Taxi Times München - April 2018

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Bitte auch die Mietwagen 

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TITEL : Gudrun Hartmann; Taxi Times 

DER DIALOG HAT BEGONNEN 

In unserer vorherigen Ausgabe haben wir an dieser Stelle 

geschrieben, dass dem Münchner Taxigewerbe ein Jahr der 

Gespräche bevorsteht. Der Blick in diese Ausgabe zeigt nun, 

dass der Dialog begonnen hat. Wir berichten ab Seite 10 über 

diverse Gespräche des Taxiverband München, beispielsweise 

mit dem Einsatzleiter der Münchner Zollkontrollen, damit 

dort nicht nur Taxis medienwirksam kontrolliert werden, 

sondern auch Mietwagen. Oder mit den für Kontrollen zuständigen 

Mitarbeitern des Erdinger Landratsamts. Dank solcher 

Aufklärungen wächst die Hoffnung, dass dem Treiben der 

rechtswidrig agierenden Uber-Partner endlich wirksam entgegengetreten 

wird. 

Es ist unfassbar, wie einfach es den Konkurrenten 

gemacht wird, dem Taxigewerbe Tag für Tag und Nacht für 

Nacht Kunden und Umsätze wegzunehmen. Und wenn man 

dann die Pläne der neuen Bundesregierung hinsichtlich 

einer Deregulierung ansieht (Seite 24), macht das kaum 

Hoffnung auf Besserung. 

Trotzdem bleibt der Branche gar nichts anderes übrig, 

als weiterhin mit Qualität dagegenzuhalten, wie es IsarFunk 

Marketingleiter Jürgen Dinter im Interview einfordert (Seite 

18) und dabei gleichzeitig den Blick nach vorne zu richten. 

Wie nah Gegenwart und Zukunft zusammenliegen, zeigte 

sich beim Münchner E-Taxitag. Während sich rund einhundert 

Münchner Taxiunternehmer beim Gastgeber ADAC 

über die Technik und aktuelle oder zukünftig verfügbaren 

Elektromodelle informierten, verkündete zeitgleich das Bundesverwaltungsgericht 

in Leipzig, dass Kommunen eben 

doch Fahrverbote aussprechen können, wenn anders die 

Schadstoffemissionen nicht in den Griff zu bekommen sind. 

Es benötigt also Alternativen zum Diesel und sowohl die 

ausgestellten E-Taxis (Seite 22) als auch die vielen Fachvorträge 

des Münchner E-Taxitags (Seite 5) haben verdeutlicht, 

dass der Umstieg kein kategorisches No-Go mehr ist. Der 

Dialog hat auch hier viel zur Aufklärung beigetragen und 

die Gespräche wie auch der Erfahrungsaustausch sollten 

weitergehen. 

Die Stadtpolitik will das schadstofffreie Taxi und wenn 

wir es nicht anbieten, freut sich die Konkurrenz. Uber hat 

vor kurzem den Start einer „grünen Flotte“ angekündigt, 

Clever Shuttle klaut uns nachts mit elektrisch betriebenen 

Wasserstoff-Fahrzeugen unsere Kunden. Mit genau jenen 

Autos, die wir als untauglich für den Taxieinsatz halten, weil 

es darin nur vier anstatt fünf Sitzplätze gibt. „Der Umstieg 

auf Elektrotaxis erfordert die Bereitschaft, Pionier zu sein“, 

hat ein Mehrwagenunternehmer auf dem E-Taxitag an die 

Kollegen appelliert. 

Wir von Taxi Times möchten Sie auf diesem Weg begleiten 

und wünschen Ihnen daher gute Unterhaltung mit dieser 

Ausgabe. 

– die Redaktion – 

EDITORIAL + INHALT 

INHALT 

PERSONEN + TITELTHEMA 

4 Fahrverbot: Reiters Pläne 

5 Münchner E-Taxitag: So geht´s 

22 E-Taxis: Die Auswahl wird größer 

TAXIVERBAND MÜNCHEN TVM 

10 Zollkontrollen: Bitte auch bei Uber 

11 Betriebssitze: Tricks am Flughafen 

12 LRA Erding: Aufgeklärt vom TVM 

13 Dame mit Schild: Frust über mydriver 

ISARFUNK TAXIZENTRALE 

16 Inklusionstaxi: Aber bitte mit Zuschlag 

18 Jürgen Dinter: Qualität schlägt Uber 

20 Schnelllader: Wege zur eigenen Säule 

AUTONOMES FAHREN 

21 Überblick: Robo-Taxis vor der Marktreife 

Recht & Gesetz 

24 Bundesregierung: Gefährliche Taxi-Pläne 

25 Uber & mytaxi: Freud und Leid vom BGH 

NOCH MEHR TAXI TIMES 

26 Spannendes aus Taxi Times DACH 

26 Impressum 

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TAXI APRIL / MAI / 2018 

3

PERSONEN 

TITELTHEMA 

Michael Müller, BZP-Präsident 

Hermann Waldner 

TAXI-REAKTIONEN AUF 

MÖGLICHE FAHRVERBOTE 

Sowohl der Präsident des BZP als auch der Vizepräsident und IsarFunk- 

Geschäftsführer haben mit deutlichen Statements auf das Leipziger Urteil reagiert. 

E-TAXI IN 

MÜNCHEN – 

SO GEHTS 

REITER WEHRT SICH 

Nach dem Leipziger Diesel- 

Urteil reagierten Landes- und 

Stadtpolitiker mit gegenseitigen 

Schuldzuweisungen. Markus Söder, 

inzwischen Bayerischer Ministerpräsident, 

und Marcel Huber (beide CSU), haben den 

Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter 

beschuldigt, dass die Stadt eine Teilschuld 

an den hohen Stickoxidwerten habe. 

In München würden angeblich „mindestens 

500 schmutzige Diesel-Omnibusse der 

Münchner Verkehrsgesellschaft herumfahren“, 

und die Stadt müsse erst einmal ihre 

„Hausaufgaben machen“. Reiter wehrt sich 

dagegen in einem offenen Brief. „Die gesamte 

Busflotte der Stadt trägt 0,6 Prozent zum 

Gesamtverkehr bei und der Anteil am Dieselverkehr 

beträgt 1 Prozent“, schreibt der 

OB. „Könnten wir bereits ab morgen alle 

Busse elektrisch betreiben […], dann würden 

sich die NOx-Emissionen in München leider 

nur um zirka ein Prozent verringern.“ 

Mehr als zwei Drittel der Emissionen würden 

von privatem Diesel-Pkw-Verkehr verursacht, 

so Reiter weiter und plädiert für die 

Einführung der blauen Plakette durch die 

Bundesregierung, auch wenn Ex-Verkehrsminister 

Dobrindt die notwendigen Weichenstellungen 

dafür durch seine Blockadehaltung 

verhindert hat. 

Äußerungen, wonach die Stadt bei den 

Taxi-Flotten regulierend eingreifen könnte, 

Am 27. Februar 2018 – just am Tag des Münchner E-Taxitags 

– wies das Bundesverwaltungsgericht die Klage 

der Städte Stuttgart und Düsseldorf zurück und stelle 

klar, dass Kommunen, wenn nötig, zur Einhaltung der Schadstoffwerte 

auch Fahrverbote aussprechen müssen. Ein solches 

Fahrverbot würde in erster Linie Dieselfahrzeuge auch jüngerer 

Jahrgänge treffen – und damit auch eine nicht geringe Anzahl 

aktueller Taximodelle. 

Hermann Waldner, Vizepräsident des Bundesverbands für Taxiund 

Mietwagenunternehmer BZP, machte in seiner Funktion als 

Chef von Taxi Berlin und der IsarFunk-Taxizentrale deutlich, dass 

Mobilität in Berlin ohne Taxi undenkbar sei und dass sie in Innenstädten 

besser organisiert werden könne. 

Im Hinblick auf Uber und diverse andere Sharing-Dienste kritisiert 

Waldner, dass in der Stadt ohne Not immer mehr Unternehmen 

zugelassen werden würden. Das bringe noch mehr 

Fahrzeuge auf ohnehin verstopfte Straßen und trage damit zu 

schlechterer Luftqualität bei. „Weitere Anbieter führen mit zusätzlichen 

Autos auch automatisch zu mehr Leerfahrten, zu mehr Staus 

und zu mehr Abgasen“, moniert der Zentralenchef. Eine effektivere 

Kontrolle der Angebote wäre ein deutlicher Beitrag für eine 

sprichwörtlich bessere Luft. Anstelle neuer subventionierter Angebote 

sollten bestehende Angebote wie Taxi verbessert werden.“ 

BZP-Präsident Michael Müller bedauerte die Entscheidung des 

Bundesverwaltungsgerichts und wiederholte die Forderung, die 

man schon im November letzten Jahres als Resolution veröffentlichte. 

Die Taxibranche wolle ihre Dienstleistungen mit einer möglichst 

umweltfreundlichen Fahrzeugflotte erbringen. „Unser Ziel 

ist das emissionsfreie Taxi“, formuliert es der BZP in einer Pressemitteilung. 

„Für den Durchbruch der E-Mobilität fordern wir die 

Kommunen auf, in Kooperation mit lokalen oder überörtlichen 

Energieanbietern eine flächendeckende und ausreichende Lade- 

Infrastruktur bereitzustellen. Wichtig ist dabei: Die Ladestruktur 

muss dem gewerblichen Verkehr vorbehalten bleiben. Ohne privat 

und gewerblich getrennte Netze sind Hürden im täglichen Betrieb 

vorprogrammiert.“ 

Von der Auto-Industrie erwartet Müller „angemessene finanzielle 

Anreize für den Fahrzeugtausch auf emissionsarme Taxis 

mit den neuesten Abgas- bzw. umweltfreundlichsten Antriebstechnologien 

zu bezahlbaren Preisen“. jh 

Oberbürgermeister Dieter Reiter 

wies Reiter zurück. „Die Landeshauptstad 

München kann den Taxiunternehmen nicht 

die Antriebsart ihrer Fahrzeuge vorschreiben.“ 

Mit der neuen E-Taxi-Förderung leiste 

München schon jetzt einen wichtigen Beitrag 

zur Luftreinhaltung. jh 

FOTOS: Taxi Times; Marcus Schlaf 

FOTOS: Taxi Times 

Münchner Taxiunternehmer, die auf 

ein Elektrotaxi umsteigen wollen, 

konnten sich auf dem Münchner 

E-Taxitag umfassend informieren. 

Die Veranstaltung „Münchner E-Taxitag“, die Ende Februar 

in Kooperation mit dem ADAC Südbayern e.V. und dem 

Taxi Times Verlag stattfand, bot ein komplettes Informationspaket 

für alle, die sich mit dem Gedanken der Anschaffung eines 

Elektro-Taxi auseinandersetzen. Aufhänger der Veranstaltung war 

eine speziell auf E-Taxis ausgelegte Förderung der Landeshauptstadt 

München. Wie Stephanie Jacobs, Leiterin des Umweltreferates 

der Landeshauptstadt München, in ihrem Grußwort unterstrich, 

sind Taxis wichtige Multiplikatoren, welche die E-Mobilität vorantreiben 

können. Laut Jacobs ist es wichtig, alternative Antriebe 

zu unterstützen, um damit einen Schritt in die richtige Richtung 

zu unternehmen und Lärm und Schadstoffemissionen deutlich zu 

reduzieren. Ihrer Meinung nach müssten feste Fahrverbotszonen 

umgangen werden, da in München dann auf über 123 Straßenkilometer 

fast 80 Prozent der Fahrzeuge ausgeschlossen werden 

müssten. Der Effekt wäre, dass der Verkehr dann auf Seiten – und 

Nebenstraßen ausweichen würde. Damit wäre das Problem nicht 

gelöst, sondern nur verlagert. 

Wie relevant das Thema E-Mobilität für die Stadt ist, zeigt sich 

auch darin, dass der amtierende Oberbürgermeister Dieter Reiter 

die Schirmherrschaft für den Münchner E-Taxitag übernommen 

hat. Die Stadt München ist bereit, einen großen Schritt in Richtung 

E-Mobilität zu machen. Bereits seit 2015 existiert das unter dem 

Namen Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität 

in München (IFHEM) bekannten Förderprogramms, 

dessen Finanzrahmen atemberaubende 60 Millionen Euro beträgt. 

Die E-Taxi Förderung ist nur ein kleiner Teil davon. Es sind 2 Millionen 

Euro eingeplant. 

Das IFHEM Programm fördert vom Pedelec, E-Fahrzeuge verschiedener 

Leistungsklassen über E-Taxis bis hin zur Ladeinfrastruktur. 

Bis zum Jahre 2020, wenn die Förderung ausläuft, 

könnte die Stadt einen ganzheitlichen Ansatz im Bereich der Elektromobilität 

umgesetzt haben. Im E-Taxi Bereich startete die Förderung 

im vergangenen September, lief aber bislang nur schleppend 

an. Ein Ziel des E-Taxitagswar es, nach den Gründen dafür zu 

suchen und alle offenen Fragen direkt mit den teilnehmenden 

Referenten zu klären. 

20 CENT PRO BESETZKILOMETER 

Einen großen Beitrag leistete Dr. Uwe Hera vom Referat für 

Gesundheit und Umwelt (Sachgebiet Elektromobilität) der Landeshauptstadt 

München mit seinem Vortrag. Er skizzierte alle 

notwendigen Voraussetzungen für eine Antragsstellung. So muss 

beispielsweise der Betriebssitz des Taxiunternehmens in München 

sein und das Fahrzeug für mindestens 36 Monate im Betrieb 

verbleiben. Grundsätzlich förderungsfähig sind alle vollelektrischen 

und mit Brennstoffzelle ausgestatteten Fahrzeuge, die mit 

einem Taxipaket ausgestattet und nach dem 1.1.2017 zugelassen 

worden sind. Grundsätzlich ist die Förderung so ausgelegt, dass 

kein einmaliger Zuschuss, wie bei anderen Förderungen, ausgeschüttet 

wird, sondern jeder Besetztkilometer mit 20 Cent subventioniert 

wird. Die maximale Förderung ist dann erreicht, wenn 

der Förderbeitrag 40 Prozent des netto Anschaffungspreises des 

Autos deckt. Die 40 Prozent beziehen sich allerdings auf den Preis 

für die Grundausstattung plus den Kosten für das Taxipaket (alles 

netto). Zahlen, die auf dem Papier sehr gut aussehen. Die Referatsleiterin 

Stephanie Jacobs verdeutlichte bildhaft, dass mit den 

zwei Millionen Euro, die im Fördertopf stecken, bis zu zehn Millionen 

Besetzkilometer gefördert werden können, was ca. 250 

Erdumrundungen entspricht. 

u 

4 APRIL / MAI / 2018 TAXI 


5

TITELTHEMA 

TITELTHEMA 

Der Gastgeber: Alexander Kreipl, Verkehrs- und umweltpolitischer 

Sprecher ADAC Südbayern e.V. 

ABRECHNUNG MIT INSIKA 

Wer die Münchner E-Taxiförderung in Anspruch nimmt, der 

muss zur Abrechnung die Besetzkilometer mit dem INSIKA 

System nachweisen können. Barbara Stering, Produktmanagerin 

beim Taxameterhersteller Hale, hat in einem kurzen 

Vortrag die wichtigsten Fakten zusammengefasst. 

Gemeinsam mit der PTB war die Firma Hale maßgeblich 

an der Entwicklung des INSIKA Verfahrens beteiligt. Das 

Verfahren selbst steht für Integrierte Sicherheitslösung für 

messwertverarbeitende Kassensysteme und schützt die 

digitalen Aufzeichnungen bei Bargeschäften vor Manipulation. 

Die Manipulationssicherheit basiert auf einer digitalen 

Signatur, die von einer sogenannten Smartcard erzeugt 

wird. Da das System als manipulationssicher bezeichnet 

wird, schreiben vielerorts die Behörden den Einsatz von 

INSIKA vor. Auch die Stadt München setzt den Datenaustausch 

via INSIKA voraus, so können ganz einfach die 

Besetztkilometer, die ja mit 20 Cent von der Stadt München 

subventioniert werden, ausgelesen werden. Die Firma Hale 

bietet vier verschiedene Wege, wie INSIKA mit deren Geräten 

genutzt werden kann. 

HABERL-KONZEPT HILFT BEIM EICHPROBLEM 

Neben INSIKA gibt es natürlich auch noch die eichrechtliche 

Hürde, die man mit seinem Fahrzeug nehmen muss. Ohne 

die umfangreiche Unterstützung des Herstellers war das seit 

der Änderung des Eichgesetzes 2015 fast unmöglich. Die in 

Niederbayern ansässige Firma Haberl Electronic hat sich des 

Problems angenommen. Der Geschäftsführer Christian Haberl 

hat in seinem Vortrag beim Münchner E-Taxitag beschrieben, 

wie die Taxiumrüstung unter Zuhilfenahme des hausintern 

entwickelten Wegimpulsadapters WA-12 vonstatten gehen 

kann. Vom Hersteller wird lediglich die Information abgefragt, 

welche Spezifikation die verwendeten Raddrehzahlsensoren 

besitzen. Bislang kann Haberl beispielsweise alle 

BMW Fahrzeuge umrüsten. Ebenso können mit dem Adapter 

Gebrauchtwagen, Exoten oder E-Fahrzeuge die bislang keine 

Konformitätserklärung besitzen, umgerüstet werden. sg 

Barbara Stering, 

Produktmanagerin Hale 

Christian Haberl, Geschäftsführer 

Haberl Electronic 

Damit die Förderung ausgezahlt werden kann, ist eine Abrechnung 

mit INSIKA vorgeschrieben. Die Daten selbst müssen quartalsweise 

an die Stadt zur Abrechnung übermittelt werden. Um neue 

Erkenntnisse über Fahrgewohnheiten etc. zu gewinnen, werden 

diese Daten zusätzlich ausgewertet. Teilnehmende Autos werden 

auch noch mit einem E-Taxi Logo beklebt. Nach drei Jahren endet 

die Förderung automatisch. 

Ob und wie sich die E-Taxi Förderung rechnet und die Elektromobilität 

ins Gewerbe bringt, muss jeder Unternehmer mit 

einem spitzen Bleistift selbst entscheiden. Zu verschieden sind 

Art und Einsatz der Fahrzeuge. Idealerweise holt man sich Unterstützung 

von entsprechend qualifizierten Fachleuten. Deren Beratungsleistung 

für die richtige Auswahl von Elektrofahrzeugen, 

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dem Aufbau von Ladeinfrastruktur und der Integration von Elektromobilität 

in dezentrale Energieversorgungsstrukturen wird 

übrigens mit bis zu 80 Prozent der Beratungskosten, maximal 

aber 6000 Euro unterstützt. 

152 LADESÄULEN IN MÜNCHEN 

Damit die Elektromobilität endgültig Fuß fasst, ist vorab die Frage 

zu klären, wie man sein Auto laden will oder besser kann. Berichten 

von E-Taxi Projekten im Ausland zu folge ist die Nutzung von 

Schnellladesäule bei einem Einsatz in einem Mehrschichtbetrieb 

unverzichtbar. Taxi Stockholm beispielsweise setzt den Renault 

Zoe im Zweischichtbetrieb ein. Einmal am Tag ist eine Schnellladung 

von ca. 15-20 Minuten vorgesehen und über Nacht werden 

die Fahrzeuge mit einer Normalladesäule aufgeladen. Ob München 

mit seiner aktuellen Situation in der Lage ist, eine elektrische Taxiflotte 

mit ausreichend Strom zu versorgen, klärte Roland Hösl vom 

Referat für Arbeit und Gesundheit der Landeshauptstadt München. 

In seinem Vortrag verwies Hösl beim Münchner E-Taxitag zunächst 

auf den aktuellen Status Quo. Derzeit haben die Stadtwerke über 

152 Ladestation in Betrieb genommen. Zählt man rund 80 Ladestation 

anderer Anbieter hinzu, dann zeigt sich, das München im 

Vergleich mit Hamburg (ca. 300 Ladestationen) und Berlin (ca. 

800 Ladestationen) derzeit noch das Elektromobile-Schlusslicht 

bildet, obwohl mit BMW ein Hersteller von E-Fahrzeugen direkt 

in der Stadt ansässig ist. 

Eine Übersicht über die vorhandenen Ladesäule bekommt man 

mit Hilfe der App MVG more. Diese App ist auch interessant für 

Fahrer von Elektrofahrzeugen, die zu Gast in München sind, denn 

falls die eigenen Ladekarte nicht im MVG Verbund funktioniert, 

dann kann trotzdem spontan geladen werden und via PayPal 



bezahlt werden. Bis zum Jahr 2020 sollen im öffentlichen Raum 

in München bis zu 550 Ladesäulen aufgestellt werden. Diese Zeit 

ist notwendig, denn im Vorfeld sind, so Hösl, umfangreiche Planungsarbeiten 

erforderlich. Eine Ladesäule kann beispielsweise 

nicht an jedem beliebigen Standort aufgestellt werden, weil eine 

Reihe von Ausschlusskriterien das verhindern. Die technische 

Umsetzbarkeit steht dabei an erster Stelle, weil die Anschlüsse 

der Ladesäulen nicht in Konflikt mit der Kanalisierung und anderen 

unterirdisch verlegten Leitungen und Rohre kommen dürfen. 

Der vorgeschriebene Mindestabstand zur Fahrbahn muss eigehalten 

werden und der Gehweg sollte weiterhin einer gewissen Breite 

entsprechen. Ebenso ist es wichtig, die Stadtmöblierung, sprich 

den Baumbestand etc., zu schützen. Wenn nur eine der hier aufgeführten 

Kriterien nicht erfüllt ist, dann kann an der Stelle u 

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7

TITELTHEMA 

TITELTHEMA 

Sprach das Grußwort: Stephanie Jacobs, Leiterin des Umweltreferates 

der Landeshauptstadt München 

keine Ladesäule aufgestellt werden. Und selbstverständlich muss 

auch der entsprechende Strom verfügbar sein. Bei der Park&Ride 

Station Studentenstadt, die für eine Ladinfrastruktur prädestiniert 

wäre, ist das beispielsweise der Fall. 

Sind dann Standorte gefunden, an denen ein Ausschlusskriterium 

greift, muss der Standort priorisiert werden. Dabei geht es 

um die Nähe zu einer ÖPNV-Haltestelle und dass wenige Konflikte 

mit der Straßenbeleuchtung und Beschilderung den Installationsaufwand 

möglichst gering halten. 

PROBLEME MIT DEN LADESÄULEN 

Die Entscheidung, wo eine Ladestation gebaut wird, macht sich 

die Stadt also nicht leicht. Erschwerend kommt auch noch hinzu, 

dass die Plätze für E-Fahrzeuge oft von Autos mit Verbrennungsmotoren 

blockiert werden. TVM-Vorstand Florian Bachmann 

berichtete während einer Podiumsdiskussion beim E-Taxitag, dass 

die Funktion der Ladesäule nicht immer gegeben sei, was für den 

Besitzer eines E-Fahrzeugs zu einem großen Problem werden kann. 

Mit den bis 2020 geplanten 550 Ladesäulen ist aber dem Taxigewerbe 

nicht geholfen, denn nur eine Schnellladeinfrastruktur kann 

die E-Mobilität im Gewerbe vorantreiben. Auch diesbezüglich kann 

Roland Hösl Aufklärung leisten. Seit Ende Januar hat der Bund 

dem Bau von insgesamt 18 Multichargern zugestimmt. Diese bestehen 

aus zwei Ladepunkten. Einer davon entspricht dem klassischen 

Normalladen mit bis zu 22KW Ladestrom und ein weiterer 

verfügt über die am häufigsten vertretenen Ladeanschlüsse, nämlich 

CHAdeMO und Typ 2 Combo. Diese sollen eine Ladeleistung 

von bis zu 50 KW abliefern. Die geplanten Multicharger benötigen 

bauartbedingt mehr Platz und sollen an hochfrequentierten Standorten 

nahe den Hauptverkehrsachsen positioniert werden (siehe 

Kasten). Bei der Auswahl der Standorte wird das Taxigewerbe 

durchaus mitberücksichtigt, denn die Multicharger sollen in der 

Nähe von Taxiständen und Warteplätzen gebaut werden, allerdings 

nie direkt an den Taxiplätzen selbst. Die günstige Lage eines Multichargers 

kann sicherlich auch relevant bei der Entscheidung für 

den Kauf eines Elektroautos sein. 

Die Stadt München und die Stadtwerke haben auf dem Münchner 

E-Taxitag glaubhaft vermittelt, dass sie das Thema Elektromobilität 

sehr ernst nehmen und dass sie das Taxigewerbe als einen 

wichtigen Multiplikator wahrnehmen, der die E-Mobilität nicht 

nur fördert, sondern auch fordert. Dabei bleibt aber immer klar, 

dass der Schritt hin zur Elektromobilität sehr groß ist. Die Stadt 

München erlaubt deshalb den teilnehmenden Betrieben, dass 

neben dem E-Taxi auch noch ein Fahrzeug mit Verbrennungsmotor 

auf der gleichen Konzession gefahren werden darf. Selbstverständlich 

immer nur abwechselnd, allerdings verliert so die 

Reichweitenangst zunehmend an Schrecken. 

sg 

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Für den Münchner E-Taxitag hat sich der der ADAC 

Südbayern e.V. als Gastgeber einen ganz besonderen 

Service einfallen lassen. Besucher konnten sich bei 

-10 Grad kostenfrei den Scheibenfrostschutz auffüllen 

lassen. Manfred Kaiser vom ADAC Südbayern e.V. hat 

der Aktion ein Gesicht gegeben. Dank seiner mehr als 

25jährigen Erfahrung als Straßenwachtfahrer konnte er 

nicht nur wertvolle Tipps für den Winterbetrieb geben, 

sondern war auch beispielhaft für die ideale Kleidung 

bei winterlichen Witterungsverhältnissen. 


Vom chinesischen BYD bis zum Volkswagen T6 by Abt: Insgesamt 

sechs Fahrzeughersteller präsentierten im ADAC-Prüfzentrum ihre 

taxitauglichen Elektromodelle. Wir stellen Sie auf Seite 22 vor. 

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9

TAXIVERBAND MÜNCHEN 


DER ZOLL UND DIE 

UNGENEHMIGTEN 

MIETWAGENVERKEHRE 

Am 2. März kontrollierte der Zoll bundesweit 

Taxis – auch hier am Bahnhof Nord. 

Bei einem spontanen Gespräch mit dem Zoll gelingt es dem TVM zusammen mit 

einem Fahrer, den Zoll von der Notwendigkeit zum Handeln zu überzeugen. 

Betriebssitze inklusive 

Stellplätzen sind für 

Mietwagenbetriebe 

am Münchner Flughafen 

unbezahlbar. 

Außer man trickst … 

MEHR SCHEIN ALS SEIN 

Am 2. März kontrollierte die Abteilung 

Finanzkontrolle Schwarzarbeit 

des Zolls im gesamten 

Bundesgebiet Taxifahrer. Auch Beamte des 

Hauptzollamts waren im Einsatz (siehe 

nebenstehender Kasten). Für den Vorstand 

des TVM war dies Anlass genug, ein paar 

Tage danach mit einem der im Kampf gegen 

Uber aktivsten Fahrer spontan in die Landsberger-Straße 

zum Hauptzollamt zu fahren. 

Im Gepäck für den Einsatzleiter, Herrn 

Reinhardt, war eine Liste aller gesammelten 

Kennzeichen, die als Uberfahrer/Teilnehmer 

bekannt sind und von denen vermutlich 

ein guter Teil über keine Genehmigung 

zur Personenbeförderung verfügt. 

Wir konnten sehr ausführlich unsere Probleme 

mit den Mietwagenverkehren in München 

schildern. Je mehr wir ins Detail 

gingen, umso hellhöriger und aufmerksamer 

wurde Herr Reinhardt. Eine grundlegende 

Schwierigkeit bei der Kontrolle von Mietwagen 

ist, dass sie – anders als ein Taxi – 

nicht direkt als gewerbliches Fahrzeug 

erkannt werden können. Ein einfaches 

„Draufloskontrollieren“ funktioniert also 

nicht, da eine Unterscheidung zu privaten 

Fahrzeuge kaum möglich ist und Letztere 

nicht der Aufsicht des Zolls unterliegen. 

Auf unseren Hinweis, dass wir inzwischen 

sehr wohl in der Lage sind, ihm die notwendigen 

Erkennungsmerkmale gewerblicher 

Fahrzeuge in die Hand zu geben, wurde das 

Gespräch deutlich konkreter. 

Uns liegen von ehemaligen Uber-Fahrern 

Aussagen vor, dass in vielen Betrieben eine 

Umgehung der Bezahlung nach Mindestlohn 

praktiziert wird, dass Fahrer teilweise im 

Auto schlafen, um überhaupt ausreichend 

Geld zu verdienen. Es ist also durchaus 

üblich, die Sozialgesetze und die Arbeitszeitgesetze 

zu umgehen. Aufgrund der uns vorliegenden 

Aussagen könne auch ein Teil der 

„Fahrer“ gar nicht über die notwendigen 

Führerscheine verfügen, sie werden folglich 

völlig ohne Anmeldung beschäftigt. Die Kontrolle 

dieser Gesetze ist die primäre Aufgabe 

des Zolls. 

Aufgrund der von uns vorgelegten Daten 

und Unterlagen hat Herr Reinhardt dann 

tatsächlich eine Ermittlungsakte eröffnet 

und wird mit einer Überprüfung beginnen. 

Nach Ostern sollen weitere Informationen 

ausgetauscht werden und ähnlich zur Taxi- 

Aktion wird eine Kontrolle der Mietwagen 

durchgeführt werden. fb 

JEDER 4. WECKTE ZWEIFEL 

Die vom Hauptzollamt München 

über die Presse mitgeteilte Bilanz 

der Kontrollen ist nicht sehr 

schmeichelhaft für das Taxigewerbe. 

Rund 200 Taxifahrer wurden 

am 2. März im Münchner Stadtgebiet, 

am Flughafen sowie im Landkreis 

Fürstenfeldbruck kontrolliert. 

„Die Fahrer mussten dabei Fragen 

nach ihrem Beschäftigungsverhältnis 

beantworten, damit Fälle 

von Schwarzarbeit, Scheinselbstständigkeit 

oder Mindestlohnunterschreitung 

aufgedeckt werden 

können“, teilte Marie Müller, Pressesprecherin 

vom Hauptzollamt 

München, rund eine Woche nach 

dem Aktionstag mit. „Bei jedem 

vierten Taxifahrer wurden Beanstandungen, 

unter anderem wegen 

Leistungsmissbrauchs oder Verstößen 

gegen das Mindestlohngesetz, 

festgestellt, die aber derzeit noch 

ausgewertet werden müssen“. jh 

Einige Mietwagenunternehmen haben es tatsächlich geschafft, ihren Betriebssitz 

am Flughafen anzumelden. Meist ist das nur eine Alibi-Adresse. 

Bei der Genehmigung eines Mietwagenunternehmens muss 

nicht nur eine tatsächlich existierende Betriebssitzadresse 

nachgewiesen werden, sondern wegen der Rückkehrpflicht 

auch ein Stellplatz für jedes angemeldete Fahrzeug. Beides gehört 

nicht unbedingt zu den günstigen Dingen am Flughafen, auch ein 

Dauerstellplatz liegt eher im höheren Preissegment. Zumindest für 

einen Mietwagenunternehmer, der für Uber Aufträge fahren möchte, 

also sich auf die preisbewusste Zufallskundschaft konzentriert 

und nicht die VIPs erreichen möchte, auf die solche Preise vielleicht 

umgelegt werden können. 

Das Prinzip funktioniert also anders: Es gibt Firmen am Flughafen, 

die Betriebssitze „vermieten“. So eine Firma hat ein Büro am Flughafen 

und bietet anderen Firmen an, ihren Betriebssitz in ihrem Büro 

anzumelden. Wer möchte, kann einen Schreibtisch bekommen, aber 

es geht auch ohne. Wer möchte, kann auch einen Telefonanschluss 

haben, aber gegen Bezahlung ist es auch möglich, dass ein Mitarbeiter 

des Vermieters ans Telefon geht und vorgibt, die angerufene Firma 

zu sein, sich also mit dem Namen dieser Firma meldet. 

Geschäftsunterlagen sucht man vergeblich, obwohl dies ja 

wesentlicher Teil eines Büros bzw. Betriebssitzes zu sein hat. Spontane, 

gründliche Überprüfungen des Betriebssitzes würden sehr 

schnell ergeben, dass hier mehr Schein als Sein vorhanden ist. 

Ähnlich gehandelt wird mit den Stellplätzen. Zwar kann man tatsächlich 

gegen entsprechende Bezahlung einen Platz für sich ganz 

allein bekommen, häufig teilt man sich aber mit anderen Mietern 

die Kosten, da der Stellplatz ja ohnehin nicht wirklich genutzt werden 

soll. Man stellt sich, während auf Aufträge gewartet wird, lieber 

an der AGIP-Tankstelle bereit. Und wenn man an der Reihe ist, 

bewegt man sich Richtung Audi Forum, wo man noch ohne Bezahlung 

stehen kann. 

Vertragsrechtlich wird man gegen diese untervermieteten 

Betriebssitze nur sehr schwer vorgehen können. Wie die Flughafengesellschaft 

FMG gegenüber Taxi Times bestätigte, ist die hier 

dargestellte Untervermietung Teil des Geschäftsmodells des besagten 

Unternehmens. „Vertraglich ist der Firma […] der Betrieb eines 

Business Centers sowie der […]Büroservice mit voll ausgestatteten 

Büros und Dienstleistungen gestattet. Mietvertraglich gibt es also 

hier keinen Regelverstoß.“ Als Mieter von Räumlichkeiten im MAC 

sei man auch berechtigt, „Mieter-Parkkontingente“ zu nutzen und 

diese an seine Untermieter weiterzugeben. „In welchem Umfang 

dies stattfindet und ob hier eine unzulässige mehrfache Scheinvermietung 

vorliegt, wird regelmäßig überprüft“, verspricht die FMG. 

„Bei Verstößen behält sich die Flughafen München GmbH Gegenmaßnahmen 

vor.“ 

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11


Mietwagen warten auf dem Flughafengelände 

an allen möglichen 

Stellen, obwohl sie eigentlich zu ihrem 

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Presserechtlich verantwortlich für 

diese Seite: Florian Bachmann 

Redaktion: Florian Bachmann 

AUFKLÄRUNG 

IM LANDRATSAMT 

ERDING 

Im Gespräch mit der für Kontrollen zuständigen Abteilung 

konnte der TVM das Bewusstsein für die täglichen 

Verstöße der Uber-Mietwagenfahrer wecken. 

Die Stimmung am Flughafen ist 

gereizt. Gefühlt kann man bald 

mehr schwarze Limousinen überall 

auf dem Gelände sehen als Taxis, denn 

die haben ihre zugewiesenen Plätze und 

stehen ordentlich hintereinander aufgereiht 

und gut aufgeräumt in den Speichern 

oder den Modulen. Anders die ständig 

wachsende Zahl der Mietwagen, die überall 

dort zu finden sind, wo es am Flughafen 

noch kostenfreie Plätze gibt, sei es am AGIP 

oder in den Ausfahrtbuchten der Parkhäuser, 

in den Zufahrten zum Modul F oder 

beim Audi Forum. Und wenn da keine Plätze 

mehr frei sind, fährt man ganz raffiniert 

im Zehn-Minutentakt in den Parkplätzen 

ein und aus – also innerhalb jener Zeitspanne, 

in der es nichts kostet. 

Für die Taxikollegen sind diese Fahrzeuge 

ein sichtliches Ärgernis, denn jeder Mietwagen 

hat eine Rückkehrpflicht einzuhalten, 

was völlig ignoriert wird. 

Über die Notwendigkeit intensiver Kontrollen 

all dieser unerlaubten Bereitstellungen, 

die Feststellung der Umgehung der 

Rückkehrpflicht, natürlich auch die nicht 

ordnungsgemäße Aufzeichnung aller Aufträge, 

die durch Uber vermittelt werden, 

haben wir im Landratsamt (LRA) Erding mit 

Herrn Neudecker und seiner Kollegin, Frau 

Grätz, gesprochen. Über die vom Verband 

vorgebrachte Menge der Fahrzeuge und 

über das Ausmaß der Bereitstellungsverstöße 

schien man im Landratsamt keine realistische 

Vorstellung zu haben. 

Die Tatsache, dass es eine virtuell 

gesteuerte Aufstell- und Rangordnung bei 

Uber gibt, dass also System hinter den Verstößen 

steckt, schien auch nicht bekannt zu 

sein. Denn sogar die Fahrer geben zu und 

bestätigen, dass sie übers Handy gesteuert 

werden und Informationen erhalten können, 

an welchem „Platz“ sie sich befinden. 

Der einzige Unterschied zum Taxi ist also, 

dass die Fahrzeuge nicht in der Reihenfolge 

am Stand stehen, sondern einer digitalen 

Reihenfolge unterliegen. 

GEMEINSAME KONTROLLEN 

Eine Kontrolle der Mietwagen am Flughafen 

unterliegt sowohl dem LRA Erding als 

auch dem LRA Freising. Erding im Bereich 

der Module, Freising rund um den AGIP- 

Bereich. Effektive Kontrollen machen also 

nur gemeinsam Sinn. Ein diesbezügliches 

Gespräch des TVM mit dem Landratsamt 

Freising wird bald erfolgen. 

Für die Zeit nach Ostern wurde eine 

Überprüfung vor Ort und eine Kontrolle der 

Fahrzeuge versprochen. Da dieser Zeitpunkt 

nach unserem Redaktionsschluss dieser 

Ausgabe lag, werden wir darüber in der 

Juni-Ausgabe der Taxi Times München 

berichten. fb 

FOTO: Whats-App-Gruppe 

FRUST ÜBER 

DIE DAME MIT 

DEM SCHILD 

Seit geraumer Zeit steht im 

Ankunftsbereich des T2 eine Dame 

von MyDriver und versucht, Fahrgäste 

anzuwerben. 

Als ob nicht schon genug Ärger mit Uber am Flughafen 

bestehen würde, versucht nun auch noch ein anderer 

Anbieter, die klassischen Taxikunden am Flughafen 

abzuwerben. Im Ankunftsbereich des Terminal 2 steht eine uniformierte 

Dame mit einem großen und daher nicht zu übersehenden 

Schild „Sixt – MyDriver“. Die Dame mit dem Schild soll also 

der Sammelpunkt für alle Kunden sein, die ein Fahrzeug über 

MyDriver bestellt haben – den Service einer namentlichen Abholung 

gibt es nicht. 

Nun wird die Dame aber nicht nur von bestehenden Kunden 

angesprochen, sondern auch von potenziellen Neukunden – schließlich 

weckt solch ein Schild auch die Neugier der Fluggäste. In solchen 

Fällen verteilt die Dame Flyer und Gutscheine für die Fahrt 

mit MyDriver. Somit werden also unter den Augen der Kollegen 

deren Taxikunden abgeworben. In erster Linie Fluggäste, die noch 


keine klare Vorstellung über 

ihre weitere Fortbewegung 

haben. 

Zu verhindern ist eine 

solche Aktion nach Ansicht 

der vom TVM und der Isar- 

Funk Taxizentrale befragten 

Anwälte wohl nicht. „Solange 

nicht mit dem Begriff Taxi 

geworben wird, ist nichts Illegales dabei“, heißt es aus juristischen 

Fachkreisen. Andererseits muss unseres Wissens nach jede Werbeaktion 

am Flughafen von der Flughafengesellschaft FMG genehmigt 

sein. Auf Nachfrage bestätigte die FMG, dass man sich 

diesbezüglich aktuell in Gesprächen befinde. 

Ärgerlich ist diese Aktion in jedem Fall trotzdem, man kann 

den Nachahmungseffekt geradezu erwarten. Dann steht da eine 

Dame mit dem Schild Clever Shuttle, eine mit Blacklane, eine mit 

Blabla Car, eine mit Uber – oder wer auch sonst noch von den vielen 

legalen und illegalen Mietwagenunternehmen Werbung für 

sich machen möchte. Nur hübsche Damen mit einem großen Schild 

TAXI direkt an den Ausgängen der jeweiligen Ankunft in den Modulen 

wird es nicht geben. Denn nach bestehender Taxiordnung ist 

das Anwerben von Fahrgästen verboten. Wollen wir hoffen, dass 

die FMG diesem basarähnlichen Treiben ein Ende setzt. fb 

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TAXI-PROTESTE 

VON HAMBURG 

BIS ISTANBUL 

Letzte Gnadenfrist für den u-förmigen Taxistandplatz am Romanplatz. 

DAS RUNDE 

MUSS 

UMS ECK 

TOYOTA WEISS, WO UNSERE 

FAHRGÄSTE STEHEN 

Ein japanisches Taxiunternehmen 

testet seit Februar eine auf künstlicher 

Intelligenz beruhende Vorhersage 

der Nachfrage nach Taxis. 

Sie wird den Taxifahrern auf einem 

Tablet in 30-minütigen Intervallen 

angezeigt. Das System basiert auf 

Informationen von Fahrern und 

unterbreitet auch Vorschläge zu 

Fahrtrouten, auf denen mit hoher 

Wahrscheinlichkeit Fahrgäste am 

Straßenrand warten. Während der 

Testphase stieg laut Toyota der 

Umsatz der teilnehmenden Fahrer 

um 20 Prozent. 

prh 

Zahlreiche Hamburger Kollegen haben am 12. März ihre Fahrgäste am Flughafen 

und anderen Halteplätzen warten lassen. Das Taxigewerbe bekäme nicht die 

politische und öffentliche Anerkennung, die ihm eigentlich zustünde. Aktionen 

wie dieser Streik sollen die Öffentlichkeit auf die Probleme aufmerksam machen 

und eine „Partizipation auf Augenhöhe“ mit der Politik und den Behörden ermöglichen, 

begründete Organisator Orhan Tasbilek die Streikaktion. Tasbilek ist 

Taxi-Unternehmer und Vertreter des Taxigewerbes in der Handelskammer Hamburg, 

jedoch kein Mitglied in einem Hamburger Taxiverband. Konkreter Anlass 

des Protestes waren die Pläne der VW-Konzerntochter Moia, mit bis zu 1 000 Shuttle-Fahrzeugen 

künftig geteilte Fahrten in Hamburg anbieten zu wollen. 

Proteste gab es auch in anderen europäischen Großstädten. In Athen demonstrierten 

Anfang März Hunderte von Taxifahrern gegen die Invasion von Uber 

und Beat, einer Taxi-App, die mittlerweile zum Daimler-Konzern gehört. In Istanbul 

hat eine Gewerkschaft Klage gegen Uber eingereicht. Dutzende Taxifahrer 

haben sich an jenem Tag hupend vor dem Gerichtsgebäude versammelt. jh, prh 


Mit seiner runden, u-förmigen Aufstellung zählt der Münchner 

Taxistand am Romanplatz zu den besonderen Halteplätzen. Doch 

das wird bald Geschichte sein. 

Die Pläne für eine komplette Neugestaltung des Romanplatzes 

gibt es schon länger. Weil man sich jedoch über den eigentlich schon 

geplanten Abriss des alten Tramhäusls immer noch nicht einig ist, 

wurde der für März vorgesehene Stadtratsbeschluss über eine 

Umgestaltung des Romanplatzes zunächst einmal vertagt. Die Diskussion 

um das marode Gebäude in der Mitte des Platzes gibt somit 

auch dem Taxistandplatz am Romanplatz eine letzte Gnadenfrist. 

OPFER DER BAUMASSNAHMEN 

Da anders als beim Tramhäusl weder eine Rathaus-CSU noch Kulturbewahrer 

ein gutes Wort für den Taxistandplatz einlegen, muss 

der hoch frequentierte „Roman“ während der Baumaßnahmen weichen 

und wird auch hinterher an dieser Stelle nicht mehr auftauchen. 

Schade eigentlich, denn wenn der Standplatz so richtig voll war, 

konnte man dank dessen u-förmiger Aufstellung im Laufe der Wartezeit 

in drei verschiedene Himmelsrichtungen blicken. Das war 

bisher nahezu einmalig – und wird bald nur noch Geschichte sein. 

Ganz verschwinden wird der Standplatz jedoch nicht, er muss nur 

umziehen. Wie ein Sprecher des KVR auf Nachfrage von Taxi Times 

bestätigte, habe man sich in Abstimmung mit den Stadtwerken 

München darauf verständigt, dass die Halteplätze in die Romanstraße 

verlegt werden sollen. 

NEUER STANDPLATZ IN DER ROMANSTRASSE 

„Konkret soll der neue Taxistandplatz nach Abschluss der Umbauarbeiten 

an der Südseite der Romanstraße in der unmittelbar westlich 

des Romanplatz gelegenen Parkbucht (fünf Fahrzeuglängen) 

ohne zeitliche Beschränkung ausgewiesen werden und westlich 

daran anschließend ein weiterer Taxistandplatz für sieben Taxis 

mit der zeitlichen Beschränkung „werktags Mo–Fr 7–20 Uhr“, 

erläutert das KVR. „Dieser Zeitraum entspricht den Tageszeiten 

mit dem höchsten Taxibedarf, während in den übrigen Zeiten der 

Taxibedarf deutlich geringer ist. 

In Ergänzung dazu werde die heute bestehende Einbahnregelung 

neben dem neuen Taxistandplatz zwischen den Tiefgaragenzufahrten 

der Anwesen Romanstraße 93 und Romanstraße 82/86 

aufgehoben. 

jh 

MYTAXI EXPANDIERT MIT 

SHARING-APP 

Die zum Daimler-Konzern gehörende 

Vermittlungs-App mytaxi hat die 

Ausweitung ihrer Taxi-Sharing-Funktion 

„match“ auf Berlin angekündigt. 

Im Dezember war man bereits in 

Hamburg gestartet – zeitgleich mit 

der Sharing-App der dortigenTaxizentrale 

Hansa-Funk. 

Letztere läuft über die in Hamburg 

verwendete taxi.eu-App, deren Sharing-Funktion 

nun sowohl in Berlin 

als auch in München angeboten werden 

könne, betonten Hermann Waldner 

und Christian Hess, die 

Geschäftsführer der IsarFunk Taxizentrale. 

Man warte nur noch auf das 

Okay der Genehmigungsbehörde. 

Ride- und Taxisharing-Projekte sprießen 

aktuell wie Unkraut aus dem 

Boden. Daimler ist dabei neben mytaxi-match 

auch mit Projekten wie Berlkönig 

in Berlin oder Flex-Pilot in 

Stuttgart vertreten. Volkswagen 

plant, unter dem Namen Moia in 

Hamburg mit bis zu 1 000 und in 

Hannover mit bis zu 250 zusätzlichen 

Mietwagen tätig zu werden. jh 

Der Hauptbahnhof in Hamburg: am Streiktag fast ohne Taxis. 

HAFTSTRAFE NACH 

WÜRGE-ANGRIFF 

Im Prozess gegen eine 30-Jährige Frau aus dem Landkreis Dachau hat das Landgericht 

München deren Schal-Attacke als versuchten Mord gewertet. Die Frau 

muss für vier Jahre ins Gefängnis, kommt aber aufgrund ihrer Alkoholsucht 

zunächst einmal in eine Entziehungsanstalt. 

Während des seit Ende Februar verhandelten Falls ging es um eine Taxifahrt 

im März 2017. Die dreifache Mutter soll damals stark alkoholisiert einem Münchner 

Taxifahrer während der Fahrt von hinten ihren Schal um den Hals gelegt und 

zugezogen haben. Der Taxifahrer habe sich durch eine Vollbremsung befreien 

können und brachte die Frau, die sich seit Jahren wegen Depressionen, Angststörungen 

und Alkoholmissbrauch in Behandlung befindet, sogar noch nach 

Hause. Das Gericht wertete dies als versuchten Mord in Tateinheit mit gefährlicher 

Körperverletzung und Nötigung, blieb aber bei seinem Strafmaß unter den 

von der Staatsanwaltschaft geforderten sieben Jahren. 

Als schuldmildernd wirkte sich Medienberichten zufolge aus, dass der Taxifahrer 

keine bleibenden Verletzungen oder psychischen Schaden davongetragen 

habe. Zudem habe sich die Frau bei ihrem Opfer entschuldigt. 

jh 

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»DIE KUNDSCHAFT IST DA« 

Beim Treffen der »Taxi AG« Anfang März wurden weitere Schritte für ein künftiges 

Förderprogramm des Münchner Inklusionstaxis besprochen. Die Branche kämpft 

derweil um den Rollizuschlag. 

Ohne kommunale Förderung werden Münchens Taxiunternehmer im 

Rollstuhl sitzende Fahrgäste weiterhin im Regen stehen lassen müssen. 

UNTER 

STÜTZER 

DES TAXI 

GEWERBES 

Die Taxi AG steht unter der Leitung von Franz Göppel vom 

Behindertenbeirat. Göppel plant zusammen mit Lukas 

Schweppe, Geschäftsführer des Behindertenbeirates, ein 

Treffen mit Vertretern des Taxibüros des Kreisverwaltungsreferates. 

Sie sollen Vorschläge für den Stadtrat erarbeiten, damit die 

Förderung von Inklusionstaxis in der Landeshauptstadt im zweiten 

Aktionsplan zur Verwirklichung der UN-Menschenrechtskonvention 

festgeschrieben werden kann. 

Aktuell sollen sie Prüfaufträge des Bezirks abarbeiten. Beispielsweise 

bei den Fahrdiensten anfragen, ob jene nicht doch 

eine spontane Mobilität für diesen Personenkreis sicherstellen 

könnten. Schließlich soll auch in München für Menschen mit 

Behinderung eine gleichberechtigte Teilhabe am sozialen und 

kulturellen Leben möglich sein. Dazu muss jedoch die kommunale 

Daseinsvorsorge eine Mobilität zu jeder Tages- und Nachtzeit 

gewährleisten. 

Eigentlich bietet die Zielvereinbarung, die gemeinsam von der 

IsarFunk Taxizentrale, dem Taxiverband München, der Taxi AG 

des Behindertenbeirats sowie dem VdK Sozialverband abgefasst 

wurde und der Taxikommission zur letzten Beratung vorlag, 

ausreichend Lösungsmöglichkeiten. Darin wird vorgeschlagen, 

den Unternehmen 60 Prozent der Nettoumbaukosten oder sogar 

80 Prozent für die ersten 25 Fahrzeuge zu erstatten und eine 

Anfahrtpauschale von 15 Euro festzulegen. 

BEHINDERTENFAHRDIENSTE NEHMEN 16 EURO 

Behindertenfahrdienste nehmen 16 Euro Anfahrtpauschale. Für 

Taxis wird es schwierig, weil es schier unmöglich scheint, diesen 

notwendigen Rolli-Zuschlag in den Taxitarif aufzunehmen. Schließlich 

gilt das „Diskriminierungsverbot“, und Nichtrollstuhlfahrer 

zahlen diesen Zuschlag eben nicht. 

Lukas bringt die Idee von „Gemischtkonzessionen“ zur 

Sprache. Klingt gut, lässt sich aber rechtlich nicht umsetzen. 

Gemischtkonzessionen für Taxi- und Mietwagenverkehre dürfen 

nach §47 Abs. 3 PBefG in Orten mit mehr als 50 000 Einwohnern 

nicht für denselben Personenkraftwagen erteilt werden, sagt 

das KVR. Schade! Man hätte die Rollstuhlfahrten als Mietwagen 

und zu den Kosten der bereits agierenden Fahrdienste leisten 

können, zumindest bis eine Abdeckung in der Fläche gewährleistet 

gewesen wäre. 

Eine weitere Möglichkeit wäre, sich bei der Förderung von 

Rollstuhltaxis am Modell der Bezuschussung von Elektroautos 

zu orientieren. Hier werden für die Dauer von drei Jahren maximal 

40 Prozent der Nettoanschaffungskosten erstattet, indem die 

Besetztkilometer mit 20 Cent angesetzt werden. 

Jörg Hildebrandt, einer von drei Geschäftsführer der SBS-Fahrdienst 

GmbH, lässt seinem Frust freien Lauf: „Seit zwei Jahren 

betreiben wir drei rollstuhlfähige Taxis, neuerdings zusätzlich 

drei Mietwagen. Die Kundschaft ist da, aber von der Stadt kommt 

und kommt nichts. Man überlegt, die Taxis abzuschaffen und 

alles mit Mietwagen zu machen!“ 

SYMBOLFOTO: Wilfried Hochfeld 

ISARFUNK FORDERT NACH DEM E-TAXI AUCH DAS I-TAXI 

Auszug aus einer Pressemeldung der IsarFunk Taxizentrale: 

„Rollstuhlfahrer haben praktisch keine Möglichkeit, spontan 

einen Kino- oder Restaurant-Besuch zu organisieren. Die 

UN-Behindertenrechtskommission fordert jedoch die Inklusion, 

also die gleichberechtigte Einbindung von Menschen 

mit einem Handicap in die Gesellschaft. Höchste Zeit, sich 

im Rahmen der Aktion ,München wird inklusiv‘ um das 

Thema der Inklusionstaxis zu kümmern. Was in Weltstädten 

wie London oder New York bereits Programm ist, steht in 

München erst auf der To-do-Liste.“ 

„Wir wären in München über anfänglich 25 Inklusionstaxis 

schon froh“, erklärt Christian Hess, Geschäftsführer der 

IsarFunk Taxizentrale GmbH & Co. KG. „Dabei geht es nicht 

nur um die Finanzierung der Umrüst- oder Anschaffungskosten. 

Die Taxiunternehmer schätzen einen Zuschlag von 

Kollege Jörg plaudert aus der Praxis, und er hat recht: Solange 

keine Abdeckung in der Fläche besteht und die Anfahrtswege zu 

den Aufträgen damit länger werden, ist ein Zuschlag nötig, um 

den Service aufzubauen und aufrechtzuerhalten. Ansonsten lässt 

sich die Entlohnung mit dem Taxitarif allein nicht realisieren. 

»Gegen den 

Rollizuschlag spricht das 

Diskriminierungsverbot.« 

In Berlin hat man sich geeinigt, für rollstuhlgerechte Personenbeförderung 

den Großraumzuschlag berechnen zu dürfen. Dieser 

Zuschlag von sechs Euro „entlohnt“ grundsätzlich bereits den 

Zeitaufwand für das Ausklappen der Rampe, das Einrollen und 

Festzurren des Rollstuhls, die händische Justierung des Bauchgurtes 

sowie des Beckengurtes, das Aufstellen der Rampe – all 

das wiederholt sich bei der Ankunft. Muss der Fahrer womöglich 

eine elektrische Winde einsetzen, dauert es noch länger. Diese 

Tätigkeiten mehrere Male am Tag kosten Arbeitszeit und müssen 

in der Abrechnung wenigstens über das Drücken des Großraumzuschlages 

berücksichtigt werden. 

Verkehrsmedizinisches Untersuchungszentrum 

Medex Plus GmbH – Betriebsärztlicher Dienst 

Dr. med G. Kirchhoff 

Alle Untersuchungen zum Ersterwerb oder zur Verlängerung von 

Führerscheinen für Fahrgast- und Personenbeförderung (Taxi/Mietwagen), 

Lastwagen (Klasse C) und Omnibusse (Klasse D) 

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Untersuchungszeiten: 

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15 Euro je Fahrt – die jedoch nicht dem Fahrgast auferlegt 

werden dürfen. Hier müssen wir zusammen mit den Sozialträgern 

eine Lösung finden. Wenn wir einmal bei einem 

Soll von 100 Inklusionstaxis für München angelangt sind, 

dürfte der Zuschlag wohl viel geringer ausfallen. Jetzt aber 

müssen wir den Einstieg ins Inklusionstaxi finden!“ 

Eigentlich sind bis 2020 zunächst 50 Inklusionstaxis das 

Ziel. In Berlin hat sich ein Verbund aus Unternehmen der 

Taxibranche sowie Sozialverbänden formiert, der das 

„InklusionsTaxi, Taxi für Alle“ fordert. Nach Berechnungen 

des Fachbereichs Verkehrswissenschaften der TU Berlin 

würden bei rund 8 000 konzessionierten Taxis in Berlin insgesamt 

etwa 250 Inklusionstaxis in der Bundeshauptstadt 

ausreichen. Wenn man dies auf München umrechnet, ergibt 

sich ein Bedarf von rund 100 Fahrzeugen. khm 

Politiker schmücken sich öffentlichkeitswirksam gern mit der Wichtigkeit, 

die sie der UN-Menschenrechtskonvention zur Inklusion 

beimessen. Tatsächlich hat es die Münchner Koalition von SPD und 

CSU versäumt, im Koalitionsvertrag die Einrichtung von Inklusionstaxis 

festzuschreiben. Im Gegensatz dazu war der Berliner Senat 

auf der Höhe der Zeit. In Berlin hingegen ist die Einrichtung von 

Inklusionstaxis Bestandteil der Koalitionsvereinbarungen. 

STADTRAT KANN SCHNELL HANDELN 

Der Stadtrat in München könnte trotzdem ganz unkompliziert 

in jeder beliebigen Sitzung des Hauptausschusses Gelder zur 

Verfügung stellen, wenn der Wunsch nach spontaner Mobilität 

für Menschen mit Behinderung als genügend wichtig erachtet 

werden würde. Man muss nicht noch einmal ein ganzes Jahr warten. 

Das Anliegen des Behindertenbeirates liegt längst auf dem 

Tisch. Die Vorschläge in der Zielvereinbarung sind praktikabel 

und schnell umsetzbar. 

Wenig sinnvoll erscheint eine Regelung, wie sie nun in Stuttgart 

beschlossen wurde. Bei den Schwaben ist Geiz geil. Hier wird 

der Umbau bezuschusst, aber es gibt keine Anfahrtspauschale. 

Wenn man möchte, dass es nicht funktionieren kann, muss man 

es so machen. 

hw 

Der Autor Horst Wiegand ist Inklusionstaxi-Beauftragter der IsarFunk 

Taxizentrale und Mitglied des AK Taxi des Behindertenbeirats. 

Montag, Mittwoch und Freitag 

8:00 Uhr bis 13:00 Uhr 

Bitte telefonisch voranmelden! 

Tel: 089 / 509 144 

Fax. 089 / 506 094 

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17


AUTONOMES FAHREN 

SCHNELL - 

LADE STATIONEN 

IN EIGENREGIE 

18 versprochene DC-Lader wären ein guter 

Anfang für den Umstieg auf E-Taxis. Alternativ 

könnten Taxibetriebe auch eigene Ladepunkte 

aufbauen. Der Staat hilft bei der Finanzierung. 

DACHAUER STR. 539 

JOSEPH-DOLLINGER-BOGEN 13 

Wer sich eigene 

Schnelllader 

aufstellen will, 

bekommt 

finanzielle 

Unterstützung 

vom Staat. 

Fast zwei Jahre ist es her, dass SWM und MVG gemeinsam 

die erste Schnellladestation (DC) Münchens in der Englschalkinger 

Straße eröffnet haben. Der DC-Lader war auch 

ein Ergebnis des Projekts „VEM – Virtuelle Elektromobilität im 

Taxi- und Gewerbeverkehr München“. Schnellladesäulen laden 

Gleichstrom mit 50 kW in 15 bis 30 Minuten ins Elektroauto. Nur 

solche Stationen machen für Taxibetriebe Sinn, denn hier sind 

Pausen und Schichtwechsel für eine Auffrischung der elektrischen 

Reserven planbar – und das Elektroauto überhaupt erst realistisch. 

18 weitere Schnellladestationen wollen die Stadtwerke München 

errichten. Viele davon sind ganz in der Nähe diverser Taxibetriebe 

(siehe untenstehende Übersicht). 

Leider fehlen verlässliche Zeitangaben, wann diese Schnelllader 

genau in Betrieb gehen werden, weshalb sich erste Mehrwagenbetriebe 

Gedanken über eine Selbstversorgung machen. 

Solche Überlegungen beginnen mit dem Standort. Dieser kann 

öffentlich sein, privat aber öffentlich zugänglich, oder abgeschlossen 

auf privatem Gelände. 

ISARFUNK TAXIZENTRALE GMBH & CO KG 

Rosenheimer Straße 139, 81671 München 

Telefon / Taxiruf: 089 / 450 540 

Telefon / Verwaltung: 089 / 450 54-100 

E-Mail: info@isarfunk.de 

www.isarfunk.de, www.facebook.com/isarfunk450540 

Presserechtlich verantwortlich für diese Seiten: 

Christian Hess 

Redaktion: 

Karl-Heinz Mayer (khm), Essential Media 

MENZINGER STR. 54 

JOSEF-FELDER-STR. 

RICHELSTRAßE 8 

LANDSBERGER STR. 234 

25 

TAXIS 

25 

TAXIS 

TRAPPENTREUSTRAßE 20 

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GRAFIK: ISARFUNK 2018 

25 

TAXIS 

4 

TAXIS 

MARIANNE-BRANDT-STRAßE 3 

15 

TAXIS 

LYONEL-FEININGER-STRAßE 3 

OCCAMSTRAßE 20 

MARSPLATZ 

PRIELMAYERSTRAßE 3 

HAAGERSTR. 11 

52 

TAXIS 

12 

TAXIS 

TEGERNSEER LANDSTRAßE 203 

60 

TAXIS 

25 

TAXIS 

ASCHAUER STR. 21 

INNSBRUCKER RING 145 

An diesen Stellen plant 

die Stadt die Errichtung 

von Schnellladesäulen. 

Bei manchen befinden 

sich Taxibetriebe 

in unmittel barer Nähe. 

Ein 50-kW-Multicharger mit zwei angeschlagenen Kabeln (Typ 2 

Combo und CHAdeMO) sowie zusätzlich einem Normalladepunkt 

(22 KW/Typ 2) dürfte bis zu 15 000 Euro kosten, hinzu kommen 

der Stromanschluss und bauliche Maßnahmen – der Einfachheit 

halber sind rund 20 000 Euro zu veranschlagen. Das entspricht 

bei einem Liter-Preis von 1,15 Euro über 17 000 Litern Diesel. 

Diesel fördert niemand mehr, Ladestationen schon. Bei öffentlichen 

oder öffentlich zugänglichen Ladestationen gibt es Förderquoten, 

die je nach Zugänglichkeit (rund um die Uhr oder etwa 

nur tagsüber) verschieden hoch sind. Für die Errichtung der Ladesäule, 

Netzanschluss und Montage und bei Erfüllung des öffentlichen 

Zugangs sowie genau definierter zusätzlicher 

Voraussetzungen werden Normalladepunkte bis einschließlich 

22 kW mit einem prozentualen Anteil von 40 Prozent bzw. bis 

höchstens 3 000 Euro pro Ladepunkt gefördert. Der Fördersatz 

verringert sich, wenn die Ladestation nicht ständig öffentlich 

zugänglich ist. 

Wer sich seine Ladestation aufs nicht öffentlich zugängliche 

Firmengelände setzt, darf mit einer derartigen Förderung nicht 

rechnen. Allerdings vergibt auch die KfW zurzeit sehr günstige 

Kredite (ab 1 Prozent) für Ladeinfrastruktur, im sogenannten KfW- 

Programm 240/241. Damit kann der Taxiunternehmer Ladestationen 

für Elektrofahrzeuge oder Betankungsanlagen für Wasserstoff 

errichten. Ein schneller Anruf bei der Hausbank und bei den SWM 

sollten die ersten Schritte sein. 

Da die IsarFunk Taxizentrale den Umstieg auf Elektrotaxis 

unterstützt, haben wir die Fördermöglichkeiten via KfW auf der 

Homepage www.isarfunk.de aufgeführt. khm 

OSLOSTR. 16 

GRAPHIK: Essential Media; FOTO: Taxi Times 

FOTOS: Rinspeed; waymo 

Der Rinspeed Snap kommt ohne Lenkrad aus. 

ROBOTER 

STATT TAXIFAHRER 

Speziell seit diesem Jahr sind Robotertaxis vermehrt in den Medien. Dahinter 

steckt neben geballter Technologie in erster Linie Gewinnmaximierung. 

Mit Robotertaxis sind nicht etwa 

hoch entwickelte Roboter 

gemeint, die jedes x-beliebige 

Fahrzeug von A nach B fahren können, sondern 

es geht um die Technologie, welche 

im Auto selbst steckt. 

Viele Autokonzerne haben ja bereits in 

der Vergangenheit proklamiert, dass sie ihr 

Kerngeschäft, die Herstellung von Autos, 

ausweiten wollen. Ziel soll es in Zukunft 

sein, sich weiter in Richtung Mobilitätsdienstleister 

zu entwickeln. Daimler hat 

das vorgemacht mit car2go, moovel und 

mytaxi. BMW investiert in DriveNow und 

Volkswagen macht mit den MOIA-Sammeltaxis 

von sich reden. 

Der Grund für die Ausweitung des 

Geschäftsfeldes ist simpel. Auch wenn 

aktuell immer wieder Rekordabsatzzahlen 

verkündet werden, schauen die Autokonzerne 

in die Zukunft. Und da wird das eigene 

Auto für die wachsende Stadtbevölkerung 

immer uninteressanter. Deshalb möchten 

die Hersteller Plan B in der Tasche haben 

und kooperieren dabei mit Internet-Giganten 

wie Google. Dessen Ableger Waymo testet 

derzeit einen zum Robotertaxi 

umgebauten Minivan der Marke Chrysler 

Pacifica. Laut einer Pressemitteilung haben 

die Fahrzeuge ca. 6,4 Millionen Kilometer 

auf öffentlichen Straßen zurückgelegt, 

davon seit November „einen Anteil“ im 

„Level 5“ – vollständig automatisiert. In der 

Regel wurde allerdings meistens im „Level 

4“-Modus mit Backupfahrer gefahren. Er 

»Daimler will 

Fahrzeuge auf der 

Basis der V-Klasse 

von vornherein 

als Robotertaxis 

konzipieren.« 

musste nur alle 9 000 Kilometer eingreifen, 

um Unfälle zu verhindern. 

Parallel gehen die Autohersteller auch 

einen anderen Weg. Erste Fahrzeuge, wie 

zum Beilspiel der EZ-GO von Renault oder 

der Rinspeed Snap, wurden in diesem Jahr 

in Genf vorgestellt. Im Unterschied zu den 

Fahrzeugen von Waymo waren die präsentierten 

Fahrzeuge schon im Lastenheft dafür 

Waymo setzt auf einen umgebauten Chrysler Pacifica. 

ausgelegt, voll autonom Personen zu transportieren. 

Auch Daimler will laut „Automobilwoche“ 

Fahrzeuge auf der Basis der 

V-Klasse von vornherein als Robotertaxis 

konzipieren. Diese sollen erst gar nicht Dritten 

angeboten werden, sondern der Konzern 

will den Profit mit den eigenen Mobilitätsdiensten 

selber machen. Auch Volkswagen 

verfolgt ein ähnliches Ziel. 

Johann Jungwirth, Digitalchef des Volkswagenkonzerns, 

sagte in der „Heilbronner 

Stimme“, dass das Gewinnpotenzial von 

„Mobilität als Dienstleistung“ 14 000 Dollar 

pro Fahrzeug betrage. Im Gegensatz dazu 

verdiene man an einem herkömmlichen 

Auto nur 2 000 Dollar – auf die Lebensdauer 

eines Fahrzeuges bezogen. Angeblich sollen 

bereits Anfang des nächsten Jahrzehnts 

entsprechende Fahrzeuge von VW auf den 

Markt kommen. Diese will der Konzern vermutlich 

selbst betreiben und Städten als 

„Komplettlösungen“ anbieten. sg 

Aktuelle Meldungen zur Entwicklung von 

Robotaxis, unter anderem auch vom tödlichen 

Unfall mit einem autonomen Uber-Fahrzeug, 

finden Sie unter dem Suchbegriff „Roboter“ 

unter www.taxi-times.com. 



21

E-TAXI 

Der BYD e6 hat sich in China als Taxi und 

Behördenfahrzeug bewährt. 

E-TAXI 

Der e-NV 200 ist 

der erste elektrische 

Kleintransporter 

von Nissan. 

Der üppig ausgestattete 

Kia Soul EV 

feierte Taxipremiere. 

DAMIT FÄHRT 

DAS TAXI- 

GEWERBE 

ELEKTRISCH 

Sechs Hersteller haben ihre elektrischen 

Taxis auf dem Münchner E-Taxitag 

ausgestellt. 

Das erste offiziell 

zum Taxi umgerüstete 

Tesla Model S. 

Der Prototyp ABT 

e-DSG auf Basis 

eines VW T6 mit 

Taxipaket. 

MAHAG ANTWORTET MIT EINEM 

ERDGAS-KOMBI 

Ab Mitte April steht in der Schleibinger Straße ein VW Golf 

Variant TGI als Vorführwagen. Das Fahrzeug tankt Erdgas 

und wird von den beiden MAHAG-Taxiverkäufern Bernd 

Obkirchner und Johannes Huber interessierten Taxiunternehmern 

für Probefahrten zur Verfügung gestellt. Beim 

IsarFunk-Quality-Check im Juni will Münchens größter 

Volkswagen-Händler das Fahrzeug ebenfalls präsentieren. 

Thomas Wöber von der Beratungsfirma gibgas sieht den 

großen Vorteil des Fahrzeugs in dessen Umweltbilanz: 

„Tankt der Taxi-Golf TGI das umweltschonende CNG, im 

Idealfall Biomethan an den Münchner SWM-Tankstellen, 

dann fährt er nahezu klimaneutral.“ jh 

Die Besucher des Münchner E-Taxitags konnten sich glücklich 

schätzen, denn so eine Vielfalt elektrisch angetriebener 

Fahrzeuge, die mit Taxipaket verfügbar sind, hat es in 

der Form noch nicht gegeben. Jedes Fahrzeug überzeugte mit speziellen 

Lösungen. Eine besondere Stellung nahm der Toyota Mirai 

ein, der als Einziger mit einer Brennstoffzelle ausgestattet war und 

auf eigenen Rädern angereist war. Fast schon ein Klassiker unter 

den E-Taxis ist der Nissan e-NV200, der nach einer Modellüberarbeitung 

mit einer Reichweite nach dem WLTP-Testzyklus von 

200 Kilometern und sieben vollwertigen Sitzplätzen aufwartet. 

Vom weltweiten Marktführer bei der Herstellung von Elektrofahrzeugen 

wurde der BYD e6, der in Deutschland von der Firma 

Fenecon vertrieben wird, im ADAC-Prüfzentrum ausgestellt. Neben 

alten Bekannten gab es aber auch Premieren. Der Kia Soul EV mit 

einem brandneuen Taxipaket kam frisch aus den Hallen des Umrüsters 

Intax in Oldenburg. Damit stellt Kia ein kompaktes E-Taxi vor, 

welches dank Schnelllademöglichkeit vielfältige Einsatzmöglichkeiten 

finden 

wird. Wie auch 

der Toyota Mirai 

stand der Kia Soul 

EV für Probefahrten zur 

Verfügung. 

DER T6 FÄHRT BALD 

AUCH ELEKTRISCH 

Ein weiteres Highlight stellte sicherlich das geräumigste 

Fahrzeug dar. Der vom Allgäuer Spezialisten ABT eMobility 

auf Basis eines VW T6 entwickelte Prototyp e-DSG zeigte, wie 

ein elektrisch angetriebener VW T6 in der Taxiversion aussehen 

könnte. ABT hatte bereits in der Vergangenheit rund 

40 VW Caddy und VW T5 elektrifiziert, die bereits mehr als eine 

Million Kilometer unter anderem im Auftrag der Deutschen Post 

zurückgelegt haben. 

Dr. Hans Bake v. Bakin 

Erst- und Verlängerungsuntersuchung Taxi-Mietwagen-Lkw-Bus 

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Mobil 0172/6523805 

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FOTOS: Gudrun Hartmann; Taxi Times 

FOTOS: Gudrun Hartmann; Taxi Times 

Der Toyota Mirai, ein Wasserstoff-Wagen 

mit Brennstoffzelle 

und Vollausstattung. 

Nahezu ein perfektes Timing 

legte der erste offizielle Tesla-Taxiumbau 

an den Tag. Nachdem mehr als zwei 

Jahre keine Zulassung eines Tesla Model S 

als Taxi möglich war, wurde nahezu pünktlich 

zum Münchner E-Taxitag bekannt gegeben, dass 

sich der Spezialbetrieb Intax exklusiv der Taxiumrüstung 

des Model S annimmt. Neben der Umrüstung übernimmt 

Intax zusätzlich auch die komplette Betreuung des gesamten 

Taxibereichs für Tesla. Das erste verfügbare Fahrzeug konnte 

beim E-Taxitag bereits in Augenschein genommen werden. 

Um die Zeit bis zum eigenen Tesla-Taxi möglichst kurz zu halten, 

bietet Intax auch die Umrüstung von gebrauchten Fahrzeugen 

an. 

Allein die umfassende Fahrzeugausstellung im Prüfzentrum 

des ADAC Südbayern hat interessierten Taxiunternehmern eine 

bislang einzigartige Gelegenheit gegeben, als E-Taxis taugliche 

Fahrzeuge in Augenschein zu nehmen. In Verbindung mit den 

einzelnen Workshops und Informationsveranstaltungen konnte 

sich so jeder Besucher in München ein umfassendes Bild von der 

elektrischen Taxibeförderung machen. 

jh 

Hinweis der Redaktion: Sowohl den Tesla als auch den Kia Soul EV 

konnte die Redaktion ausgiebig Probe fahren. Ausführliche 

Testberichte von beiden Fahrzeugen können Sie in der April-Ausgabe 

der deutschlandweiten Taxi Times DACH nachlesen. 

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23 

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RECHT 

RECHT 

Der Hof des Nordgebäudes des 

Bundesgerichtshofs in Karlsruhe. 

KEHRTWENDE DES BGH 

IM MYTAXI-VERFAHREN 

VORSICHT VOR DEN 

PLÄNEN DIESER 

BUNDESREGIERUNG 

Seit 14. März hat Deutschland wieder eine Große Koalition. 

Man hat sich viel vorgenommen, unter anderem eine Änderung des PBefG. 

Das Gewerbe muss mit dem Schlimmsten rechnen. 

Sätze wie „Wir werden das Personenbeförderungsgesetz 

mit Blick auf 

neue digitale Mobilitätsangebote 

modernisieren“ oder „Neue plattformbasierte 

digitale Mobilitätsangebote brauchen 

eine rechtssichere Grundlage für ihre 

Zulassung“ geben eine Ahnung, was am 

Ende mit den angekündigten Änderungen 

gemeint sein könnte. Von „geänderten 

Mobilitätsbedürfnissen“ ist die Rede. Aus 

dem Papier geht nämlich hervor, dass die 

einschlägigen Gesetze, die Anbietern wie 

Uber und Co., aber auch Daimler und VW 

mit MOIA bislang Probleme machten, so 

weit geändert werden sollen, bis diese 

Geschäftsmodelle legalisiert sein könnten. 

ÖFFNUNG DES RECHTSRAHMENS 

Diese Modelle werden mit verschiedenen 

Begriffen umschrieben: Die Rede ist 

von„neuen, digitalen Mobilitätsangeboten“, 

„neuen, plattformbasierten Verkehrsdienstleistern“, 

Fahrgemeinschaften (Ride Pooling), 

„geteilter Nutzung“ (der Begriff 

„shared economy“ soll damit anscheinend 

umgangen werden) und sogar von „digital 

organisierten privaten Mitfahrgelegenheiten“. 

Man spricht von „Öffnung des Rechtsrahmens“ 

oder „Modernisierung des 

Personenbeförderungsgesetzes“. Beabsichtigt 

ist recht deutlich eine Deregulierung des 

14.3.2018: Bundespräsident Walter Steinmeier (rechts) ernennt Kanzlerin Angela Merkel 

und ihre 15 Ministerinnen und Minister. Werden Sie die Personenbeförderung deregulieren? 

Marktes. Dabei sollen die Kommunen eine 

Steuerungsmöglichkeit bekommen, also ihre 

Genehmigungshürden uneinheitlich abbauen 

können. Die neue Regierung möchte ausgerechnet 

dabei angeblich ein „level playing 

field“ (wortwörtlich) schaffen – ein Begriff, 

den Uber in den USA selber prägte, und den 

man auch mit „gleichen Wettbewerbsbedingungen“ 

hätte übersetzen können. Welche 

Interessengruppen da soufflierten, muss 

wohl nicht weiter kommentiert werden. 

Damit ist im Wesentlichen eine Deregulierung 

des Taxi- und Mietwagenmarktes 

gemeint, denn das geht aus der Formulierung 

„regulatorische Entlastung“ hervor, 

von der „sowohl der Taxi- wie auch der 

Mietwagenbetrieb profitieren“ solle. Bis 

hierhin könnte man es so lesen: Es wird 

sich etwas ändern. Aber was? Einen Hinweis 

auf die Motivation und das zu erwartende 

Ergebnis könnte folgendes Zitat 

geben: „Neue plattformbasierte digitale 

Mobilitätsangebote brauchen eine rechtssichere 

Grundlage für ihre Zulassung.“ 

Anscheinend ist man sich hier aber 

bewusst, dass es auch unerwünschte 

Nebenwirkungen der Deregulierung von 

Märkten geben kann. Zwar wird erwähnt, 

dass „gute soziale Rahmenbedingungen“ 

für die Koalition „zentrale Voraussetzung“ 

seien, aber auch diese Verantwortung 

reicht man nach unten an die Gemeinden 

durch. Die Verantwortung für die Lösung 

der drohenden Probleme wird auf die „Nahverkehrspläne“ 

(§ 8 PBefG), und damit auf 

die schon jetzt oft unterbesetzten Genehmigungsbehörden 

abgewälzt: „Im Personenbeförderungsgesetz 

werden wir 

klarstellen, dass über die Nahverkehrspläne 

soziale Standards zum Schutz der 

Beschäftigten sowie qualitative und ökologische 

Standards auch für eigenwirtschaftliche 

Verkehre gelten.“ 

BIG DATA 

Den „neuen Anbietern“ wird noch in anderer 

Weise großzügig geholfen. An mehreren Stellen 

ist sinngemäß von „Big Data“ die Rede. 

Öffentlich gewonnene „Mobilitätsdaten, Geound 

Wetterdaten“ sollen – mit den Mitteln 

des Steuerzahlers geschürft – in einer 

„mCloud“ in Zukunft „Startups und Mobilitätsanbietern 

eine zentrale Plattform bieten“. 

Die neue Regierung beabsichtigt außerdem 

die Schaffung einer „digitalen Mobilitätsplattform“, 

die die Einführung eines 

bundesweiten e-Tickets ermöglicht. Die 

Daten von Autos, ÖPNV, E-Bikes, Car- und 

Ride Sharing sowie Ruftaxen sollen in Echtzeit 

gesammelt und zwischen allen Verkehrsträgern 

in einem Informationssystem 

ausgetauscht werden können. prh 

FOTO: Bundesregierung 

FOTO: Stephan Baumann 

Der Bundesgerichtshof, Deutschlands oberstes Gericht, hat am Gründonnerstag 

die Klage der Taxizentralen gegen mytaxi wegen der Rabatt-Aktionen der Taxi-App 

abgewiesen. 

Der BGH widersprach damit dem Urteil der beiden Vorinstanzen. 

Die Rabattaktion verstoße nicht gegen die 

Tarifpflicht. „Die Beklagte (Anm. d. Red.: mytaxi) ist selbst 

kein Taxiunternehmer, für den die Festpreise gelten“, heißt es in 

einer ersten Stellungnahme des BGH. „Ihre Tätigkeit beschränkt 

sich auf die Vermittlung von Fahraufträgen, die von unabhängigen 

Taxiunternehmen selbstständig durchgeführt werden. Diese Taxiunternehmen 

können uneingeschränkt die Dienste anderer Vermittler, 

wie etwa der Klägerin, in Anspruch nehmen.“ 

Auch eine unzulässige gezielte Behinderung nach § 4 Nr. 4 UWG 

liege laut Meinung der Bundesrichter nicht vor. „Weil die Aktionen 

der Beklagten sowohl räumlich auf mehrere deutsche Großstädte als 

auch zeitlich beschränkt waren“, liege eine „Eignung zur (Markt-) 

Verdrängung“ nicht vor. 

In einer ersten Stellungnahme sprach mytaxi-Generalmanager 

Alexander Mönch davon, dass damit die Flexibilität, Wettbewerbsfähigkeit 

und Zukunftsfähigkeit von Taxis im umkämpften Mobilitätsmarkt 

gestärkt würden. 

Marten Clüver von der Taxi Deutschland eG, die im Namen fast 

aller Taxizentralen geklagt hatte, sprach von einem „schlechten Osterei 

aus Karlsruhe“. Man müsse künftig noch enger zusammenrücken, 

um sich gemeinsam gegen mytaxi aufzustellen. 

Hermann Waldner von taxi.eu sieht im Urteil eine Benachteiligung 

für kleine und mittlere Unternehmen. „Es mag für den Verbraucher 

verlockend klingen, dass er bei einer Taxifahrt einen Teil erstattet 

bekommt. Allerdings wird jedes Unternehmen dies nur so lange tun, 

bis es sich entsprechende Marktanteile gesichert hat. Im Fall von 

mytaxi und dem dahinterstehenden Daimler-Konzern muss befürchtet 

werden, dass auf diesem Wege kleine Taxi-Unternehmen und Taxi- 

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Zentralen aus dem Markt gedrängt werden. Der faire Wettbewerb wird 

dadurch abnehmen, am Ende zahlen die Verbraucher deutlich mehr. 

Wer den Markt bestimmt, bestimmt auch die Preise. Der Bundesgerichtshof 

hat mit seinem Urteil die Großen gestärkt und die Kleinen 

geschwächt.“ jh 

UBERPOP-VERBOT ENDGÜLTIG RECHTSKRÄFTIG 

Bereits im Jahr 2016 wurde der Laien-Taxi-Dienst Uber- 

POP verboten – rechtskräftig wurde das Verbot aber erst 

Ende Februar 2018. Uber BV, der in Amsterdam ansässige 

europäische Statthalter des US-Unternehmens, hatte als 

Beklagter Revision vor dem BGH eingelegt, die nun endlich 

zurückgenommen wurde. 

Damit geht nach exakt 1 278 Tagen ein Prozess zu Ende, 

den Taxi Deutschland, der Zusammenschluss großer 

deutscher Taxizentralen, unter anderem die Taxi-München 

eG, und mit Unterstützung von taxi.eu am 25. August 

2014 mit dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung 

gegen UberPOP begonnen hatte. Insgesamt hat das 

Verfahren Taxi Deutschland zwischen 150 000 und 

180 000 Euro gekostet. 

Nach wie vor nicht endgültig entschieden sind zwei weitere 

Verfahren: Ein Verbot von UberBlack wurde vom BGH 

an den EuGH weitergereicht; über ein Verbot von UberX in 

München wird im Juni vor dem LG München verhandelt. jh 

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25

QUERSCHAU 

STREIKS UND 

EINE GETEILTE 

STADT 

Der Blick auf die Taxi-Times-Themen außerhalb der 

Landeshauptstadt zeigt: Das Taxigewerbe ist in ganz 

Deutschland in Bewegung. 

Berlin wird allmählich wieder eine 

geteilte Stadt. Zumindest, wenn es 

um die Personenbeförderung geht. 

Anders als in München muss man sich dort 

nicht nur mit Clever-Shuttle auseinandersetzen, 

sondern auch noch mit Allygator, 

mit Berlkönig und mit mytaxi match. Hinter 

diesen Konzepten stecken die Milliarden 

von der Deutschen Bahn, vom ADAC 

und nicht zuletzt von Daimler. Taxi Times 

berichtet darüber in der kommenden Berliner 

Regionalausgabe. 

Die deutschen Autohersteller mögen den 

Wandel zur Elektromobilität verschlafen 

haben - bei ihrer künftigen Ausrichtung 

als Mobilitätsdienstleister stellen sie schon 

früh die Weichen. Wenn irgendwann einmal 

die Menschen keine eigenen Fahrzeuge 

mehr kaufen und selbst fahren, dann wollen 

Daimler und Volkswagen ihre Brötchen 

mit der Personenbeförderung verdienen. 

Das Projekt, mit dem VW erste Erfahrungen 

und vor allen Dingen wichtige Daten 

sammelt, nennt sich Moia. Kleines, freches, 

schlaues Start-Up Moia. 

Die April-Ausgabe von Taxi Times DACH 

beschreibt Moias Pläne. Wenn die Genehmigungsbehörden 

dem zustimmt, werden 

die ausgewählten Pilotstädte Hamburg und 

Hannover mit Mietwagen überschwemmt. 

Und was Volkswagen im Norden, macht 

Daimler in Berlin und im Süden. In Stuttgart 

soll die letzte Meile zwischen Straßenbahn-Endhaltestelle 

und Wohnung von 

Sammeltaxis geschlossen werden, die von 

Daimler unter dem Namen Flexpilot betrieben 

werden. Die Vertreter der Taxizentralen 

und Verbände werden nicht müde, 

den Widerspruch solcher neuen Dienste 

klarzumachen. Eine Stadt, die zur Luftreinhaltung 

vielleicht sogar Fahrverbote 

aussprechen muss, darf nicht gleichzeitig 

hunderte neue Sharing-Mietwagen genehmigen, 

die als Kleinbusse den Verkehr noch 

mehr verdichten und die Luft damit noch 

mehr verschmutzen. 

TAXI-PROTESTE IN HAMBURG 

Kein Wunder, dass die Taxi-Kollegen richtig 

sauer sind. Die DACH-Ausgabe berichtet 

über zwei sehr bemerkenswerte Streik- 

Aktionen der Hamburger und Stuttgarter 

Taxifahrer. Bemerkenswert auch deswegen, 

weil sie nicht von Verbandsseite, sondern 

aufgrund von privaten Initiativen ins Leben 

gerufen wurden. 

Trotzdem können solche Initiativen 

eine gute Verbandsarbeit nicht ersetzen. 

Die Aufgaben des Bundesverbands BZP 

sind sehr vielfältig. Das geht auch aus dem 

Interview hervor, das Präsident Michael 

Müller unserem Verlag gegeben hat und 

das bereits in der März-Ausgabe der Taxi 

Times DACH erschienen ist. Müller macht 

dabei eines ganz deutlich: Die Branche 

kämpft an vielen Fronten und hat noch 

dazu ein Nachwuchsproblem. 

Müller betont auch, dass die Taxibranche 

bereit steht, alle „neuen“ Dienste von 

der App-Bestellung bis zum Taxi-Sharing 

abzudecken – mit umweltfreundlichen 

Fahrzeugen. Da passt es gut, dass in der 

kommenden DACH-Ausgabe die Testberichte 

zweier Elektrotaxis nachzulesen sind: 

Wir sind den Kia Soul EV und den Tesla 

gefahren. jh 35,- 

IMPRESSUM 

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V.i.S.d.P.: Jürgen Hartmann (jh), 

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Florian Bachmann (fb), 

Karl-Heinz Mayer (khm), 

Florian Osrainik (fo) 

Grafik & Produktion 

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Martina Jacob, 

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Paul-Lincke-Ufer 42/43, 10999 Berlin 

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und Vertrieb 

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Druck 

Chroma Druckerei, Przemysłowa 5, 

68-200 Żary, Polen 

Erscheinungsweise 6 x pro Jahr 

Heftpreis 3,50 €, ISSN-Nr.: 2367-3850 

Weitere Taximagazine aus dem Verlag: 

Taxi Times DACH 

Taxi Times Berlin 

Die IsarFunk Taxizentrale GmbH & Co KG 

und der Taxiverband München e. V. (TVM) 

bekommen in Taxi Times München eigens 

gekennzeichnete Mitteilungsseiten, 

für deren Inhalte die beiden Genannten im 

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sind. 

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26 APRIL/MAI / 2018 TAXI

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