Gemeinde Oberhain - VG Mittleres Schwarzatal

Amtsblatt der VG „Mittleres Schwarzatal“ - 10 - Nr. 7/2012
Die Haushaltssatzung tritt mit Beginn des Haushaltsjahres 2012
in Kraft und gilt für das Haushaltsjahr 2012 (§ 55 Abs. 3 der
Thüringer Kommunalordnung - ThürKO)
Der Haushaltsplan liegt in der Zeit
vom 23.07.2012 bis 06.08.2012
zu den Dienststunden der Verwaltungsgemeinschaft „Mittleres
Schwarzatal“, Hauptstr. 40, 07429 Sitzendorf, Zimmer 208, aus,
bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung
dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 besteht
sie Möglichkeit zur Einsichtnahme (§ 57 Abs. 3 ThürKO).
Haushaltssatzung
der Gemeinde Meura
für das Haushaltsjahr 2012
Aufgrund §§ 19, 21 und 55 der Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar
2003 (GVBl. Nr. 2, S. 41) und der Verordnung über das Gemeindehaushaltsrecht
Thüringen (ThürGemHV) vom 26. Januar
1993 (GVBl Nr. 8, S. 181) in der jeweils geltenden Fassung, hat
der Gemeinderat in seiner 18. Sitzung am 06.06.2012 mit Beschluss
Nr. 122/18/2012 folgende Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2012 beschlossen.
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Jahr 2012 wird
hiermit festgesetzt;
er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 789.450,00 EUR
und
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 388.180,00 EUR
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigung im Vermögenshaushalt werden
nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern
werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- u.
forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 271 v. H.
b) für die Grundstücke (B) 389 v. H.
2. Gewerbesteuer 357 v. H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 200.000 EUR
festgesetzt.
§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2012 in Kraft.
Meura, den 04.07.2012
Gemeinde Meura
gez. Nordt (Siegel)
Bürgermeister
Bekanntmachung der Beschlüsse
des Gemeinderates Meura aus der 18./2012 Sitzung
vom 06.06.2012
Beschluss-Nr. 120/18/2012
Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 17.08.2011 -
öffentlich
Der Gemeinderat von Meura beschließt die Bestätigung der
Niederschrift zur 15. öffentlichen Ratssitzung vom 17.08.2011
ohne Änderungen.
Von der Abstimmung wurden keine Gemeinderatsmitglieder
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 121/18/2012
Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 09.12.2011 -
öffentlicher Teil
Der Gemeinderat von Meura beschließt die Bestätigung des öffentlichen
Teils der Niederschrift zur 16. Ratssitzung vom
09.12.2011 ohne Änderungen.
Von der Abstimmung wurden keine Gemeinderatsmitglieder
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung
Beschluss-Nr. 122/18/2012
Haushaltssatzung 2012
Aufgrund §§ 19, 21 und 55 der Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar
2003 (GVBl. Nr. 2, S. 41) und der Verordnung über das Gemeindehaushaltsrecht
Thüringen (ThürGemHV) vom 26. Januar
1993 (GVBl Nr. 8, S. 181) in der jeweils geltenden Fassung, beschließt
der Gemeinderat der Gemeinde Meura die Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 123/18/2012
Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2011
bis 2015
Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 8 ThürKO in der Fassung der Neubekanntmachung
v. 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2, S 41), in der
jeweils geltenden Fassung und § 24 ThürGemHV vom 26. Januar
1993 (GVBl. Nr. 8 S. 181) in der jeweils gültigen Fassung, beschließt
der Gemeinderat der Gemeinde Meura den fortgeschriebenen
Finanzplan und das Investitionsprogramm für die
Haushaltsjahre 2011 bis 2015.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Beschluss-Nr. 124/18/2012
2. öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes
Meura „Festwiese“ gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung
der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2)
BauGB
Der Gemeinderat Meura beschließt die öffentliche Auslegung
des Entwurfs des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan
sowie Umweltbericht gemäß § 3 (2) BauGB sowie
die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange auf Grund der
Planungsänderungen zum Vorentwurf.
Die Auslegung erfolgt in der Gemeinde Meura und in der Verwaltungsgemeinschaft
„Mittleres Schwarzatal“.
Der genaue Auslegungstermin wird durch eine gesonderte Bekanntmachung
im „Gemeindeboten“ der Verwaltungsgemeinschaft
„Mittleres Schwarzatal“ und durch Aushang in der Gemeinde
Meura bekannt gegeben.
Von der Abstimmung wurde(n) keine Gemeinderatsmitglied(er)
ausgeschlossen (§ 38 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
gez. Nordt
Bürgermeister
Senioren
Geburtstagsglückwünsche
für die älteren Bürger im Monat August 2012
01.08. Erich Schwarz 80 Jahre
06.08. Gisela Eckert 80 Jahre
06.08. Gisela Unger 73 Jahre
08.08. Margarete Kessel 76 Jahre
08.08. Sieglind Schwarz 73 Jahre
18.08. Thea Wappler 71 Jahre
22.08. Frieda Jahn 79 Jahre
Der Bürgermeister