- und Teeröle, die zum Antrieb von
Fahrzeugmotoren Verwendung finden, werden besondere
Tarifniimmern mit dem Ansatz von Fr. 16
per 100 kg brutto geschaffen.
Diese Zollbelastung zerfällt in den Grundzoll
von Fr. 6 und den Zuschlagzoll von Fr. 10 per q
brutto.
Abs. 3 von Art. 38 regelt entsprechend Abs. 3
Art. 37 die Befreiung von Postverwaltung, Bundesbahnen
und vom Bunde konzessionierten Transportunternehmungen
von der Entrichtung des Zuschlagzolles.
Art. 39. Der Bundesrat kann in Ausführung des
Bundesbeschlusses vom 21. September 1928 Art. 2,
Abs. 2 andere Brennstoffe für Motoren, sowie Stoffe
zu deren Erzeugung mit Zuschlagzöllen belegen.
Ebenso kann er einen Ausgleichzoll auf solchen im
Inlande erzeugten Motorentreibstoffen erheben, die
aus andern, bei der Verarbeitung eingeführter Rohstoffe
entstandenen Produkten und Abfällen herrühren.
Art. 40. Der Bundesratsbeschluss vom 25. Juni
1935 Ober die vorsorgliche Erhöhung der Zollansätze
auf Motorentreibstoffen wird genehmigt.
Die Liste der Begnadigungsgesuche, über -welche
der Bundesrat an die Bundesversammlung Bericht
erstattet, umfasst auch 11 Fälle von Bestrafungen
wegen Vergehen gegen das Motorfahrzeug- und
Fahrradgesetz. Es handelt sich dabei mehrfach
den Gerichten oft zu wenig strenge Strafen ausgesprochen
würden. Nicht nur die Motorfahrzeugführer,
auch die Rädfahrer und die Führer von
Fuhrwerken müssen wissen, dass sie scharfe Strafen
zu gewärtigen haben, wenn sie durch vorschriftswidriges
Verhalten andere Strassenbenützer
an Leib und Leben gefährden. »
Diese Hinweise sind offenbar besonders wegleitend,
was die Handhabung von Art. 59 des Bundesgesetzes
betreffend angetrunkene Fahrer anbetrifft,
wobei es immerhin dem Ermessen der Strafgerichte
anheimgestellt bleibt, eine Freiheitsstrafe geeignetenfalls
mit dem bedingten Strafvollzug zu verbinden,
soweit sich dies im Einzelfall verantworten
lässt. Versagt aber das Gericht den bedingten Strafvollzug
und besteht in einem Kanton hierin eine
konsequente Rechtsprechung, so muss. wie wir wiederholt
betont haben, vermieden werden, dass die
bedingte Begnadigung gleichsam in Konkurrenz
tritt zum richterlich zulässigen, bedingten Strafvollzug
und dass, falls dieser verweigert wird, jene
ihn regelmässig ersetzt. Diese eindeutige Haltung
der Begnadigungspraxis ist um so gerechtfertigter,
als derzeit nurmehr vereinzelte, nicht zurückgezogene
Gesuche zur Behandlung stehen, denen eine
Vorzugsstellung bestimmt nicht zukommen kann. »
Verschärfte Gewichtskontrollen für Moforlastwagen.
Das eidg. Justiz- und Polizeidepartement
hat kürzlich an die Kantone ein Kreisschreiben erlassen,
dem folgendes zu entnehmen ist:
Dem eidg. Justiz- und Polizeidepartement sind
Klagen zugekommen, dass in vielen Kantonen Fahrzeuge
verkehren, die das höchst zugelassene Gesamtgewicht
übersteigen. Die eidg. Oberaufsichtsbehörde
für das Motorfahrzeuggesetz ersucht nun in einem
Kreisschreiben die Kantone dringend, diejenigen
Massnahmen zu ergreifen, die dazu geeignet sind,
dem Wortlaut des Gesetzes Nachachtung zu ver-
um Gesuche für Erlass einer unbedeutenden Busse,
Benzin und Benzol im eidgenössischen Finanzprogramm.
Der Entwurf zu einem Bundesbeschluss und dabei in grundsätzlicher Hinsicht folgendes gen sei immer ausdrücklich erklärt worden, dass
wo der Bundesrat durchwegs Abweisung empfiehlt schaffen. An allen Konferenzen und Besprechun-
über neue ausserordentliche Massnahmen zur Wiederherstellung
des finanziellen Gleichgewichtes im rückweisung kleiner Bussensachen besteht und eine ausgeschlossen seien. Das Departement ist sogar
ausführt: « Die neue Praxis der regelmässigen Zu-
unter der Herrschaft des eidg. Gesetzes Toleranzen
Bundeshaushalte in den Jahren 1936 und 1937 sieht ausnahmsweise Gesuchsentsprechung setzt anerkanntermassen
Gründe voraus, die einen Gnadenakt Motorfahrzeuges, ohne dass die Fahrt bereits be-
der Auffassung, dass schon eine Ueberlastung des
im zweiten Teil, unter dem 6. Abschnitt folgenden
Art. 37 betr. Erhöhung der Zölle auf Motortreibstoffen
vor:
sonders wenn den Bestraften im Bussenvollzug gen die Vorschriften darstellt. Auf der Fahrt an-
wirklich nahe legen, was hier nicht zutrifft, begonnen
wurde, eine vollendete Zuwiderhandlung ge-
Verständnis entgegengebracht wird, woran nicht zu getroffene Motorfahrzeuge, die überlastet sind, sollen
zudem zur Weiterfahrt erst wieder freigegeben
In Abänderung des Bundesratsbeschlusses vom
zweifeln ist. »
7. Dezember 1923 wird der Zoll auf Benzin und Benzol
zu motorischen Zwecken von Fr. 20 auf Fr. 28
In einem anderen Falle, da ein wegen Trunkenheit
mit 2 Tagen Gefängnis bestrafter Wagenfüh-
herabgesetzt' wurde.
werden, wenn die Ladung auf das zulässige Gewicht
per 100 kg brutto erhöht.
' Diese Zollbelastung zerfällt in Abänderung von
rer um Erlass der Strafe ersucht, äussert sich der
Art. 2, Abs. 1 des Bundesbeschlusses vom 21. September
1928 betr. die Ausrichtung von Bundesbei-
bundesrätliche Bericht wie folgt:
•c Die Stellungnahme zu Straf- und Begnadigungssachen
hat ihre notwendige Abklärung im Be-
Budievfisch
trägen an die Kantone für die Automobilstrassen in
Besondere Beachtung verdient auch das den Grundzoll von Fr. 18 und den Zuschlagzoll von
gna.digungsweg dahingehend gefunden, dass der
Zweck der Warnung und Abschreckung, dem einzelnen
Fehlbaren wie der Allgemeinheit gegenüber, Paris. Vor uns liegt das Sonderheft L'Autorail der
auf Schwyzer Boden liegende Strassenstück Fr. 10 per q brutto. Die Hälfte des Jahresertrages
L'Autorail, Sonderheft der Revue Pitroliferes
von St. Adrian am Zugersee bis Arth und dasjenige
über die Berner Höhe zum Lowerzerten
Bundesbeschlusses ausgerichtet.
aus dem Zuschlagzoll wird den Kantonen als Subvention
im Sinne von Art. 2, Abs. 1 des vorerwähn-
voransteht. Das neueste Kreisschreiben des Bundesrates
an sämtliche Kantonsregierungen über die Querschnitt durch die gesamte Entwicklung des
Revue Petrolifere, das einen hochinteressanten
see. Wohl an keiner internationalen Durchgangsstrecke
kennzeichnet sich die kantonale Benzin und Benzol, das durch die eidg. Postver-
1935, äussert sich auch zur Ahndung von verkehrsnungsmotoren
gibt und* über die neueste Entwick-
Bekämpfung 'der Verkehrsunfälle, vom 13. August Schienen-Triebwagens mit Antrieb durch Verbrenwaltung,
die schweizerischen Bundesbahnen und die gefährdenden Uebertretungen von Verkehrsvorschriften.
Wir zitieren den Wortlaut:
aus Konferenzen, Aufsätzen und Interviews mit
Strassenobrigkeit drastischer als südlich
lung dieser Fahrzeuge orientiert. Neben Auszügen
vom Bunde konzessionierten öffentlichen Transportunternehmungen
zur Ausführung der im amtlichen < Die kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren Persönlichkeiten aus Verkehrswirtschaft und Indu-
Walchwil. Während von Schaffhausen über
Zürich bis zur Schwyzer Kantonsgrenze eine Kursbuche aufgeführten fahrplanmässigen Kurse haben in ihrer Konferenz vom Oktober 1934 in Sitten
darauf hingewiesen, dass die Strafbestimmun-
Beschreibungen der einzelnen technischen Prostrie
finden sich eingehende und reich illustrierte
modern ausgebaute Strasse dem Motorfahrzeugverkehr
zur Verfügung steht, beginnt bei dung und unter Vorbehalt der nötigen Kontrollgen
des Automobilgesetzes zu wenig streng angebleme,
der verschiedenen bewährten und der neue-
verwendet wird, kann gegen Nachweis der Verwenmassnahmen
zum Ansätze von Fr. 10 per, q .brtitto wendet und selbst bei schweren, verkehrsgefährdenden
Verletzungen von Verkehrsvorschriften von eine Riesenmenge von wertvollem Material. " W—.
St. Adrian eine alte, schmale Schotterstrasse,
sten Konstruktionen auf diesem Gebiete, kurzum
zugelassen werden.
.' •
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