100 Jahre Mansfelder Kupfer- und Messingwerke (MKM)

6 Mansffeld Links 5/2009
Lothar Hentschel
Die diese Krise verursacht haben,
müssen auch für diese Krise zahlen!
Vor 80 Jahren hatten wir eine schlimme Finanzund
Wirtschaftskrise, die von der Krise 2009
noch übertroffen wird. Sicherlich wird es dafür
keine Feier geben im Jubiläumsjahr und nicht zu
vergessen im Superwahljahr. Die Gesichter dieser
Krise sind verschieden: die Beschleunigung
des Klimawandels, Kriege und der Zugang zu
Rohstoffen, Hungerrevolten, Finanzmarkt-Crash
und Rezession. Am meisten betroffen ist der
globale Süden, weil nur wenige Mittel für Klimaschutz
und Entwicklung ausgegeben werden.
Der Kampf um Märkte und Profite droht noch
brutaler zu werden, als er schon ist. Millionen
Menschen verlieren ihre Arbeit, ihre Wohnung,
ihre Gesundheit und ihre Lebensperspektive.
Die Entfesselung des Kapitals und der erpresserische
Druck der Finanzmärkte haben sich als
zerstörerisch erwiesen. Die Gier nach noch
mehr Kapital sollte die Menschen auf die Straße
treiben, gegen diesen Raubtierkapitalismus.
Eine andere Weltwirtschaft ist nötig. Hoffnung
keimt in Lateinamerika. Wir brauchen dringend
ein Wirtschaftssystem, das Mensch und Natur
Fortsetzung von Seite 5
Nachtragshaushalt und
Konjunkturprogramm
Menschen gibt, die hier in Sachsen-Anhalt zu
Hause sind.
Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb in den
Haushaltsdebatten vorgezogene siebenhundert
Neueinstellungen, damit z.B. nicht nur die baulichen
Hüllen der Schulen schöner werden, sondern
damit die Kinder auch noch in fünf Jahren
genügend LehrerInnen haben.
Wir werden unseren Änderungsantrag, dessen
Kosten sich in diesem Jahr auf 60 Mio. € belaufen
und damit befinden wir uns weit unter den
Kosten, denen die Landesregierung im Rahmen
der Konjunkturprogramme als Einnahmeausfälle
zugestimmt hat, in den Beratungen thematisieren.
Wir wollen wenigsten im Ansatz einen eigenen
Beitrag der Landespolitik in der Krise leisten,
der die Situation etwas zukunftstauglicher
und etwas sozial gerechter gestalten kann. �
dient, das auf den Prinzipien globaler Solidarität,
ökologischer Nachhaltigkeit und demokratischer
Kontrolle aufbaut. Die wichtigsten Punkte
sind Gesundheit, Bildung, Arbeit, Alterssicherung,
Kultur, Mobilität, Energie, Wasser und Infrastruktur,
die nicht als Waren behandelt werden,
sondern als gesellschaftliche Leistungen allen
Menschen zur Verfügung stehen müssen.
Aber alles ist ohne Weltfrieden nicht möglich.
Die Verursacher dieser Krise müssen zur Verantwortung
gezogen werden. Wenn nötig vor den
höchsten Gerichten dieser Welt. Das Privatvermögen
hat sich auf eine Summe von 105 Billionen
Dollar erhöht und die globale Armut wird
immer größer und schmerzhafter. Dieses Vermögen
ist sage und schreibe um 50 Prozent in den
letzten acht Jahren gestiegen und das bei einer
Weltbevölkerung von 6,5 Milliarden Menschen.
Das ist eine ungerechte Umverteilung von unten
nach oben. Den Banken ist kein Risiko zu hoch
im Kampf um hohe Rendite. Die Milliarden
Steuergelder, die zur Sanierung des Finanzkapitals
ausgegeben werden, dürfen nicht auf Kosten
der Steuerzahler gehen. Es kann nicht angehen,
dass Rentner, Hartz IV-Empfänger, Erwerbslose,
Schülerinnen und Studierende diese
Zeche bezahlen müssen. Genau so wenig darf
die Krise auf die Länder des Südens oder die
Umwelt abgewälzt werden. Die Wirtschaftsvertreter,
Lobbyisten, Regierungsberater sind nicht
vor Scham im Boden versunken, sondern sie betreiben
weiter ihre Interessenspolitik des starken
Mannes. Sie bestehen weiter auf hohe Gehälter
und Bonusse. Wir kämpfen für Sofortmaßnahmen,
die den Opfern der Krise helfen und den
ökologischen und demokratischen Umbau der
Wirtschaft vorantreiben. Für umfangreiche Investitionsmaßnahmen
in Bildung, Umwelt und
Klimaschutz, öffentliche Infrastruktur und Gesundheit.
Für einen sozialen Schutzschirm für
Beschäftigte, Erwerbslose, Kinder und Jugendliche
und Rentner, sowie für einen armutsfesten
Mindestlohn.
Weg mit Hartz IV und der Agenda 2010.
P.S. Ein neuer Name geht mir im Kopf herum
für die Adam Opel AG – VEB Opel!
(23.März 2009) �